Am 12.05.2018 veröffentlicht
Während die Konflikte auf der Welt eskalieren, reden die Großmächte aneinander vorbei, so das Fazit des Politologen Alexander Rahr zur Münchener Sicherheitskonferenz (MSC). In einer Neuauflage des Kalten Kriegs werde Russland immer stärker aus Europa hinausgedrängt. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/ Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/rtdeutsch Folge uns auf Twitter: https://twitter.com/RT_Deutsch Folge uns auf Google+: https://plus.google.com/1068940314550… RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.
Quelle: deutsch.rt.com
Als US-Präsident Donald Trump am 12. Dezember das Militäretat für 2018 in Höhe von rund 700 Milliarden US-Dollar unterzeichnete, bemerkte er nebenbei, dass die USA den Krieg in Syrien und im Irak gewonnen hätten:
Wie Sie wissen, haben wir in Syrien und im Irak gewonnen. Aber die Terroristen haben sich in andere Zonen verlagert und wir haben vor, sie dort genauso schnell zu bekriegen, wie sie sich verlagern.
Der Kommentar schlug hohe Wellen in der internationalen Arena. Neben der russischen Militärbehörde äußerte sich dazu auch Chinas Außenministerium. Dem chinesischen Außenamtssprecher Lu Kang zufolge sei Russlands Beitrag zum Anti-Terror-Kampf in Syrien kaum zu überschätzen:
Innerhalb von zwei Jahren ist ein signifikanter Fortschritt im Anti-Terror-Einsatz in Syrien erzielt worden. Russland hat einen enormen Beitrag dazu geleistet. Die chinesische Seite schätzt Russlands Leistung positiv ein. Wir gehen davon aus, dass die internationale Gemeinschaft auch weiterhin zusammenarbeiten und ihre Schritte koordinieren muss, um gegen alle beliebigen Formen des Terrorismus entschieden zu kämpfen und unter der führenden Rolle der Vereinten Nationen den Friedensprozess in Syrien voranzubringen.
Mehr lesen: USA vervierfachen Truppenstärke in Syrien: „Zur Stabilisierung der befreiten Gebiete“
Am 11. Dezember hatte sich Russlands Präsident, Wladimir Putin, auf dem russischen Luftstützpunkt Hmeimim mit seinem Amtskollegen Baschar al-Assad getroffen. Er verkündete dort den Abzug der russischen Truppen aus Syrien und gratulierte den Militärs zum Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“.
Quelle: de.sputniknews.com
Nach dem Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem syrischen Amtskollegen in Sotschi hat die Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert von der Verantwortung Moskaus für die Situation in Syrien gesprochen.
Nauert betonte, dass in den Beziehungen zwischen Russland und den USA „alles sehr kompliziert“ sei. „Wir haben alle diese Fotos gesehen, auf denen er (Wladimir Putin – Anm. d. Red.) Baschar Assad umarmt“, sagte Nauert und fügte prompt hinzu, dass Putin „eine gewisse Verantwortung dafür trägt, Syrien zu helfen und Druck auf Baschar Assad auszuüben“.
Knapp vier Stunden lang hatten Wladimir Putin und Baschar Assad in Sotschi miteinander gesprochen – großenteils unter vier Augen. Die Hauptidee des Treffens: Der Krieg in Syrien neige sich dem Ende zu, es sei Zeit, zu politischen Regelungen überzugehen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand laut Kremlsprecher Dmitri Peskow die politische Regelung der Krise in Syrien. Auf die Journalistenfrage, ob Putin Assad zu irgendwelchen Zugeständnissen gegenüber der Opposition bewegen wollte, sagte Peskow, eine politische Lösung sei nur unter Teilnahme aller Seiten der syrischen Krise möglich.Ob ein möglicher Rücktrick Assads zur Sprache gekommen ist, ließ Peskow offen. Über die künftige Rolle des syrischen Präsidenten könne nur das syrische Volk selbst entscheiden und nicht Russland oder irgendein anderes Land.
Putin äußerte außerdem die Hoffnung auf einen baldigen Sieg über den Terror in Syrien. Er unterstrich dabei die Rolle der Friedensgespräche in Astana.
Proteste gegen die militärische Intervention der USA in Syrien.Foto: Scott Olson/Getty Images
Zum ersten Mal seit dem Beginn des Syrien-Krieges in 2011 räumt die CIA ein, direkt in die Kämpfe verwickelt gewesen zu sein. CIA-Direktor John Brennan sagte dem Sender NPR, dass er „einige Verantwortung für das grausame Blutvergießen im Krieg um Syrien verspürt“, berichtet „Deutsche Wirtschafts Nachrichten“.
