Archiv der Kategorie: EU

Schockvideo aus Catania, Sizilien: Straßenschlacht zwischen Markthändlern und afrikanischen Migranten

So soll es ja in ganz Europa werden, na dann Prost Mahlzeit!!!!!!!!

In der nach Palermo zweitgrößten sizilianischen Stadt Catania kam es zu einer Straßenschlacht zwischen regulären Markthändlern und fliegenden afrikanischen Händlern, die auf dem Gehweg ihre Dinge verkaufen wollten.

Mittwoch 19. Juli, 13.30 Uhr auf der Piazza Carlo Alberto in Catania, Sizilien: Aus noch ungeklärten Gründen kommt es zu einer Massenschlägerei zwischen einheimischen Verkäufern und ausländischen Lieferanten auf dem Straßenmarkt.

Anfangs werden noch alle möglichen Gegenstände, wie Stühle, Eisenstangen oder Tische herumgeworfen und zahlreiche Stände zerstört. Dann steigt einer der Lieferanten in einen Van ein und fährt los, vorwärts durch aufgestellte Tische hindurch. Anschließend legt der Fahrer den Rückwärtsgang ein. Offenbar hat er es jetzt auf die sich nun hinter ihm befindenden Gegner abgesehen.

Er wird mit Gegenständen beworfen, was ihn nicht zu beeindrucken scheint. Kurzerhand fährt er in einen weiteren Stand hinein und rückwärts zu seinen Leuten zurück.

Als die Polizei kam, fand sie weder Verletzte noch die fliegenden Händler vor.

Das Video wurde dem italienischen Wochenmagazin „Cronaca Vera“ von einem Leser zugesandt.

Auch die „Südtirol News“ berichten von dem Gewaltexzess. Demnach soll es sich um eine Eskalation zwischen einer Gruppe von Kaufleuten mit regulär angemeldeten Ständen und mehreren Afrikanern gehandelt haben, die ihre Waren auf dem Gehweg anboten.

Als dann ein Mann in den Iveco Daily steigt und mehrere illegale Stände der Migranten sowie einige reguläre Stände zusammenfährt, geraten einige Personen in Gefahr, unter die Räder des Wagens zu geraten.

Ein Anwohner filmte von seinem Balkon das ganze Szenario. Irgendjemand rief die Polizei, die bei ihrem Eintreffen keine illegalen, fliegenden Händler mehr vorfand.

Nun hoffen die Ermittler, durch das Video und Zeugenaussagen, die Verantwortlichen ausfindig machen zu können.

Quelle: www.epochtimes.de

Italien: Proteste gegen Migranten eskalieren – „Soziale Revolte steht vor der Tür“

Nahe Venedig und in Rom eskalierten Bürgerproteste gegen die Unterbringung von Asylbewerbern. Die Polizei schritt massiv ein, es kam zu Festnahmen. Venetiens Präsident warnt derweil offen vor „Afrikanisierung“.

Schon seit Tage protestierten die in einem römischen Vorort lebenden 250 Familien gegen die Pläne des Polizeichefs, 100 Flüchtlinge in einer ehemaligen Schule unterzubringen und warnten vor einer „Flüchtlingsinvasion“, die zu erheblichen Sicherheitsproblemen im ohnehin schon benachteiligten Vorort Casale San Nicola, im nordwestlichen Zipfel des 15. Stadtbezirks der Hauptstadt, führen könnte.

Laut einem Bericht der österreichischen „Krone“ erreichte am Freitag ein Bus mit rund  20 Migranten trotz Blockadeversuchen die Schule. Eine neofaschistische Gruppe hatte sich offenbar den Demonstranten angeschlossen. Die Leute schrien den Ankommenden Hassparolen und Beleidigungen entgegen, warfen mit Steinen, Stühlen und Flaschen.

Rom bleibt hart

Auch die Polizei wurde mit Stühlen beworfen und reagierte mit Knüppelschlägen, um den Eingang freizuräumen. Nach Behördenangaben wurden zwei Menschen festgenommen, 15 weitere Randalierer identifiziert, so das Blatt.

