Archiv der Kategorie: Polizei

Israel: Polizei will Anklage gegen Netanjahu wegen Korruption

Quelle: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Israel: Polizei will Anklage gegen Netanjahu wegen Korruption

Es könnte eng werden für den israelischen Ministerpräsident Netanjahu.

Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, am 11.02.2018 in Jerusalem bei der wöchentlichen Kabinettsitzung. (Foto: dpa)

Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, am 11.02.2018 in Jerusalem bei der wöchentlichen Kabinettsitzung. (Foto: dpa)

Die israelische Polizei ist offenbar für eine Anklage gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu wegen Korruptionsvorwürfen. Nach zwei Jahren Ermittlungen werde eine Korruptionsanklage in zwei Fällen empfohlen, berichten Haaretz und die Times of Israel am Dienstag.

Der israelische Polizeichef Roni Alscheich hatte erst vor wenigen Tagen Netanjahu scharf angegriffen. Alscheich sagte in einem Fernseh-Interview, die Ermittler würden unter Druck gesetzt. Mehrere Menschen würden im Auftrag „mächtiger“ Persönlichkeiten „schnüffeln“. Zudem erklärte Alscheich seine Unterstützung für den Leiter einer auch als israelisches FBI bekannten Sondereinheit, die auch wegen der Korruptionsvorwürfe gegen den Regierungschef ermittelt. Der Leiter der Einheit war mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs konfrontiert worden und hatte daraufhin erklärt, die Vorwürfe seien im Zusammenhang mit seinen Ermittlungen verbreitet worden.

Derzeit laufen zwei Ermittlungsverfahren gegen Netanjahu.

Nach Angaben der Polizei erhielt Netanjahu im ersten Fall Champagner, Zigarren, Schmuck und Kleidung – nach Bedarf und regelmäßig – , im Wert von rund einer Million Schekel (rund 280.000 Dollar). Die Geschenke, die er vom israelisch-amerikanischen Hollywood-Produzenten Arnon Milchan erhalten hatte, nahmen deutlich zu, als Netanyahu zum Premierminister gewählt wurde. Milchan soll im Gegenzug Steuernachlässe erhalten haben.

In Bezug auf den zweiten Fall sagte die Polizei laut Haaretz, dass Netanjahu und der Herausgeber der Tageszeitung Yedioth Ahronoth, Arnon Mozes, eine Geben-und-Nehmen-Beziehung hatten und dass beide nach mündlichen Vereinbarungen handelten, die sie getroffen hatten. Die Polizei stellte fest, dass Netanjahu an einem Wochenende Abgeordnete in sein Haus bestellt hatte, um eine Gesetzgebung zu diskutieren, die Mozes zugute kommen würde. Die Polizei betonte auch, dass der Premierminister und Mozes Verhandlungen mit der Absicht geführt hätten, einen Deal zu erreichen, und nicht als einen bloßen Vorwand, wie Netanyahu behauptet hatte.

Die offizielle Entscheidung über eine Anklage fällt nun dem Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit zu. Bereits im Vorfeld hatte die israelische Justizministerin Ajelet Shaked erklärt, dass ein Regierungschef auch dann im Amt bleiben könne, wenn er formell angeklagt werde. Netanjahu betonte während der Ermittlungen immer wieder, dass er unschuldig sei.

Netanjahu war immer wieder auf Konfrontation mit den Ermittlern, der Polizei und den Medien gegangen. Allerdings sieht er sich auch erheblichem Widerstand aus der Bevölkerung gegenüber: Seit Wochen protestieren tausende Menschen gegen Netanjahu wegen Korruption und wegen der Unterdrückung der Bügerrechte in Israel.

Netanjahu hat in den vergangenen Tagen den Konflikt mit Syrien verschärft und erstmals massive Luftschläge gegen Syrien lanciert. Die israelischen Behörden geben eine iranische Drohne als Anlass für die Bombardements an. Die israelischen Medien können über den Krieg nicht frei berichten, weil die Regierung eine strenge Militärzensur verhängt hat.