Er bedaure es, dass der Geheimdienst keine positive Rolle gespielt und sich die Situation in Syrien so entwickelt habe. „Man kann sich nicht emotional und mental von diesen Situationen verabschieden, in denen man eine Rolle gespielt hat,“ so Brennan.
Der CIA-Mann meinte aber auch, dass ein Ende der Belagerung von Aleppo durch die Rebellen und Terroristen nicht das Ende der Gewalt in Syrien bedeute: „Der Fall von Aleppo ist für mich kein Zeichen dafür, dass es ein Ende dieses Konfliktes gibt. Ich bin überzeugt, dass viele, viele dieser Oppositionellen weiter kämpfen werden, und zwar jene, die ihr Land für ihre Familien, ihre Nachbaren und Kinder zurückgewinnen wollen und daher weiterkämpfen werden.“
Tatsächlich werden die meisten Kämpfer in Syrien aber vom Westen und ihren verbündeten Golfstaaten finanziert.
„Es gibt keine angemessene interne Opposition und viele der Probleme in Syrien stammen aus ausländischen Quellen, die versuchen, sich eines ungelegenen Regimes zu entledigen“, sagte der ehemalige indische Botschafter in Syrien V. P. Haran zu DWN. Bashar al-Assad wäre ein beliebter Anführer, was dazu beitrage, dass er weiterhin an der Macht sei.
In Syrien herrsche „nicht einfach ein Kampf zwischen Sunniten und Schiiten“, so Haran. „Schauen Sie sich die Zahlen an. Es sind mehr als 50 Prozent sunnitische Muslime in Syrien. Und es gibt Kurden, Drusen, Maroniten, Assyrer, Alawiten und andere, die den Rest ausmachen. Bashar al-Assad hat die volle Unterstützung dieser Minderheiten und sogar ein großer Anteil der sunnitischen Muslime unterstützt ihn.“
Der verbale Rückzug der CIA erfolgt nach den Angaben aus Moskau und Damaskus, die vertriebenen Rebellen hätten Gräueltaten an der syrischen Zivilbevölkerung begangen. Es seien „mehrere Massengräber mit dutzenden Leichen“ entdeckt worden, erklärte am Montag das russische Verteidigungsministerium.
Zu den entdeckten Massengräbern sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenko, die Menschen seien „grausam gefoltert und hingerichtet“ worden. Es müssten nun genaue Untersuchungen folgen. Diese würden aber mit Sicherheit dazu führen, dass der Westen „seine Verantwortung für die Grausamkeiten“ der syrischen Rebellen anerkennen müsse.
Die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete ihrerseits, dass die Rebellen bei ihrem Rückzug aus Ost-Aleppo mindestens 21 Zivilisten getötet hätten. Die Leichen der Opfer, unter ihnen mindestens fünf Kinder und vier Frauen, seien in Gefängnissen der inzwischen vertriebenen „Terrorgruppen“ entdeckt worden, zitierte Sana den leitenden Gerichtsmediziner in Aleppo, Saher Hadscho. Sie seien „durch Schüsse aus sehr kurzer Distanz hingerichtet“ worden.
Der neue Ford Edge – Bleiben Sie anders.Als unser innovativster SUV verkörpert der Ford Edge den Inbegriff modernen Komforts.Die syrischen Regierungstruppen hatten am Donnerstag nach wochenlangen Kämpfen mit russischer Unterstützung Aleppo wieder komplett unter Kontrolle gebracht. Auch ihnen werden Gräueltaten zur Last gelegt. Nach UN-Angaben hatten sie in den Tagen vor der Rückeroberung des Ostteils der Stadt mindestens 82 Zivilisten getötet. Russland wies diese Angaben als unbestätigt zurück.
Die Vertreibung der Rebellen aus Aleppo wurde vom iranischen Präsidenten Hassan Ruhani und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin als wichtiger Schritt im Kampf gegen den „Terrorismus“ gefeiert. „Der Sieg der syrischen Armee sendet die Botschaft, dass die Terroristen ihre Ziele nicht erreichen können“, sagte Ruhani nach Angaben iranischer Staatsmedien am Samstagabend in einem Telefonat mit dem Kreml-Chef.
Moskau und Teheran sind Verbündete des syrischen Staatschefs Assad und bezeichnen alle Rebellen in Syrien als „Terroristen“. Die Kooperation zwischen Russland und dem Iran in Syrien werde fortgesetzt, sagte Putin. Er und Ruhani kündigten Friedensgespräche für Syrien an, die in Kasachstan stattfinden sollen. Einzelheiten nannten sie nicht.
