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Karthago an Isar und Inn: Bayern ist im Interesse der Globalisten zu zerstören… Von Willy Wimmer

Quelle: www.epochtimes.de

Die Bayern haben sich – wie der Rest der Deutschen – noch nicht daran gewöhnt, daß Wahlen auf Landes-oder Bundesebene nicht mehr sind als eine Fassade in einer globalisierten Welt. Schon vorab hat Staatssekretär a.D. Willy Wimmer seine Einschätzung der Lage nach der Bayernwahl freigegeben.

So ist auch der heutige „Wahl-Umsturz“ im Freistaat nichts, was mit den überkommenen Vorstellungen noch etwas zu tun haben könnte.

In der Europäischen Union wird das Ende des Nationalstaates in Europa dekretiert und damit die Grundlage für die demokratische Entscheidung durch den Bürger als Souverän beseitigt. Durch die einsame Entscheidung seitens der Bundeskanzlerin am Wochenende des 4./5. September 2015, die deutschen Staatsgrenzen auf Dauer schutzlos zu stellen, wurde dem deutschen Staat seine rechtsstaatliche Grundlage entzogen.

Seither haben wir in Berlin eine Regierung, die ihre Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen durch die angelsächsische / französische Kriegsallianz mittels einer vorgeblichen Humanität den Kriegsopfern gegenüber kaschieren will.

Dabei hat sie von den Kirchen bis zu den Gewerkschaften und den Globalisten-Medien jene willigen Helfer, die die Ursachen für die Migration donnernd beschweigen.

Vor diesem Hintergrund finden in Bayern und demnächst in Hessen sogenannte „Wahlen“ statt, die nichts mehr mit den eigentlichen Herausforderungen, vor die die Bundeskanzlerin mit ihrem „September-Putsch“ Deutschland gestellt hatte, zu tun haben.

Der damalige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat zur Wut der Globalisierungs-Umstürzler in Parteien, Presse, Kirchen, Gewerkschaften und vor allem Nicht-Regierungsorganisationen die Dimension dieser Vorgehensweise der Bundeskanzlerin deutlich gemacht.

Er sprach von einer „Herrschaft des Unrechts“ in Deutschland in diesem Zusammenhang. Wo blieben die so oft beschworenen „Obersten Verfassungsorgane“ oder diejenigen, die sich so gerne zur Selbstbespiegelung als „moralische Instanzen“ bezeichnen?

Assistiert wurde Horst Seehofer von einem ehemaligen hochrangigen Bundesverfassungsrichter, der von einem „Rechtsbruch“ in Zusammenhang mit dieser „Putsch-Entscheidung“ durch die Bundeskanzlerin sprach und gutachtlich schrieb. Die Bundeskanzlerin fliegt mit der Forderung durch das Land, sich mit allen anderen Themen und nur nicht mit „ihrem Putsch“ zu beschäftigen.

Damit tat sich für Deutschland eine „politische Schere“ auf. Auf der einen Seite wurde die Politik der „schutzlosen Grenzen“ im Stile einer „faktischen Machtergreifung durch die Globalisten“ über die Spielchen bei der letzten Regierungsbildung für Berlin nicht aus den Augen gelassen und zum Maßstab jedweder Ausformung der Berliner Politik gemacht.

Andererseits wurde der jetzige Bundesinnenminister Horst Seehofer als fast letzter Vertreter des deutschen Rechtsstaates nicht nur in der Bundesregierung, mit seiner Forderung nach Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Ordnung in die Diffamierungsecke gestellt und seine Rechtsstaats-Haltung ad absurdum geführt. Es sollte sich für die Bundeskanzlerin als nützlich herausstellen, Minister wie Horst Seehofer in ihrer Ohnmacht darzustellen.

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Ein größeres Ziel war für die Bundeskanzlerin und ihre künftigen Berliner Mehrheitsbeschaffer in Sicht: die politische Zerschlagung des Freistaates Bayern in all den lästigen und ärgerlichen Facetten, die Berlin seit langem wegen ihrer puren Existenz so nachhaltig zur Weißglut bringen.

Den in Berlin und Deutschland wütenden „Globalisten“ bot sich über die Umstände dieser Landtagswahl in Bayern die glänzende Möglichkeit, die bayerische Staatsverwaltung als letztes Rückgrat des deutschen Staates und einer eigenständigen deutschen Staatsverwaltung zu vernichten oder derart nachhaltig zu schwächen, daß die angelsächsische Anwaltskanzlereien, die in Berlin zunehmend die Funktion deutscher Ministerien übernommen haben, ein umso leichteres Spiel haben werden.

