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Wem der „allgegenwärtige Antisemit“ nutzt und wofür Israel kritisiert werden muss

„Der allgegenwärtige Antisemit oder die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit“ – so heißt das neue Buch des israelisch-deutschen Sozialwissenschaftlers Moshe Zuckermann. Er hat als Sohn von Shoah-Überlebenden aus Auschwitz selbst erlebt, für seine Israel-Kritik als „Antisemit“ beschimpft zu werden. Sputnik hat mit dem Autor gesprochen.

Im kürzlich im Westend-Verlag erschienenen Buch von Moshe Zuckermann geht es weniger um den Antisemitismus an sich als um den entsprechenden Vorwurf vor allem in der deutschen Debatte zu Israel und dessen Politik. Schon 2010 hatte der Historiker und Philosoph in seinem Buch „‚Antisemit!‘. Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument“geschrieben: „Der Vorwurf des Antisemitismus dient israelischen Lobbies als Instrument, ihre Gegner mundtot zu machen, notwendige Debatten im Keim zu ersticken.“ Im Interview beschreibt der israelisch-deutsche Sozialwissenschaftler, worum es ihm geht.

Herr Zuckermann, Ihr neues Buch heißt: „Der allgegenwärtige Antisemit“. Wen meinen Sie damit?

Der „allgegenwärtige Antisemit“ ist natürlich kein Antisemit. Das Buch behandelt nicht den Antisemitismus, sondern die Instrumentalisierung des Antisemitismus-Vorwurfs zu fremdbestimmten Zwecken. Der „allgegenwärtige Antisemit“ wäre somit jener Vorwurf, den man immer wieder herbeizitiert, um andere Leute zu desavouieren, um sie zu delegitimieren. Um ihre politische Position zu dekonstruieren, zu zerlegen. Diese Technik der Besudelung und Beschämung bedient sich des Antisemitismus-Vorwurfs. Deshalb ist er allzeit abrufbar, und somit ist er allgegenwärtig.

Ist das eine theoretische Erörterung? Sie sind ja Wissenschaftler, Philosoph. Oder basiert das auf eigenen Erlebnissen?

Ich glaube, das eine schließt das andere nicht aus – ganz im Gegenteil. Man kann ja immer von persönlichen Erlebnissen ausgehen. Ich hatte einiges in dieser Hinsicht zu erleben. Es sind sehr oft persönliche oder biographische Impulse, die sich dann in Wissenschaft oder Publizistik übersetzen.

In meinem Fall war die Tatsache, dass meine Eltern Shoa-Überlebende aus Auschwitz sind, lebensprägend. Für mich hat das mein ganzes Leben bestimmt und geprägt, auch geistig, intellektuell, künstlerisch, kulturell. Das Schreiben des Buches ging in der Tat mit einigen Erlebnissen einher, die ich in den letzten Jahren hier erleben musste. Deshalb konnte es nicht nur eine persönliche Berichterstattung sein, sondern es musste das Phänomen analysiert werden. Und ich hoffe, dass ich das in diesem Buch gemacht habe.

Sie mit ihrer jüdischen Herkunft sind selber als Antisemit beschimpft wurden. Was war der Anlass? Wie kommt es dazu?

Es kommt dazu, weil diejenigen, die das machen, einen Kardinalfehler begehen: Indem sie Judentum, Israel und Zionismus gleichstellen und negativ gewendet den Antisemitismus, Antizionismus und Israel-Kritik gleichstellen. Daraus ergibt sich: Wenn jemand Israel kritisiert, kritisiert er sozusagen die Juden. Wenn er Juden kritisiert, ist er Antisemit. Aber diese Gleichstellung ist überhaupt nicht tragbar. Nicht nur, weil das drei Paar Schuhe sind: Judentum, Zionismus und Israel, sondern weil man prinzipiell sagen kann, dass nicht alle Juden Zionisten sind. Nicht alle Zionisten sind Israelis und nicht alle Israelis sind Juden. Von daher ist allein schon diese Gleichstellung ein Beobachtungs- und Denkfehler. Das hängt mit dem Interesse derjenigen zusammen, die das machen.