Netanjahu bezeichnete die Kritik der Polizei an ihm als „verrückt“. Jeder „ehrliche“ Mensch müsse sich die Frage stellen, wie nach solchen Äußerungen noch „objektive“ Ermittlungen und „unabhängige“ Empfehlungen möglich seien.

Advertisements

Bürgerkrieg in Schweden: Militär gegen Migranten

Quelle: unser-mitteleuropa.com

flickr.com/ Montecruz Foto (CC BY-SA 2.0)

In Schweden eskaliert die Kriminalität durch Migrantenbanden immer mehr. 2017 gab es landesweit 320 Schießereien mit 43 Toten und 140 Verletzten. Das sind deutlich mehr Tote als in den Jahren davor: 2015 und 2016 waren jeweils 28 Menschen erschossen worden. 2018 ereigneten sich bis 14. Jänner bereits fünf Schießereien mit vier Toten.

Das Motiv für solche Verbrechen sind laut Angaben von Polizisten häufig persönliche Kränkungen. Die Hälfte aller Schießeren und fast alle Schießereien mit tödlichem Ausgang geschahen 2017 in den so genannten „verwundbaren Gebieten“. 2017 gab es in Schweden 61 solcher Gegenden. Die bekanntesten sind Rinkeby, Husby und Tensta in Stockholm (alle mit Ausländeranteil um die 90 Prozent) sowie Rosengård in Malmö.

Eine weitere Form der schweren Kriminalität in Schweden sind Bombenanschläge, die sich häufig gezielt gegen die Polizei richten. Am 17. Jänner 2018 explodierteeine Bombe vor einer Polizeistation in Rosengård. Vermutlich handelte es sich um eine Handgranate. Die Explosion war in großen Teilen der Stadt zu hören. Verletzt wurde niemand, Polizeifahrzeuge und die Fassade der Polizeistation wurden beschädigt.

Die Polizei bezeichnete den Vorfall als „völlig unakzeptabel“ und nannte es ein „Gesellschaftsproblem“, dass die Polizei wiederholt attackiert werde. Erst im Dezember 2017 war ebenfalls in Malmö ein Polizeiauto gesprengt worden. In einem Interview mit dem Journalisten Joakim Lamotte vom Dezember 2017 berichteten mehrere Einwohner Malmös von häufigen Explosionen, eine Frau gab an, in ihrer Umgebung seien in zwei Jahren bereits vier Bomben explodiert.

Nicht nur in Malmö ist die Polizei Ziel von Bombenanschlägen. Im Oktober und November 2017 explodierte je eine Bombe vor zwei Polizeistationen in Helsingborg und Uppsala.

Aufgrund dieser Zustände hat der Vorsitzende der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, der schweren organisierten Kriminalität in einer Rede am 17. Jänner 2018 den Krieg erklärt. Er schlug vor, dass sich Schweden ein Beispiel an Dänemark nehmen solle. Dort arbeite das Militär mit der Polizei zusammen, um die Bandenkriminalität zu bekämpfen.

 

Weiterlesen: www.unzensuriert.at/content/0026037-Schwedens-Ministerpraesident-erwaegt-Militaereinsatz-zur-Bekaempfung-krimineller

Print Friendly

Berliner Polizei bereitet sich nicht auf Angriffe schwer bewaffneter Terroristen vor

Quelle: www.epochtimes.de

Die Berliner Polizei bereitet sich nicht auf Angriffe schwer bewaffneter Terroristen mit einem speziellen Training vor. Es geht bei dem Training offenbar nur um die „Beseitigung konkreter Gefahrenlagen bei erpresserischem Menschenraub, Geiselnahmen, Flugzeugentführungen.“

Die Berliner Polizei bereitet sich nicht auf Angriffe schwer bewaffneter Terroristen mit einem speziellen Training vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus und beruft sich dabei auf ein Dokument des Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Berliner Polizei.