Nach dem heutigen Wahlergebnis sollen in Bayern die „Köpfe rollen“. Diejenigen, um die es geht, sind schon ausgemacht.

An der Spitze steht Horst Seehofer, den man deshalb weghaben will, weil er das letzte Hindernis auf dem Weg der Beseitigung des deutschen Staates und der grundgesetzlich garantierten Rechte der deutschen Staatsbürger ist.

Aber auch andere sind ausgemacht, um den Eindruck zu erwecken, daß mit der Beseitigung bisheriger Führungskräfte dort wieder weiter gemacht werden kann, wo man vor diesen Landtagswahlen stand. Motto: weitermachen im „Business as usual“ und damit die noch verbliebenen politischen Formationen weiter vor den Gestaltern der veröffentlichten Meinung vor denselben hergetrieben werden können.

Diejenigen, die noch als politische Faktoren wahrgenommen werden können, müssen weg, damit die Globalisten ihr Spiel erfolgreich weiterspielen können.

Das wird natürlich durch den Umgang miteinander in einer „Staatspartei wie der CSU“ leicht gemacht. Da kann niemnd mehr mit dem anderen, so scheint es jedenfalls.

Bei dem auserkorenen Spitzenkandidaten für die nächste Europawahl im Frühjahr 2019, Herrn Weber, hat man ohnehin den Eindruck, daß ihm die Ansichten der Menschen zur dominierenden Frage der Migration in dem Land, aus dem er stammt, schnurzegal ist. Jedenfalls solange die Bundeskanzlerin vorgibt seine Kandidatur zu unterstützen.

Diese Kandidatur ist schon jetzt ein Schaden für Deutschland. Sie ist nur noch zu vergleichen mit der Kandidatur des holländischen Sozialdemokraten Frans Timmermann, der seit Jahren landauf und landab verkündet, den Nationalstaat verschrotten zu werden.

Wer wirklich an Europa noch glaubt, nachdem die jetzt Regierenden Europa gegen die Wand gefahren haben, muß davon Abstand nehmen, mit Herrn Weber auch noch den EU-Präsidenten aus Deutschland stellen zu wollen. Wer seinen bisherigen Freund Victor Orban aus Ungarn so im Regen stehen läßt wie der Kandidat Weber, muß zudem eines wissen: Von einem solchen „Freund“ wie Manfred Weber kann man sich nur fernhalten.

Bayern bringt mit Herrn Weber auch noch jenen Kandidaten hervor, der damit die von Frau Merkel betriebene Spaltung des europäischen Friedenswerkes auf die Spitze treibt.

In Bayern, Hessen und Deutschland werden die Rufe nach Konsequenzen zum „politischen Orkan“. Die „Globalisierungs-Presse“ wird die als Ziele ausmachen, die ohnehin der politischen Meute in diesen Tagen geradezu zum „Fraß vorgeworfen“ werden sollen. Wer den Dingen auf den Grund gehen will, kommt an zwei Konsequenzen deshalb nicht vorbei, weil durch die Entscheidung im September 2015 die Bundeskanzlerin die staatliche Ordnung, mit Wirkung bis heute, außer Kraft gesetzt hat und die im Bundestag vertretenen Regierungsparteien diesen Rechtsbruch bis heute hingenommen haben.

Ein weiterer Verbleib der Bundeskanzlerin im Amt wird Deutschland einen Schaden zufügen, von dem sich Deutschland nie mehr wird erholen können.

Darauf setzen erkennbar die „Globalisten“, die Gruppen-und Interessen von Globalkonzernen an die Stelle des Bürgers als alleinigem staatlichen Souverän setzen wollen.

Die vorgebliche Humanit bestimmter Gruppen dient offenkundig nur dazu, sich des bei ihnen verhaßten Staates „Deutschland“ entledigen zu können. Man geht dazu sogar mit Opfern selektiv vor. Dabei tun sich die „Grünen“ besonders hervor. Ist es doch diese Partei, die mit ihrer „Kriegsgeilheit“ die Fluchtursachen über endlose NATO-Kriege erst schafft.

Die derzeitigen Regierungsparteien sollten wegen ihrer Politik seit dem September 2015 unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes wegen ihres vollzogenen Anschlags auf die rechtsstaatliche Ordnung und der Hinnahme des „September-Putsches durch die Bundeskanzlerin“ gestellt werden.