Welches Interesse die israelische Regierung hat, die das sehr oft gemacht hat, ist ja klar. Sie will ihre eigene Politik reinwaschen. Was Deutschland anbelangt, hängt es damit zusammen, dass die deutsch-jüdische Geschichte eine neuralgische Geschichte ist. Deutsche haben an den Juden Schlimmstes verbrochen. Man wähnte sich in der Schuld und wollte deshalb Wiedergutmachung machen. Und diese Wiedergutmachung übersetzte sich beispielsweise in Solidarität mit Israel. Aber diese Solidarität bekommt ihren Schandfleck in dem Moment, als sich herausstellt, dass dieses Israel, selber ein anderes Volk knechtet. Dass dieses Israel mittlerweile seine eigene Demokratie demontiert. Dass dieses Israel von einem Alltagsrassismus durchsetzt ist. Und vor allem ein über 50 Jahre währendes brutales, barbarisches, brachiales Okkupations-Regime betreibt. Mit diesem Israel kann man sich nicht identifizieren. Wenn man sich dann trotzdem identifiziert, dann hat das nichts mit dem konkreten Israel zu tun, sondern mit einem abstrakten Gedanken. Abstrakte Gedanken sind dann gefährlich, wenn sich daraus Politik ableitet.

Der Untertitel des Buches lautet: „Die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit.“ Das steht aus Ihrer Sicht miteinander in Verbindung. Wie genau?

So wie ich versucht habe, das eben zu sagen. Weil Deutsche an Juden Schlimmstes verbrochen haben, können Deutsche heute nicht sagen: „Ich bin doch gar nicht antisemitisch, wenn ich Israel kritisiere. Ich kritisierte Israel als ein human eingestellter Deutscher. Als ein emanzipativ denkender Deutscher.“ Das können sich die Deutschen nicht mehr leisten. Weil sie eine Angst vor der Vergangenheit haben. Weil sie Angst haben, dass sie in dem Moment, wo sie Israel kritisieren – selbst wenn sie die besten Intentionen haben – als Antisemiten apostrophiert werden.

Wie mir grade eine Frau hier nach der Veranstaltung sagte: „Sie können gut reden. Aber wenn wir das sagen, was Sie sagen, dann sind wir innerhalb weniger Minuten als Antisemiten apostrophiert.“  Das ist das Ende unseres öffentlichen Daseins.

Gibt es ein Mittel gegen diese aufgeladene Debatte, gegen diese Vorwürfe?

Insofern dieser Diskurs mit Israel zusammenhängt, würde ich sagen: Wenn Israel es schaffen würde, mit den Palästinensern Frieden zu machen, wäre der Anlass, zum antisemitischen Vorwurf zu greifen, aufgehoben. Solange das aber nicht der Fall ist – und es wird noch lange nicht der Fall sein – ist das Einzige, was Leute wie ich tun können, diesen Diskurs über den Antisemitismus-Vorwurf ideologisch zu dekonstruieren. Indem man nachweist: Ihr wisst ja nicht, wovon ihr redet. Ihr seid ja ganz fremdbestimmt in eurer Intention. Und vor allem seid Ihr perfide.

Wenn ein Deutscher mich heute, den Sohn von Holocaust-Überlebenden, des Antisemitismus bezichtigt, dann hat er entweder nicht alle Tassen im Schrank. Das wäre noch der beste Fall. Aber im Normalfall ist das eine ganz perfide Taktik und Technik, sich mit seiner eigenen Befindlichkeit und Schuldbeladenheit auseinanderzusetzen. Die ist aber nicht sehr effektiv, weil die Betreffenden nie aus der Schuldbefangenheit herauskommen.

Dieser Vorwurf des Antisemitismus als Mittel in Auseinandersetzungen ist das Eine. Gibt es aus Ihrer wissenschaftlichen Sicht oder aus Ihrer Erfahrung mit diesem Phänomen heute Antisemitismus? Wie zeigt er sich und wie gefährlich ist er?

Wolfgang Benz, der vielleicht bedeutendste Antisemitismus-Forscher Deutschlands, hat gesagt: Diesen Bodensatz hat es immer gegeben. Das gelte für etwa 20 Prozent der Bevölkerung. Das hat sich nicht großartig verändert. Damit hat die Bundesrepublik immer wieder gelebt.  Der Antisemitismus ist nicht das Herausragende unter allen Minoritäts-Verfolgungen, mit dem Minderheiten besudelt werden. Was heute den aus den arabischen Ländern kommenden Menschen in Deutschland widerfährt, also die Islamophobie, ist viel schlimmer als Antisemitismus.

Das hängt damit zusammen, dass es Antisemitismus in Deutschland als Bodensatz gibt, aber er ist tabuisiert. Daher würde ich sagen, dass Antisemitismus heute für die jüdische Bevölkerung des Landes keine Bedrohung darstellt. Aber das besagt nicht, dass es ihn als Matrix nicht schon immer in Deutschland gegeben hat und weiterhin wohl auch geben wird.