Die Stadt erklärte, die Straßenblockade auflösen und die Migranten nach wie vor in der Schule unterbringen zu wollen. „Wir machen keinen Schritt zurück“, erklärte der ehemalige Präfekt von Rom, Franco Gabrielli, der seit April letzten Jahres Generaldirektor für öffentliche Sicherheit im Innenministerium und Chef der Staatspolizei ist.

Treviso bringt Migranten weg

Die Provinzhauptstadt Treviso befindet sich rund 20 Kilometer Luftlinie nördlich von Venedig, der Hauptstadt der Region Venetien. Rund zehn Kilometer weiter westlich liegt die Gemeinde Quinto di Treviso mit ihren knapp 10.000 Einwohnern.

Nachdem Dutzende Menschen vor den ursprünglich vorgesehenen Appartements für Migranten Möbel und Matratzen angebrannt und demonstriert hatten, wurden etwa 100 Asylbewerber am Freitagnachmittag von dort in eine ehemalige Kaserne in der Nähe gebracht.

Während der Auseinandersetzungen mit der Polizei gab es viele Festnahmen.

Venetiens Präsident warnt vor Afrikanisierung

Der Präsident der Region Venetien (Hauptstadt Venedig), Luca Zaia (Lega Nord), zeigte sich solidarisch mit den Demonstranten in seiner Region. Er warnte vor einer „Afrikanisierung“ der Region Venetien, in der rund fünf Millionen Menschen leben, darunter 517.000 Migranten.

Es ist absurd, hundert Flüchtlinge in einem Wohnungsgebäude unterzubringen, in dem Familien mit Kleinkindern leben.“

(Luca Zaia, Präsident von Venetien)

Damit schüre man soziale Konflikte, so der mit einem deutschen Ministerpräsidenten vergleichbare Landesfürst. Die Lega Nord, die für die Übertragung der Kompetenzen des Zentralstaates auf die Regionen und eine Abspaltung der Nordregionen vom Süden des Landes eintritt, gilt als älteste italienische Großpartei und bezeichnet sich selbst als freiheitlich, andere empfinden sie als rechtspopulistisch.

Zudem führt Zaia die Front der Präsidenten norditalienischer Regionen an. Seite an Seite mit dem Präsidenten der Nachbarregion Lombardei (Hauptstadt Mailand), Roberto Maroni (Lega Nord) und Giovanni Toti, (Forza Italia), dem Präsidenten der an der italienischen Riviera gelegenen Region Ligurien (Hauptstadt Genua), stehen diese dafür ein, keine Flüchtlinge aufnehmen zu wollen.

„Invasion von Migranten“

Die vom ehemaligen vierfachen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegründete und geführte Partei Forza Italia (Vorwärts Italien) gilt in ihrer neuen Prägung als konservativ christdemokratisch und liberal. Deren Senator Maurizio Gasparri, sagte:

Die soziale Revolte steht vor der Tür. Die Situation ist unerträglich geworfen. Wir haben mit einer Invasion von Migranten zu tun, die versorgt werden müssen, während Tausende italienische Familien mit akuten finanziellen Problemen zu tun haben.“

(Maurizio Gasparri, Senator, Forza Italia)

All dies geschieht vor dem Hintergrund, dass Italien derzeit mit einem Rekordansturm von Migranten fertig werden muss und die Regierung bis Jahresende mit dem Eintreffen von 200.000 Migranten rechnet.

Siehe auch:

Aus Italien: Migranten wagen halsbrecherische Fahrt in Güterzügen

„Kriminelle Banden schleusen Migranten ein“: Österreich droht mit schneller Grenzschließung

Afrikanische Flüchtlinge zieht es nach Libyen – „Migrationsstrom“ reißt nicht ab

Südtirol: 25.000 Migranten kamen im Juni – Verdopplung

25.000 Migranten erreichten im Juni Südtirol, meldet die Kronenzeitung. Die Zahl der Ankommenden habe sich verdoppelt und der Druck am Brenner steigt.