Wenn das nicht reichen sollte, wäre „Zwangsverwaltung“ bis zu dem Zeitpunkt angebracht, an dem „innerparteiliche Demokratie“ und eine Reform der inneren Struktur der Parlamentsarbeit umgesetzt werden konnte.

In Bayern sollte man sich bei den schon längst laufenden Turbulenzen genau ansehen, wer es der Bundeskanzlerin erlaubt hat, den Bundesinnenminister Horst Seehofer als deutschen Verfassungsminister zu einem „politischen Popanz“ zu machen, um dadurch die Absturz-Entwicklung der CSU einzuleiten und das leistungsstärkste Staatswesen in Deutschland im Interesse der Globalisten zu zerstören.

Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., 14. 10. 2018  / Freigabe vorab am 13. 10. 2018

Willy Wimmer (CDU) war Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium im Kabinett Kohl.Von 1994 bis 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Redaktion: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

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Der Globale Migrationspakt der UNO kommt auf leisen Sohlen und mit Diffamierungskeule

Quelle: fassadenkratzer.wordpress.com

Ausgerechnet in der ZEIT schrieb am 11.7.2018 die Redakteurin Mariam Lau: „Stellen wir uns für zwei Minuten vor, wo Europa jetzt stünde, wenn man dem Drängen der Menschenrechtsorganisationen nach Legalisation aller Wanderungsbewegungen, ob Flucht oder Armutsmigration, nachgegeben hätte. Nach einem Europa ohne Grenzen. Eine Million, zwei Millionen, drei Millionen. Wie lange würde es wohl dauern, bis die letzte demokratische Regierung fällt?“ 1 – Das ganze linke Milieu fiel wütend über sie her. Doch was selbst sie offenbar nicht weiß: Dem Drängen wird jetzt von der UNO nicht nur nachgegeben, legale dauerhafte Wanderungsbewegungen werden mit dem Migrationspakt aktiv, planmäßig gesteuert und organisiert. Merkwürdig: ebenfalls am 11.7.2018 verabschiedete die UNO-Vollversammlung dessen Endfassung.

192 UN-Mitgliedstaaten, darunter natürlich Deutschland, einigten sich auf die Endfassung mit dem Titel „Globaler Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“, der am 10.-11. Dezember dieses Jahres in Marokko auf Ministerebene verabschiedet und unterzeichnet werden soll. Der globale Pakt setzt einen Auftrag der New Yorker Erklärung der UNO vom 19.9.2016 um, über den hier ausführlich berichtet wurde. Nur die USA hatten sich schon im Dezember vorigen Jahres aus den Verhandlungen zurückgezogen. Und Ungarn kündigte noch einen möglichen Rückzug seines Landes aus der Vereinbarung an, da es befürchtet, das Abkommen könnte zu Maßnahmen führen, welche die Länder dazu zwingen, ihre Grenzen für Migranten und Flüchtlinge zu öffnen.2

Natürlich ist die generelle Grenzöffnung für ungehinderte Migrationsströme in alle Länder das Ziel. Dabei geht es nicht nur um die Steuerung der aus Not und Elend fliehenden Migranten, sondern um die allgemeine Förderung einer allgemeinen globalen Migration, weil sie eine Quelle von Wohlstand, Innovation und nachhaltiger Entwicklung in unserer globalisierten Welt“ sei.3 Zwar geht kein Land mit diesem Pakt eine völkerrechtliche Verpflichtung ein, sondern er bildet nur einen  „rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen“, wie es heißt. Doch die nationalen „Eliten“ richten sich eben freiwillig danach. Und dieses sogenannte „Soft law“-Konstrukt, das dem deutschen Recht fremd ist, übt einen starken moralisch-verpflichtenden Druck aus und schafft leicht internationales Gewohnheitsrecht, das wieder rechtlich-verpflichtende Wirkung hat. Dies ist hier behandelt worden. So heißt es auch trotz der nicht-verpflichtenden Wirkung immer wieder: „Wir verpflichten uns …“ Z.B.:„… verpflichten wir uns, sichere, geordnete und regelmäßige Migration zum Wohl aller zu erleichtern und zu gewährleisten.“ 4

