UNO-MENSCHENRECHTS-KOMITEE UNTERSTÜTZT FREIE HOLOCAUST-FORSCHUNG

Holo-Kost

Die UNO hat zu einem unerwarteten Schlag ausgeholt, der für die Unterdrücker der freien Forschung und Meinungsäußerung zum
Genickschlag werden könnte: Vom 11. bis 29. Juli 2011 fand in Genf die 102. Tagung des UN-Menschenrechts-Komitees statt. Das
Komitee fasste für alle Unterzeichnerstaaten der UNO-Menschenrechtskonvention – also auch die BRD, Frankreich, Österreich und die Schweiz folgenden verbindlichen Beschluss:

Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“ (Absatz 49, CCPR/C/GC/34)

Der Beschluss des Komitees bedeutet nichts Geringeres, als dass die bestehenden Gesetze unrechtmäßig sind und dass sie das schon bei ihrer Einführung waren, so dass alle inzwischen ergangenen Verurteilungen aufgehoben und die Verurteilten entschädigt werden müssen.

http://www.europaeische-aktion.org/Artikel/de/UNO-MENSCHENRECHTS-KOMITEE-UNTERSTUeTZT-FREIE-HOLOCAUST-FORSCHUNG_75.html
LG G.

UNO-MENSCHENRECHTS-KOMITEE UNTERSTÜTZT FREIE HOLOCAUST-FORSCHUNG

 

Bernhard Schaub
Bernhard Schaub

19. März 2012

 

Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) wurde zwar am Ende des Zweiten Weltkriegs als Bündnis der Feindstaaten Deutschlands gegründet, und das hat sich formell auch bis heute nicht geändert. Trotzdem ist die UNO gegenüber den amerikanisch-zionistischen Machthabern zunehmend kritisch geworden, denn die vielen Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas sind keineswegs gesonnen, sich dem Diktat von Washington und Jerusalem widerspruchslos zu beugen. Die Vereinten Nationen haben zum Beispiel die israelische Politik gegen die Palästinenser klar und wiederholt verurteilt.

Unklar war die Haltung der UN bisher in der höchst brisanten Angelegenheit der sogenannten „Holocaust-Leugnung“. In vielen europäischen Ländern werden Forscher und politische Denker, die den „6-Millionen-Völkermord in Nazi-Gaskammern“ für eine Propagandalüge der Zionisten und ihrer Alliierten halten und das auch beweisen zu können glauben, durch mediale Verfolgung, gesellschaftliche Ächtung, Entlassung aus der Arbeitsstelle und oft mehrjährige Gefängnisstrafen vernichtet (s. den beiliegenden Text „Denken macht frei“). Die jüngsten Beispiele für prominente holocaust-ungläubige Entlassene sind der Medienmoderator Ken Jebsen in Deutschland und der Wiener Wirtschaftsprofessor Franz Hörmann in Österreich.

Nun wird aber bekannt, dass die UNO zu einem unerwarteten Schlag ausgeholt hat, der für die Unterdrücker der freien Forschung und Meinungsäußerung zum Genickschlag werden könnte: Vom 11. bis 29. Juli 2011 fand in Genf die 102. Tagung des UN-Menschenrechts-Komitees statt. Das Komitee fasste für alle Unterzeichnerstaaten der UNO-Menschenrechtskonvention – also auch die BRD, Frankreich, Österreich und die Schweiz – folgenden verbindlichen Beschluss:

„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“  (Absatz 49, CCPR/C/GC/34)

Eigentlich ist das ja selbstverständlich: Denn welche Meinungen „irrtümlich“ und welche Interpretationen „unrichtig“ sind, kann nur eine freie Forschung und eine freie Diskussion feststellen. Es ist eine Sache der Wissenschaft und nicht des Strafrichters. Und niemals kann ein Forschungsergebnis als so endgültig angesehen werden, dass beim Auftauchen neuer Fakten und Überlegungen nicht eine Revision möglich wäre. Was für die Wissenschaft gilt, das hat natürlich auch für die Justiz eines Rechtsstaates zu gelten. Deswegen bezieht sich der Beschluss des Menschenrechts-Komitees ausdrücklich auf das französische Verfolgungsgesetz, das insbesondere gegen den französischen Holocaust-Forscher Prof. Robert Faurisson erlassen wurde. Eine Fußnote verweist explizit auf die „Lex Faurisson“:

„Die sogenannten Erinnerungs-Gesetze wie im Fall Faurisson gegen Frankreich, Nr. 550/93“ („So called ‚memory-laws’, see Faurisson v. France. No. 550/93“)

Der Beschluss des Komitees bedeutet nichts Geringeres, als dass die bestehenden Gesetze unrechtmäßig sind und dass sie das schon bei ihrer Einführung waren, so dass alle inzwischen ergangenen Verurteilungen aufgehoben und die Verurteilten entschädigt werden müssen.