In den „Qualitätsstandards für Anforderung und den Einsatz“, über die das Magazin berichtet, sind Terrorlagen, wie sie etwa in Paris im Jahr 2015 entstanden, nicht aufgeführt. Dort hatten Terroristen mit Schnellfeuerwaffen zugeschlagen.

Dagegen ist explizit die „Beseitigung konkreter Gefahrenlagen bei erpresserischem Menschenraub, Geiselnahmen, Flugzeugentführungen“ aufgezählt.

In dem Dokument, das den Rahmen für die Einsätze der Spezialkräfte festlegt, heißt es zu möglichen Terrorszenarien lediglich ganz allgemein: Aufgabe des SEK ist die „Klärung von Lagen mit erheblichem Gefährdungsgrad“. Dieses Problem ist in Sicherheitskreisen laut dem Bericht seit Langem bekannt und war bereits Inhalt anonymer Schreiben eines früheren „Polizeiführers Schwerstkriminalität“ vom Dezember.

Er schrieb, dass „einsatzbezogene Trainings gegen größere schwer bewaffnete, paramilitärisch ausgebildete Gruppen“ mehrfach angemahnt worden seien, doch sei „nichts passiert“. Mehrere Polizei-Insider bestätigten diese Vorwürfe dem Magazin. Im Notfall wären die Berliner auf Hilfe der Eliteeinheit GSG 9 der Bundespolizei angewiesen. Diese braucht aber von ihrem derzeitigen Standort in Sankt Augustin bei Bonn mindestens 30 bis 40 Minuten, um zu einem Einsatz in Berlin zu gelangen.

Erst frühestens 2021 will die GSG 9 einen Standort in Berlin beziehen. Offiziell heißt es von der Berliner Polizei, dass Terrorszenarien wie in Paris „denkbar und realistisch“ seien. Daher obliege es den Spezialeinheiten, sich darauf vorzubereiten.

Allerdings würden „über die taktisch-technischen Möglichkeiten der Polizei“ keine Auskünfte erteilt. Der Berliner FDP-Innenpolitiker Marcel Luthe kritisiert: „Dass diese Szenarien nicht trainiert werden, zeigt, dass Terrorabwehr noch immer keine Priorität hat.“ (dts)

Terrorgefahr in Ö: 13.02.2018 06:00 Spezialeinheit Cobra geht selbst auf Patrouille

Quelle: www.krone.at inkl Video

In London patrouillieren schon seit Monaten Anti-Terror-Spezialisten des Special Air Service (SAS) in Zivil. Jetzt setzen auch Österreichs Elitepolizisten auf diese Taktik: Cobra-Teams (im Archiv-Video oben bei einer Anti-Terror-Übung auf der Donau) sind nun in Zivilfahrzeugen auf Patrouille. „Der Test im Westen Österreichs läuft sehr gut“, sagt Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif.

„Wenn was passiert, dürfen wir keinesfalls zu spät am Tatort sein“, erklärte Ministerialrat Treibenreif, der Direktor für Spezialeinheiten und Chef des bekannten Einsatzkommandos Cobra, im „Krone“-Gespräch die neue Taktik, die aktuell in Westösterreich getestet wird.

Anti-Terror-Spezialisten überwachen auch Londons U-Bahnen
Seine Elitepolizisten sind jetzt in den Ballungsräumen in ziviler Kleidung in unauffälligen Fahrzeugen auf den Straßen unterwegs. Das Vorbild für diese Reaktion auf eine nach wie vor bestehende Terrorgefahr lieferte der britische SAS, der Special Air Service: Diese Anti-Terror-Spezialisten überwachen schon seit dem Höhepunkt der Anschlagsserie des IS als verdeckte Ermittler Londons U-Bahnen.

