Archiv der Kategorie: Flüchtlinge

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, prangert Merkel als Verbrecherin an!

Quelle: michael-mannheimer.net

„Notwendig wird allerdings eine neue Gewichtung von Freiheit und Sicherheit wegen der steigenden Bedrohung der Gesellschaft durch einen islamistischen Terrorismus. … Zu denken gibt, dass aus den Kreisen des Islam aus religiöser Motivation der Terror entsteht.“

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof


DER AMTIERENDE VIZEPRÄSIDENT DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS WÖRTLICH:

„DEN WENIGSTEN, DIE ZU UNS KOMMEN,
STEHT DAS GRUNDRECHT AUF ASYL ZU.“
 

Der amtierende Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Kirchhof,sagte in der FAZ (29.08.2017, S. 4) wörtlich:

„Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“

Es seien nach BRD-Recht nur 0,5 Prozent (etwa 5.000) „Bleibeberechtigte“, die überhaupt Anspruch auf Asyl gehabt hätten im deutschen Schicksalsjahr 2015, in welchem Merkel illegal die Grenzen öffnete, illegal 1,3 Millionen “Flüchtlinge” nach Deutschland einließ – und das, ohne deren Papiere zu prüfen, was ebenfalls illegal war (und bis heute ist).

Was Kirchhof damit indirekt ausdrückt ist, dass Merkel in krimineller Weise gegen deutsche Gesetze gehandelt hat, damit eine  Gesetzesbrecherin ist – und dazu ebenfalls ihren Eid, in welchem sie die Treue zu Gesetz und Verfassung (Grundgesetz) beschwor, kriminell brach.

ES MÜSSTE EIN STAATSANWALTLICHES ERMITTLUNGSVERFAHREN GEGEN MERKEL EINGELEITET WERDEN – SOWIE DAS „KONSTRUKTIVE MISSTRAUENSVOTUM” SEITENS DES BUNDESTAGS MIT DEM ZIEL IHRER AMTSENTHEBUNG

Die Aussage Kirchhofs müsste, lebten wir noch in einem Rechtsstaat, zwingend eine Ermittlungsverfahren durch den Bundesgeneralstaatsanwalt einleiten, dessen Ereignis nichts anderes sein kann, als dass es das Urteil Kirchhof bestätigen wird.

Denn die Beweise für Merkels zigtausendfaches Brechen deutscher Gesetze sind erschlagend.

Es müsste zuvor die Immunität Merkels per Bundestagsbeschluss aufgehoben werden, welcher, nach ihrer Verurteilung durch ein ordentliches Gericht, der Prozess des “konstruktiven Misstrauensvotums“ eingeleitet werden muss: Sprich, ein Amtsenthebungsverfahren Merkels, das nur mit der Beendigung Merkels als Kanzlerin und als Bundestagsabgeordnete enden kann.

Dass weder das eine noch das andere erfolgen wird zeigt, dass nicht nur Merkel, sondern die gesamte politische Elite Deutschlands schuldig ist an den von Merkel begangenen Verbrechen.

ALLE DIE TAUSENDEN GEHENDEN KLAGEN GEGEN MERKEL WURDEN VON DER JUSTIZ ABGEWIESEN

Dieses „konstruktive Misstrauensvotum” hätte allerdings  – auch ohne die Anklage Kirchhofs – längst erfolgen müssen: Denn die Tatsache, dass Merkel unentwegt Gesetze bricht, ist sattsam bekannt. Dutzende hochrangige Verfassungsjuristen haben Merkel deswegen schon angezeigt – mit profunden, unwiderlegbaren Beweisen.

Den wenigsten Deutschen ist dies bekannt – so wie sie auch nichts davon wissen, dass diese Klagen allesamt vom BVerfG abgelehnt wurden:

Was einer Nihilierung des Rechtsstaats gleichkommt – und einer höchstrichterlichen Legitimierung ihres diktatorisch geführten Polit-Stils, der sich um Recht und Verfassung nur noch am Rand kümmert.