Neben Russland fliegt auch eine US-geführte Militärkoalition Luftangriffe in Syrien. Deren Einsatz forderte nun die Türkei auch bei den Gefechten um die Stadt Al-Bab im Norden des Landes. „Die internationale Koalition muss ihrer Verantwortung nachkommen, vor allem durch Luftangriffe“, sagte am Montag der Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Die Türkei führt seit Ende August zusammen mit syrischen Rebellen eine Offensive gegen den IS in Nordsyrien. Die von Ankara unterstützten Kämpfer eroberten mehrere Ortschaften. In Al-Bab, das etwa 25 Kilometer von der türkisch-syrischen Grenze entfernt liegt, leisten IS-Kämpfer aber erbitterten Widerstand, mehrere türkische Soldaten wurden getötet.
Am Sonntag verstärkte Ankara den Truppenaufmarsch an der Grenze zu Syrien – offenbar mit Blick auf die Gefechte um Al-Bab. Zudem warf die türkische Armee den IS-Kämpfern vor, mindestens 30 Zivilisten bei dem Versuch getötet zu haben, aus der Stadt zu fliehen. (so/afp)
– POSTED ON 23. OKTOBER 2016POSTED IN: KRIEGSTREIBEREI, SYRIEN, TERROR, UKRAINE, WICHTIGES
![von Thierry Meyssan In Berlin haben Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine versucht, einen Ausweg aus dem ukrainischen und dem […]](https://i2.wp.com/www.politaia.org/wp-content/uploads/2013/06/erdo_bruder.jpg?zoom=1.5&resize=460%2C250 "Auf der Suche nach dem Sündenbock")
Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Russland und China entwickelt sich an zwei Fronten: Einerseits sucht Washington einen möglichen Sündenbock, dem es die Verantwortung für den Krieg gegen Syrien zuschieben kann, andererseits versucht Moskau, das die syrischen und die jemenitischen Vorgänge bereits miteinander verknüpft hat, sie mit der ukrainischen Problematik zu verbinden.
Um sich mit erhobenem Haupt aus der Affäre ziehen zu können, müssen die Vereinigten Staaten die Verantwortung für ihre Verbrechen auf einen ihrer Verbündeten abwälzen. Sie haben drei Möglichkeiten: entweder den Schwarzen Peter derTürkei zuzuschieben, oder Saudi-Arabien, oder allen beiden. Die Türkei ist in Syrien und in der Ukraine präsent, aber nicht im Jemen, während Saudi-Arabien in Syrien und im Jemen beteiligt ist, aber nicht in der Ukraine.
Heute haben wir bestätigte Informationen darüber, was wirklich am 15. Juli dieses Jahres in der Türkei geschah – Informationen, die uns zwingen, unser anfängliches Urteil zu revidieren.
Erstens hat sich herausgestellt, dass es nicht unproblematisch war, nach dem Attentat auf den saudischen Prinzen Bandar bin Sultan die Führung der dschihadistischen Horden an die Türkei zu übertragen: Während Bandar ein fügsamer Mittelsmann war, verfolgte Erdoğan seine eigene Strategie der Gründung eines 17. türkisch-mongolischen Reiches, was ihn dazu brachte, die Dschihadisten außerhalb ihrer Aufgabe zu gebrauchen.
Darüber hinaus konnten die Vereinigten Staaten nicht umhin, Präsident Erdoğan zu sanktionieren, der sein Land wirtschaftlich Russland annäherte, während er militärisch Mitglied der Nato war.
Mit der Krise um die Weltherrrschaft ist Präsident Erdoğan schließlich der ideale Sündenbock geworden, um sich aus der syrischen Krise herauszuziehen.
Aus Sicht der Vereinigten Staaten ist das Problem nicht die Türkei, dieser unverzichtbare regionale Verbündete, auch nicht der MIT (Nachrichtendienste) von Hakan Fidan, der die dschihadistische Bewegung weltweit organisiert, sondernRecep Tayyip Erdoğan.
Folglich hat das National Endowment for Democracy (NED) zunächst im August 2013 eine Farbrevolution (die „Pinguin-Revolution“) ausprobiert und die Demonstrationen im Istanbuler Gezi-Park organisiert. Die Operation ist gescheitert oderWashington hat es sich anders überlegt.