Nun gibt es eine Erscheinung wie diese Gruppierung „Juden in der AfD“. Wie würden Sie das beurteilen?

Das handelt nach dem Prinzip „Gemeinsamer Feind“. Wenn die AfD die Zuwanderer, die Araber und den Islam hassen und die Juden Zuwanderer und den Islam hassen, dann hassen beide denselben Gegenstand. Das verbindet. Die meinen dann, sich politisch mit denen verbinden zu sollen, mit denen sie anscheinend den Islam am effektivsten bekämpfen können.

Ich muss dazu sagen, dass ich das für die allerschlimmste Perversion halte. Dass Juden, die Faschismus, das Allerschlimmste im 20. Jahrhundert, erfahren haben, sich heute mit dem Faschismus verbinden oder verbunden sehen können, ist für mich wirklich eine Perversion der Geschichte. Im Grunde genommen ist es auch ein Verrat an den Opfern des Faschismus, wie sie bei den Juden – aber nicht nur bei den Juden – gewesen sind.

Sie sind zuallererst Sozialwissenschaftler und bekennender Marxist. Wie schätzen Sie als solcher diese Rechts-Entwicklung in hochentwickelten Industrieländern wie Deutschland, in Europa allgemein, ein? Die sich ja auch in ihrer speziellen Art in Israel zeigt. Wo ist die Hoffnung, dass Gegenbewegung möglich wäre?

Ich glaube, dass das Problem vor allem darin liegt – und das hat sich bei der Wahl von Trump erwiesen –, dass dort, wo es soziales Elend gibt, Demagogie Erfolg hat. Im Fall von Trump ist das im sogenannten „Rust Belt“, also im Mittleren Westen, wo Leute großer Arbeitslosigkeit ausgesetzt waren, wo sie auch deklassiert worden sind, vom Mittelstand ins Prekariat abgesunken sind. Diejenigen, die darauf horchen, können das manipulieren. Hitler war ja der Großmeister darin, darauf zu horchen: Wie rumort’s? Wo dröhnt’s? Was sagt der Stammtisch?

Moshe Zuckermann im Oktober in Berlin, wo er sein Buch vorstellte
© SPUTNIK / TILO GRÄSER
Moshe Zuckermann im Oktober in Berlin, wo er sein Buch vorstellte

Wenn diese Probleme in Deutschland gelöst würden, beispielsweise die Arbeitslosigkeit im Osten Deutschlands, dann würde man davon ausgehen können, dass die Rattenfänger mit Faschismen  und Populismen nicht diesen Erfolg haben. Das würde allerdings erfordern, dass man einen sozialen Kampf betreibt. Diesen sozialen Kampf will Trump natürlich überhaupt nicht betrieben. Er will Arbeitsplätze schaffen, aber er will nicht die Misere aus der Welt schaffen. Von daher wird er eventuell auch im nächsten Wahlkampf einen Erfolg haben.

Ich will dazu etwas sagen: Leute werden nicht als Faschisten geboren. Keiner ist Faschist von Geburt. Zum Faschist wird man.

Aber warum laufen die Menschen Faschisten hinterher, aus ihren sozialen Problemen heraus?

Weil sie denen sozusagen die Zauberformel der Lösung versprechen: „Wenn ihr mich wählt, werde ich Euch Arbeitsplätze schaffen.“ Sie wissen ganz genau, dass das nicht stimmt, aber dennoch sind sie sehr oft verführbar. Das stimmte für Deutschland in den 30er und 40er Jahren. Das stimmte für Italien schon in den 20er Jahren. Das stimmt heute in Israel auch für eine ganze Menge Leute, die aus den unterbemittelten Schichten kommen und diesem Rattenfänger Netanjahu hinterherlaufen.

Ist so etwas wie ’33 noch einmal möglich?

Nicht in der Form von ’33, dass der Nazismus wieder möglich wäre. Aber wir sehen ja, dass faschistische Strukturen wieder entstehen könnten. Ich meine die Tatsache, dass heute ein Orbán der Chef des ungarischen Staates sein kann, oder autoritäre Staaten wie in Polen oder neuerdings in Österreich. Das ist keine Sache, die unbedingt historisch ausgeklammert werden soll.

Ich weiß, nicht ob ich in dem Zusammenhang von Russland reden soll. Ich glaube auch, dass die Putinsche Art und Weise, mit seinem Volk umzugehen, nicht von einer allzu großen Demokratiekompetenz zeugt, sondern auch ein Stück autoritäres Verhalten an den Tag legt. Ich glaube nicht, dass Putin das schlimmste Beispiel ist. Wir haben ganz andere Beispiele im Westen.