Laut der Caritas in Bozen hat sich die Zahl der in Südtirol ankommenden Migranten verdoppelt. Allein im Juni kammen 25.000 Personen an. Das berichtete die „Krone“ unter Berufung auf die katholische Presseagentur kathpress hat am Mittwoch.

Die Herkunftsländer der Migranten sind vor allem Nigeria, Guinea, Elfenbeinküste und Bangladesch. Die Lage in Norditalien verschärft sich, weil Deutschland wegen des Dublin-Abkommens viele Personen zurückgeschickt. Auch Afghanen, denen Deutschland kein Asyl mehr gewährt, erhalten in Italien weiterhin Asyl.

In Bozen nahe dem Brenner kampieren Menschen täglich auf dem Bahnhof und der Straße.

Spannung zwischen Österreich und Italien

Die Beziehungen zwischen Italien und Österreich sind wegen der Migration angespannt. In Italien kamen dieses Jahr schon über 86.000 Migranten aus Afrika an, 10 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Italienische Beamte erwägen deshalb, 200.000 Notvisa auszustellen, um Menschen in nördliche EU-Länder weiterschicken zu können, wie die „Daily Mail“ berichtete. Dies alarmierte Österreichs Regierung.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) warnte beim EU-Außenministerrat am Montag in Brüssel Italien vor einem „Weiterwinken“ von Migranten nach Norden. Notfalls „werden wir die Brenner-Grenze schützen“, hatte Kurz gedroht.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) erklärte, man könne binnen 24 Stunden mit Hilfe der Armee die Grenze dichtmachen, falls Italien Migranten nach Norden geschickt würden.

(rf)

Die Flutung Deutschlands mit Millionen nicht integrierbarer Afrikaner und Araber ist geplant – hier die Beweise:

Quelle: karatetigerblog.wordpress.com

Der deutschen Öffentlichkeit wird nach wie vor mit aller Macht suggeriert, dass die sogenannte «Flüchtlingskrise» aus heiterem Himmel über Europa hereingebrochen sei. Es ist allerdings nachweisbar, dass dieses Ereignis von langer Hand geplant war.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gab es immer in irgendeinem Winkel der Welt Kriege. Seit siebzig Jahren flüchten Menschen vor diesen Kriegen, immer aber in die angrenzenden Länder oder in die friedlichen Regionen ihres eigenen Landes. Warum kommen jetzt plötzlich alle nach Europa?

Dahinter steckt der US-Geldjude George Soros und dermit Soros geschäftlich verbundene Rothschild- und Rockefeller-Clan. Es geht Soros, den Rothschilds- und Rockefellers nicht nur um den vorübergehenden Schutz ankommender (vermeintlicher!!!) «Kriegsflüchtlinge», sondern es geht um permanente Neusiedler.

anony

Mittlerweile ist auch im Mainstream nachzulesen, dass angebliche syrische Kriegsflüchtlinge in ihrer Heimat Urlaub machen. Das heißt, selbst der ohnehin geringe Anteil von echten syrischen Flüchtlingen hätten in deren eigenem Land Schutz suchen können. Darüberhinaus war es die UN, die in den Flüchtlingslagern die Mittel zusammengestrichen hat, so dass den echten Flüchtlingen gar nichts anderes übrig blieb, als aus diesen zu fliehen. Da die sozialstaatliche Unterstützung in Deutschland am besten ist, kommen sie natürlich am liebsten nach Deutschland. Mit einer unmittelbaren Bedrohung dieser Menschen hat das aber nichts zu tun, sondern damit, dass Frau Merkel sie explizit eingeladen und am 4. September 2015 in Absprache mit dem österreichischen Bundeskanzler grundgesetzwidrig die Grenzen geöffnet hat.

