Archiv der Kategorie: BRD

Deutsche sehr zufrieden mit der Demokratie

Da wurden wahrscheinlich die falschen gefragt!!!!!!! (Anm. der Redaktion)

Quelle für diesen Blog: uncut-news.ch

Verstehe gar nicht was die ganzen „Unzufriedenen“ in Deutschland wollen, von wegen die BRD wäre eine GmbH, wählen bringt eh nichts und „Merkel muss weg“. Laut einer weltweiten Umfrage der Statista sind die Deutschen am MEISTEN zufrieden mit der Demokratie im Lande. Nur die Inder sind es noch mehr. Die Frage lautete: „Wie zufrieden sind Sie wie die Demokratie in ihrem Lande funktioniert?“ Darauf antworteten 79 Prozent der befragten Deutschen mit „zufrieden“ und nur 26 Prozent mit „nicht zufrieden“. Siehe folgendes Diagramm:

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Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, prangert Merkel als Verbrecherin an!

Quelle: michael-mannheimer.net

„Notwendig wird allerdings eine neue Gewichtung von Freiheit und Sicherheit wegen der steigenden Bedrohung der Gesellschaft durch einen islamistischen Terrorismus. … Zu denken gibt, dass aus den Kreisen des Islam aus religiöser Motivation der Terror entsteht.“

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof


DER AMTIERENDE VIZEPRÄSIDENT DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS WÖRTLICH:

„DEN WENIGSTEN, DIE ZU UNS KOMMEN,
STEHT DAS GRUNDRECHT AUF ASYL ZU.“
 

Der amtierende Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Kirchhof,sagte in der FAZ (29.08.2017, S. 4) wörtlich:

„Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“

Es seien nach BRD-Recht nur 0,5 Prozent (etwa 5.000) „Bleibeberechtigte“, die überhaupt Anspruch auf Asyl gehabt hätten im deutschen Schicksalsjahr 2015, in welchem Merkel illegal die Grenzen öffnete, illegal 1,3 Millionen “Flüchtlinge” nach Deutschland einließ – und das, ohne deren Papiere zu prüfen, was ebenfalls illegal war (und bis heute ist).

Was Kirchhof damit indirekt ausdrückt ist, dass Merkel in krimineller Weise gegen deutsche Gesetze gehandelt hat, damit eine  Gesetzesbrecherin ist – und dazu ebenfalls ihren Eid, in welchem sie die Treue zu Gesetz und Verfassung (Grundgesetz) beschwor, kriminell brach.

ES MÜSSTE EIN STAATSANWALTLICHES ERMITTLUNGSVERFAHREN GEGEN MERKEL EINGELEITET WERDEN – SOWIE DAS „KONSTRUKTIVE MISSTRAUENSVOTUM” SEITENS DES BUNDESTAGS MIT DEM ZIEL IHRER AMTSENTHEBUNG

Die Aussage Kirchhofs müsste, lebten wir noch in einem Rechtsstaat, zwingend eine Ermittlungsverfahren durch den Bundesgeneralstaatsanwalt einleiten, dessen Ereignis nichts anderes sein kann, als dass es das Urteil Kirchhof bestätigen wird.

Denn die Beweise für Merkels zigtausendfaches Brechen deutscher Gesetze sind erschlagend.

Es müsste zuvor die Immunität Merkels per Bundestagsbeschluss aufgehoben werden, welcher, nach ihrer Verurteilung durch ein ordentliches Gericht, der Prozess des “konstruktiven Misstrauensvotums“ eingeleitet werden muss: Sprich, ein Amtsenthebungsverfahren Merkels, das nur mit der Beendigung Merkels als Kanzlerin und als Bundestagsabgeordnete enden kann.

Dass weder das eine noch das andere erfolgen wird zeigt, dass nicht nur Merkel, sondern die gesamte politische Elite Deutschlands schuldig ist an den von Merkel begangenen Verbrechen.

ALLE DIE TAUSENDEN GEHENDEN KLAGEN GEGEN MERKEL WURDEN VON DER JUSTIZ ABGEWIESEN

Dieses „konstruktive Misstrauensvotum” hätte allerdings  – auch ohne die Anklage Kirchhofs – längst erfolgen müssen: Denn die Tatsache, dass Merkel unentwegt Gesetze bricht, ist sattsam bekannt. Dutzende hochrangige Verfassungsjuristen haben Merkel deswegen schon angezeigt – mit profunden, unwiderlegbaren Beweisen.

Den wenigsten Deutschen ist dies bekannt – so wie sie auch nichts davon wissen, dass diese Klagen allesamt vom BVerfG abgelehnt wurden:

Was einer Nihilierung des Rechtsstaats gleichkommt – und einer höchstrichterlichen Legitimierung ihres diktatorisch geführten Polit-Stils, der sich um Recht und Verfassung nur noch am Rand kümmert.