Sie hatten bei der Buchvorstellung angedeutet: Wenn Sie je einmal die Geschichte des Kampfes gegen den israelischen Faschismus schreiben würden … Wo sehen Sie in Israel Elemente des Faschismus?

Die Elemente des Faschismus sind eigentlich überall sichtbar, weil erstens Leute, die sich ehemals als Faschisten gesehen haben, an der Regierung sind. Man muss verstehen, dass die Likud-Partei aus „Cherut“ und Zeev Jabotinsky hervorging. Und Jabotinsky war Faschismus-Anhänger. Von daher sind das diejenigen Leute, die den Staat über alles sehen und den Feind immer wieder im eigenen Lager sehen, also die Araber in Israel. Faschisten sind diejenigen, die Minoritäten unterdrücken. In Israel wird das praktiziert. Faschisten sind vor allem diejenigen, die die Gewaltenteilung demontieren. In der israelischen Demokratie wird im Moment die Gewaltenteilung ausgehebelt, weil die Legislative immer mehr der Exekutive untergeordnet wird. Weil in der Tendenz sehr viele Zeitungen, wenn nicht von Staatswegen gleichgeschaltet sind, sich selbst gleichschalten, indem sie sozusagen staatshörig werden. Von daher würde ich sagen, es gibt Tendenzen des Faschismus – der nicht unbedingt wie der Mussolini-Faschismus oder Franco-Faschismus ist. Aber das weist von der Struktur her auf etwas hin, was durchaus als problematisch angesehen werden kann.

Moshe Zuckermann: „Der allgegenwärtige Antisemit oder die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit“

Westende Verlag 2018. 256 Seiten. ISBN 978-3-86-489-227-1; 20 Euro

Quelle und mehr: https://de.sputniknews.com

Das ZDF deckt „Erschreckendes“ auf: Der Islam ist eine Gefahr!

Über 90.000 Moscheen in Deutschland! Was ist aus Deutschland geworden??? Hassprediger islamischer Extremisten in großer Anzahl! Der Islam, eingesetzt von den „Eliten“ übernimmt die Rolle der Katholizisten (Inquisition).

Ein 10minütiger Zusammenschnitt mit unseren Ergänzungen Original: Thomas Müller 2 neuer Kanal aus der Asche https://youtu.be/k9csPSSLMIU

Globaler UN-Migrationspakt nicht bindend? Von wegen

Am 10. und 11. Dezember 2018 soll der UN-Migrationspakt in Marrakesch von 193 UN-Mitgliedsländern unterschrieben werden. Durch das Zustandekommen wird sich das Klima des traditionellen Europa und Deutschland nachhaltig verändern, denn Millionen Migranten aus Afrika und den arabischen Ländern sind damit Türen und Tore geöffnet zu einer bedingungslosen Einwanderung. Immer mehr Staaten geben jetzt bekannt, ihre Unterschrift nicht unter den Vertrag setzen zu wollen. Im Gegensatz dazu Deutschland: Die Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel wird ihre Zustimmung zum Migrationspakt geben, das scheint beschlossene Sache zu sein. Am 8. November 2018 fand im Deutschen Bundestag auf Antrag der AfD endlich eine Debatte zum Thema statt, welches bislang in der Öffentlichkeit so gut wie nicht vorkam. Weitgehender Tenor der Systemparteien bzw. der sogenannten Spitzenpolitiker von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken: Der Pakt sei im Rahmen der globalen Entwicklungen wichtig, und er sei rechtlich ja nicht bindend. Warum der UN-Migrationspakt eine hohe Bedeutung für Deutschlands und Europas Zukunft hat und sehr wohl rechtlich bindend sein dürfte, erläutert die ehemalige Tagesschau-Moderatorin Eva Herman in diesem Video. Übersetzter UN-Migrationspakt https://juergenfritz.com/2018/10/24/uhttps://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/g…

ÖSTERREICH – Propheten Muhammad beleidigt- Verurteilung rechtens

Quelle: www.islamiq.de

Das Wiener Landgericht verurteilte eine Österreicherin, die dem Propheten Muhammad beleidigte. Die Angeklagte legte Revision ein. Doch der Europäische Menschenrechtsgerichtshof bestätigte das Urteil.

Symbolbild: EuGH, Urteil© shutterstock, bearbeitet by iQ.

Symbolbild: Urteil© shutterstock, bearbeitet by iQ.

Eine Österreicherin, die den Propheten Muhammad indirekt als „pädophil“ bezeichnet hatte, ist zurecht deswegen verurteilt worden. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (Beschwerdenummer 38450/12). Österreichische Gerichte hätten mit der Verurteilung nicht gegen das Recht der Frau auf freie Meinungsäußerung verstoßen.

