Archiv der Kategorie: Politik

Trump in London. (Valeriy Pyakin 29.07.2018) – Weltmacht Englands beendet!

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Wie auf den Schultern der Flüchtlinge ein Weltkrieg geplant wird (Valeriy Pyakin 7.9.2015)

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Kommt es jetzt zu einem Systemwechsel?

Dies ist eine Warnung zum kommenden Systemwechsel: Es steht zu erwarten, dass es in DACH (Deutschland, Österreich, Schweiz & Fürstentum Lichtenstein) sowie im umliegenden Europa ab diesem Wochenende zu flächendeckenden inneren Unruhen kommen wird. Das Entstehen von bürgerkriegsähnlichen Zuständen ist nicht auszuschliessen. Bitte treffen Sie Ihre letzten Vorbereitungen – verlassen Sie nach Möglichkeit die grossen urbanen Zentren und sorgen Sie für die Sicherheit Ihrer Person und Ihrer Familie. Wenn die oben angegebene Situation eintritt, wird keine weitere offizielle Verlautbarung unsererseits publiziert – bis sich die Sicherheitslage stabilisiert hat und die Kommunikationsmedien unter unserer Führung wieder auf Sendung sind. Hartgeld.com wird unser primärer Internet-Informationskanal in deutscher Sprache bleiben. Beten Sie, dass Sie und Ihre Lieben die unruhige Zeit unbeschadet passieren dürfen! Wir freuen uns auf Ihren wertvollen Beitrag zur Gemeinschaft im neuen Kaiserreich Deutschland. Wir grüssen Sie im Auftrag der echten Eliten.

Salvini in Österreich: Werden Sozialisten in wenigen Monaten aus dem Europäischen Parlament verdrängen

„Und ich bin sicher, dass wir Europa in wenigen Monaten gemeinsam mit Orban regieren werden“, so Salvini bei einer Pressekonferenz mit dem stellvertretenden österreichischen Ministerpräsidenten Heinz-Christian Strache.

Am Freitag, den 14.September, empfing der stellvertretende österreichische Ministerpräsident Strache den stellvertretenden italienischen Ministerpräsidenten Matteo Salvini.

In einer Pressekonferenz sagte Salvini, das Ziel ihrer Parteien sei es, die Außengrenzen der Europäischen Union zu sichern und mit Blick auf die Europawahl kommendes Jahr, Europa vollständig zu verändern und die Sozialisten aus dem Europäischen Parlament zu verdrängen.

Ausserdem nahm er Bezug auf die Entscheidung des EU-Parlaments Ungarn wegen des Vorwurfs der Verletzung von EU-Grundwerten zu sanktionieren:

Ich denke, dass die Sanktionen gegen das ungarische Volk und die ungarische Regierung lächerlich sind. Es ist ein politischer Akt eines sterbenden linken Europas, das versucht, dem Wandel zu widerstehen, der von den Wählern und ihren Regierungen angeregt wird. Deshalb unterstützen wir das ungarische Volk, auch im Vorfeld der ungarischen Regierung, mit aller Kraft. Und ich bin sicher, dass wir Europa in wenigen Monaten gemeinsam mit (dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor) Orban regieren werden.“

Matteo Salvini, Chef der Lega-Partei und stellvertretender Ministerpräsident Italiens

Strache und Salvini sind die Vorsitzenden ihrer jeweiligen Parteien – der italienischen Lega und der österreichischen Freiheitlichen Partei.

Heinz-Christian Strache warf der spanischen Regierung vor, dass sie nicht genug getan habe, um die EU-Außengrenze vor Migranten zu schützen. Es habe diese Probleme vor der sozialistischen Minderheitsregierung Spaniens nicht gegeben, denn die Grenzen wurden gesichert und Migranten strikt zurückgewiesen, so Strache.

Weiter sagte Strache:

Ich halte allgemein fest, dass wenn es da oder dort Überlegungen gibt, dass Migration als solche ein Menschenrecht werden soll, dann kann man dem inhaltlich nicht zustimmen. Das spricht hier gegen unsere Grundsätze und auch die Grundsätze souveräner Staaten, denn selbstverständlich muss jeder Staat seine Souveränität gesichert haben. Und, wenn es um die Definition von Migration geht, auch bestimmen: Welche Art von Migration lässt er zu, abseits des Rechts auf Asyl, wo wir den Schutzsuchenden natürlich auch jeden Schutz gewähren.“

Heinz-Christian Strache, stellvertretender österreichische Ministerpräsident

Die Italienische Liga und die Österreichische Freiheitliche Partei setzen sich seit langem für ein System ein, bei dem Migranten, die bei dem Versuch, die gefährliche Mittelmeerroute zu durchqueren, gerettet wurden, nach Afrika zurückgebracht werden und nicht nach Europa, wo sie bleiben können und bereits auf die Länder aufgeteilt werden, während ihre Asylanträge noch bearbeitet werden.

