Die Krebs-Mafia – Korruption und mit falscher Diagnose KREBS bei gesunden Menschen Geld verdienen

Quelle: netzfrauen.org

Pharma888Die Milliardenumsätze mit dem Krebs. Die Krebsbranche ist besonders anfällig für Korruption. Wer hätte jemals vermutet, dass ein Arzt eine Diagnose fälscht, um Geld zu machen?! Es geschieht öfter, als wir es uns vorstellen können. Erst wenn Ärzte auf frischer Tat ertappt werden, kommt alles ans Tageslicht, doch dann ist der angerichtete Schaden bereits groß. Ärzte, die bei gesunden Patienten Krebs diagnostizieren, nur um Schmiergelder zu kassieren, damit eine Chemotherapie verabreicht werden kann, sind schon mehr als fragwürdig.

Wir haben für Sie einen Beitrag übersetzt, in dem es um einen der größten Skandale in den USA im  Bereich Krebsdiagnostik geht. Ein Arzt packte aus, wie er Diagnosen nur des Profits wegen fälschte. Dieser Beitrag aus den USA machte uns neugierig und wir fingen an zu recherchieren.
Mit Krebsmedikamenten lässt sich viel Geld verdienen – ein milliardenschwerer Markt. Wir zeigen Ihnen anhand der Pharmafirma Zyo Pharma, eines Krebsmittelherstellers. die Machenschaften der Krebsmafia angefangen von vor etwa 10 Jahren bis heute und wie die CSU die Verfolgung betrügerischer Ärzte verhinderte. 

Die Milliardenumsätze mit dem Krebs

Wirtschaftsblatt 04. 02. 2016: Wachstumstreiber waren Zoladex gegen Prostata- und Brustkrebs (plus acht Prozent zu konstanten Wechselkursen) und Faslodex gegen Brustkrebs (plus sieben Prozent). 81,8 Milliarden US-$ verdienen die 22 weltgrößten Player mit Krebsmedikamenten pro Jahr.

Die Ausgaben für Krebsmedikamente werden künftig wieder stärker wachsen, nachdem sie zwischen 2010 und 2012 nur moderat zugenommen hatten. IGES-Experten prognostizieren bis 2016 ein jährliches Ausgabenplus von 9,7 Prozent. 2016 wird der Markt für ambulant abgegebene Krebstherapeutika rund 5,15 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) betragen.(Stand 2015).

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Anhand der Pharmafirma Zyo Pharma, eines Krebsmittelherstellers, zeigen wir, wie das BGH entschied, dass niedergelassene Ärzte sich nicht strafbar machen, wenn sie gegen ZAHLUNG bestimmte Medikamente verschreiben.

Apotheker dürfen Krebsmedikamente selbst herstellen. Dabei sollen einige von ihnen falsch abgerechnet haben. Bereits im September 2007 wurden Ermittlungen aufgenommen. Rund 80 deutsche Apotheker gerieten 2007 ins Visier der Staatsanwaltschaften. Es ging um individuell für Patienten zubereitete Krebsmedikamente, sogenannte Zytostatika. (Zytostatika sind natürliche oder synthetische Substanzen, die das Zellwachstum beziehungsweise die Zellteilung hemmen. Sie werden vor allem zur Behandlung von Krebs (Chemotherapie), teilweise auch bei der Behandlung von Autoimmunerkrankungen eingesetzt.) Siehe auch Anklagen in der Holmsland-Affäre – APOTHEKE ADHOC, 15. 04. 2010 

Den Apothekern wurde Abrechnungsbetrug im großen Stil vorgeworfen. Die federführende Staatsanwaltschaft Mannheim hatte mehrere Verfahren an Kollegen in anderen Bundesländern abgegeben. In mehreren Fällen wurden die Ermittlungen gegen Geldstrafen eingestellt, andere wegen Geringfügigkeit fallen gelassen. Ein Unternehmer aus Süddeutschland stand im Verdacht, fragwürdige Geschäfte mit Arzneimitteln zu betreiben. Ständig wechsele er seine Identität, den Dialekt, den Wohnort. Seine Machenschaften verstecke er geschickt hinter einem Konglomerat untereinander verstrickter Firmen. »Medikamentenschmuggel«, sinnierte der Fahnder, »ist längst beliebter als Drogenhandel. Die Gewinnspanne ist größer, das Geschäft nicht so schmutzig.« Der Mann, der die entscheidenden Tipps und der Affäre ihren Namen gab, ist Peter Jebens, damals Pharmagroßhändler im dänischen Holmsland, daher ging dieser Skandal als Holmsland-Affäre in die Geschichte ein.