Dann wurde die Entscheidung getroffen, die Islamisten der AKP mit Hilfe der Wahlurnen zu stürzen. Die CIA organisierte gleichzeitig die Umwandlung der HDP in eine echte Minderheitenpartei und bereitete ein Bündnis zwischen ihr und den Sozialisten der CHP vor. Die HDP nahm ein sehr offenes Programm zur Verteidigung der ethnischen (kurdischen) Minderheiten und der gesellschaftlichen Minderheiten (Feministen, Homosexuelle) an und bezog einen ökologischen Teilbereich ein. Gleichzeitig wurde die CHP umgebildet, um ihr Übergewicht an Aleviten [1] zu verschleiern und um die Kandidatur des ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichts zu fördern. Auch wenn die AKP die Wahlen vom Juli 2015 verloren hat, war es doch nicht möglich, das Bündnis von CHP-HDP zu realisieren. Infolgedessen mussten neue Parlamentswahlen im Novembere 2015 abgehalten werden, die aber von Erdoğan grob manipuliert wurden.
Also beschloss Washington, Erdoğan physisch zu beseitigen. Zwischen November 2015 und Juli 2016 fanden drei Mordversuche statt. Im Gegensatz zu dem, was darüber gesagt wird, war die Operation vom 15. Juli 2016 kein Putschversuch, sondern der Versuch, ausschließlich Erdoğan auszuschalten. Die CIA hatte türkisch-us-amerikanische industrielle und militärische Beziehungen genutzt, um eine kleine Mannschaft innerhalb der Luftwaffe zu rekrutieren, die den Präsidenten während seiner Ferien hinrichten sollte. Diese Mannschaft wurde jedoch von islamistischen Offizieren (sie machen fast ein Viertel der Streitkräfte aus) verraten und der Präsident wurde eine Stunde vor der Ankuft des Kommandos gewarnt. Er wurde dann in Begleitung loyaler Armeeangehöriger nach Istanbul überführt. Im Bewusstsein der absehbaren Folgen ihres Scheiterns starteten die Verschwörer einen Staatsstreich ohne Vorbereitung, während sich in Istanbul die Straßen mit Menschenmassen füllten. Offensichtlich scheiterten die Verschwörer. Die Repression, die darauf folgte, zielte weder auf die Festnahme einzelner Akteure des Mordversuchs noch auf die Soldaten, die sich dem Putschversuch anschlossen, sondern auf die Gesamtheit der Proamerikaner: zunächst die weltlichen Kemalisten, dann die Islamisten vonFethullah Gülen. Insgesamt wurden mehr als 70.000 Personen angeklagt, und es mussten nach dem allgemeinen Recht Inhaftierte freigelassen werden, um die US-Freunde in Haft nehmen zu können.
Die Großmannssucht von Präsident Erdoğan und sein irrer Weißer Palast, seine Wahlfälschungen und seine Repressionen nach allen Seiten machen ihn zum idealen Sündenbock für die Irrtümer, die in Syrien begangen worden sind. Indessen lässt seine Widerstandskraft gegen eine Farbrevolution und vier Mordversuche erwarten, dass er nicht schnell ausgeschaltet werden kann.
Saudi-Arabien ist ebenso unentbehrlich für die Vereinigten Staaten wie die Türkei – aus drei Gründen: zunächst wegen seiner Ölvorkommen von außerordentlichem Umfang und ausgezeichneter Qualität (obwohl es für Washington nicht mehr darum geht, sie zu verbrauchen, sondern nur ihren Verkauf zu steuern), dann wegen der Liquidität, über die es verfügte (aber seine Einkünfte sind um 70 Prozent gefallen) und die es ihm möglich machte, geheime Operationen jenseits der Kontrolle des Kongresses zu finanzieren, und schließlich wegen seines Zugriffs auf die Quellen des Dschihadismus. In der Tat hat Riad seit 1962, seit der Gründung der Islamischen Weltliga, für die CIA die Muslimbrüder und die Naqchbandisfinanziert, die beiden Bruderschaften, aus denen alle dschihadistischen Kader weltweit hervorgegangen sind.
Vor allem der anachronistische Charakter dieses Staates im Privatbesitz einer Fürstenfamilie, der die allgemein anerkannten Grundsätze von Redefreiheit und Religionsfreiheit fremd sind, zwingt zu radikalen Veränderungen.
Also hat die CIA im Januar 2015 die Nachfolge von König Abdullah geregelt. In der Todesnacht des Herrschers wurde der größte Teil der Unfähigen aus den Ämtern entlassen und der Staat komplett neu organisiert nach einem vorgefertigten Plan. Seither ist die Macht auf drei Hauptclans aufgeteilt: auf König Salman (und seinen Lieblingssohn Prinz Mohammed), den Sohn des Prinzen Nayef (der andere Prinz Mohammed) und schließlich den Sohn des verstorbenen Königs (PrinzMutaib, Kommandant der Nationalgarde).