Die angeblich neutrale und demokratische Schweiz ist ein besonders sprechendes Beispiel dafür, wie die Bürger von den Regierenden, den Medien und Parteien hinters Licht geführt worden sind: Als 1994 die eidgenössische Volksabstimmung über den Maulkorb mit dem schönfärberischen Namen „Rassismus-Strafnorm“ bzw. „Antirassismusgesetz“ (Art. 261bisStGB) stattfand, redete man dem Stimmvolk ein, die Schweiz müsse als Unterzeichnerin der UNO-Menschenrechtskonvention dieses Gesetz einführen. Die UNO zeigt jetzt – wenn auch reichlich spät – dass dies eine glatte Lüge war.

Die obersten Gerichtshöfe von Spanien und Frankreich haben nun entsprechende Gesetze in ihren Ländern in den vergangenen Monaten bereits gekippt, während die deutschsprachigen Medien ihrem Publikum den UNO-Beschluss erwartungsgemäß bis heute erfolgreich vorenthalten haben. Das war deshalb möglich, weil die BRD und Österreich direkt unter zionistisch-alliierter Vormundschaft stehen.

Immerhin ist auch hierzulande eine stillschweigende Veränderung im Rechtsgebaren zu beobachten: Nachdem das Regensburger Landgericht noch am 11. Juli 2011 – also am Tag, an dem in Genf das UN-Komitee zusammentrat – den britischen Bischof Richard Williamson wegen Holocaust-Leugnung verurteilt hatte, ist dieses Urteil nun am vergangenen Aschermittwoch durch das niederbayerische Oberlandesgericht in Nürnberg aufgehoben worden. Zugleich verfügte das Gericht die Übernahme von Williamsons Prozesskosten durch den Freistaat Bayern.

Auch von anderen Verfahren in der Bundesrepublik wird berichtet, dass sie inzwischen eingestellt worden seien. Noch keinen Bescheid hat allerdings der Gründer der EUROPÄISCHEN AKTION erhalten, der Schweizer Revisionist Bernhard Schaub: Gegen ihn ist am 25. Juli 2011 von der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen (Baden-Württemberg) ein Ermittlungsverfahren „wegen des Verdachts der Volksverhetzung“ (so nennt man das Bestreiten des Holocaust in der BRD…) aufgenommen worden.

Bernhard Schaub hat in der Schweiz nicht nur zweimal seine Arbeitsstelle als Lehrer verloren, nicht nur ist ihm und seiner Familie (Kinder 10, 8 und 1 Jahr alt) grade vor wenigen Wochen aus politischen Gründen die Wohnung gekündigt worden (vom „Karneol-Verein“ Dornach/Schweiz), sondern er ist auch schon zweimal wegen „Rassismus“ (so nennt man das Bestreiten des Holocaust in der Schweiz…) verurteilt worden, einmal zu einer Geldstrafe und einmal zu drei Monaten Haft auf Bewährung (Amtsgericht Dornach, Richter Christ und Frey).

Auch die BRD-Justiz glaubte nun einen Anlass gefunden zu haben, um gegen Schaub vorzugehen: 2006 hat bekanntlich in Teheran auf Einladung von Präsident Achmadinedschad die mittlerweile berühmte „Holocaust-Konferenz“ stattgefunden. Schaub war – wie auch Faurisson und andere bekannte Revisionisten – als Redner zugegen. Er stand damals dem mittlerweile verbotenen „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV) vor, den er gemeinsam mit Horst Mahler und Ursula Haverbeck gegründet hatte und dem damals einige hundert aktive Revisionisten in ganz Europa und in Übersee angehörten.

Die Konferenz – mithin auch Schaubs Vortrag – wurde von Unbekannten gefilmt, ebenso ein mündlicher Bericht, den der Revisionist nach seiner Rückkehr in die Schweizer Heimat vor einigen interessierten Freunden abgab. Andere Unbekannte haben aus diesem Rohmaterial einen Film hergestellt und als DVD mit dem Namen „Die frohe Botschaft von Teheran“ weltweit verbreitet. Das war möglich, da er auch mit Untertiteln in verschiedenen Sprachen versehen ist. Wieder andere Unbekannte haben den Film seit längerem ins Weltnetz gestellt, wo ihn nun die BRD-Justiz gefunden hat. Die BRD-Justiz kann Schaubs Aussagen, die er im Ausland getan hat, nicht verfolgen, wohl aber die Tatsache, dass seine Aussagen von bundesdeutschen Nutzern im Netz begutachtet werden können – allerdings nur, wenn sie beweisen könnte, dass Schaub den Film ins Netz gestellt hat oder stellen ließ.