Immerhin: Es wagte einer der höchsten Richter Deutschland – noch in seinem Amt stehend und nicht als Pensionär – die Gesetzesbrüche Merkels nun anzuklagen. Das ist sein Recht, ja seine Pflicht .

Doch dieses Recht und diese Pflicht wird von 99 Prozent seiner Kollegen in Deutschland nicht wahrgenommen. Daher ist Kirchhof ein Volksheld – weil er sich einsam der Front der Linksdiktatur entgegenstellt.

Merkel muss weg. Und der Tag wird kommen, an dem Deutschland aufatmen wird. Denn Merkel ist ohne Frage die kriminellste Kanzlerin der deutschen Geschichte. In puncto ihrer Politik des Genozids an der deutschen Bevölkerung noch weit krimineller als ihr Vorgänger Adolf Hitler. Denn dieser plante nichts dergleichen.

Michael Mannheimer, 10.9.2017

Kirchhof prangert Merkel als Verbrecherin an!

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, hat nun Merkels Verbrechen offiziell gemacht!

Es gibt derzeit so gut wie keinen Wahlkampf-Auftritt Merkels, bei dem ihre Lügenaufführung nicht in Schmähungen, Pfeifkonzerten und „Merkel-muss-weg-Rufen“ untergehen würde. Und das zu recht, wie nun der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, öffentlich versichert. Ich jedenfalls kann mich an keinen Wahlkampf erinnern, in welchem einem deutschen Bundeskanzler so viel Hass und Schmähungen seitens des Volks entgegenschlug. Kein wunder: Ist doch die Agenda von merkels Politik geprägt von ihrer Absicht, die deutschen auszurotten – und sie mit einem vielvölkergemsich zu ersetzen.

Die Linkspresse, die bislang solche Aussagen steht als “rechte Verschwörungstheorie“ abtat, ist in ihrer “Kritik” dahingehend seltsam still geworden. Weiß se doch genau, dass es keine Verschwörungstheorie mehr ist, und schon gar keine “rechte”  – sondern den evidenten Fakten von Merkels Politik entspricht.

Kirchhofs Aussage hat insofern eine neue Qualität, als er ist noch im Dienst ist – im Gegensatz zu den anderen Systemfeiglingen und Mittätern, die das Recht bis zu ihrer Pensionierung verschlucken.

Kirchhof hingegen hat Merkels Verbrechen jetzt offen angeprangert:

Die planmäßig illegale Grenzöffnung und die nicht minder illegalen Grenzübertritte seinen unrechtens.

Nach dem Sturz des Merkel-Systems muss sie dafür – sollte es je zu einem Prozess gegen Merkel kommen – den Rest ihres Lebens hinter Gitter verbringen.

Bundesverfassungsgericht zu den “Merkel-Flüchtlingen“

So gut wie niemand, der über unser Land herfallenden Invasoren hat ein Recht, bei uns zu sein, sagt der zweithöchste Richter am höchsten Gericht der BRD. Kirchhof in der FAZ (29.08.2017, S. 4) wörtlich:

„Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“

Es seien – nach BRD-„Recht“ – nur ganze 0,5 Prozent „Bleibeberechtigte“. Gemäß der Lügenzahl von einer Million Invasoren 2015 (es waren weit mehr) hätten gerade mal 5.000 von ihnen Asyl bekommen dürfen. Aber Hunderttausende erhielten unter Bruch deutscher Gesetze Asyl gewährt, was das Anschluss-Unrecht des Familiennachzugszur Folge hat.

Am 29.08.2017 berichtete FOCUS, daß 2018 jährlich nahezu 390.000, gemäß Kirchhof, unrechtmäßig ihre Familien nachholen dürfen (pro Eindringling mindestens 5 Nachzüge).

Mit anderen Worten. Deutschlands islamische Invasionsgemeinde wächst jährlich um die Größenordnung einer Landeshauptstadt wie Stuttgart.

Es fallen also allein 1,5 Millionen Syrer aus dem Flutjahr 2015 über uns her

Und jedes Jahr kommen weitere Millionen und Abermillionen Nachzugs-Invasoren hinzu, wofür wir Existenz, Gesundheit und Leben opfern müssen.

Da die zugrundeliegende Asylgewährung gemäß Kirchhof sogar BRD-Unrecht darstellt, handelt es sich bei den anschließenden Familiennachzügen quasi um die Vorbereitung von Mord und schwersten Verbrechen an uns Deutschen, denn alles, was mit dem Kommen dieser furchtbaren Menschenmassen zu tun hat, war, ist und bleibt Unrecht.