Das Foto (Screenshot entstand bei einer Recherche, die im Februar 2016 veröffentlicht wurde:  Es geht um Millionenumsätze, als ein Pharmahändler und zwei Apotheker einen Krebsarzt aufsuchen. Sie kommen immer wieder. Sie wollen ihn bestechen. Die Treffen sollen geheim sein, doch Reporter von stern und NDR haben davon erfahren. Es läuft eine Kamera.

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Rolf-Dieter Lampey erhielt am frühen Morgen des 29. März 2009 Besuch von der Polizei, die die Geschäftsräume seiner Firma Zyo Pharma in Hamburg durchsuchten. Sie stießen auf Leitz-Ordner voller „Beraterverträge“ mit Ärzten und Apothekern. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen Verantwortliche des Krebsmittelherstellers Zyo Pharma wegen des Verdachts der Ärztebestechung. Die Firma soll über sogenannte „wissenschaftliche Kooperationsvereinbarungen“ hohe Beraterhonorare an Ärzte gezahlt haben.

In München hatte die Staatsanwaltschaft laut »Spiegel« ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bestechung und Bestechlichkeit gegen den Geschäftsführer von Ribosepharm eröffnet (Krebssparte der Pharmafirma Hikma). Ein Sprecher der AOK Niedersachsen bestätigte der dpa, dass man bereits im November 2011 eine entsprechende Meldung an die Staatsanwaltschaft München gemacht habe. In Hamburg ermittelt laut »Spiegel« die Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche des Krebsmittelherstellers Zyo Pharma wegen des Verdachts der Ärztebestechung. Bundesweit ermittelten Staatsanwälte gegen Krebsärzte wegen Bestechlichkeit.

In Mannheim hat die Staatsanwaltschaft 2012 Anklage gegen drei Pharmaunternehmer erhoben, die in mehreren hundert Fällen Krebsmedikamente aus Argentinien importierten, die in Deutschland nicht zugelassen waren. Der Staatsanwalt schloss seine Anklage mit der Bemerkung, dass „der vorliegende Ermittlungskomplex ein beängstigendes Bild auf eine Vielzahl deutscher Apotheker wirft“. Hier ging es um die sogenannte Holmsland-Affäre. Rund 100 Apotheken sollen nach Angaben der federführenden Staatsanwaltschaft Mannheim über mehrere Jahre hinweg in Deutschland nicht zugelassene Zytostatika zu günstigen Preisen bei einem spezialisierten Lieferanten bestellt, in Rezepturen verarbeitet und gegenüber den Kassen als Originalware abgerechnet haben. Demnach wäre jede vierte Zyto-Apotheke in die Affäre verwickelt.

Bereits 2011 wurde bekannt, dass AOK-Versicherte in Berlin fast nur noch mit Krebspräparaten von Oncosachs behandelt wurden, doch die Firma stand im Verdacht, systematisch Ärzte zu bestechen. Auch wurde ermittelt wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit gegen 47 Krebsärzte aus mehreren Bundesländern. Sie sollen bis 2008 vor allem „Mietzuschüsse“ von Oncosachs kassiert haben. Später soll das Geld über Scheinstudien geflossen sein. Ein Arzt soll dabei beispielsweise von 2005 bis 2011 mehr als eine halbe Million Euro erhalten haben. Und was glauben Sie, welche Strafe diese Ärzte erhielten?

Ermittlungsverfahren wegen Korruption gegen Ärzte und Pharmafirmen wurden eingestellt. Die Staatsanwälte ziehen nach eigenen Angaben damit die Konsequenz aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes. Dieser hatte am 22. Juni 2012 entschieden, dass sich Kassenärzte, die für die Verordnung von Arzneimitteln Geschenke von Pharma-Unternehmen entgegennehmen, nicht wegen Bestechlichkeit strafbar machen.

Bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden wurde gegen die Leipziger Pharmafirma Oncosachs und 60 Ärzte ermittelt. „Die Verfahren müssen eingestellt werden“, sagte damals Behördensprecher Wolfgang Klein. Der BGH verhindere, dass die Fälle weiterverfolgt würden. Demnach hätten sich weder die Zyto-Firma Oncosachs noch die Ärzte, die hauptsächlich im Großraum Leipzig praktizieren, strafbar gemacht.

Was ist aus dem Ganzen geworden?