Dem in Rede stehenden Ermittlungsverfahren ging eine besonders traurige Geschichte voraus, die hier kurz erzählt werden muss: Schaubs Kinder besuchten damals die Freie Waldorfschule Schopfheim (Schwarzwald). Im November 2010 wurden sie von der Schule ohne Vorankündigung und ohne irgendeinen Anlass fristlos auf die Straße gestellt. Der Grund wurde nicht genannt, war aber klar. Die Schule hatte erfahren, wer der Vater der Kinder war und handelte ebenso hysterisch wie die Mehrheit der Zeitgenossen, die der Holocaust-Religion verfallen sind: Die „Holocaust-Leugner“ und ihre Angehörigen, selbst wenn es kleine Kinder sind, gelten als Ketzer, als moderne Parias, die fast automatisch einer Art von gesellschaftlicher Hexenverfolgung ausgesetzt sind. Wer hier nicht mitmacht, steht selbst unter Verdacht, und deswegen machen auch (fast) alle mit.

Bernhard Schaub und seine Lebensgefährtin ließen sich das nicht gefallen, besuchten unerwarteter Weise die Schule und stellten vier anwesende verantwortliche Lehrer, darunter den federführenden Thomas Wehkamp, energisch zur Rede. Dabei hielt Schaub in gerechtem Zorn mit seinen Ansichten über solcherlei Pädagogen nicht hinter dem Berg: die Lehrer mögen sich wie gemaßregelte Schulbuben vorgekommen sein. Aus Furcht oder um sich zu rächen, gingen sie anschließend zur Polizei und zeigten Schaub an. Die Schweizer Polizei musste (ziemlich verwundert, wie sich dann zeigte) auf Verlangen der deutschen Kollegen eine sogenannte „Gefährder-Ansprache“ mit Schaub durchführen, als hätte der damit gedroht, die Schule anzustecken oder die Lehrerschaft über den Haufen zu schießen.

Daraufhin beschloss Schaub im Gegenzug, die Lehrer wegen Beleidigung anzuzeigen, denn diese hatten während des Gesprächs entsprechende Ausdrücke verwendet. Die Justiz ging auf diese Anzeige erwartungsgemäß nicht ein, wurde aber dafür von den vernommenen Lehrern auf Schaubs Internetpräsenz aufmerksam gemacht, und dies führte schließlich zu dem nachfolgend publizierten Schreiben im Rahmen des Ermittlungsverfahrens des Staatsanwalts Lehmann gegen Schaub.

Der Beschuldigte verfasste darauf eine so deutliche Antwort, dass sie von allgemeinem Interesse und wert ist, ebenfalls veröffentlicht zu werden. Sie hat bei der Staatsanwaltschaft offensichtlich eine Art Schreckstarre ausgelöst, denn seit sieben Monaten wartet Schaub jetzt schon auf eine Reaktion. Wahrscheinlich hat Lehmann den Beschluss des UN-Menschenrechts-Komitees ebenfalls zur Kenntnis genommen und weiß nun nicht mehr, was er tun soll. Anweisungen aus Berlin, New York bzw. Jerusalem scheinen noch nicht eingetroffen zu sein…

Wir bringen hier also zuerst die beiden Dokumente und dann die Beilage zu Schaubs Antwort, den Text des 2009 erstmals erschienenen Flugblatts „Denken macht frei“, verbunden mit der Bitte an alle Leser, die gesamte Dokumentation möglichst weit zu verbreiten, weil sie symptomatischen Charakter hat und zur Aufklärung der Bevölkerung beiträgt. Nur auf diesem Wege entsteht genügend Druck auf die verantwortlichen Politiker, Juristen und Medien.

Die unwürdige Kriecherei Europas vor der amerikanisch-zionistischen Politik ist nur möglich, weil Deutschland und ganz Europa der Holocaust-Religion frönen und weil die europäischen Völker unter diesem Eindruck die Juden als die ewigen Opfer und die Amerikaner als die ewigen Befreier sehen. Nur deswegen können die Kollaborateure in den EU-Regierungen die Verbrechen des Westens im Irak und in Libyen, demnächst vielleicht in Syrien und im Iran, ungestraft unterstützen oder selbst begehen.

Man ist allerdings sehr im Irrtum, wenn man den Iran und seine russischen und chinesischen Freunde unterschätzt. Wer den Iran angreift, kann nur ein Wahnsinniger sein, der auf die Endzeitschlacht Armageddon spekuliert.