Italien ist für Hunderttausende von Asylbewerbern, die auf dem Seeweg ankommen, zum wichtigsten Ankunftsort in Europa geworden, da der andere Hauptweg von der Türkei nach Griechenland 2016 weitgehend geschlossen wurde. Obwohl die Zahlen im vergangenen Jahr zurückgegangen sind, hat die neue italienische Regierung die Schließung des Weges zu einer politischen Priorität gemacht.

Die Migration dominierte auch die Parlamentswahlen des vergangenen Jahres in Österreich, das 2015 mehr als ein Prozent der Bevölkerung an Asylbewerbern umfasste. Die konservativ geführte Regierung hat sich verpflichtet, einen weiteren solchen Zustrom zu verhindern, auch wenn dies bedeutet, die Grenzübergänge aus Italien zu beschränken.

(Reuters/sk)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/europa/salvini-in-oesterreich-werden-sozialisten-in-wenigen-monaten-aus-dem-europaeischen-parlament-verdraengen-a2639138.html?meistgelesen=1

Streit um Zuwanderung: Salvini will keine „neuen Sklaven” nach Europa holen – Asselborn empört

Mit Äußerungen zur Migration hat der italienische Innenminister Luxemburgs Außenminister Asselborn in Rage gebracht.

Mit Äußerungen zur Migration hat der italienische Innenminister Matteo Salvini Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn in Rage gebracht.

Während Asselborn der Ansicht sei, Migration sei für das überalterte Europa aus demografischen Gründen nötig, unterstütze seine Regierung junge Italiener dabei, wieder mehr Kinder zu bekommen, sagte Salvini am Freitag bei einem Ministertreffen in Wien. Dies sei besser, als „neue Sklaven“ nach Europa zu holen.

„Das geht zu weit“, empört sich Asselborn in dem Video, das Salvini auf seine Facebook-Seite stellte. Der Chef der Lega-Partei spricht unbeeindruckt weiter: „Wenn Sie in Luxemburg mehr Migration brauchen – ich für meinen Teil bevorzuge es, Italien den Italienern vorzubehalten“.

Daraufhin unterbricht Asselborn den italienischen Vizeregierungschef mit scharfen Worten: „In Luxemburg haben wir zehntausende Italiener, mein Herr!“ Sie seien auf der Suche nach Arbeit gekommen, „damit Sie in Italien Geld für Ihre Kinder haben“, wettert Asselborn und fügt ein „Scheiße noch mal“ hinzu. (afp)

Quelle: www.epochtimes.de

Sebastian Kurz: Ohne ordentlichen EU-Grenzschutz kann es keine inneren offenen Grenzen geben

„Ohne einen ordentlichen EU-Außengrenzschutz kann es keine offenen Grenzen nach innen in Europa geben“, sagte Sebastian Kurz und will heute bei Kanzlerin Merkel dieses Thema ansprechen.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz will bei seinem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel den Schutz der EU-Außengrenzen und die Afrikapolitik zu zentralen Themen machen. „Ohne einen ordentlichen EU-Außengrenzschutz kann es keine offenen Grenzen nach innen in Europa geben“, sagte Kurz nach Angaben seines Sprechers. „Daher ist es umso wichtiger, Frontex und den EU-Außengrenzschutz zu stärken.“ Nach dem Besuch am Sonntagabend in Berlin wollte Kurz am Montag den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris treffen.

Die Grenzschutzagentur Frontex soll nach Plänen der EU-Kommission bis 2020 auf 10 000 Einsatzkräfte ausgebaut werden. „Die Eindämmung der illegalen Migration, der ordentliche Außengrenzschutz und Hilfe vor Ort sind hier gemeinsame Ziele“, betonte Kurz.

In diesem Zusammenhang sei die Partnerschaft mit Afrika von zentraler Bedeutung. „Im Dezember lade ich gemeinsam mit dem Präsidenten Ruandas, Paul Kagame, zu einem Afrika-Gipfel nach Wien ein.“ Der Gipfel solle dazu dienen, nachhaltige wirtschaftliche Beziehungen aufzubauen, vor allem in den Bereichen Innovation und Digitalisierung. Merkel hatte vor wenigen Wochen einige afrikanische Staaten besucht.

Darüber hinaus will Kurz mit Merkel über den Stand der Verhandlungen über einen EU-Austritt Großbritanniens sowie über die Beziehungen Österreichs zur Bundesrepublik sprechen. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Österreichs.

In Berlin wurde spekuliert, dass auch das Verhältnis zum ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban Thema des Gesprächs werden könnte. Kurz gilt als enger Verbündeter Orbans, beide gehören ebenso wie Merkel der konservativen europäischen Parteienfamilie EVP an.

Das EU-Parlament hatte in der vergangenen Woche ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet und wirft Orbans Regierung systematische Verstöße gegen Prinzipien der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor. (dpa)

Quelle: www.epochtimes.de