1. Ärzte begrüßten das BGH-Urteil

Bereits im Juni 2012 begrüßten die Ärzteverbände den Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Korruption bei Medizinern. Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Dr. Frank Ulrich Montgomery, sagte, die Richter stellten damit die „besondere, freiberufliche Stellung des Arztes“ hervor. Der BGH hatte zuvor in einem lang erwarteten Urteil entschieden, dass Ärzte, die Geschenke von Pharmaunternehmen annehmen, sich nicht wegen Korruption strafbar machen. Auch die Mitarbeiter der Hersteller können nicht wegen Bestechung belangt werden.!

2. CSU verhinderte Verfolgung betrügerischer Ärzte

Schon brisant, was wir in unseren Recherchen alles finden, denn der Spuk geht noch weiter. Wir sind jetzt im Jahr 2014 angekommen und es handelt sich noch immer um die Ermittlungsverfahren wegen Korruption gegen Ärzte und Pharmafirmen wegen Bestechung. Schließlich handelte es sich um eine bundesweite Angelegenheit, bei der Staatsanwälte gegen die „Krebsmafia“ ermittelten.  Etwa im gleichen Zeitraum wie dem der anderen Ermittlungen der sogenannten Holmsland-Affäre gab es auch Ermittlungen gegen 10 000 Mediziner, die alle Kunden des damaligen Labor-Magnaten Bernd Schottdorf waren. Diese hatte alle von einem Abrechnungsmodell profitiert, bei dem sie Schottdorfs Spezial-Blutanalysen illegal als eigene Leistung abrechneten. Der berechnete seine Arbeit gegenüber den Ärzten mit hohen Rabatten.

Nach dem bayerischen Kommissar Robert Mahler war zudem Anfang 2009 das Justizministerium direkt in die Entscheidung eingebunden, den Großteil der Schottdorf-Kunden trotz des laufenden Pilotverfahrens nicht zu verfolgen. Das habe ihm die damals zuständige Staatsanwältin gesagt. Und die LKA-Vizepräsidentin habe zu ihm gesagt: «Ständig ruft das Justizministerium bei mir an und beschwert sich über Sie.» Im LKA habe es zudem die Überlegung gegeben, ihn «zum Schutz meiner Person vor Dr. Gauweiler aus dem Verfahren zu nehmen». Sowohl innerhalb des LKA als auch innerhalb und zwischen den Staatsanwaltschaften München und Augsburg gab es im Laufe der Ermittlungen schwere Konflikte. Die Auseinandersetzungen mündeten schließlich in ein Ermittlungsverfahren gegen den Polizisten wegen des Verdachts der Verfolgung Unschuldiger, das auf Betreiben Gauweilers zustande gekommen war. Das Verfahren wurde erst Jahre später eingestellt. Mahler verklagte seinerseits den Freistaat auf Schadenersatz. «Während die Täter sich’s bequem machen konnten mit ’nem Gläschen Rotwein, habe ich mich bis heute mit den juristischen Folgen herumzuschlagen», sagte Mahler. Quelle: http://www.abendzeitung-muenchen.de 23. 03. 2015

Die bayerischen Kommissare Robert Mahler und Stephan Sattler, waren mit ihrer SOKO Labor  einem der größten Ärzteskandale der vergangenen Jahre auf der Spur. Doch sie müssen feststellen: Ihre Betrugsermittlungen werden behindert, sind unerwünscht. Was die beiden erleben, weitet sich aus zu einer bayerischen Staatsaffäre: Die Masche mit Blutproben – Ärzte kassieren und der Staat schaut zu.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) war weit früher als bisher bekannt von einem großflächigen Abrechnungsbetrug deutscher Ärzte informiert, darüber berichtete Frontal21/ZDF am  25. 09. 2014. Die Ermittler der SOKO Labor waren einem gewaltigen Betrugsfall auf der Spur. Doch als sich ihr Verdacht erhärtet, geraten sie unter Druck. Personal wird abgezogen, Ermittlungen behindert.

Frontal21 fragen nach bei Horst Seehofer. Er lässt mitteilen: Man habe die Sache an die zuständigen Minister weitergegeben und der Ministerpräsident sei über den Vorgang unterrichtet worden. Das sei das übliche Verfahren. Konsequenzen? Keine! Damit war die Affäre „Labor“ für Horst Seehofer offenbar erledigt. Auch der Laborunternehmer Schottdorf musste wegen seiner Geschäfte mit den betrügerischen Ärzten nicht vor Gericht.