2009 hatte die Österreicherin im Auftrag der rechten Partei FPÖ zwei Seminare zum Thema „Grundlagen des Islam“ gehalten. Darin ging sie auf die Ehe zwischen Muhammad und seiner Frau Aisha ein, die er der Überlieferung zufolge heiratete, als sie noch ein Kind war. Laut dem Straßburger Gericht sagte die Österreicherin dazu, Muhammad habe „nun mal gerne mit Kindern ein bisschen was“ und „Ein 56-Jähriger und eine Sechsjährige? […] Wie nennen wir das, wenn es nicht Pädophilie ist?“.

Ein Wiener Gericht verurteilte die Frau zu einer Geldstrafe in Höhe von 480 Euro. Die Frau legte Rechtsmittel ein, scheiterte jedoch. Sie sah dadurch ihr Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt und beschwerte sich in Straßburg.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte folgte ihrer Argumentation jedoch nicht. Die österreichischen Gerichte hätten sorgfältig die Rechte der Frau mit dem Recht anderer auf Schutz ihrer religiösen Gefühle abgewägt. Dabei seien sie zu dem Schluss gekommen, dass die Frau die Grenzen einer objektiven Debatte überschritten habe. Ihre Angriffe bedrohten demnach den religiösen Frieden in Österreich. Sowohl Österreich als auch die Beschwerdeführerin können das Urteil innerhalb von drei Monaten anfechten. (dpa, iQ)

Putins Botschaft (das was gerade jetzt in Europa passiert)(Valeriy Pyakin 05.03.2018)

Putin hat verhindert, dass Russland weiterhin von den Angelsachsen ausgeraubt wird, hat dafür gesorgt dass Russland wieder weitgehend souverän ist – und in Europa passiert das was in Russland bzw. der Sowjetunion war, nur noch viel schlimmer, mit Hilfe der Verbrecher die sich Politiker, Beamten, Polizisten oder Gutmenschen nennen. Hätten wir einen Putin, hätten wir wieder mehr eigen Kinder, keine Überfremdung und auch kein Ausschlachten ganz Europas!!!!!! Anmerkung der Redaktion
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Ethnische Säuberungen in Südafrika – unsere Zukunft?

Seit dem «ethnischen Machtwechsel» in Südafrika, der in fast allen europäischen Staaten ebenfalls bevorstehen könnte, wird dort ein Klima des Hasses gegen weisse Menschen gefördert, das mit staatlichen Enteignungen der europäisch-stämmigen Landbesitzer bereits die nächste Phase der Eskalation erreicht hat. Diese Enteignungen leisten wiederum brutalen Überfällen auf weisse Farmer Vorschub, bei denen die schwarzen Mobs rauben, vergewaltigen, foltern und morden. Schon in den vergangenen Ausgaben der ExpressZeitung haben wir aufgezeigt, wie Europa systematisch mit Migranten geflutet wird, die zu diesem Zweck selbst ausgebombt, vertrieben, traumatisiert und weiter brutalisiert wurden. Diese könnten, wenn sie eines Tages die demokratische Mehrheit erlangen sollten, die Europäer ebenso entrechten, wie es aktuell den Weissen in Südafrika geschieht. Findet in Südafrika heute schon statt, was uns im Europa von Morgen blüht? https://www.expresszeitung.com/verlag…

Brand in Kemerowo – was hat der britische Geheimdienst damit zu tun? (Valeriy Pyakin 2.4.2018)

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Karthago an Isar und Inn: Bayern ist im Interesse der Globalisten zu zerstören… Von Willy Wimmer

Quelle: www.epochtimes.de

Die Bayern haben sich – wie der Rest der Deutschen – noch nicht daran gewöhnt, daß Wahlen auf Landes-oder Bundesebene nicht mehr sind als eine Fassade in einer globalisierten Welt. Schon vorab hat Staatssekretär a.D. Willy Wimmer seine Einschätzung der Lage nach der Bayernwahl freigegeben.

So ist auch der heutige „Wahl-Umsturz“ im Freistaat nichts, was mit den überkommenen Vorstellungen noch etwas zu tun haben könnte.

In der Europäischen Union wird das Ende des Nationalstaates in Europa dekretiert und damit die Grundlage für die demokratische Entscheidung durch den Bürger als Souverän beseitigt. Durch die einsame Entscheidung seitens der Bundeskanzlerin am Wochenende des 4./5. September 2015, die deutschen Staatsgrenzen auf Dauer schutzlos zu stellen, wurde dem deutschen Staat seine rechtsstaatliche Grundlage entzogen.