#Migrationslüge_entlarvt
!!!BITTE TEILEN!!!
#Landeshauptmann Peter Kaiser gibt unter dem Druck von Fakten und Öffentlichkeit im #Kärntner#Landtag zu:

Er kennt die Pläne #70Mio #Migranten in der #EU in den nächsten Jahren #anzusiedeln. Es wurde in der EU besprochen & geplant!!!

Damit ist #bewiesen#diese #Migration #ist #geplant, es geht nicht um „Flüchtlinge“, es geht um einen von der EU geplanten „#Volksaustausch„!!!

Hier die im Video genannten #Quellen die #JEDE #Partei im #Kärntner #Landtag #bekommen hat, NIEMAND kann es mehr abstreiten, die Migrationslüge ist entlarvt:

http://www.bamf.de/…/ResettlementHum…/resettlement-node.html

Der deutschen Öffentlichkeit wird nach wie vor mit aller Macht suggeriert, dass die sogenannte «Flüchtlingskrise» aus heiterem Himmel über Europa hereingebrochen sei. Es ist allerdings nachweisbar, dass dieses Ereignis von langer Hand geplant war.

von Oliver Janich

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gab es immer in irgendeinem Winkel der Welt Kriege. Seit siebzig Jahren flüchten Menschen vor diesen Kriegen, immer aber in die angrenzenden Länder oder in die friedlichen Regionen ihres eigenen Landes. Warum kommen jetzt plötzlich alle nach Europa? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns mit der Vorgeschichte der Ereignisse beschäftigen.

Bereits am 17. März 2000 veröffentlichte die UN ein Papier mit dem Titel «Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?». Zwar enthält das Papier nicht – wie manchmal dargestellt – konkrete Pläne dafür, wie man es fertigbringt, Millionen von Einwanderern nach Europa zu locken, aber das ist auch nicht der Zweck solcher Studien. Der Zweck solcher Analysen ist es, den Entscheidungsträgern in den UN-Ländern ein Narrativ an die Hand zu geben, mit welchem sie ihre jeweiligen Bevölkerungen von einer bestimmten Politik überzeugen können. Und genau das wird mit dieser Studie gemacht. In der deutschen Pressemitteilung dazu heisst es unter anderem wörtlich:

  • Die Zahl der Einwanderer, die notwendig ist, um einen Rückgang der Gesamtbevölkerung aufzufangen, liegt erheblich über der in den UNO-Prognosen vorhergesehenen Zahl.
  • Die Zahl der Einwanderer, die notwendig ist, um ein Schrumpfen der Personengruppe im arbeitsfähigen Alter zu verhindern, ist höher als die Zahl, die notwendig ist, um einen Rückgang der Gesamtbevölkerung aufzufangen.
  • Im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungsgrösse bräuchten Italien und Deutschland die höchste Anzahl von Einwanderern, um den Bestand ihrer Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter zu erhalten. Für Italien wären jährlich 6.500 Zuwanderer pro 1 Million Einwohner notwendig und für Deutschland 6.000.
  • Zu den kritischen Fragen, die angegangen werden müssen, gehören: […] Politikansätze und Programme im Zusammenhang mit der internationalen Wanderung, insbesondere zur Bestandserhaltungsmigration und zur Eingliederung einer grossen Zahl neuer Einwanderer und ihrer Nachkommen.

Die Empfehlung ist also eindeutig: Durch Einwanderung soll der schrumpfenden Bevölkerung entgegengewirkt werden. Gleichzeitig bringt es die UN aber fertig, das weltweite Bevölkerungswachstum zu beklagen. Im Bericht zur sogenannten «Agenda 21», die auf dem UN-Gipfel in Rio 1992 vorgestellt wurde, heisst es dazu wörtlich auf Seite 25:

„Die wachsende Weltbevölkerung und der Anstieg der Weltproduktion im Verbund mit nicht nachhaltigen Konsumgewohnheiten setzt die lebenserhaltende Kapazität unseres Planeten einer immer grösseren Belastung aus.“