Bernd Schottdorf weist den Verdacht der Korruption von sich. Er habe kein rechtswidriges Abrechnungssystem erfunden. Vielmehr habe sein Unternehmen Ärzte über das Abrechnungsverbot für bestimmte Laborparameter informiert. Ein Schaden sei nicht entstanden, teilte Schottdorfs Anwalt mit. Die Ermittlungen werden von München an die Staatsanwaltschaft Augsburg abgegeben. Und die stellt fast alle Verfahren ein. Nur ein einziger Arzt wird in München noch angeklagt. Und tatsächlich: Dieser eine Arzt wird verurteilt – zu mehr als drei Jahren Gefängnis. Und der Bundesgerichtshof bestätigt das Betrugsurteil gegen Stefan A. 2012 voll und ganz. Das Urteil kommt zu spät. Denn mittlerweile sind die Ermittlungen der SOKO Labor wertlos – fast alle Taten Tausender Ärzte verjährt. Genau davor hatten die Ermittler gewarnt.

Nur der Münchner Staatsanwalt, der eine erfolgreiche Anklage führte, hatte das Problem erkannt. Er bittet um Listen der Beschuldigten und kündigt an, Zitat: „Ich werde […] einen Serienbrief zur Information der Beschuldigten und zur Verjährungsunterbrechung erstellen und versenden.“ Doch die Briefe gehen niemals raus. Seit Mitte 2014 beschäftigt sich der Ausschuss mit der Frage, warum die bayerischen Strafverfolgungsbehörden 2009 ein mutmaßliches Kartell von 10 000 betrügerischen Ärzten unbehelligt ließ. Warum man die Sonderkommission Labor des Landeskriminalamt nicht weiter ermitteln ließ.. Mehr Informationen zu dem Laborskandal entnehmen Sie bitte dem Handelsblatt vom 10. 03. 2015

Wie schon erwähnt: Im Juni 2012  hatte das Gericht entschieden, Vertragsärzte seien weder Amtsträger noch Beauftragte gesetzlicher Krankenkassen und machten sich daher nicht strafbar, wenn sie von Pharmaunternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln entgegennehmen.

Ebenfalls München! Juli 2011 Landgericht spricht Zytoapotheker frei

Quelle  APOTHEKE ADHOC 19. 07. 2011

Zubereitung oder Rezeptur? Im Zusammenhang mit der sogenannten „Holmsland-Affäre“ hat das Landgericht München einen Apotheker aus Odelzhausen freigesprochen. Dem Gericht zufolge ist die Herstellung von Zytostatika-Lösungen keine Zubereitung eines Fertigarzneimittels, sondern eine Rezepturanfertigung. Damit hatte der Apotheker rein rechtlich keine in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimittel auf den Markt gebracht. Die Staatsanwaltschaft hatte den Pharmazeuten deswegen und wegen Abrechnungsbetrugs angeklagt.

In den Jahren 2006 und 2007 hatte der Apotheker der Anklage zufolge „im erheblichen Umfang“ Zytostatika-Lösungen auf der Basis des Fertigarzneimittels Gemzar (Gemcitabin) hergestellt. Das Präparat mit der Bezeichnung „733Gemzar1000“ sei günstiger als das in Deutschland zugelassene Gemzar gewesen. Weil es eigentlich für Länder wie Tschechien, Ungarn, Iran und Kenia bestimmt war, hatte das Präparat keine deutsche Zulassung.

Das Arzneimittelgesetz sehe das Inverkehrbringen von in Deutschland nicht zugelassene Fertigarzneimitteln nur in Ausnahmefällen vor, so die Argumentation der Staatsanwaltschaft. Das Originalpräparat Gemzar sei aber stets verfügbar gewesen.

Insgesamt habe der Apotheker beim Einkauf knapp 60 000 Euro gespart; weil er bei der Abrechnung nicht angegeben habe, dass er nicht Gemzar, sondern „733Gemzar1000“ verwendet hatte, sei den Krankenkassen und -versicherungen ein Schaden von rund 340 000 Euro entstanden.

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Was aber, wenn wie in den USA geschehen, falsche Diagnosen gestellt werden, und der Patient hat gar kein Krebs?

Erst 2015 meldete die Firma Zyo Pharma in Hamburg Insolvenz an (siehe Infobox), denn so lange konnte die Pharmafirma ihr Unheil anrichten. In der Recherche von Panorama und „Stern“  geht es um Krebs-Medikamente, ein besonders sensibler wie lukrativer Markt. Drei Milliarden Euro werden hier jährlich umgesetzt. Die Krebsbranche ist besonders anfällig für Korruption. Denn weil die Zusammensetzung der Chemotherapien so komplex ist, ist die Apothekenwahl ganz offiziell Sache des Arztes. Dies erleichtert finanzielle Absprachen zwischen Arzt und Apotheker. Über Monate treffen sich in einer Arztpraxis zwei Apotheker, ein Pharmahändler und ein Onkologe. Es geht um einen Treuhandvertrag im Ausland und um Auszahlung in cash. Es geht um ein geheimes Darlehen, um Vertuschung und darum, wie man mit Medikamenten gegen Krebs noch mehr Geld verdienen kann.