Besonderer moralischer Druck wird durch die ständige Betonung der allgemeinen Menschenrechte ausgeübt. Es wird suggeriert, Migration sei ein allgemeines Menschenrecht, das zur Einwanderung in jedes Land berechtige, ohne dass man jemand zurückweisen dürfe. „Der Global Compact basiert auf internationalen Menschenrechtsnormen und unterstützt die Prinzipien der Nicht-Regression (Nicht-Zurückweisung) und Nichtdiskriminierung. Mit der Implementierung des Global Compact haben wir die Gewährleistung der wirksamen Beachtung des Schutzes und der Erfüllung der Menschenrechte aller Migranten, unabhängig von ihrem Status, in allen Phasen des Migrationszyklus.“ 5 Also mit der unbegrenzten regelmäßigen Aufnahme der Migranten erfülle man das, worauf sie nach den allgemeinen Menschenrechten Anspruch hätten.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon zu verstehen gegeben, dass die europäischen Nationen kein Recht darauf hätten, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen.6

Schweigen in den Medien

Angesichts der heftigen innenpolitischen Diskussionen in Deutschland zwischen den Altparteien und der etwas aufmuckenden CSU, sowie der AfD über die andauernde Massenimmigration hätte die Nachricht vom Beschluss der UNO-Vollversammlung und der deutschen Zustimmung wie eine Bombe einschlagen müssen. Doch die deutschsprachigen Medien berichteten, wenn überhaupt, nur auf Basis der dürren Meldungen der Mainstream-Agenturen, die lediglich knapp das offizielle positive Anliegen darstellten. „Danach geht es darum“, wie Norbert Häring lakonisch feststellt, „Migrationsströme, die ohnehin da sind, besser zu managen.“ 7

So schrieb die NZZ: „Ziel ist es laut Uno-Vertretern, durch zwischenstaatliche Zusammenarbeit und unter Berücksichtigung der nationalen Souveränität die Migration sicherer und geordnet zu machen.“

Das klingt doch nicht besorgniserregend. Und die nationale Souveränität wird ja auch gewahrt. Kein Wort, dass auf die nationale Souveränität hier weitgehend freiwillig verzichtet wird. Kein Wort von der Minimierung der Zurückweisungsmöglichkeit, der Brisanz des ungeheuren Anreizes für alle, die wegen der Gefahren, Schwierigkeiten und Ungewissheiten den Weg noch gescheut haben und kein Wort, dass gerade auch die Migration derjenigen, die nicht unmittelbar in Not sind, angeregt und gefördert werden soll.

Spiegel Online berichtet: „68,5 Millionen Menschen sind gegenwärtig weltweit auf der Flucht – so viele wie noch nie. … Das Dokument soll Grundsätze für den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten festlegen. … Der 34 Seiten lange Migrationspakt soll helfen, Flüchtlingsströme besser zu organisieren und Rechte der Betroffenen zu stärken. Konkret sollen etwa die Daten von Migranten erfasst und ihnen Ausweisdokument ausgestellt werden, sofern sie keine besitzen. … Die Uno-Staaten verpflichteten sich, gegen Diskriminierung von Zuwanderern zu kämpfen und sich insbesondere um die Lage von Frauen und Kindern zu kümmern. … Überdies sollen Migranten Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen erlangen.“
Letzteres haben sie ja jetzt schon. Also auch diese Meldung bietet keinen Grund zur Aufregung. Auch hier kein Wort von bewusster Förderung der Migration etc.

Auf zdf.de stand am 14.7.18 als wesentliche Aussage: „Migration besser lenken, Einwanderung möglich machen.“ Nun ja, warum nicht, Einwanderung ist ja schon möglich. Dass es um die Menge und die Grenzenlosigkeit geht etc. – davon ist nirgends die Rede. Nur: „Ungarn sieht den Vertrag kritisch.“

Der Deutschlandfunk zitierte etwas Kritisches von den ja sowieso schon stigmatisierten Ungarn: „Das Abkommen betrachte die Aus- und Einwanderung als Menschenrecht, sagte Außenminister Szijjarto in Budapest. Das sei aus ungarischer Sicht inakzeptabel.“

Wo man auch hinschaut, das Hochbrisante dieses globalen Paktes wird im Grunde hinter dürren, nichtssagenden Meldungen verborgen gehalten. So rollt eine in totalitärer Weise minutiös geplante, geförderte und von den lokalen Kollaborateuren verborgen gehaltene dauerhafte Massen-Einwanderungsbewegung auf die im wesentlichen ahnungslosen Menschen Europas zu, in der Völker mit ihren spezifischen hochstehenden Kulturen keine Rolle mehr spielen und schließlich „die letzte demokratische Regierung fällt“, wie die eingangs zitierte, mal selbst denkende Journalistin Mariam Lau schrieb.