Immerhin: Es wagte einer der höchsten Richter Deutschland – noch in seinem Amt stehend und nicht als Pensionär – die Gesetzesbrüche Merkels nun anzuklagen. Das ist sein Recht, ja seine Pflicht .

Doch dieses Recht und diese Pflicht wird von 99 Prozent seiner Kollegen in Deutschland nicht wahrgenommen. Daher ist Kirchhof ein Volksheld – weil er sich einsam der Front der Linksdiktatur entgegenstellt.

Merkel muss weg. Und der Tag wird kommen, an dem Deutschland aufatmen wird. Denn Merkel ist ohne Frage die kriminellste Kanzlerin der deutschen Geschichte. In puncto ihrer Politik des Genozids an der deutschen Bevölkerung noch weit krimineller als ihr Vorgänger Adolf Hitler. Denn dieser plante nichts dergleichen.

Michael Mannheimer, 10.9.2017

Kirchhof prangert Merkel als Verbrecherin an!

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, hat nun Merkels Verbrechen offiziell gemacht!

Es gibt derzeit so gut wie keinen Wahlkampf-Auftritt Merkels, bei dem ihre Lügenaufführung nicht in Schmähungen, Pfeifkonzerten und „Merkel-muss-weg-Rufen“ untergehen würde. Und das zu recht, wie nun der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, öffentlich versichert. Ich jedenfalls kann mich an keinen Wahlkampf erinnern, in welchem einem deutschen Bundeskanzler so viel Hass und Schmähungen seitens des Volks entgegenschlug. Kein wunder: Ist doch die Agenda von merkels Politik geprägt von ihrer Absicht, die deutschen auszurotten – und sie mit einem vielvölkergemsich zu ersetzen.

Die Linkspresse, die bislang solche Aussagen steht als “rechte Verschwörungstheorie“ abtat, ist in ihrer “Kritik” dahingehend seltsam still geworden. Weiß se doch genau, dass es keine Verschwörungstheorie mehr ist, und schon gar keine “rechte”  – sondern den evidenten Fakten von Merkels Politik entspricht.

Kirchhofs Aussage hat insofern eine neue Qualität, als er ist noch im Dienst ist – im Gegensatz zu den anderen Systemfeiglingen und Mittätern, die das Recht bis zu ihrer Pensionierung verschlucken.

Kirchhof hingegen hat Merkels Verbrechen jetzt offen angeprangert:

Die planmäßig illegale Grenzöffnung und die nicht minder illegalen Grenzübertritte seinen unrechtens.

Nach dem Sturz des Merkel-Systems muss sie dafür – sollte es je zu einem Prozess gegen Merkel kommen – den Rest ihres Lebens hinter Gitter verbringen.

Bundesverfassungsgericht zu den “Merkel-Flüchtlingen“

So gut wie niemand, der über unser Land herfallenden Invasoren hat ein Recht, bei uns zu sein, sagt der zweithöchste Richter am höchsten Gericht der BRD. Kirchhof in der FAZ (29.08.2017, S. 4) wörtlich:

„Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“

Es seien – nach BRD-„Recht“ – nur ganze 0,5 Prozent „Bleibeberechtigte“. Gemäß der Lügenzahl von einer Million Invasoren 2015 (es waren weit mehr) hätten gerade mal 5.000 von ihnen Asyl bekommen dürfen. Aber Hunderttausende erhielten unter Bruch deutscher Gesetze Asyl gewährt, was das Anschluss-Unrecht des Familiennachzugszur Folge hat.

Am 29.08.2017 berichtete FOCUS, daß 2018 jährlich nahezu 390.000, gemäß Kirchhof, unrechtmäßig ihre Familien nachholen dürfen (pro Eindringling mindestens 5 Nachzüge).