Wir dachten schon, wir hätten ein Déjà-vu, denn wer taucht wieder auf? Rolf-Dieter Lampey! Wir hatten ihn längst im Gefängnis vermutet, doch er scheint immer noch aktiv zu sein, wie die neuen Recherchen zeigen. 

Rolf-Dieter Lampey war seit 14. 07. 2000 Geschäftsführer bei Zyo Pharma GmbH. Zyo Pharma hat sich auf Krebsmedikamente spezialisiert. Die Firma stellt eine Handvoll Chemotherapie-Präparate selbst her, darüber hinaus beliefert sie Apotheken in der ganzen Republik mit Krebsmedikamenten (Zytostatika).

  • Zytostatika-Apotheken aus dem ganzen Bundesgebiet bestellten ihre Präparate bei Lampey, und bei diesen Rabatten flossen offenbar auch die „Beraterhonorare“ üppig zurück: So stellte eine Apotheke in Königstein im Taunus von Mai 2006 bis April 2007 „Beraterrechnungen“ über mehr als 38 000 Euro an Zyo Pharma aus. Auf eine Anfrage des SPIEGEL antwortete der Anwalt des Apothekers: „Mein Mandant ist weder verpflichtet noch geneigt, die von Ihnen gestellten Fragen zu beantworten.“
  • Eine Apotheke in Cottbus kassierte in einem einzigen Monat 10 591 Euro „Beraterhonorar“. Bei einer Apotheke in Hamm waren es zwischen April 2007 und Januar 2008 im Schnitt mehr als 3300 Euro jeden Monat. In seinen Rechnungen an Zyo Pharma schrieb der Apotheker jeweils: „Für Tätigkeiten für Ihre Firma im Monat … erlaube ich mir zu berechnen …“ Keine der Apotheken beantwortete Fragen zu den Honorarzahlungen.
  • Es gibt bundesweit nur 400 öffentliche Apotheken, die Chemotherapien zubereiten dürfen. Allein Zyo Pharma hatte mit mindestens 65 von ihnen einen Beratervertrag geschlossen. Jede sechste Zyto-Apotheke in Deutschland hätte sich demnach auf Rabatt-Deals mit Zyo Pharma eingelassen.

Man sollte nicht alle Onkologen über einen Kamm scheren. Es gibt viele gute Ärzte, dass wissen wir aus eigener Erfahrung. Aber es gibt anscheinend doch mehr Ärzte, die aus Profitgier handeln, als wir dachten. Schließlich geht es um einen Zeitraum von 10 Jahren. Wenn man bedenkt, wer alles seine Finger darin hat, wird einem schlecht.

Krebs-Medikamente jährlicher Umsatz: Drei Milliarden Euro und die Krebs-Mafia

Es gibt vermutlich keinen Pharmachef in Deutschland, der sich so gut beraten lässt wie Rolf-Dieter Lampey. Als Polizisten am frühen Morgen des 29. März 2009 die Geschäftsräume seiner Firma Zyo Pharma in Hamburg durchsuchten, stießen sie auf Leitz-Ordner voller „Beraterverträge“ mit Ärzten und Apothekern, so ein Bericht aus DER SPIEGEL 15/2012
Weshalb konnte ein Arzt oder Apotheker jeden Monat mehrere tausend Euro „Beraterhonorar“ von Rolf-Dieter Lampey bekommen?

Eine ehemalige Buchhalterin von Zyo Pharma lüftete gegenüber der Polizei das Geheimnis: Sie erklärte, dass es angeblich gar nicht um Beratung gegangen sei. Die ganzen Verträge seien nur dazu da, den Ärzten und Apothekern „finanzielle Anreize zu bieten, die Ware bei uns zu bestellen“. Die Höhe des Honorars habe sich dabei am Umsatz der Medikamente orientiert.