Seither haben wir in Berlin eine Regierung, die ihre Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen durch die angelsächsische / französische Kriegsallianz mittels einer vorgeblichen Humanität den Kriegsopfern gegenüber kaschieren will.

Dabei hat sie von den Kirchen bis zu den Gewerkschaften und den Globalisten-Medien jene willigen Helfer, die die Ursachen für die Migration donnernd beschweigen.

Vor diesem Hintergrund finden in Bayern und demnächst in Hessen sogenannte „Wahlen“ statt, die nichts mehr mit den eigentlichen Herausforderungen, vor die die Bundeskanzlerin mit ihrem „September-Putsch“ Deutschland gestellt hatte, zu tun haben.

Der damalige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat zur Wut der Globalisierungs-Umstürzler in Parteien, Presse, Kirchen, Gewerkschaften und vor allem Nicht-Regierungsorganisationen die Dimension dieser Vorgehensweise der Bundeskanzlerin deutlich gemacht.

Er sprach von einer „Herrschaft des Unrechts“ in Deutschland in diesem Zusammenhang. Wo blieben die so oft beschworenen „Obersten Verfassungsorgane“ oder diejenigen, die sich so gerne zur Selbstbespiegelung als „moralische Instanzen“ bezeichnen?

Assistiert wurde Horst Seehofer von einem ehemaligen hochrangigen Bundesverfassungsrichter, der von einem „Rechtsbruch“ in Zusammenhang mit dieser „Putsch-Entscheidung“ durch die Bundeskanzlerin sprach und gutachtlich schrieb. Die Bundeskanzlerin fliegt mit der Forderung durch das Land, sich mit allen anderen Themen und nur nicht mit „ihrem Putsch“ zu beschäftigen.

Damit tat sich für Deutschland eine „politische Schere“ auf. Auf der einen Seite wurde die Politik der „schutzlosen Grenzen“ im Stile einer „faktischen Machtergreifung durch die Globalisten“ über die Spielchen bei der letzten Regierungsbildung für Berlin nicht aus den Augen gelassen und zum Maßstab jedweder Ausformung der Berliner Politik gemacht.

Andererseits wurde der jetzige Bundesinnenminister Horst Seehofer als fast letzter Vertreter des deutschen Rechtsstaates nicht nur in der Bundesregierung, mit seiner Forderung nach Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Ordnung in die Diffamierungsecke gestellt und seine Rechtsstaats-Haltung ad absurdum geführt. Es sollte sich für die Bundeskanzlerin als nützlich herausstellen, Minister wie Horst Seehofer in ihrer Ohnmacht darzustellen.

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Ein größeres Ziel war für die Bundeskanzlerin und ihre künftigen Berliner Mehrheitsbeschaffer in Sicht: die politische Zerschlagung des Freistaates Bayern in all den lästigen und ärgerlichen Facetten, die Berlin seit langem wegen ihrer puren Existenz so nachhaltig zur Weißglut bringen.

Den in Berlin und Deutschland wütenden „Globalisten“ bot sich über die Umstände dieser Landtagswahl in Bayern die glänzende Möglichkeit, die bayerische Staatsverwaltung als letztes Rückgrat des deutschen Staates und einer eigenständigen deutschen Staatsverwaltung zu vernichten oder derart nachhaltig zu schwächen, daß die angelsächsische Anwaltskanzlereien, die in Berlin zunehmend die Funktion deutscher Ministerien übernommen haben, ein umso leichteres Spiel haben werden.

Nach dem heutigen Wahlergebnis sollen in Bayern die „Köpfe rollen“. Diejenigen, um die es geht, sind schon ausgemacht.

An der Spitze steht Horst Seehofer, den man deshalb weghaben will, weil er das letzte Hindernis auf dem Weg der Beseitigung des deutschen Staates und der grundgesetzlich garantierten Rechte der deutschen Staatsbürger ist.

Aber auch andere sind ausgemacht, um den Eindruck zu erwecken, daß mit der Beseitigung bisheriger Führungskräfte dort wieder weiter gemacht werden kann, wo man vor diesen Landtagswahlen stand. Motto: weitermachen im „Business as usual“ und damit die noch verbliebenen politischen Formationen weiter vor den Gestaltern der veröffentlichten Meinung vor denselben hergetrieben werden können.

Diejenigen, die noch als politische Faktoren wahrgenommen werden können, müssen weg, damit die Globalisten ihr Spiel erfolgreich weiterspielen können.