In der Praxis lässt König Salman (81 Jahre) seinen Sohn, den lebhaften Prinz Mohammed (31 Jahre), an seiner Stelle regieren. Dieser hat den saudischen Einsatz gegen Syrien gesteigert, dann den Krieg gegen den Jemen begonnen. Darüber hinaus hat er entsprechend seiner „Vision 2030“ ein umfassendes Programm an wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen eingeleitet.
Unglücklicherweise haben die Ergebnisse sich nicht eingestellt: Das Königreich hat sich in Syrien und im Jemenfestgefahren. Im Jemen wendet sich der Krieg mit den Einfällen der Huthis auf saudisches Staatsgebiet und den Siegen über seine Armee gegen Saudi-Arabien. Auf wirtschaftlichem Gebiet neigen sich die gesicherten Ölvorräte dem Ende zu und die Niederlage im Jemen verhindert die Ausbeutung des „Leeren Viertels“, das ist die Region zwischen den beiden Staaten. Der Rückgang der Ölpreise hat es mit Sicherheit möglich gemacht, viele Konkurrenten loszuwerden, hat aber auch das saudische Finanzministerium trockengelegt, das sich gezwungen sieht, auf den internationalen Märkten zu leihen.
Saudi-Arabien war nie so mächtig und so zerbrechlich. Die politische Repression hat mit der Enthauptung des Oppositionsführers Scheich Al-Nimr einen Höhepunkt erreicht. Die Revolte brodelt nicht nur in der schiitischen Minderheit, sondern auch in den westlichen sunnitischen Provinzen. Im internationalen Bereich ist das arabische Bündnis sicher eindrucksvoll, erleidet aber seit dem Rückzug Ägyptens Schiffbruch auf allen Seiten. Die öffentliche Annäherung an Israelgegen den Iran hat zu einem Sturm der Entrüstung in der arabischen und moslemischen Welt geführt. Sie illustriert nicht so sehr ein neues Bündnis, sondern die Panik, die sich innerhalb der königlichen Familie breit macht, die jetzt von allen gehasst wird.
Aus Washingtons Sicht ist der richtige Augenblick gekommen, um die Bestandteile auszuwählen, die es in Saudi-Arabienzu retten lohnt, und die übrigen loszuwerden. Es wäre folgerichtig, wenn man auf die frühere Teilung der Macht zwischen den Sudairis (aber ohne Prinz Mohammed bin Salman, der sich als unfähig erwiesen hat) und den Chammars (der Sippe des verstorbenen Königs Abdullah) zurückkommt.
Am besten sowohl für die Vereinigten Staaten wie auch für die saudischen Untertanen wäre das Ableben von KönigSalman. Sein Sohn Mohammed würde von der Macht zurückgedrägt, sie käme dann dem anderen Prinz Mohammed zu (dem Sohn von Nayef). Wobei Prinz Mutaib sein Amt behalten würde. Diese Nachfolge wäre für Washington leichter zu verwalten, wenn sie vor der Amtseinführung des nächsten Präsidenten am 6. Januar 2017 erfolgt. Der neue Amtsinhaber könnte dann alle Fehler auf den Verstorbenen abschieben und den Frieden in Syrien und im Jemen verkünden. An diesem Projekt arbeitet die CIA zur Zeit.
In Saudi-Arabien wie in der Türkei und anderen verbündeten Ländern versucht die CIA, die Dinge, die in Stand sind, beizubehalten. Deshalb begnügt sie sich damit, unter der Hand Versuche zum Führungswechsel zu organisieren, ohne dabei die Strukturen anzutasten. Der kosmetische Charakter dieser Veränderungen fördert die Unsichtbarkeit ihrer Arbeit.
Es ist Russland gelungen, die syrischen und die jemenitischen Schlachtfelder miteinander zu verknüpfen. Während es seine Streitkräfte seit einem Jahr öffentlich in der Levante stationiert hat, sind sie seit drei Monaten inoffiziell im Jemenpräsent und nehmen dort seither aktiv an den Kämpfen teil. Durch die gleichzeitige Verhandlung der Waffenruhen inAleppo und im Jemen hat Moskau die Vereinigten Staaten gezwungen, die Verbindung der beiden Kriegsschauplätze zu akzeptieren. In beiden Ländern zeigen seine Streitkräfte ihre Überlegenheit in konventioneller Rüstung gegenüber den Verbündeten der Vereinigten Staaten, wobei sie eine direkte Konfrontation mit dem Pentagon vermeiden. Dieses Ausweichen hindert Moskau daran, sich auch im Irak zu engagieren trotz seiner historischen Aktivitäten in diesem dritten Land.