Bürger zum Schweigen bringen

Norbert Häring macht auf eine weitere perfide totalitäre Methode aufmerksam: die Diffamierung der Kritiker, um sie zum Schweigen zu bringen. Sie ist auch Ziel des Globalen Paktes für Migration. Das wird natürlich nicht offen ausgesprochen, ergibt sich aber aus dem Zusammenhang. In Punkt 10 heißt es:
Wir müssen auch allen Bürgern Zugang zu objektiven, evidenzbasierten und klaren Informationen über die Vorteile und Herausforderungen der Migration verschaffen mit dem Ziel, irreführende Erzählungen zu zerstreuen, die eine negative Wahrnehmung von Migranten erzeugen.“

Also es geht nicht um einen offenen demokratischen Prozess, in dem Argumente über die wahren Verhältnisse ausgetauscht werden, um zu gemeinsamen Erkenntnissen und Handlungszielen zu kommen, sondern die Wahrheit steht fest: „Wir erkennen an, dass Migration eine Quelle von Wohlstand, Innovation und nachhaltiger Entwicklung in unserer globalisierten Welt ist.“ Diese Botschaft gilt es an alle Bürger zu verbreiten. Andere Auffassungen, die das bestreiten und auf andere Wahrnehmungen hinweisen, können nur falsch und daher irreführend sein. Sie müssen zerstreut, also aus dem Feld geschlagen werden. Es geht um massive Propaganda und das Verhindern von Kritik.

Zwar will man die Sorgen der Menschen ernst nehmen, wie es in dem Bericht des Generalsekretärs der UN heißt, der u. a. dem Global Compact zugrunde liegt:
„Wir müssen auch Respekt vor Gemeinschaften zeigen, die befürchten, dass sie aufgrund von Migration ´verlieren`. Zwar gibt es überzeugende Belege dafür, dass Migranten sowohl für ihre Gastländer als auch für ihre Herkunftsländer von erheblichem Nutzen sind, doch können wir den Vorstellungen und Sorgen der Bürger nicht blind gegenüberstehen. Gemeinschaften, die von Ungleichheit und wirtschaftlicher Benachteiligung heimgesucht werden, beschuldigen häufig die Migration für ihre Probleme. Obwohl es notwendig ist zu erklären, warum solche Ansichten falsch sind, ist es wichtig, die zugrunde liegenden Anfälligkeiten und Ängste aller Bürger anzugehen, damit  Migration für alle Menschen funktioniert.“ 8

Doch es geht auch hier nur darum, die Sorgen und Ängste der Menschen vor der Migration zu zerstreuen, da sie grundsätzlich unbegründet seien, allenfalls ihre Ursache in eigenen Problemen des Landes hätten, die auf die Migranten projiziert würden. Es gibt für die globalen Lenker nur zwei Alternativen: Entweder die Menschen übernehmen die vorgegebene „Wahrheit“ vom großen Nutzen der Migration, oder sie bezweifeln das hartnäckig (aufgrund eigenen Denkens). Da diese Unbelehrbaren nicht überzeugt werden können, müssen sie, um den Erfolg der Massenmigration nicht zu gefährden, zum Schweigen gebracht werden. Dies geschieht am besten dadurch, dass sie als Fremdenfeinde und Rassisten diffamiert und so gesellschaftlich geächtet werden.

Daher heißt es im Bericht des Generalsekretärs unter Punkt 9:
„Wir müssen leider feststellen, dass fremdenfeindliche politische Narrative über Migration heute zu weit verbreitet sind. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese unsere Agenda verzerren. … Fortschritte bei der Lösung der realen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration bedeuten unter anderem, alarmistische Fehldarstellungen ihrer Auswirkungen zu beseitigen/verbannen. Die politischen Führer müssen die Verantwortung dafür übernehmen, die nationalen Diskurse zu diesem Thema und politische Reformen neu auszurichten.“Also anderslautende politische Auffassungen über die Migration als die vorgegebenen positiven, so wird suggeriert, sind fremdenfeindlich. Fortschritte sind nur zu erzielen, wenn eine solche verzerrende Panikmache ausgeschaltet wird. Dafür haben die politischen Führer der Untertanen zu sorgen.

Im Globalen Pakt unter Ziele Punkt 17 wird das zur Rassismus-Keule ausgeweitet:
„Wir verpflichten uns, alle Formen der Diskriminierung zu beseitigen, Äußerungen, Handlungen und Erscheinungsformen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz gegen alle Migranten im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen zu verurteilen und zu bekämpfen.“ (S. 24)
Natürlich gibt es vereinzelt Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, jedoch nicht als Programme politischer Bewegungen. Hier geht es offensichtlich darum, alle „politischen Narrative über Migration“, die von der offiziellen abweichen, als fremdenfeindlich oder rassistisch zu diskreditieren.