Das Modell scheint in der Branche verbreitet: Ein Krebspräparat, für das die Krankenkasse 1000 Euro erstattet, kostet den Apotheker im Einkauf offiziell 900 Euro. Tatsächlich zahlt der Apotheker aber nur etwa 300 Euro. Die Differenz von 600 Euro erhält er über einen „Beratervertrag“ oder andere Kick-backs zurück. Das war 2012! Nun sollte man doch annehmen, dass dieser Rolf-Dieter Lampey irgendwo in einem Gefängnis weilt und nicht weiter sein Unheil anrichtet, oder? Aber er machte weiter, wie wir an der aktuellen Recherche sehen …
Es gibt sogar ein Urteil: H A N S E A T I S C H E S OBERLANDESGERICHT Beschluss Geschäftszeichen: 7 W 30/11 324 O 38/11 

Gründe: Mit ihrer Beschwerde verfolgt die Antragstellerin ihren Antrag weiter, der Antragsgegnerin die Erweckung eines Eindrucks durch die erneute Verbreitung von nunmehr noch zwei Passagen eines Beitrags zu verbieten, die in der Sendung Frontal 21 vom 18. 1. 2011 ausgestrahlt worden sind und die in dem anliegenden unter der Internetadresse http://www.frontal21.de veröffentlichten Manuskript enthalten sind. Nach Auffassung des Senats wird durch die aus dem Tenor ersichtlichen Textpassagen im Kontext mit dem Gesamtbeitrag zwingend der Eindruck erweckt, die Antragstellerin bzw. ihr Geschäftsführer hätten in Deutschland gefälschte Arzneimittel vertrieben. Dass dieser Eindruck unrichtig ist, hat die Antragstellerin glaubhaft gemacht, sodass sie im Hinblick auf die bestehende Wiederholungsgefahr gegen die Antragsgegnerin wegen Verstoßes gegen das Unternehmenspersönlichkeitsrecht der Antragstellerin einen Unterlassungsanspruch gern. §§ 823 Abs. 11004 Abs. 1 Satz 2 BGB in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1, 19 Abs. 3 GG hat. (…)
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I. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 24, Geschäftsnummer 324 O 38/11, vom 3. 2. 2011 abgeändert. Im Wege der einstweiligen Verfügung wird – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – der Antragsgegnerin bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens 250 000 Euro; Ordnungshaft insgesamt höchstens zwei Jahre) verboten, durch die nachfolgende Berichterstattung den Eindruck zu erwecken, Zyo Pharma und/oder deren Geschäftsführer Rolf-Dieter Lampey habe in Deutschland gefälschte Arzneimittel vertrieben (…)

Aus dem Wirtschaftsbeirat Landesverband Hamburg und Schleswig-Holstein: https://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/ausgabe-juli-2012-de/$file/WR_Nr_2-2012.pdf  (Screenshot) Hier ist Rolf-Dieter Lampey als neues Mitglied 2012 aufgeführt.

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Zyo Pharma GmbH

seit 30. 10. 2015 / Löschung HRB 98840: Zyo Pharma GmbH, Hamburg, Brodschrangen 4, 20457 Hamburg. Die Gesellschaft ist gemäß § 394 FamFG wegen Vermögenslosigkeit von Amts wegen gelöscht.

Alle Informationen einsehen bei MONEYHOUSE Deutschland

Die Firma Zyo Pharma GmbH war im Handelsregister beim Amtsgericht Hamburg unter derNummer HRB 98840 registriert. Die eingetragene Rechtsform lautete Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Haupttätigkeit lag im Bereich Managementtätigkeiten von Holdinggesellschaften. Das Firmendomizil befand sich in Hamburg. Die Eintragung war erfolgt am 4. November 1999.
Mit der Führung der Zyo Pharma GmbH waren Manfred Haupt, Rolf-Dieter Lampey, Ralf Peters und eine weitere Person beauftragt.
Die nachfolgende Personen waren bis zur Löschung des Unternehmens eingetragen: Ralf Peters Dipl.-Kfm.- Vorstandsvorsitzender 04. 11. 1999 und Reinhard Wollschlaeger Vorstandsvorsitzender 04.11.1999

„Und wenn Sie sagen: ‚Auszahlen!‘, dann sagen Sie mir Bescheid. Und dann werde ich dafür Sorge tragen, dass das Geld in bar hier herkommt.“ Rolf-Dieter Lampey, Pharmahändler

Februar 2016: Die Krebsmafia: Korruption bei Chemotherapie

Über Monate treffen sich in einer Arztpraxis zwei Apotheker, ein Pharmahändler und ein Onkologe. Es geht um einen Treuhandvertrag im Ausland und um Auszahlung in cash. Es geht um ein geheimes Darlehen, um Vertuschung und darum, wie man mit Medikamenten gegen Krebs noch mehr Geld verdienen kann.