Buchtipp zum Thema: Die Vereinigten Staaten von Europa von Oliver Janich

Dazu muss man wissen, dass wir seit der Industrialisierung längst der «malthusischen Falle» entkommen sind. Solange die Produktivität schneller steigt als die Bevölkerung – was sie seit der Industrialisierung tut – gibt es keine Ressourcenprobleme. Voraussetzung für die steigende Produktivität ist eine möglichst freie Marktwirtschaft. Die Agenda 21 empfiehlt aber das genaue Gegenteil, nämlich permanente Eingriffe in den Markt.

Wie ist es also zu erklären, dass sich die UN in dieser wichtigen Frage selbst widerspricht und eine Lösung zu einem nicht existenten Problem vorschlägt, die das Problem nicht lösen, sondern erst erzeugen würde? Nun, es gibt eben zwei Agenden: Diejenige, die der Bevölkerung mittels Orwell‘schem Neusprech vermittelt wird und eine versteckte Agenda. Das Gebäude der UN in New York wurde von der Rockefeller-Familie gespendet. Also kann man davon ausgehen, dass die UN einen Zweck erfüllt, die den Interessen der Rockefellers dient. Welcher das ist, bekannte David Rockefeller in seiner eigenen Autobiografie ganz freimütig. Wörtlich schreibt er:

„Einige glauben sogar, wir seien Teil einer geheimen Verschwörung, die gegen die Interessen der USA opponiere, charakterisieren mich und meine Familie als »Internationalisten« und werfen uns vor, wir konspirierten mit anderen auf der ganzen Welt, um eine neue ganzheitlichere globale politische und wirtschaftliche Struktur aufzubauen – eine neue Welt, wenn Sie so wollen. Wenn das die Anklage ist, dann bin ich schuldig, und ich bin stolz darauf.“

Das ist der nur wenig verbrämte Ruf nach einer Weltregierung. Selbst die «Jerusalem Post», nicht gerade für das Verbreiten von Verschwörungstheorien bekannt, schrieb, was sich hinter den Aktivitäten von George Soros verbirgt, der wiederum geschäftlich mit dem Rothschild- und Rockefeller-Clan verbunden ist. Der Artikel erklärt das wahre Ziel der Aktivitäten seiner «Open Society», welches durch die gehackten Emails noch deutlicher hervorgetreten ist, als ohnehin schon herauszulesen war. Die «Open Society» unterstützt weltweit Organisationen, die dabei helfen Einwanderer nach Europa zu schleusen und dafür in der Öffentlichkeit zu werben. Wörtlich heisst es in der Online-Ausgabe vom 22. August 2016:

„In anderen Worten, ihr Ziel ist es, westliche Demokratien zu zersetzen (subvert), und es für Regierungen unmöglich zu machen, Ordnung zu bewahren um ihre einzigartigen Identitäten und Werte zu erhalten.“

Auch hier geht es also um die Abschaffung der Nationalstaaten zugunsten einer Weltregierung. Die Post schreibt zudem treffend, dass Soros die freie Marktwirtschaft behindern (hinder free markets) will. Dass es nicht nur bei der Empfehlung der UN geblieben ist, beweist ein weitgehend unbekannter Rechtsakt der EU vom 2. September 2009. Unter der Überschrift «Das gemeinsame Neuansiedlungsprogramm der EU» heisst es wörtlich:

„Ein gemeinsames Neuansiedlungsprogramm der EU sollte eingeführt werden, um die Neuansiedlung in die externe Dimension der Asylpolitik der EU zu integrieren und sie verstärkt strategisch zu nutzen.“

In dem Papier wird zudem beklagt, dass es noch zu wenige Neusiedler gäbe:

„Trotzdem ist die Zahl der in der EU neu angesiedelten Flüchtlinge eher gering, und in den meisten Mitgliedstaaten gibt es keine Neuansiedlungsprogramme.“

Und rein zufällig tritt sechs Jahre später aus heiterem Himmel eine Flüchtlingskrise auf, die die gewünschten Neusiedler nach Europa bringt. Das Papier beweist auch, dass es nicht nur um den vorübergehenden Schutz ankommender «Kriegsflüchtlinge» geht, sondern um permanente Neusiedler.