Kirchhof: Unsere Freiheit und Sicherheit ist durch den Islam bedroht

Wörtlich sagte Kirchhof dazu:

„Notwendig wird allerdings eine neue Gewichtung von Freiheit und Sicherheit wegen der steigenden Bedrohung der Gesellschaft durch einen islamistischen Terrorismus. … Zu denken gibt, dass aus den Kreisen des Islam aus religiöser Motivation der Terror entsteht.“
FAZ, 29.08.2017, S. 4


Österreich/EU – Die Panik der satanischen Weltmacher vor dem globalen Machtverlust

Quelle: terragermania.com

Der Soros-Gouverneur der EU, Jean-Claude Juncker, wird in den Systemmedien als Gratulant des Wahlsiegers von Österreich meist sinnentstellt wiedergegeben. Generell heißt es in der Lügenpresse, z.B. FAZ: „Viel Erfolg für eine stabile Regierung“. Etwas deutlicher wurde die britische Presse, die Junckers Glückwünsche mehr als Drohung denn als Gratulation bewertete. Demnach fordert Juncker von Kurz in seinem Gratulationsbrief gemäß Express von gestern: „Ich möchte Ihnen ganz herzlich gratulieren, dass Ihre Partei die meisten Stimmen der Parlamentswahl gewonnen hat. Jetzt werden Sie und Österreich schon bald mit großen Herausforderungen konfrontiert werden. Bald schon wird Österreich eine herausragende Rolle in Form der Präsidentschaft des Europarates spielen. Unter der Verantwortung Österreichs werden eine Anzahl von wichtigen Entscheidungen bezüglich der EU zu treffen sein. Deshalb wünsche ich Ihnen viel Erfolg bei der Bildung einer stabilen und pro-europäischen Regierung und freue mich auf eine künftige Zusammenarbeit mit Ihnen.“ Warum diese Unsicherheit? Schließlich ist der künftige österreichische Kanzler seit 2007 Mitglied im „ECFR European Council on Foreign Relations“ (Europäischer Rat für Außenpolitik), der sich nicht nur dem Namen nach an Amerikas heimliche jüdische Weltregierung, dem „Council on Foreign Relations“ (CfR) anlehnt, sondern auch inhaltlich. Der BRD-Grüne Joseph Fischer spielt in dieser Soros-Organisation, die in sieben europäischen Großstädten Büros unterhält, ebenfalls eine wichtige Rolle. Wozu also die verdeckten Drohungen von Juncker und Merkel an Kurz, wenn dieser doch in den Soros-Satanismus eingebunden ist? Die Bande ist verunsichert. Der ehemalige ÖVP-Bundesvorsitzende und Vizekanzler Erhard Busek bezeichnete Kurz in einem ARD-Interview vom 28. Mai 2017 so: „Kurz ist ein bunter Vogel. Es ist nicht genau erkennbar, wofür er steht. Die Ausformulierung seiner Politik und seiner Linie ist noch nicht klar.“
Dass Soros und die Rothschilds die Reise der Welt in eine Neue Nationale Weltordnung um jeden Preis verhindern wollen, ist kein Geheimnis. Sie bauen ihre Leute auf, wie Emmanuel Macron in Frankreich, um mit nationalen Phrasen die Massen von den echten Nationalen wegzuholen und sie wieder in ihre satanische Weltordnung mit populistischem Etikett einzusperren. Am Anfang seiner Polit-Karriere agierte der aalglatte Kurz als Mainstream Politiker und trat für eine schrankenlose Masseneinwanderung ein…..

Quelle und weiter: http://www.concept-veritas.com/nj/sz/2017/10_Okt/18.10.2017.htm

Dirk Müller – gesteuerte Verarmung in Deutschland?

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Dirk Müller: Deutschland vor dem Kollaps? Autoindustrie am Ende, Einwanderung und Arbeitslosigkeit

Der bekannte Ökonom Dirk Müller mit düsteren Prognosen für Deutschland. Ist die BRD vor dem Zusammenbruch? Autoindustrie am Ende, Massenarbeitslosigkeit und Masseneinwanderung politikbildung.de bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungen und Beiträge müssen nicht die Sichtweise von politikbildung.de widerspiegeln. politikbildung.de teilt desweiteren mit, dass bei den hochgeladenen Videos stehts nur der Inhalt der Videoauszüge relevant ist und nicht die Personen, welche den Inhalt präsentieren. Mehr Informationen http://www.politikbildung.de

Red Bull-Gründer widersetzt sich dem Meinungsdiktat | 03. Oktober 2017 | www.kla.tv/11209