Allerdings ist die Quelle der Auseinandersetzung zwischen den beiden Großmächten vor allem die Unterbrechung der beiden Seidenstraßen-Routen, erst in Syrien, dann in der Ukraine. Logischerweise versucht Moskau, in seinen Verhandlungen mit Washington die beiden Vorgänge miteinander zu verknüpfen. Das erscheint um so logischer, als dieCIA selbst bereits über die Türkei eine Verbindung zwischen den beiden Kampffeldern gezogen hat.
Als der russische Präsident Putin und sein Außenminister Sergei Lawrow sich am 19. Oktober nach Berlin begaben, wollten sie Deutschland und Frankreich in Ermangelung der Vereinigten Staaten davon überzeugen, beide Vorgänge miteinander zu verbinden. Sie haben daher die Verlängerung der Waffenruhe in Syrien gegen die Beendigung der ukrainischen Blockade der Minsker Verträge eingehandelt. Dieser Tausch kann Washington nur irritieren, es wird also alles in seiner Macht Stehende tun, um ihn zu sabotieren.
Natürlich werden sich Berlin und Paris schließlich nach ihrem Nato-Lehnsherrn ausrichten. Aber vom Standpunkt Moskaus aus wiegt ein eingefrorener Konflikt mehr als eine Niederlage (in der Ukraine, wie in Transnistrien zum Beispiel), und alles, was die Einheit der Nato angreift, nimmt das Ende der Vorherrschaft der Vereinigten Staaten vorweg.
Übersetzung: Sabine
Kämpfer aus der Gruppierung Dschaisch al-Islam verletzen nicht nur den Waffenstillstand in Syrien, sondern haben vermutlich Massenmorde unter Einsatz von Chemiewaffen begangen. Deshalb nehmen Vertreter von Dschaisch al-Islam an den syrisch-syrischen Verhandlungen in Genf als Oppositionsvertreter teil.
Wegen einiger Länder wie USA und Großbritannien hat die Uno Moskaus Initiative abgelehnt, diese Kämpfer auf die schwarze Liste zu setzen. Der ehemalige CIA-Mitarbeiter Steven Kelley glaubt, dass wegen der Weigerung des Westens, diese Kämpfer als Terroristen anzuerkennen, der gesamte Friedensprozess in Syrien auf der Kippe steht.Das US-Außenministerium erklärt, die Uno habe die Anerkennung dieser Gruppierung als terroristisch verweigert. Aber gerade die USA waren neben Großbritannien und Frankreich diejenigen, die am 11. Mai Russlands Initiative blockiert haben, die Gruppierungen Ahrar asch-Scham und Dschaisch al-Islam auf die Terroristenliste zu setzen. Und einen Tag später kam es zu einem Massaker in az-Zara im Süden der syrischen Provinz Homs, für den die Kämpfer aus der al-Nusra-Front und Ahrar asch-Scham verantwortlich waren. Darüber sollen Ahrar-asch-Scham-Kämpfer selbst berichtet haben.
„Die Weigerung des Westens, Dschaisch al-Islam als terroristische Gruppierung anzuerkennen, gefährdet den gesamten Friedensprozess“, sagte dazu Kelley in einem Interview für RT.
Vertreter dieser Gruppierung sollten nach seiner Auffassung nicht an den Genfer Gesprächen teilnehmen. „Das sind richtige Mörder, die die friedliche Bevölkerung nicht vertreten dürfen. Sie begehen immerhin Völkermord“, betonte er.
So hat ein Einwohner der syrischen Stadt Adra, der aus der Gefangenschaft der Islamisten geflüchtet ist, der Nachrichtenagentur Sputnik über die al-Nusra- und Dschaisch-al-Islam-Terroristen berichtet. Nach seinen Worten hatten sie die Gefangenen ständig schikaniert und gefoltert, ohne eine Ausnahme für Frauen und Kinder zu machen.
Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/politik/20160518/309948445/genfer-syrien-gespraechen-massenmoerder.html#ixzz4973EFdWm
Quelle: www.unzensuriert.at
Begünstigt durch eine gleichgültige Gesellschaft und eine zügellose Zuwanderungspolitik gelingt es radikalen Moslems, in der Steiermark ein immer dichter werdendes Netz des Islamismus zu spinnen. Ein Experte der Landespolizeidirektion schlägt Alarm.
Graz ist Zentrum radikaler Moslems
Offensichtlich wird der ungebremste Vormarsch der Islamisten in Graz. Acht der sechzehn Moscheen in der Stadt werden bereits als radikal eingestuft. Viele der Dschihadisten, die sich in Syrien dem IS angeschlossen haben, wurden in der Landeshauptstadt angeworben.