Mit anderen Worten. Deutschlands islamische Invasionsgemeinde wächst jährlich um die Größenordnung einer Landeshauptstadt wie Stuttgart.

Es fallen also allein 1,5 Millionen Syrer aus dem Flutjahr 2015 über uns her

Und jedes Jahr kommen weitere Millionen und Abermillionen Nachzugs-Invasoren hinzu, wofür wir Existenz, Gesundheit und Leben opfern müssen.

Da die zugrundeliegende Asylgewährung gemäß Kirchhof sogar BRD-Unrecht darstellt, handelt es sich bei den anschließenden Familiennachzügen quasi um die Vorbereitung von Mord und schwersten Verbrechen an uns Deutschen, denn alles, was mit dem Kommen dieser furchtbaren Menschenmassen zu tun hat, war, ist und bleibt Unrecht.

Kirchhof: Unsere Freiheit und Sicherheit ist durch den Islam bedroht

Wörtlich sagte Kirchhof dazu:

„Notwendig wird allerdings eine neue Gewichtung von Freiheit und Sicherheit wegen der steigenden Bedrohung der Gesellschaft durch einen islamistischen Terrorismus. … Zu denken gibt, dass aus den Kreisen des Islam aus religiöser Motivation der Terror entsteht.“
FAZ, 29.08.2017, S. 4


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Red Bull-Gründer widersetzt sich dem Meinungsdiktat | 03. Oktober 2017 | www.kla.tv/11209

► „Die Meinungsfreiheit wird einem nur dann gewährt, wenn man dieselbe Meinung bestimmter Kreise aus Politik und Medien vertritt“, so Dietrich Mateschitz, Red Bull-Gründer und reichster Mann Österreichs. ✓ http://www.kla.tv/11209 Zunehmend prominente Persönlichkeiten tun es ihm gleich und sprechen von einem vorherrschenden Meinungsdiktat, das es zu durchbrechen gilt. WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news von mw. Quellen/Links: – http://www.kleinezeitung.at/steiermar…

Seht, was dieser russische Blogger zu sagen hat – hochinteressant!

Die Wahrheit trieft aus allen Löchern – mit jedem Loch, das gestopft wird, entstehen 10 neue!

Orbán startet neue nationale Kampagne gegen Soros

Quelle: terragermania.com

Dass George Soros, der selbsterklärte jüdische Scharfrichter zur Vernichtung der weißen Menschheit tatsächlich ein offizielles Vernichtungsprogramm verfolgt, wird sogar von seinen ergebenen Lügenmedien nicht mehr bestritten. Die WELT gestern:
„Im Herbst 2015 stellte der gebürtige Budapester jüdischer Abstammung eine Reihe drastischer Thesen vor. … Die EU müsse ‚in absehbarer Zukunft mindestens eine Million Asylsuchende jährlich aufnehmen‘. Über zwei Jahre solle die EU zudem jährlich 15.000 Euro pro Asylbewerber für Wohnung, Versorgung und Ausbildung bereitstellen. Der Soros-Plan gegen Ungarn wird so zitiert: ‚Zusammen mit Brüsseler Führern plant Soros, dass die Mitgliedstaaten der EU, also auch Ungarn, ihre Grenzzäune abbauen und ihre Grenzen für Einwanderer öffnen sollen‘.“

Sogar die gestrige FAZ (S. 5) bestätigt:
„So hat Soros im Herbst 2015 die EU aufgefordert, eine Million Flüchtlinge jährlich aufzunehmen. Verwiesen wird auf das Buch von Soros, ‚Die offene Gesellschaft‘, in welchem er unter anderem den Niedergang der Autorität von Nationalstaaten begrüßt‘.“