Die freie Holocaust-Forschung zu unterstützen, ist deswegen nichts Geringeres als ein Beitrag dazu, den Dritten Weltkrieg zu verhindern. Das UNO-Menschenrechtskomitee weiß das, Präsident Achmadinedschad weiß das, und wir von der EUROPÄISCHEN AKTION wissen das auch.

 

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Bernhard Schaub

 Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen

Lehmann 14.08.2011

Ermittlungsverfahren gegen mich wegen des Verdachts der Volksverhetzung

Sehr geehrte Dame oder sehr geehrter Herr,

Da Sie, offenbar aus Angst vor Ihren Kunden, nicht einmal einen Vornamen verwenden, ist es mir leider nicht möglich, Sie mit dem korrekten geschlechtsentsprechenden Titel anzureden.

Aber kommen wir zur Sache. Ihre Vorwürfe entbehren nicht einer gewissen Absurdität:

1. Es ist ohnehin skandalös, dass eine Demokratie, die bei jeder Gelegenheit in China, Libyen, Syrien, Iran und anderswo in missionarischem Eifer die „Einhaltung der Menschenrechte“ anmahnt, ihre eigenen Bürger bis zu zwölf Jahren hinter Gitter bringt, die nichts anderes getan haben, als eben ihr Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen (RA Horst Mahler 12 Jahre, Ernst Zündel insgesamt 7 Jahre, Studienrat Günter Deckert 5 Jahre, Dipl. Ing. Germar Rudolf 2½ Jahre usw. usf.)

2. Das Skandalöse erhöht sich aber noch, wenn nicht nur der Angeklagte, sondern auch dessen Verteidiger eingesperrt wird, weil er versucht zu beweisen, dass der Angeklagte recht hat (RA Sylvia Stolz 3½ Jahre).

3. Der Gipfel des Grotesken ist erreicht, wenn man bedenkt, dass die genannten „Übeltäter“, die sich dafür eingesetzt haben, dem deutschen Volk und seiner früheren Regierung Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, nun von Richtern deutscher Abstammung in einem Staat, der sich deutsch nennt, „im Namen des Volkes“ – doch wohl des deutschen? – wegen „Volksverhetzung“ verurteilt werden.

4. Das scheinbar Groteske wird allerdings sofort verständlich, wenn man weiß, dass die Bundesrepublik in Wirklichkeit kein souveräner Staat ist, sondern nach wie vor ein lediglich staatsähnliches Konstrukt, das den Deutschen zwar eine gewisse Selbstverwaltung ermöglicht, sich aber streng nach alliierten Direktiven richten muss. Und dazu gehört nun – das wissen Sie ebenso gut wie ich – dass die bundesrepublikanische Justiz darauf verpflichtet ist, die „Feststellungen“ des Nürnberger Militärtribunals fraglos zu übernehmen. Ich zitiere aus der Vereinbarung zu dem Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten vom 27./28. September 1990 (geändert am 8. Oktober 1990), publiziert im BGBl 1990, Teil II, Seite 1398, in Kraft getreten am 28. September 1990:

„Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt sind.“

Deswegen müssen bundesrepublikanische Staatsanwälte und Richter von der „Offenkundigkeit“ des Holocaust ausgehen – nicht weil er offenkundig wäre, sondern weil er von den Alliierten als offenkundig erklärt worden ist. Das macht die BRD-Justiz in diesem Punkt zur Marionette, um nichts Schlimmeres zu sagen.

Sie werden verstehen, dass ich als Schweizerbürger, der in Teheran und in der Schweiz zu diesem Fragenkomplex in geschlossenen Veranstaltungen Stellung genommen hat, nicht im Traum daran denke, mich derenthalben in derBundesrepublik zu verantworten – schon gar nicht behufs eines Schauprozesses vor einem unselbständigen Gericht und einem von Amts wegen zur Voreingenommenheit verpflichteten Staatsanwalt (siehe oben). Ich spreche Ihnen ganz einfach das Recht ab, gegen mich überhaupt ein Verfahren einzuleiten. Das Ganze ist, ich wiederhole es, eine Absurdität, und ich nehme nicht an, dass Ihnen dabei wohl ist.

5. Ich erkläre außerdem in aller Deutlichkeit, dass ich mit der Verfilmung und Verbreitung dieser Vorträge nichts zu tun habe. Ich weiß nicht, wie Sie dazu kommen, mir das zu unterschieben. Wer die Filmausschnitte ins Netz gestellt hat, weiß ich nicht. Es ist mir, wie Sie mir sicherlich glauben werden, nur zu bekannt, in welcher Weise in der BRD Wissenschaftler und politische Denker behandelt werden, die gegen die Staatsdoktrin angehen. Ich bin keineswegs gesonnen, mich von dieser Justiz einsperren zu lassen und äußere mich deshalb in der BRD immer entsprechend zurückhaltend.