Deals und Absprachen in der Branche der Weißen Kittel finden im Verborgenen statt, normalerweise. Doch diesmal sind Journalisten vom stern und vom ARD-Magazin „Panorama“ dabei. Mitten in Hamburg verfolgen sie ein Kammerspiel der Korruption. Die Darsteller allerdings sind keine Schauspieler. Sie wissen nur nicht, dass sie gefilmt werden – und dass die Falttür zum Vorraum nie ganz verschlossen ist. Verdeckt gedrehte Aufnahmen von Panorama und „Stern“ zeigen unter anderem, wie zwei Apotheker dem Onkologen ein Dreiecks-Geschäft anbieten: Der Arzt solle seine Rezepte für die Zubereitung von Chemotherapeutika künftig bevorzugt bei einem der beiden Apotheker einreichen. Im Gegenzug gewähre der andere Apotheker dem Arzt ein „Darlehen“ – von einer regulären Rückzahlung ist nicht die Rede. Der Geld-Rückfluss soll also offensichtlich getarnt werden, um das neue Antikorruptionsgesetz zu umgehen. Das Ziel der Umgehung wird im Gespräch auch mehrmals betont. Es sei wichtig, dass der das „Darlehen“ gebende  Apotheker mit dem Arzt geschäftlich nichts zu tun habe – das Geschäft also von außen so gut wie nicht nachvollziehbar ist. All dies wird im Wesentlichen mündlich abgesprochen. So nutzt man eine Lücke in der neuen Gesetzgebung: Denn bisher ist nicht vorgesehen, dass die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen verdeckte Ermittlungsmaßnahmen wie etwa die Telekommunikationsüberwachung anwenden dürfen.

„Es ist viel Geld im Spiel“ Der Deutsche Richterbund hält das geplante Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen für nicht ausreichend. Im Interview erklärt er seine Kritikpunkte.  Lesen Sie hier mehr. – Ändern wird sich auch nach 10 Jahren der Skandale nichts! 

 Hier nun der englische Beitrag, den wir für Sie übersetzt haben:

Ärzte bekennen, wie sie absichtlich mit der falschen Diagnose KREBS bei gesunden Menschen Geld verdienen

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Der Beitrag ist vom 18. März 2016  und wurde auf complete-health-and-happinessveröffentlicht.

Es geschieht öfter, als wir es uns vorstellen können. Erst wenn Ärzte auf frischer Tat ertappt werden, kommt alles ans Tageslicht, doch dann ist der angerichtete Schaden bereits groß.

Ärzte, die bei gesunden Patienten Krebs diagnostizieren, nur um Schmiergelder zu kassieren, damit eine Chemotherapie verabreicht werden kann, das ist schon mehr als fragwürdig. doch mehr Ärzte werden endlich auf frischer Tat ertappt, wie sie ihren Eid missbrauchen und fälschlich bei gesunden Patienten Krebs diagnostizieren, um einen schnellen Euro mit Schmiergeldern für Chemotherapie zu machen.

Warum sollten Ärzte lügen, wenn die ganze Krebsindustrie vom Anfang bis zum Ende eine riesige Fabrik ist? Wen wundert es, dass Krebsgesellschaften weltweit viel größere finanzielle Initiativen für Chemotherapie- und Bestrahlungsforschung ausgeben, anstelle für Techniken zur Krankheitsprävention? Mit dem Vorbeugen einer Krankheit macht man kein Geld, doch ganz sicherlich mit der Behandlung einer Krankheit.

Nehmen wir Dr. Farid Fata, einen prominenten Krebsarzt aus Michigan, der vor einem Jahr vor Gericht zugab, absichtlich und fälschlicherweise gesunde Menschen mit Krebs diagnostiziert zu haben. Fata gestand auch, Chemotherapie zum Zwecke des Profits gegeben zu haben. Waren seine Patienten schockiert? Das kannst du annehmen, dass sie das waren.

Wer hätte jemals vermutet, dass ein Arzt eine Diagnose fälscht, um Geld zu machen?! Das ist skrupellos.

Dennoch geschieht dies mit Krebs und nicht nur mit dieser Krankheit, sondern mit fast jeder Krankheit, bei der die Ärzte Einnahmen durch Schmiergelder und Provision erhalten, basierend auf dem Volumen an Patienten, die mit gewissen Pharmaka behandelt werden. Menschen werden wie eine Ware behandelt. “Viele dieser skrupellosen Ärzte sind Geschäftsmänner ohne Gewissen. Der einzige Unterschied ist, dass sie deine Gesundheit und Vertrauen in den Händen halten – eine gefährliche Kombination, wenn Geld mit im Spiel ist,“ sagt Dr. Sayed Mohammed, ein sich zur Ruhe gesetzter Onkologe, der gesteht, dass er diesen Trend vor einem Jahrzehnt sah. „Es ist meine Entscheidung,“ sagte Fata am Dienstag seines überraschenden Schuldgeständnisses, welches beinhaltete, dass er die Namen von zahlreichen Medikamenten, die er seinen Patienten über die Jahre verschrieben hatte, aufzählte.