Im Großraum der Stadt sollen unter anderem 400 männliche Salafisten leben. Die Gruppierung lehnt unser Rechtssystem und alle unsere Werte strikt ab und predigt den Islam in seiner strengsten Auslegung. Laut Experten sind die Salafisten jene Gruppierung in der Steiermark, die den größten Zulauf an Mitgliedern verzeichnet. Viele von ihnen sollen ihre Arbeit aufgegeben haben, um fünf Mal täglich eine Moschee aufsuchen zu können. Andere seien als Taxifahrer unterwegs, da sie sich bei dieser Beschäftigung für ihre Moscheebesuche bei der Zentrale abmelden können.
Enge Verbindungen zur ausländischen Islamistenszene
Die steirische Islamistenszene ist auch gut mit ausländischen Gruppierungen vernetzt. Nach einem Anschlag auf eine bosnische Polizeistation konnte von den Behörden eine Spur bis nach Graz zurück verfolgt werden. Und im Zuge der Erstürmung der bosnischen Islamistenhochburg Gornja Maoca wurden von den Einsatzkräften Fahrzeuge mit Grazer Kennzeichen vorgefunden.
Unterwanderung der Gesellschaft
Neben Migranten aus Bosnien stellen Tschetschenen die größte Islamistengruppe in der Steiermark. Viele der radikalen Moslems gehören schon der zweiten Generation der Zuwanderer an und besitzen die österreichische Staatsbürgerschaft. Neu hinzu kommen vermehrt Migranten aus Afghanistan.
Neben den Salafisten ist auch die Muslimbruderschaft in der Steiermark aktiv. Ziel beider Gruppierungen ist es, die Gesellschaft zu unterwandern. Mitglieder der Muslimbruderschaft sollen sich bereits in einer politischen Partei etabliert haben und auch schon Stellen im öffentlichen Dienst besetzen. Religionslehrer der Muslimbruderschaft gelten als besonders radikal. In den Schulen werden die Kinder von ihnen radikalisiert, einheimische Schülerinnen sollen von verschleierten radikalisierten Mitschülerinnen bereits traktiert werden, weiß der Polizeiexperte dahingehend zu berichten.
Von Rainer Rupp
Ist die US-Präsidentschaftskandidatin für Tausendfachen Giftgasmord verantwortlich? Das hat jedenfalls der vielfach ausgezeichnete, weltbekannte US-Enthüllungsjournalist Seymour Hersh jetzt in einem Interview mit Alternet.org behauptet. Obamas ehemalige Außenministerin Hillary Clinton sei nicht nur die Hauptverantwortliche, sondern auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit über alle Details einer mörderischen Geheimdienstoperation informiert gewesen, die vor knapp drei Jahren für über Tausend syrische Zivilisten einen grausamen Tod zur Folge hatte.
Im Rahmen dieser Operation brachten in 2012 islamistische Rebellen das tödliche Giftgas Sarin aus den Beständen der geschlagenen libyschen Armee mit aktiver Hilfe der CIA nach Syrien. Dort haben dann syrische Halsabschneider der von Saudi Arabien und der Türkei unterstützten Al-Kaida Nachfolgeorganisation Al-Nousra im Verein mit den von Washington offiziell geförderten, sogenannten „gemäßigten Terroristen“ am 21. August 2013 das Sarin in der syrischen Stadt Ghuta eingesetzt.
Bei dem Sarin-Einsatz starben geschätzte 1.200 Menschen, unbeteiligte Männer, Frauen und viele Kinder, einen qualvollen Tod. Damals wurde der grausige Anschlag von westlichen Regierungen und Medien einstimmig und sofort und ohne weitere Prüfung der rechtmäßigen syrischen Regierung in Damaskus in die Schuhe geschoben. Die neokonservativen Kriegstreiber in den USA und Europa ereiferten sich, der syrische Präsident Assad habe damit die von Präsident Obama gezogene, so genannte „Rote Linie“ überschritten. Unter Verweis auf das angeblich gelungene Beispiel Libyen drängten sie mit Macht auf den Beginn eines westlichen Luftkriegs gegen Syrien. Damit sollte die syrische „Opposition“ in Damaskus an die Macht gebombt werden, obwohl schon damals eine – seither veröffentlichte – Analyse der DIA (Der militärische Nachrichtendienst der USA) davor gewarnt hatte, dass die so genannte „syrische Opposition“ so gut wie ausschließlich aus fanatisierten, islamistischen Gewaltextremisten bestand.