6. Ich möchte Sie noch darauf aufmerksam machen, dass Sie versäumt haben anzugeben, in welcher Weise denn die Filmausschnitte meiner Vorträge „geeignet“ waren, den „öffentlichen Frieden zu stören“. Nur unter dieser Voraussetzung wäre ja eine Verurteilung überhaupt möglich (§ 130, Absatz 3). Zu behaupten, durch diese Filmausschnitte sei in Deutschland der öffentliche Friede gefährdet, müsste man als geradezu lächerlich bezeichnen – wenn die gesamte Angelegenheit nicht so traurig wäre.

7. Abschließend möchte ich meiner Verwunderung darüber Ausdruck geben, dass Sie nicht nur Ihren Vornamen nicht nennen, sondern dass Ihr Brief nicht einmal unterschrieben ist. Das lässt auf ein schlechtes Gewissen schließen –  und zwar nicht nur hinsichtlich dieses Verfahrens, sondern überhaupt. Ich leite davon ab, dass sich die BRD-Justiz ihrer mangelnden Legitimation bewusst ist. Denken Sie aber daran, dass Ihnen und Ihren Kollegen solche Sophistereien nicht helfen werden, wenn Sie bei geänderter politischer Zeitlage vielleicht einmal für Verfahren wie das vorliegende zur Rechenschaft gezogen werden sollten. Ich kann mir nämlich vorstellen, dass sich die Deutschen und übrigen Europäer nicht bis in alle Ewigkeit Denk- und Redeverbote vom Nürnberger IMT vorschreiben lassen.

In jedem Fall empfehle ich Ihnen, das Verfahren einzustellen.
Mit den besten Grüssen aus der Schweiz (und persönlicher Unterschrift, wie es sich gehört)

Beilage:                 Flugblatt „Denken macht frei“

 

 

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DENKEN MACHT FREI

 

 

Die Welt ist in Bewegung. Die Finanzkrise erschüttert das allzu blinde Vertrauen in das herrschende wirtschaftliche und politische System. Das Gute an dieser Krise: sie regt das Denken an. Viele ahnen, dass die Lösungen, die uns von der Politik angeboten werden, keine Lösungen sind, sondern nur Maßnahmen, um das jetzige System am Leben zu erhalten. Der Verdacht breitet sich aus, dass die ganze Krise in Wirklichkeit eine gigantische Umverteilungsaktion ist, um Geld und Macht noch mehr als bisher in den Händen weniger zu zentralisieren. Es ist hohe Zeit, die Fraglosigkeit durch Nachdenken abzulösen.

 

Das gegenwärtige Gesellschaftssystem ruht nämlich – wie alle Systeme – auf gewissen Axiomen, auf Säulen, an denen nicht gerüttelt werden darf, ohne dass das Ganze einsturzgefährdet ist. Solche Säulen sind deswegen immer auch Tabu-Zonen. Wer in unserer Gesellschaft vorankommen oder auch nur geduldet werden will, tut gut daran, gewisse Glaubenssätze nachzusprechen oder wenigstens nicht offen zu bestreiten: Dazu gehört das Bekenntnis zur Freien Marktwirtschaft samt Zinswirtschaft und Unabhängigkeit der Banken, zum Parlamentarismus samt zugehörigem Links-Rechts-Parteiensystem, das Bekenntnis zu Philosemitismus und Antirassismus, Homosexualität und Abtreibung samt wohllautendem Bekenntnis zu den Menschenrechten, in deren Besitz man sich wähnt. Es ist zwar gestattet, jeder beliebigen Religion oder Weltanschauung anzuhängen – aber unter der stillschweigenden Voraussetzung, dass man es nicht wirklich ernst meint. Andernfalls gerät man sehr schnell in den Geruch des Fundamentalismus. UnterFundamentalisten versteht die Politik- und Medienlandschaft von heute Menschen, die ihre katholische oder evangelische oder islamische oder nationale – oder welche Anschauung auch immer – gegebenenfalls höher stellen als die oben aufgeführten Höchstwerte.

 

Deswegen können Fundamentalisten in der globalistischen Neuen Weltordnung, die das Hauptthema der amerikanischen Politik ist, nicht geduldet werden. Es ist übrigens nur ein sehr kleiner Schritt, der den Fundamentalisten von der Verleumdung trennt, ein Terrorist zu sein. Und welche Behandlung auf Terroristen wartet, muss hier nicht näher ausgeführt werden. Dafür ist durch einen gewissen 11. September vorgesorgt.