Dass die EU die Weisungen von Soros ergeben ausführt ist dadurch bewiesen, dass Merkel und Macron beschlossen haben, eine nach oben unbegrenzte Zahl von Negern aus Afrika jährlich bei uns anzusiedeln. Dabei spielt das Asyl- bzw. Flüchtlingsgesetz überhaupt keine Rolle mehr, denn die Illegalen werden einfach zu Legalen erklärt. Es geht nur noch um die Durchsetzung des Soros-Plans zur Vernichtung der weißen Menschen Europas und der Zerstörung der Autorität der Nationalstaaten.
„Um illegale Migration einzudämmen, will die EU-Kommission in den kommenden Jahren die legale Einreise nach Europa ermöglichen. Profitieren sollen davon etwa Migranten aus Niger, dem Sudan, dem Tschad oder Äthiopien. Dazu soll es einen finanziellen Zuschuss von der EU geben. Die Aufnahmestaaten erhalten pro Person 10.000 Euro aus dem EU-Budget.“
(113 ntv-text Mi 27.9.2017 – 22:47:30) Soros finanziert auch Menschenvernichtung in Form von staatlich organisierter Perversion wie „die Ehe für alle“, die Merkel im Auftrag von Soros kürzlich im Bundestag durchgepeitscht hatte….

Quelle und weiter als PDF: Orbán startet neue nationale Kampagne gegen Soros

Link: http://www.concept-veritas.com/nj/sz/2017/10_Okt/05.10.2017.htm

Islamisierung in Zahlen – Österreich

Quelle: www.allesroger.at

 

Foto: 123RF

Die altehrwürdige Österreichische Akademie der Wissenschaften hat in einer neuen Studie Daten vorgelegt, welche die rasante Islamisierung anschaulich machen. Ohne entschlossenes Gegensteuern droht binnen kürzester Zeit nichts weniger als der Verlust unserer Heimat. Bereits 2046 könnte Wien zu einem Drittel moslemisch sein. Trotzdem verlautbaren wichtige Medien, dass von einer Islamisierung keine Rede sein könne.

Text: Markus M. Goritschnig

 Als die Statistik Austria Ende 2016 ihre neuen Bevölkerungsprognosen vorlegte, hieß es in der dazugehörigen Presseaussendung: „Die österreichische Bevölkerung wächst derzeit jährlich um rund ein Prozent […]. Grund dafür ist in erster Linie die verstärkte Zuwanderung nach Österreich, wobei ein guter Teil davon derzeit auch auf asylwerbende Personen entfällt.“ Dies sollte in Zeiten der anhaltenden Völkerwanderung offenbar Optimismus verbreiten: Einer auf Hundert, der lasse sich wohl integrieren, schien zumindest die Medienabteilung suggerieren zu wollen.

In ihrer jüngsten demographischen Hauptvariante, also dem wahrscheinlichsten Szenario, ging die Statistik Austria von satten 175.000 Einwanderern pro Jahr aus – bei stetig nur leicht sinkender Tendenz bis 2040 und darüber hinaus. Langfristig wäre jeder fünfte Österreicher im Ausland geboren, zusätzlich zu jenen 21 Prozent, die bereits jetzt einen Migrationshintergrund haben.

 Ghettos und Fundamentalisten

Eine ganz andere Welt hätte sich – das sagt die Hauptvariante freilich nicht aus – bis dorthin aber längst eingestellt: Eine in Ethnien zersplitterte, insgesamt wenig solidarische und überbevölkerte Misstrauensgesellschaft zwischen Golden Ghettos, schlecht bezahlten Mehrfach-Jobs und fundamentalistischen Massenbewegungen.

Die Völkerwanderung seit 2015 eröffnet sogar folgende kurzfristige Perspektive: Realistisch angenommen seien 100.000 tendenziell konservativ eingestellte muslimische Neubürger mit positivem Asylbescheid, meist männlich und im Alter von 20 bis 35 Jahren. Diese entsprechen zunächst gut fünf Prozent der derzeitigen Bevölkerung in dieser Altersgruppe von nur 1,75 Millionen. Der Familiennachzug wird nach Schätzungen mit drei bis zu acht pro Person angenommen. Kommen dadurch und durch weitere Immigration noch 500.000 hinzu, würden diese unter den 20- bis 35-Jährigen etwa ein Viertel ausmachen, wobei in dieser Altersgruppe ein weiteres Viertel bereits einen Migrationshintergrund hat.