In zwei früheren Untersuchungen in der “London Review of Books” –„Whose Sarin“ (Wessen Sarin?) vom Dezember 2013 und „The Red Line and the Rat Line“ (Die Rote Linie und die Rattenlinie) vom April 2014 – hatte Seymour Hersh bereits nachgewiesen, dass die Obama-Regierung fälschlicherweise der Assad-Regierung die Schuld für den Sarin-Anschlag gab, um den Vorwand als Kriegsgrund zu nutzen. Hersh verwies darin auch auf einen Bericht von Experten des britischen Geheimdienstes, wonach das in Ghuta eingesetzte Sarin nicht aus den Lagerbeständen der syrischen Armee kam. Hersh enthüllte auch, dass eine im Jahr 2012 geschlossene Geheimvereinbarung zwischen dem US-Außenministerium, den Regierungen der Türkei, Saudi-Arabiens und Katars gab, wonach ein unter falscher Flagge geführter Sarin-Angriff Assad angelastet und den Vorwand für ein direktes militärisches Eingreifen der USA und ihrer Verbündeten liefern sollte.
In „Die Rote Linie und die Rattenlinie“ schrieb Hersh damals:
„Laut der Bedingungen der Vereinbarung kam die Finanzierung aus der Türkei, sowie aus Saudi Arabien und Katar, die CIA, mit der Unterstützung von MI6, war verantwortlich dafür, dass die Waffen aus Gaddafis Arsenalen nach Syrien geliefert wurden.“
Dafür, dass es damals Giftgasvorräte, darunter Sarin, in den Arsenalen Gaddafi gab, gibt es außer den Untersuchungen von Hersh auch unabhängige Berichte, z.B. hier, und hier und hier. Daraus geht auch hervor, dass das US-Konsulat in Bengasi, die Hochburg islamistischer Rebellen in Libyen, eine „Rattenlinie“ in Form des Schmuggels von Gaddafis erbeuteten Waffen durch die Türkei nach Syrien betrieben hat.
Hersh ist nicht der einzige investigative Reporter, der die False Flag des Sarinanschlags in Syrien aufgedeckt hat. Christoph Lehmann veröffentlichte z.B. am 7. Oktober 2013 seine Rechercheergebnisse unter dem Titel: „Top Regierungsbeamte der US und Saudi-Arabiens sind für den Chemiewaffeneinsatz in Syrien verantwortlich“. Auf der Grundlage von signifikant unterschiedlichen Quellen als die von Hersh verwendeten, kam auch Chris Lehmann zum selben Schluss:
„Die Spur der Beweise führt direkt zum Weißen Haus, zum Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff Martin Dempsey, zu CIA-Direktor John Brennan, zum saudischen Geheimdienstchef Prinz Bandar und zum Innenministerium Saudi-Arabiens.“
Und als ob das nicht genug wäre, auch die endgültige Analyse der von der US-Regierung nach dem Anschlag gesammelten Beweismittel durch zwei führende US-Analysten, die im Lloyd-Post Bericht des weltberühmten MIT-Instituts in Boston veröffentlicht wurde, ergab, dass „die Interpretation der forensischen Beweismittel, die die US-Regierung vor und nach dem Angriff vom 21. August gesammelt hat, können unter gar keinen Umständen korrekt sein.“
Doch welche Rolle hat die derzeit aussichtsreichste Kandidatin der Demokratischen Partei auf die US-Präsidentschaft, Hillary Clinton, in diesem inzwischen auf weiten Strecken aufgeklärten, verbrecherischen Komplott gespielt? In dem eingangs erwähnten Interview mit Alternet.org hat Hersh die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton zum ersten Mal direkt mit der Bengasi „Rattenlinie“ in Zusammenhang gebracht. Der von Seiten des US-Außenministeriums vor Ort in Bengasi für die Geheimoperation verantwortliche US-Botschafter Christopher Stevens war am 11. September 2012 gemeinsam mit einigen seiner geheimdienstlichen Mitarbeitern von einer der konkurrierenden, lokalen Islamistengruppen erschossen worden. Auf diesen Botschafter Stevens bezieht sich Hersh im Alternet.org Interview, wenn er sagt:
„Der Botschafter, der getötet wurde, war als Mann bekannt, der sich nicht in irgendeiner Weise der CIA in den Weg gestellt hätte. Wie ich bereits geschrieben habe, hat er sich am Tag der Verladung [der Waffen] mit dem lokalen CIA-Chef und Vertretern der Rederei getroffen. Er war sicherlich bewusst daran beteiligt und war sich auch vollkommen im Klaren, worum es ging. Und da gibt es einfach keine Möglichkeit, dass jemand, der in einer solch sensiblen Position war wie er, nicht zuvor mit dem Chef gesprochen hat, egal über welchen Kanal.“
Und der Chef aller US-Botschafter war damals Außenministerin Hillary Clinton, die „Königin des Chaos“, wie der Titel des sehr lesenswerten, jetzt auf Deutsch erschienenen Buchs von Diana Johnstone heißt.
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