Mittlerweile ist auch im Mainstream nachzulesen, dass angeblich syrische Kriegsflüchtlinge in ihrer Heimat Urlaub machen (Seite 9). Das heisst, selbst der ohnehin geringe Anteil von echten syrischen Flüchtlingen hätten in deren eigenem Land Schutz suchen können. Darüberhinaus war es die UN, die in den Flüchtlingslagern die Mittel zusammengestrichen hat, so dass den echten Flüchtlingen gar nichts anderes übrig blieb, als aus diesen zu fliehen. Da die sozialstaatliche Unterstützung in Deutschland am besten ist, kommen sie natürlich am liebsten nach Deutschland. Mit einer unmittelbaren Bedrohung hat das aber nichts zu tun, sondern damit, dass Frau Merkel sie explizit eingeladen und am 4. September 2015 in Absprache mit dem österreichischen Bundeskanzler grundgesetzwidrig die Grenzen geöffnet hat.

Alternativer Journalismus aus der Schweiz: ExpressZeitung – Jetzt abonnieren!

Um eine Analogie zu verwenden: Stellen Sie sich vor Herr Meier kündigt an, Herrn Müller zu ermorden. Wenig später wird Müller tot aufgefunden, erschlagen von ein paar Kriminellen. Später stellt sich heraus, dass Meier ihn mit einer SMS genau an diesen Ort gelockt hat. Was würde wohl ein Richter dazu sagen? Das ist die Situation in der Flüchtlingsfrage. Seit Jahren wird für mehr Einwanderung getrommelt. Dann wird Syrien bombardiert und man liefert einen Vorwand, in der Presse etwas von Kriegsflüchtlingen zu faseln, obwohl die meisten gar nicht aus einem Kriegsgebiet kommen und selbst die echten Syrer vor Ort viel günstiger hätten versorgt werden können. Wer kann so etwas glauben? Vor Gericht zählen forensische Beweise (die immer vorzuziehen sind) und glaubwürdige Zeugen. Am glaubwürdigsten sind natürlich jene Zeugen, die sich selber belasten.

Am 30. September 2015 veröffentlichte der ebenfalls von den Rockefellers mitgegründete «Council on Foreign Relations» (Rat für auswärtige Beziehungen) ein Interview mit Peter Sutherland. Der Ire ist ein «spezieller Vertreter» (special representative) des Generalsekretärs (!) der UN für Einwanderung und Entwicklung. An dem Gespräch nahm auch eine Vertreterin des Rockefeller Archive Centers teil. Sutherland ist Mitglied der (von Rockefeller gegründeten) Trilateralen Kommission, war in der Leitungskommission (steering comittee) der ominösen Bilderberger-Gruppe und Aufsichtsratsvorsitzender von Goldman Sachs. Wir sehen hier wieder einmal deutlich die Verquickung von Finanzindustrie und Politik. Sutherland spricht über widerliche («foul») Tweets, die bei ihm hereinkommen:

„Je widerlicher sie werden, desto erfreuter bin ich, denn jeder Idiot oder Nicht-Idiot, der die Tweets liest, die besagen, dass ich dazu entschlossen bin, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt recht, ich bin dazu entschlossen. Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich es tun, inklusive meines eigenen (Volkes).“

Und er verrät auch, wen man dazu braucht:

„Die Medien ins Boot zu holen ist der Schlüssel […] Aber wir müssen auch die Tür einlaufen, bei der Brigade der Bekloppten und Spinner (crackpot lunatic brigade), die weite Teile unserer Medien in der modernen Welt beherrschen […]“

Beweisführung beendet. Fall abgeschlossen.