Somit hätte man innerhalb weniger Jahre unter jenen, die sich ganz und gar im fortpflanzungsfähigen und auch im wahlberechtigten Alter befinden, sehr bald die Hälfte mit Migrationshintergrund, davon zumindest die relative Mehrheit sunnitische Muslime. Mit anderen Worten: Wenn die nächste Bundesregierung auf Integration und Familiennachzug, das heißt auf Einwanderung via Asyl, anstatt auf Asyl auf Zeit setzt, wie es gesetzlich eigentlich vorgesehen ist, dann sind Herr und Frau Österreicher schon demnächst nur noch in der älteren Generation in der Mehrheit.

 Islamisierung binnen 30 Jahren

Doch auch abgesehen von diesem gerade noch vermeidbaren Szenario, ging die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) der Bevölkerungsentwicklung hinsichtlich Religionszugehörigkeit auf den Grund – und brachte nun eine Studie zum Thema heraus. Das Team entwickelte vier Szenarien mit unterschiedlich starker Immigration, davon eines, welches mit starker Einwanderung aus dem Nahen Osten und Afrika rechnet, also jenen Verhältnissen, in welchen wir uns derzeit wohl voll und ganz befinden.

Korrekterweise wurden dabei kulturell unterschiedliche Geburtenraten berücksichtigt. Und siehe da: Im Jahre 2046 wäre jeder dritte Wiener ein Moslem, in der jüngeren Generation wohl deutlich mehr als die Hälfte. Allen voran der ORF kann darin immer noch keinen Prozess der Islamisierung erkennen, der Staatsfunk meldete: „Knapp drei Viertel sind Christen; mehr Muslime, aber keine Islamisierung“. Islamisierung findet aber nicht erst dann statt, wenn mehr als die Hälfte muslimischen Glaubens ist.

 Wollen wir das?

Irgendwo in diesem Prozess muss die demokratische Frage gestellt werden, ob wir das wollen oder nicht. Man würde diese Frage auch den Einwohnern Dschibutis zugestehen, wenn in ihrem Land von weit her eingewanderte Christen in kürzester Zeit die Mehrheit stellen würden.

Völkerwanderungen hat es öfters in der Geschichte gegeben. Doch stets haben sie zu einer Erschütterung des politischen Gleichgewichts und zum Untergang großer Kulturen geführt. Es ist absehbar, dass derart rasche demographische Veränderungen zu einem erheblichen Konflikt der unterschiedlichen Lebensentwürfe führen, einer Art Kampf der Kulturen (Samuel Huntington), in welchem wir uns in Wahrheit längst befinden. Dieser wird von einer Bevölkerungsexplosion angetrieben, der gegenüber die betroffenen Kulturen endlich selbst Verantwortung übernehmen und politische Strategien entwickeln müssen. Und nicht zuletzt ist die Islamisierung Westeuropas ein überaus teures Unternehmen. Das politische Hauptthema ist nicht mehr, wie wir besser leben könnten, sondern der Umgang mit dem Islam – und dorthin fließen auch erhebliche Mittel.

 Jedem seine Heimat

Die Welt wäre um vieles friedlicher, wenn sich die verschiedenen Kulturen entscheidend mehr auf die Optimierung ihrer selbst und ihrer Heimat besinnen würden – hier hätte jeder mehr als genug zu tun. Das hätte natürlich zur Voraussetzung, dass der Westen seine Militärinterventionen zwecks Regimewechsel – wie seit dem Irak-Krieg, in Libyen und Syrien – unterlässt, welche die Situation katastrophal verschlimmert haben. Derart wäre es auch ein versöhnlicher Ausgang der Geschichte.