► „Die Meinungsfreiheit wird einem nur dann gewährt, wenn man dieselbe Meinung bestimmter Kreise aus Politik und Medien vertritt“, so Dietrich Mateschitz, Red Bull-Gründer und reichster Mann Österreichs. ✓ http://www.kla.tv/11209 Zunehmend prominente Persönlichkeiten tun es ihm gleich und sprechen von einem vorherrschenden Meinungsdiktat, das es zu durchbrechen gilt. WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news von mw. Quellen/Links: – http://www.kleinezeitung.at/steiermar…

BRD – Hintergrundwissen zum „geltenden“ Rechtssystem (hans xaver meier)

Quelle: spotttoelpel.net

Menschenrechte Hans Xaver Maier Update 2

Hintergrundwissen zum „geltenden“ Rechtssystem (hans xaver meier)

Hintergrundwissen zum „geltenden“ Rechtssystem und wie wir es zum Verschwinden bringen… und mit etwas Besserem ersetzen….

(von hans xaver meier)

Auzug aus der PDF: Hintergrundwissen von (hans xaver meier)

Hallo Leute,
Da schon einiges an Hintergrundinfos meiner Feder entschlüpft ist, möchte ich dieses Mal ins Eingemachte gehen und Euch den wahren Generalbetrug des Rechtssystems vor Augen führen. Alles, was ich hier niedergeschrieben habe, ist eigentlich das, was ich mir immer gewünscht habe, in einem einzigen Happen im
Internet vorzufinden.

Für`s erste! Aber in diesem System kriegt man selten etwas
„vorgekaut“, denn dieses ernährt sich hauptsächlich von unserer Unwissenheit und unserer Zerstreuung.

Also habe ich mich selber an die Arbeit gemacht und die für mich wichtigsten Infos zusammen getragen, obwohl mir meine natürliche Abneigung gegen Jura quasi
angeboren ist. Ursprünglich sollten es ein paar wenige Seiten werden, die ich für meinen eigenen Überblick gebraucht hätte, aber mittlerweile ist die Größenordnung der Informationen ausgeufert. Also habe ich die einzelnen Themenbereiche
aufgegliedert und kapitelweise mit Wissen gefüllt. Wenn Ihr Euch anstatt für „Jura“ also auch für das „geltende Rechtssystem“ interessiert, und vor allem, wie man ihm entkommt und ganz besonders, wie man es zum Verschwinden bringt, dann wird der eine oder andere von Euch mein Skript vielleicht sogar in die Finger bekommen,
denn ich habe nicht vor, diese…Sc… ähm… diesen Unrat für mich alleine zu behalten, denn nichts für ungut… geteiltes Leid ist halbes Leid!
Was mein Ziel ist? Speziell…. dass sie mich einfach in Ruhe lassen! Grundlegend, … dass die Menschen nach ihrer eigenen Fasson selig werden können und nicht
nach der ihrigen…. Deshalb habe ich auch alles ausschließlich für die Praxis und die Anwendung geschrieben.

Diskutieren brauchen wir gottlob auch nicht, denn die
Lösungen, die ich gefunden oder mir ausgedacht habe, stehen ja in ihren Gesetzen. Die Gesetze sind die ihren, die Lösungen allerdings sind die meinen. Und da sind wir auch schon bei einem der ersten Probleme, wovon mein Skript nur so wimmelt.

Denn mir wäre es am liebsten, wenn mein Konzept ein Impuls wäre, der Euch Mut gibt, Eure eigenen Lösungen zu finden. Ich möchte niemanden ins Unglück stürzen! Vor allem, wenn Euch das notwendige Hintergrundwissen fehlt und Ihr völlig
unreflektiert etwas Tödliches ins Blaue hinein unternehmt.

Jedenfalls…, es ist ein Haufen an Informationen, der jetzt auf Euch zukommt und… dieser Haufen ist nicht unbedingt unkompliziert oder leicht zu begreifen. Die Verarschung ist riesengroß und der Kern der Wahrheit in vielen Zwiebelschalen
verpackt!

Nehmt auch nicht an, dass ich jemand vom Fach wäre oder besonders gut
Bescheid wüsste. Ich bin der stinknormale Laie, genau wie Ihr, vielleicht mit dem Unterschied, dass die „Autoritäten“ es bei mir übertrieben haben. So konnte ich eines trüben Tages wenigstens den Entschluss fassen, dem ganzen auf den Grund zu gehen.

Ich habe mich aber nicht mit den bruchstückhaften Status Quo-
Darstellungen im deutschen Forum zufrieden gegeben und deshalb im
englischsprachigen Raum herumgesucht…und bin fündig geworden.

Hintergrundwissen (hans xaver meier)

 

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