Dabei gibt man sich den Anschein, eine offene demokratische Diskussion in der Gesellschaft führen zu wollen. So folgen gleich anschließend die Sätze:
„Wir verpflichten uns weiter, einen offenen und evidenzbasierten öffentlichen Diskurs über Migration und Migranten in Partnerschaft mit allen Teilen der Gesellschaft zu führen, der diesbezüglich eine realistischere, humanere und konstruktivere Wahrnehmung erzeugt.

Die Offenheit wird gleich verschleiernd eingeschränkt. Der Diskurs soll „evidenzbasiert“ sein, also sich auf das stützen, was unmittelbar einleuchtet, weil es unumstößliche Tatsache ist: der allseitige Nutzen der Migration. Dessen realistische, humane und konstruktive Wahrnehmung soll der Diskurs bei allen erzeugen.   Doch die Verschleierung wird noch verstärkt. Man gibt vor, das demokratische Grundrecht der Meinungsfreiheit zu schützen – nachdem man sie durch die Diffamierung abweichender Auffassungen beseitigt hat. Das ist die hohe Kunst orwell´scher Begriffsverwirrungen:Wir verpflichten uns auch, die Meinungsfreiheit im Einklang mit dem Völkerrecht zu schützen, und erkennen an, dass eine offene und freie Debatte zu einem umfassenden Verständnis aller Aspekte der Migration beiträgt.

Partnerschaft mit den Medien

Wie soll die breite Verurteilung und Bekämpfung kritischer Äußerungen über die Migration durch Vorwürfe von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus erreicht werden? Die Mitgliedstaaten der UNO verpflichten sich,
„Gesetze zu erlassen, umzusetzen oder beizubehalten, die Hassverbrechen und schwere Hassstraftaten, die auf Migranten abzielen, zu bestrafen und Strafverfolgungsbeamte und andere Beamte zu schulen. …
Unabhängige, objektive und qualitativ hochwertige Berichterstattung der Medien, einschließlich Internet-Informationen, zu fördern, u.a. durch Sensibilisierung und Schulung von Medienfachleuten in migrationsbezogenen Themen und entsprechender Terminologie; Investitionen in ethische Berichtsstandards und Werbung vorzunehmen und die öffentliche Finanzierung oder materielle Unterstützung derjenigen Medien einzustellen, die systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen von Diskriminierung von Migranten unterstützen; unter voller Achtung der Medienfreiheit.“

Also die Medien werden angehalten und geschult, migrationskonform zu berichten, widrigenfalls mit Finanzierungsentzug bestraft – aber natürlich alles unter voller Achtung der Medienfreiheit. – Perverser geht’s nicht. Es ist der reinste Hohn.

Die UNO als wachsende totalitäre Weltregierung fährt hier den bisher größten globalen Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit, die die Grundlage jeder Demokratie bilden.

Hintergründe

Bereits am 21. März 2000 veröffentlichten die Vereinten Nationen eine Studie, in der eine „Bestandserhaltungs-Migration“ für Europa gefordert wurde. Um das „potenzielle Unterstützungsverhältnis“, d. h. das Verhältnis zwischen der Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter (15 bis 64 Jahre) und der Zahl der Senioren (65 Jahre oder älter), zu erhalten, seien für Italien jährlich 2.268.000 Einwanderer, für Deutschland jährlich 3.630.000 und für die gesamte EU jährlich 13.480.000 erforderlich.9

Der britische „The Daily Express“ berichtete am 11. Oktober 2008, dass nach einem Geheimplan der Brüsseler Ökonomen die EU in den nächsten Jahrzehnten 56 Millionen Immigranten aus Afrika nach Europa holen wolle. Sie würden als Arbeiter in der europäischen Wirtschaft aber auch benötigt, um dem demografischen Niedergang Europas aufgrund dessen niedriger Geburtenquote entgegenzusteuern.10

Der langjährige UN-Sondergesandte für Migration Peter Sutherland brachte indessen das eigentliche Ziel hinter den genannten vordergründigen in einer Tagung im „Council on Foreign Relations“ in New York am 30.9.2015 auf den Punkt: „ … jeder, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! (»dead bloody right«) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“ 11

Der „Globale Migrationspakt“ der UNO ist nun das Instrument, diese Ziele, die mit denen der EU identisch sind, zu realisieren. Wir sind längst aus dem hoffnungsvollen Zeitalter anfänglicher Demokratie in das eines zunehmenden globalen Totalitarismus eingetreten, in der die Menschen immer mehr zur Manövriermasse einer hinter den UNO-Gremien operierenden Weltregierung werden.