Das wird natürlich durch den Umgang miteinander in einer „Staatspartei wie der CSU“ leicht gemacht. Da kann niemnd mehr mit dem anderen, so scheint es jedenfalls.

Bei dem auserkorenen Spitzenkandidaten für die nächste Europawahl im Frühjahr 2019, Herrn Weber, hat man ohnehin den Eindruck, daß ihm die Ansichten der Menschen zur dominierenden Frage der Migration in dem Land, aus dem er stammt, schnurzegal ist. Jedenfalls solange die Bundeskanzlerin vorgibt seine Kandidatur zu unterstützen.

Diese Kandidatur ist schon jetzt ein Schaden für Deutschland. Sie ist nur noch zu vergleichen mit der Kandidatur des holländischen Sozialdemokraten Frans Timmermann, der seit Jahren landauf und landab verkündet, den Nationalstaat verschrotten zu werden.

Wer wirklich an Europa noch glaubt, nachdem die jetzt Regierenden Europa gegen die Wand gefahren haben, muß davon Abstand nehmen, mit Herrn Weber auch noch den EU-Präsidenten aus Deutschland stellen zu wollen. Wer seinen bisherigen Freund Victor Orban aus Ungarn so im Regen stehen läßt wie der Kandidat Weber, muß zudem eines wissen: Von einem solchen „Freund“ wie Manfred Weber kann man sich nur fernhalten.

Bayern bringt mit Herrn Weber auch noch jenen Kandidaten hervor, der damit die von Frau Merkel betriebene Spaltung des europäischen Friedenswerkes auf die Spitze treibt.

In Bayern, Hessen und Deutschland werden die Rufe nach Konsequenzen zum „politischen Orkan“. Die „Globalisierungs-Presse“ wird die als Ziele ausmachen, die ohnehin der politischen Meute in diesen Tagen geradezu zum „Fraß vorgeworfen“ werden sollen. Wer den Dingen auf den Grund gehen will, kommt an zwei Konsequenzen deshalb nicht vorbei, weil durch die Entscheidung im September 2015 die Bundeskanzlerin die staatliche Ordnung, mit Wirkung bis heute, außer Kraft gesetzt hat und die im Bundestag vertretenen Regierungsparteien diesen Rechtsbruch bis heute hingenommen haben.

Ein weiterer Verbleib der Bundeskanzlerin im Amt wird Deutschland einen Schaden zufügen, von dem sich Deutschland nie mehr wird erholen können.

Darauf setzen erkennbar die „Globalisten“, die Gruppen-und Interessen von Globalkonzernen an die Stelle des Bürgers als alleinigem staatlichen Souverän setzen wollen.

Die vorgebliche Humanit bestimmter Gruppen dient offenkundig nur dazu, sich des bei ihnen verhaßten Staates „Deutschland“ entledigen zu können. Man geht dazu sogar mit Opfern selektiv vor. Dabei tun sich die „Grünen“ besonders hervor. Ist es doch diese Partei, die mit ihrer „Kriegsgeilheit“ die Fluchtursachen über endlose NATO-Kriege erst schafft.

Die derzeitigen Regierungsparteien sollten wegen ihrer Politik seit dem September 2015 unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes wegen ihres vollzogenen Anschlags auf die rechtsstaatliche Ordnung und der Hinnahme des „September-Putsches durch die Bundeskanzlerin“ gestellt werden.

Wenn das nicht reichen sollte, wäre „Zwangsverwaltung“ bis zu dem Zeitpunkt angebracht, an dem „innerparteiliche Demokratie“ und eine Reform der inneren Struktur der Parlamentsarbeit umgesetzt werden konnte.

In Bayern sollte man sich bei den schon längst laufenden Turbulenzen genau ansehen, wer es der Bundeskanzlerin erlaubt hat, den Bundesinnenminister Horst Seehofer als deutschen Verfassungsminister zu einem „politischen Popanz“ zu machen, um dadurch die Absturz-Entwicklung der CSU einzuleiten und das leistungsstärkste Staatswesen in Deutschland im Interesse der Globalisten zu zerstören.

Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., 14. 10. 2018  / Freigabe vorab am 13. 10. 2018

Willy Wimmer (CDU) war Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium im Kabinett Kohl.Von 1994 bis 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Redaktion: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Migrationspakt der UNO: Vollständiger Text auf deutsch

Quelle: www.epochtimes.de

Hier der Text in Elnglisch als PDF https://refugeesmigrants.un.org/sites/default/files/180711_final_draft_0.pdf

Was steht im vollständigen deutschen Text des Migrationspaktes, der am 10. und 11. Dezember in Marrakesch unterschrieben werden soll?