 

Der nachdenkliche Europäer stellt verwundert fest, dass die Tabu-Zonen, durch die Political Correctness festgestellt und durch Justiz und Medien bewacht, immer größer werden. Durch allerhand Maulkorbgesetze wird der Bürger zum Schweigen verurteilt und durch den drohenden grotesken EU-Haftbefehl eingeschüchtert, weil er nicht mehr weiß, was wo warum strafbar ist. Letzthin wurde bekanntgegeben, im Jahre 2008 seien in der BRD annähernd 14‘000 “rechte Straftaten” – was auch immer das sein soll – begangen worden, davon gut 700 Gewalttaten. Nach Abzug dieser letzten Gruppe bleiben also rund 13‘000 politisch motivierte gewaltfreie “Straftaten”, sprich: Meinungsdelikte. Das ist bemerkenswert. Besonders vor dem Hintergrund, dass bundesrepublikanische Politiker immer wieder in China und anderswo mit großer Selbstgerechtigkeit die “Einhaltung der Menschenrechte anmahnen”. Offenbar gelten die beschworenen Menschenrechte der freien Meinungsäußerung, der Wissenschaftsfreiheit, der Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses usw. nur dann, wenn sie den darüber thronenden Gesetzestafeln der “Westlichen Wertegemeinschaft” nicht widersprechen. Hier wird mit zwei Ellen gemessen. Das ist tief unwahrhaftig, um nicht zu sagen verlogen: ein recht durchsichtiges machiavellistisches Manöver zugunsten westlicher Machtstrukturen.

 

Die größte Merkwürdigkeit unter den westlichen Tabuzonen ist aber historischer Natur. Wenn es nämlich um denNationalsozialismus und das sogenannte Dritte Reich geht, dann setzt das Denken der Zeitgenossen vollständig aus. Das Gehirn wird seiner Funktion enthoben, und es kommen fast religiös anmutende Reflexe in Gang. Jegliche Differenzierung hört auf, jedes Hinterfragen der gängigen Bausch-und-Bogen-Verurteilung gilt als ungehörig, ja bösartig. Hier gibt es nur eine einzige erlaubte Meinung: Die Nazis – sprich die Deutschen – sind Täter, und zwar ausschließlich, und die Juden sind Opfer, und zwar grundsätzlich und zeitenübergreifend – siehe die Wirbel um Erika Steinbach und Eva Herman, umMartin Hohmann und General Reinhard Günzel. Wer an diesem allerobersten Glaubenssatz zweifelt,ist kein Gesprächspartner mehr, sondern ein Ketzer undAussätziger zugleich, der blitzartig der medialen Verfolgung,der gesellschaftlichen Ächtung und wirtschaftlichen Vernichtung und schließlich dem Inquisitionsrichter anheimfällt. Und jeder, der mit ihm zu tun hat, ist gehalten, sich umgehend von ihm zu “distanzieren”.

 

Das gilt vor allem für die Fragen rund um den Holocaust, die Kernzone jenes verminten Geländes. Der unendliche Medienrummel um den Bischof Richard Williamson hat uns das Tabu einmal mehr vorgeführt. Frau Merkel sieht sich veranlasst, den Papst zu belehren; der Papst sieht sich veranlasst, den Bischof zum Widerruf aufzufordern; die Staatsanwaltschaft Regensburg ermittelt, und die bundesrepublikanische Justiz erwägt die Ausstellung eines Internationalen Haftbefehls gegen den Kirchenmann – warum? Weil er ein historisches Faktum anders einschätzt als gewohnt und erlaubt. Darin besteht seine Ketzerei. Das heißt aber nichts anderes, als dass jene geschichtliche Begebenheit der Sphäre der Wissenschaft und damit der kontroversen Diskussion entzogen und in die Sphäre derReligion erhoben wird, und zwar einer Art Weltreligion des Westens, die in der Bundesrepublik unverkennbar die Züge einer halb offiziellen Staatsreligion angenommen hat.

 

Während die Medienkampagne gegen Williamson auf Hochtouren lief, wurde der Revisionist und Rechtsanwalt Horst Mahler in München und Potsdam zu insgesamt zwölf Jahren Gefängnis verurteilt, weil er den Holocaust bestritten hatte. Schon 2007 war Mahlers Mitarbeiterin, die Rechtsanwältin Sylvia Stolz, zu 3½ Jahren Haft verurteilt und gleich aus dem Gerichtssaal abgeführt worden. Der Grund: sie hatte den deutschkanadischen Publizisten Ernst Zündel in Mannheim vor Gericht verteidigt und zu beweisen versucht, dass der Angeklagte recht habe. Zündel selbst erhielt fünf Jahre. Zwei Jahre Untersuchungshaft unter unwürdigsten Verhältnissen in Kanada wurden nicht angerechnet. Zündel sitzt also sieben Jahre, weil er über seine Internet-Seite Argumente verbreitet hat, die nach seiner Meinung gegen eine Massenvergasung von Juden sprechen.