Die Schiffe der NGO´s, welche incl. ihrer Besatzungen vom US-Geldjuden George Soros finanziert werden, müssen im Mittelmeer von der Marine gestoppt und in Italiens Häfen an die Ankerketten gelegt werden. Die Besatzungen müssen in Italien vor Gericht gestellt und als Schleuser angeklagt und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden.
Rettung der sogenannten Flüchtlinge aus selbst herbei geführter Seenot darf es keine mehr geben. Falls doch, dann wie es das internationale Seerecht vorsieht, die Geretteten in die nächstgelegenen Häfen bringen. Und diese liegen nicht in Italien, sondern an den Küsten Afrikas und Libyens.

afd1

EVP-Fraktionschef: Schlepper notfalls mit Waffengewalt bekämpfen – EU muss „volle Kontrolle“ der Außengrenzen zurückerlangen

CSU-Vize Manfred Weber fordert, die EU müsse viel entschlossener gegen Schleuser vor der libyschen Küste vorgehen – notfalls auch mit Gewalt. „Das unmenschliche Geschäft der Schlepper-Mafia muss notfalls mit Waffengewalt bekämpft werden, auch um die Flüchtlinge zu schützen“, so der Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament.

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat sich dafür ausgesprochen, wegen der Flüchtlingskrise „notfalls mit Waffengewalt“ gegen Schleuser vorzugehen. Weber sprach sich auch für eine Aufstockung der EU-Grenzschutzagentur Frontex auf bis zu 10.000 Mann und Patrouillen von Nato-Schiffen vor der libyschen Küste aus.

Die EU-Staaten seien im Kampf gegen die Schlepper bisher „zu halbherzig zu Werke gegangen“, sagte Weber der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

„Das unmenschliche Geschäft der Schlepper-Mafia muss notfalls mit Waffengewalt bekämpft werden, auch um die Flüchtlinge zu schützen.“ Die EU müsse die „volle Kontrolle“ der Außengrenzen zurückerlangen. „Es darf an der Außengrenze keine rechtsfreien Räume geben. Das geht nur, wenn wir unsere Außengrenzen sichern und die Schlepper massiv bekämpfen.“

Denkbar sei, nach dem Vorbild Griechenlands Nato-Schiffe vor Libyen patrouillieren zu lassen. „Das allein würde schon viele Schleuser abschrecken.“ Zudem müsse die EU-Grenzschutzagentur Frontex „massiv aufgestockt werden – auf bis zu 10.000 Mann“. Der CSU-Politiker sprach sich zudem dafür aus, „ähnlich wie bei der Bekämpfung der Piraten vor Somalia“ auch gegen Schleuser vorzugehen. „Es braucht ein UN-Mandat, um auch in libyschen Gewässern operieren zu können. Dort könnten Schlepper bekämpft werden, wenn sie ihre Boote nach Libyen und an Land bringen, bevor sie Flüchtlinge aufnehmen“.

Enttäuscht zeigte sich der EVP-Fraktionsvorsitzende über die immer noch nicht funktionierende Flüchtlingsverteilung auf die EU-Staaten. „Wir müssen akzeptieren, dass die bisher verfolgte Quoten-Lösung nicht funktioniert und den EU-Gegnern in den Ländern in die Hände spielt. Deshalb muss es andere Lösungen geben, wie finanzielle Ausgleichzahlungen oder mehr Personaleinsatz der Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen.“

In diesem Zusammenhang sprach er sich aber gegen die Kürzung von EU-Subventionen für Länder aus, die eine Aufnahme der Flüchtlinge verweigern. „Wir dürfen die Flüchtlingsfrage nicht mit der Drohung von Subventions-Entzug verbinden, sondern müssen eine gemeinsame Lösung finden. Ich setze darauf, dass das zu erwartende Urteil des EU-Gerichtshofs zur Flüchtlingsverteilung die Verweigerer-Länder zur Einsicht bringt.“ (dts)

Quelle und weiter —> www.epochtimes.de