„Wir haben zwei große Ballungsräume in Österreich: den Großraum Wien, in dem auch die WEGA, die Spezialeinheit der Wiener Polizei, im Funkstreifendienst eingebunden ist, und Vorarlberg mit dem Wirtschaftsraum St. Gallen und Süddeutschland. Da macht’s Sinn, diese neue Vorgehensweise auszuprobieren“, ist Treibenreif mit den ersten Erfahrungen zufrieden.

Im Ernstfall haben die Cobra-Teams auch die Erlaubnis, flüchtende Täter über die Grenzen hinweg zu verfolgen. Der Einsatz der Schusswaffen ist auf fremdem Staatsgebiet aber nur in einer Notwehrsituation erlaubt.

Horrorjob Polizist: Vier Angriffe in einer Nacht in Regensburg auf Beamte

Sie wollen helfen. Doch immer öfter bringen sich Rettungskräfte durch ihren Einsatz selber in Gefahr. Feuerwehrleute, Sanitäter oder Polizeibeamte, sehen sich zunehmend mit aggressiven Anfeindungen konfrontiert. Nicht selten werden sie auch körperlich angegriffen. Mehrere Vorfälle in der Silvesternacht in Berlin gingen Anfang Januar durch die Medien. Längst keine Einzelfälle. In Regensburg gab es in der Nacht zu vergangenem Sonntag gleich vier Vorfälle auf einmal, bei denen Polizisten verletzt worden sind. In zwei Fällen schwer. Bei einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe von 15 Afghanen, wurde ein 26-jähriger Polizist von einem Angreifer am Kopf verletzt und musste mit einer Gehirnerschütterung ins Krankenhaus eingeliefert werden. Bei den weiteren drei Fällen ging es um Ruhestörung, Bedrohung mit einer Stichwaffe und einer Auseinandersetzung in einer Privatwohnung. In allen drei Fällen kam es zu Handgemengen mit Verletzten Polizisten. Hier waren alle Beschuldigten deutsche Staatsbürger. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/ Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/rtdeutsch Folge uns auf Twitter: https://twitter.com/RT_Deutsch Folge uns auf Google+: https://plus.google.com/1068940314550… RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.

Einwanderung aus Sicht der Polizei – Rainer Wendt unzensiert

Rainer Wendt (* 29. November 1956 in Duisburg) ist ein deutscher Polizist und seit 2007 Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Deutschen Beamtenbund (DBB). Quelle, Wikipedia

Wolfgang Ambros – Polizist

Du bist ein Polizist, und i frog mi, warum s’d es bist. I waß, es geht mi nix an, trotzdem wär ma leichter, wenn i’s wüßt‘. I glaub du tramst den foisch’n Tram, du tramst von ana Ordnung, die’s ned gibt. Du manst es jo so ehrlich, oh du manst es jo so gut, trotzdem bist du unbeliebt! Du bist ein Polizist … Solang die Erde sich schon dreht, hot’s immer an geb’n der’s Recht vertritt. Doch der Bürger und der Polizist, gehngan heute nimmer im gleichen Schritt. Die Leut‘ san so gemein, sie zeig’n dir Respekt, und loß’n si olles von dir g’foin. Doch kaum drahst di um, und gehst wieder weg, tuan doch olle wieder, wos sie woll’n. Du bist ein Polizist, und manchmoi frogst di selber warum s’d es bist. Du bist verbittert und nervös, du host überhaupt ka Freud‘ mehr am Leb’n. Und dann kumm i daher und du siehst, es geht ma guat und denkst da: Na woat nur, dir werd i’s geb’n! Und dann holst mi aus’n Auto und stellst mi an die Wand und i waß am liabst’n bringast mi um. Und du quälst mi, und i fürcht mi, und des baut di wieder auf. Waßt wos, i glaub du bist nur dumm! Du bist ein Polizist, und langsam wird’s ma kloara, warum s’d es bist.