 

Kurz nach Zündel erhielt der Diplomchemiker und mehrfache Buchautor Germar Rudolf, ursprünglich Wissenschaftler am Max Planck-Institut in Stuttgart, eine Haftstrafe von 2½ Jahren, weil er auf Grund eigener Forschungen in Auschwitz zu den gleichen Ergebnissen gekommen zu sein glaubte wie schon andere revisionistische Forscher vor ihm, zum Beispiel der Franzose Robert Faurisson, Universitätsprofessor für Dokumentenforschung und Textkritik in Lyon und an der Sorbonne in Paris. Faurisson ist in Frankreich mehrfach zu astronomisch hohen Geldstrafen verurteilt worden und musste Körperverletzungen durch unbekannte Schlägerbanden hinnehmen. Einer der bekanntesten revisionistischen Forscher und Schriftsteller ist der Schweizer Romanist und Skandinavist Jürgen Graf, von einem Schweizer Gericht wegen Bestreitens des Holocaust zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt. Er konnte sich einer Verhaftung nur durch Flucht ins Exil entziehen. Auf der Flucht ist auch der Belgier Vincent Reynouard, ein siebenfacher Familienvater. In Österreich sitzt der Gerichtssachverständige Dipl. Ing. Wolfgang Fröhlich nun schon zum zweiten Mal im Gefängnis, weil er nicht an die offizielle Darstellung des Holocaust glaubt. Wo bleibt hier Amnesty International? Wo der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte? Wo der Aufschrei der Medien? Wo der Studentenprotest? Wo die Kirche?

 

Alle diese Männer und Frauen und viele weitere wie Ursula Haverbeck, Dipl. Pol. Udo Walendy, Gerd Honsik, Dr. Max Wahl, Siegfried Verbeke, Gaston A. Amaudruz haben nichts anderes verbrochen, als dass sie bei ihren Forschungen und Überlegungen zu Schlüssen gelangten, die von der offiziellen Darstellung abweichen – und dass sie dann zuweilen allerdings bohrende Fragen nach denen stellten, die jene vermeintlichen Falschmeldungen in die Welt gesetzt haben.

 

Es ist der Stolz der abendländischen Wissenschaft, seit der Renaissance und insbesondere seit der Aufklärung, keine Tabus zu kennen und als Kriterium nur absolute Unvoreingenommenheit anzuerkennen. Revision – also Sichten, Überprüfen, Hinterfragen – ist ein wissenschaftliches Grundprinzip. Alles andere ist Dogmatismus. Die Wissenschaft kann weder religiöse noch politische oder sonstige gesellschaftliche Voraussetzungen akzeptieren. Es gibt im naturwissenschaftlichen Sinne weder christliche noch unchristliche, weder moralische noch unmoralische Wahrheiten. Der Wissenschaftler hat zudem ein Recht auf Irrtum, weil niemand die absolute Wahrheit besitzt. Die Naturwissenschaft hat das mittelalterlich-kirchliche Zeitalter der Bekenntnisse durch ein Zeitalter der Erkenntnisse abgelöst. Auf die Holocaust-Forschung angewendet bedeutet das: Sie darf weder durch philosemitische noch durch antisemitische Reflexe getrübt werden, ebenso wenig wie durch philogermanische oder antigermanische: Ob jemand die Juden oder die Deutschen mag oder nicht mag, ist kein Kriterium für die Forschung und darf diese weder bestimmen noch behindern.

 

Frau Merkel sagte in ihrer Botschaft an Papst Benedikt XVI.: “Es kann keine Leugnung des Holocaust geben.” Was heißt hier: es kann nicht? Bedeutet es, dass hier eben doch – entgegen aller Wissenschaftlichkeit – weltweite politische Vorgaben wirksam sind, an denen sich sowohl die bundesrepublikanische Chefbeamtin als auch der Oberhirte der Christenheit zu orientieren haben? Es gibt Aussagen, die diese Vermutung zumindest nahe legen: Schon am 21. Mai 1979 schrieb Professor William Rubinstein von der Universität Melbourne, Australien, in der Nation Review:

 

„Wenn man beweisen könnte, dass der Holocaust ein Betrug ist, so würde die Waffe Nr. 1 aus dem israelischen Propaganda-Arsenal verschwinden.“

 

Und nachdem der deutsche Studienrat und Revisionist Günther Deckert zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden war, schrieb Feuilletonchef Bahners in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 15. August 1994:

 