Aussichten

Durch diesen globalen Migrationspakt wird es für die an Deutschland heranströmenden Migranten unnötig werden, das Einfallstor des Asylrechtes zu benutzen, um erst mal ins Land zu kommen, ein vorläufiges Bleiberecht zu erhalten und dann auch bei Ablehnung des Asylantrages dauerhaft zu bleiben. Verfahren nach dem Asylrecht und der Genfer Flüchtlingskonvention werden sich nur noch auf die kleinere Zahl der Flüchtlinge beschränken. Alles wird sich vereinfachen und schneller von statten gehen. Nur mit dem Bau von Unterkünften wird man wohl wieder nicht nachkommen, und das Sozialsystem wird in absehbarer Zeit zusammenbrechen. Und wohl auch noch manches andere. Um den eingangs zitierten Satz von Mariam Lau, leicht aktualisiert, wieder aufzugreifen: Wie lange wird es wohl dauern, bis die letzte demokratische Regierung fällt?

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1   zeit.de 2018/29

2   dw.com/de

3   Global Compact for Migration Punkt 8

4   a.a.O. Punkt 13

5   a.a.O. Punkt 15

6   Inselpresse.blogspot.de 26.11.2016

7   norberthaering.de

8   Bericht des Generalsekretärs 12.12.2017 Punkt 13

9   un.org Bestanderhaltungsmigration

10 politaie.org

11 Siehe mit weiteren Zitaten: UNO, EU und USA-Kreise planen …

Russland auf dem Weg zum Selbstversorger-Land: Putin und Medwedew begutachten Apfelernte

Wladimir Putin, der russische Präsident, und Dmitri Medwedew, der russische Ministerpräsident, haben russische Apfelplantagen in Stawropol besucht. Sie informierten sich über den Ernteprozess und trafen sich mit den Mitarbeitern des Unternehmens. Außerdem nahmen sie später an einer Sitzung teil. Die Maßnahmen hatten zum Ziel, das Potenzial der landwirtschaftlichen Agrarindustrie besser auszuschöpfen. „Stawropol ist eine der wichtigsten Agrarregionen Russlands“, sagte der russische Präsident. Er resümierte bei dem Treffen, dass „in den letzten fünf Jahren die landwirtschaftliche Produktion um mehr als 20 Prozent“ gestiegen ist. „Das ist ein Durchbruch, ohne Übertreibung, ein echter Fortschritt.“ Allein im vergangenen Jahr sei der Agrarexport um 21 Prozent gestiegen und spiele schon jetzt 25 Prozent mehr Geld ein als Waffenverkäufe. „Ich möchte darauf hinweisen, dass Russland vor 20 Jahren im Ausland Getreide kaufen musste und heute der größte Lieferant von Weizen, der größte der Welt, und der zweitgrößte Lieferant von Getreide im Allgemeinen ist.“ „Hier sind einige Fakten: Im Jahr 2017 waren die Indikatoren für die Selbstversorgung wie folgt: 170,8 Prozent für Getreide, 153,1 Prozent für Pflanzenöl, 105,2 Prozent für Zucker, 93 Prozent für Fleisch und Fleischprodukte, 87 Prozent für Kartoffeln, 85,9 Prozent für Gemüse sowie 82 Prozent für Milch und Milchprodukte.“ Er erklärte, dass es nun das Ziel sei, die landwirtschaftlichen Industrien so auszubauen, dass Russland in diesem Bereich vollständig unabhängig werde. Am Ende des Besuchs führten Wladimir Putin und Dmitri Medwedew ein kurzes Gespräch mit den Anwohnern. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/ Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/rtdeutsch Folge uns auf Twitter: https://twitter.com/RT_Deutsch Folge uns auf Google+: https://plus.google.com/1068940314550… RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.

„Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch

https://www.kopp-verlag.de/Abschied-von-Deutschland

#jostbauch #deutschland #afd ►►►https://max-otte.de/seminare/ Im Herbst 2018 geht Prof. Dr. Max Otte wieder auf Tour 🌍 In Köln, Görlitz, Bautzen, Dresden, Berlin, Ulm, München und Hamburg referiert und diskutiert er zum Thema ⚡ Deutschland im Spannungsfeld von Globalisierung und Geopolitik ⚡ Sichern Sie sich jetzt Ihr Ticket 🎟 ►►►https://max-otte.de/seminare/ — Jeden Monat neu: Meinungen, die Sie nicht mehr im Mainstream finden ►►► https://politik.der-privatinvestor.de/ — Gratis: Analysen und Kommentare von Max Otte direkt auf Ihr Smartphone ►►► https://www.der-privatinvestor.de/wha… — — „Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch. — Jost Bauch schloss sein Studium an der Universität Bielefeld als Diplom-Soziologe ab, wurde dort promoviert (Gutachter Niklas Luhmann) und 1996 mit der Schrift Gesundheit als sozialer Code an der Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Konstanz habilitiert (Gutachter Horst Baier). Bis 2008 lehrte er an der Hochschule Neubrandenburg. Er war apl. Professor an der Universität Konstanz. Weil er sich als Soziologe im öffentlichen Diskurs zu aktuellen Themen wie dem demographischen Wandel und der Einwanderungs­politik in der Wochen­zeitschrift Junge Freiheit und im Internet-TV-Sender secret.tv äußerte, wurde er im Februar 2010 laut Beschluss einer Vollversammlung der Konstanzer Studentenschaft als akademischer Lehrer abgelehnt. Die Universitäts­leitung sah jedoch keine Möglichkeit, ihm die Lehrbefugnis zu entziehen. Bauch ist neben Harald Seubert und Karl Albrecht Schachtschneider Mitglied des Präsidiums des Studienzentrum Weikersheim.

Q: Jetzt, wo Justice Brett Kavanaugh vereidigt ist, wollen „sie“ ihn impeachen – Tagesereignis

Link zum Artikel: https://tagesereignis.de/2018/10/poli… DOWNLOAD & REUPLOAD aller unserer Videos ausdrücklich ERWÜNSCHT! Unsere kostenlose Arbeit sollte überall kostenlos erreichbar sein. Die Zensur wird immer radikaler, daher sind wir auch unter folgenden Links zu finden: ⚠️ 🔴 Hier gehts zum Blog: ⬇️ ⬇️ ⬇️ ⬇️ https://qlobal-change.blogspot.com/ ⚠️ 🔴 Hier gehts zum Forum: ⬇️ ⬇️ ⬇️ ⬇️ http://qlobal-change.square7.ch ⚠️ 🔴 Folge uns auf Twitter: ⬇️ ⬇️ ⬇️ ⬇️ https://twitter.com/qlobalchange #QlobalChange @qlobalchange ⚠️ 🔴 Hier gehts zu unserem YT HAUPTKANAL : ⬇️ ⬇️ ⬇️ ⬇️ https://www.youtube.com/channel/UCtz2… ⚠️ 🔴 Bitte Abonniert auch unseren Bittube Kanal (Zensur-Vorbeugung): ⬇️ ⬇️ ⬇️ ⬇️ https://bit.tube/Qlobal-Change #qanon #anon #WWG1WGA #QC

Putin trifft MMA-Kämpfer Khabib, um ihm zum Sieg zu gratulieren

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich gestern in Uljanowsk mit dem jüngst viel-diskutierten MMA-Kämpfer Khabib Nurmagomedow getroffen, um ihm zu seinem „überzeugenden“ UFC-Sieg gegen Conor McGregor zu gratulieren. Auch Khabibs Vater Abdulmanap Nurmagomedow war bei dem Treffen dabei. Ihm gratulierte Putin zur Erziehung eines so guten Athleten. In Bezug auf die Schlägerei, die nach dem Sieg Khabibs ausbrach, bemerkte der russische Präsident, dass es einige ungeschriebene Regeln gebe, denen alle Kämpfer folgen sollten. Der Präsident erklärte jedoch: „Ich werde deinen Vater bitten, dich nicht zu hart zu bestrafen, weil du das Hauptziel erreicht hast, nämlich den Sieg.“ „Natürlich habe ich mich in einigen Momenten nicht unter Kontrolle gehabt, denn es gab auch während des Kampfes Provokationen. Ich hoffe, dass das Gericht, das jetzt stattfindet, zu unseren Gunsten entscheiden wird“, antwortete Khabib. Putin hielt fest: „Am Ende werden wir einen Weg finden, um eine normale Kommunikation, Freundschaft – zwischen Männern und Athleten – zu gewährleisten. Der Sport widmet sich genau diesen Zielen. Und mit deinen Gegnern wirst du gute, freundliche, wettbewerbsfähige, aber freundliche Beziehungen haben.“ Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/ Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/rtdeutsch Folge uns auf Twitter: https://twitter.com/RT_Deutsch Folge uns auf Google+: https://plus.google.com/1068940314550… RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.