Der Punkt 10 der vorläufigen Tagesordnung der Konferenz in Marrakesch (Marokko) am 10. und 11. Dezember 2018 beinhaltete die Annahme des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration.

Hier kann der deutsche Text von der UNO gelesen werden: www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf.

„Wir, die Staats- und Regierungsoberhäupter und Hohen Beauftragten, zusammengetreten am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko, in Bekräftigung der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten und entschlossen, einen bedeutenden Beitrag zur verstärkten Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Migration in allen ihren Dimensionen zu leisten, haben den nachstehenden Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration angenommen …“

Ein Blick in den Punkt 12:

„Dieser Globale Pakt hat das Ziel, die nachteiligen Triebkräfte und strukturellen Faktoren zu minimieren, die Menschen daran hindern, in ihren Herkunftsländern eine nachhaltige Existenzgrundlage aufzubauen und aufrechtzuerhalten, und die sie dazu veranlassen, anderswo nach einer besseren Zukunft zu suchen.
Er beabsichtigt, die Risiken und prekären Situationen, denen Migranten in verschiedenen Phasen der Migration ausgesetzt sind, zu mindern, indem ihre Menschenrechte geachtet, geschützt und gewährleistet werden und ihnen Fürsorge und Unterstützung zukommen.
Mit dem Pakt wird versucht, legitimen Anliegen von Gemeinschaften Rechnung zu tragen und gleichzeitig anzuerkennen, dass Gesellschaften demografische, wirtschaftliche, soziale und umweltbedingte Veränderungen unterschiedlichen Ausmaßes durchlaufen, die sich auf die Migration auswirken und aus ihr resultieren können.
Er soll förderliche Bedingungen schaffen, die es allen Migranten ermöglichen, unsere Gesellschaften durch ihre menschlichen, wirtschaftlichen und sozialen Fähigkeiten zu bereichern und so besser zu einer nachhaltigen Entwicklung auf lokaler, nationaler, regionaler und globaler Ebene beizutragen.“
Einige Staaten sind bereits aus dem Migrationspakt ausgetreten: Nach den USA, Australien und Ungarn üben auch Polen und Österreich Kritik.

Die polnische Regierung erwägt einen Ausstieg, da der Entwurf für den ersten weltweiten UN-Pakt zum Thema Migration zur „illegalen Migration“ ermuntern könnte und keine „Sicherheitsgarantien für Polen“ bietet, kritisierte Innenminister Joachim Brudzinsk. Er werde seiner Regierung deshalb einen Rückzug aus dem Abkommen empfehlen.

Polens Innenminister Brudzinski monierte, dass der Pakt die wichtigsten Prioritäten seiner Regierung vernachlässige – den Schutz polnischer Bürger und die Begrenzung der Migration. Brudzinski gehört der Regierungspartei PiS an.

Was beinhaltet der „Migrationspakt“?

Bis spätestens 2065 sollen nach Angaben der Schweizer Morgenpost (Juli 2018) zwischen 200 und 300 Millionen Afrikanern die Einwanderung in Europa erlaubt werden.

Kann die Zahl von 200 bis 300 Millionen stimmen? „Es gibt Befragungen, wonach sich ein Drittel der Erwerbsfähigen zwischen 20 und 40 Jahren mit dem Gedanken trägt zu gehen. Wir haben 1,2 Milliarden Menschen in Afrika, bald über zwei Milliarden.“ Dies sagte Reiner Klingholz, einer der renommiertesten Migrationsexperten, im Oktober 2016 in der „Welt“.

Ob nun tatsächlich 300 Millionen von diesen nach Europa auswandern oder auf dem eigenen Kontinent bleiben, ist fraglich. Den afrikanischen Staaten ist das Problem bekannt und sie wollen mit der Agenda 2062, hier als pdf, die Lebensbedingungen vor Ort verbessern.

Beide neuen UN-Abkommen sollen im völkerrechtlichen Sinne keine verbindlichen Abkommen sein, sondern sogenannte soft laws, also Absichtserklärungen, Leitlinien. Von beiden hat sich die USA zurückgezogen.

Falls diese Zahl stimmen sollte, dann ein paar Vergleichszahlen: Derzeit leben in Europa 9 Millionen afrikanische Menschen. Europa hatte 2015 lt. Wikipedia 747 Millionen Einwohner auf ca. 10,18 Millionen km². Afrika hatte 1,1 Mrd. (2014) auf einer Fläche von 30,2 Millionen km².

(ks)

Bald 300 Millionen Moslems und Afrikaner in Europa?

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