„Wenn Deckerts Auffassung zum Holocaust richtig wäre, so wäre die Bundesrepublik auf eine Lüge gegründet. Jede Präsidentenrede, jede Schweigeminute, jedes Geschichtsbuch wäre gelogen. Indem er den Judenmord leugnet, bestreitet er der Bundesrepublik ihre Legitimität.“

 

Aber es scheint sogar noch höhere Gesichtspunkte zu geben. So schrieb der kanadische B’nai B’rith-Direktor Ian J. Kagedanim Toronto-Star vom 26.11.91.:

 

„Die Holocaust-Erinnerung ist zentral für den Aufbau der Neuen Weltordnung.“

 

Diese unscheinbaren Zeitungsmeldungen ermöglichen uns das Verständnis dafür, warum Frau Merkelnicht eine internationale Holocaust-Konferenz nach Berlin einberuft und die Behauptungen der Revisionisteneiner öffentlichen Diskussion und Kritik aussetzt. Damit wäre das leidige Thema doch einfür allemal vom Tisch, und die “pseudowissenschaftlichen Machwerke” der Holocaust-Leugner würden vor den Augen des Publikums in der Luft zerrissen – und zwar von Wissenschaftlern, nicht vonder Journaille. Aber dazu müssten natürlich Argumente und Gegenargumente auf den Tisch gelegtwerden…

 

Und warum darf das nicht sein? Geht die Angst um, es könnten bei dieser Diskussion andere alsdie politisch erwünschten Ergebnisse herauskommen? Sitzen die Revisionisten deswegen im Gefängnis?Sind ihre Bücher deswegen indiziert? Soll sich die Öffentlichkeit deswegen kein Bild über denStand der revisionistischen Argumentation machen dürfen?Der Grund für diese merkwürdige wissenschaftliche Zurückhaltung scheint derselbe zu sein wie fürdie juristische Zurückhaltung im Gerichtssaal. Auch hier ist die ständige Praxis – was der Öffentlichkeitschamhaft verschwiegen wird – dass es nie eine Untersuchung darüber gibt, ob der Angeklagtemit seiner Argumentation recht hat. Beweisanträge werden nicht angenommen, und versucht derAngeklagte seinen Standpunkt zu erklären, macht er sich von neuem strafbar, ebenso sein Anwalt!Eine juristische Ungeheuerlichkeit. Die Tatsache des millionenfachen Völkermordes in Gaskammernwird einfach als “offenkundig” vorausgesetzt, und das Gericht hat nur die Frage zu beantworten, obder Angeklagte wirklich ein Leugner dieser Offenkundigkeit sei und dann das Strafmaß festzusetzen.

 

Ein historisches Vorkommnis wird also schlicht in den Rang eines allgemein bekannten und nachprüfbaren Naturgesetzes erhoben, gleichzeitig aber die Nachprüfung faktisch verboten! Fürchtet sichhier jemand vor der Wahrheit? Die Stimmen mehren sich, die endlich das Schweigen gebrochen sehen wollen: Kürzlich sprach Prof. Karl Albrecht Schachtschneider, Lehrer für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen, in Salzburg über die EU-Verfassung. Auf die Frage aus dem Publikum: Gibt es bei uns Redefreiheit? antwortete er:

 

Ein Land ist kein freies Land, in dem die freie Rede durch drastische Strafen unterbunden ist. Der große Kant sagte über die Redefreiheit, man müsse über alles sprechen können, ob wahr oder unwahr. Mit dem Holocaust mag gewesen sein, was will; ich war nicht dabei. Aber ich rede auch nicht darüber, weil es verboten ist. Man darf das nicht diskutieren, auch nicht wissenschaftlich. Der Tatbestand “Volksverhetzung” verhindert es. Das ist kein freies Land.

(www.youTube.com. Verweis auf Prof. Dr. Schachtschneider)

 

Falls die “Neue Weltordnung”, die der kanadische Herr von der B’nai B’rith-Loge erwähnt hat, etwa identisch sein sollte mit jenem Finanzsystem, das die Welt gegenwärtig in eine noch nie dagewesene Krise zu stürzen im Begriffe ist, dann wäre es auf jeden Fall lohnend, ihre zentralen historischen und juristischen Grundlagen genauer zu betrachten. Die Finanzkrise ist eine Systemkrise. Die Menschen zweifeln zu Recht an der Wahrhaftigkeit der bisherigen politischen und wirtschaftlichen Führungskaste. Das weltweite Chaos, das jetzt entsteht, bietet die einmalige Gelegenheit, der Wahrheit auf den Grund zu kommen – nach dem Grundsatz: “Wo alle verurteilen, muss man prüfen. Wo alle loben, auch.”

Und damit hätte sich der Kreis unserer Betrachtungen geschlossen:

 

Denken macht frei.