„Ich wußte, dass es medizinisch unnötig war.“ Fata war verantwortlich für einen $ 35  Millionen Medicare Abrechnungsbetrugskandal, welcher beinhaltete, der Regierung unnötige medizinische onkologische und hämatologische Behandlungen in Rechnung gestellt zu haben. Die Regierung sagt, dass Fata das Schema von 2009 bis heute über seine medizinischen Geschäfte, einschließlich Michigan Hematology Oncology Centers, mit Büros in Clarkston, Bloomfield Hills, Lapeer, Sterling Heights, Troy und Oak Park, ausübte.

Gemäß Angaben der Regierung hatte Fata 1200 Patienten und erhielt $ 62 Millionen von Medicare; Er stellte mehr als $ 150 Millionen in Rechnung.

Staatsanwältin Barbara McQuade sagte, sie plane, Fata lebenslänglich im Gefängnis zu bringen, und nannte seinen Fall den ungeheuerlichsten Betrugsfall der Gesundheitsfürsorge, die die ihr Büro je gesehen hat. Sie sagte, dass Fata nicht nur die Regierung betrogen hat – was typisch ist für solche Fälle – sondern auch seine Patienten gefährdete.

Lügen mit Statistiken

Prostatakrebs ist ein anderes gutes Beispiel, mit dem Ärzte falsche Prognosen abgeben, ohne den Patienten die Fakten mitzuteilen.  Ein Prostatabluttest (PSA) sucht nach einem prostataspezifischem Antigen, einem Protein, das von der Prostatadrüse produziert wird. Höhere Werte stehen angeblich mit Prostatakrebs im Zusammenhang. Das Problem ist, dass der Zusammenhang nicht immer richtig ist, und wenn es das ist, ist der Prostatakrebs nicht unbedingt tödlich.

Nur ungefähr 3 % der Männer sterben an Prostatakrebs. Der PSA-Test führt tatsächlich zu Überdiagnosen – Biopsien und Behandlung können zu Nebenwirkungen wie Impotenz und Inkontinenz führen.. Wiederholte Biopsien vermögen die Krebszellen in die Einstichstelle zu transportieren, oder dass Krebszellen direkt in den Blutstrom oder das Lymphsystem gelangen. Mehr als 90 % der Ärzte, die eine Krebsbehandlung bei Prostatakrebs empfehlen, erhalten eine Provision für jede Behandlung, die der Patient erhält.

Auf lange Sicht erweist es sich für die meisten Menschen, die unwissend mit ihrer Gesundheit umgehen und sich von falschen Statistiken überzeugen lassen, als riskant und oft tödlich. Dutzende von ausgezeichneten großen Studien wurden an Männern durchgeführt, bei denen nach einer Biopsie an der Prostata Krebs entdeckt wurde. In mehr als 97 % der Fälle hat sich der Krebs entweder nicht über die Drüse hinaus verbreitet und Unheil angerichtet oder der Patient verstarb an etwas anderem, lange bevor ein Nachweis von sich ausbreitendem Krebs stattfand. Von den 3 %, wo Krebs aggressiv ist und den Patienten gefährdet, hat er sich bereits lange vor der Entdeckung jenseits der chirurgischen Resektionsmöglichkeiten verbreitet; folglich kann die Chirurgie diesen Männern auch nicht helfen. Nach mindestens 7 Jahren Medizinstudium des emotionalen, mentalen und physischen Zustandes des Menschen würde man annehmen, dass ein Arzt ein Kraftpaket an gutem Willen für seine Patienten ist. Leider begreifen zu viele Ärzte nicht, dass das Wohlergehen ihrer Patienten höchste Priorität hat und an erster Stelle stehen muss. Das Bedürfnis, das eigene Ego zu stärken, Selbsterhaltung, und die Suche nach mehr Geld führen oft zu unangemessener Pflege und Schaden am Patienten.

Den meisten Frauen wird oft gesagt, dass Hysterektomien (bezeichnet man in der Medizin die operative Entfernung der Gebärmutter) zu vielen verschiedenen Heilungen von Krebs und anderen Beschwerden führen kann.

Dies entspricht nicht der Wahrheit. Die Forschung zeigt bis heute keine Verbesserung des Überlebens, egal wie aggressiv viele dieser unnötigen Behandlungen sind. Brustkrebs Screenings führen auch zu einem Anstieg an Brustkrebssterblichkeit und versagen dabei, vorsorgend zu sein. Obwohl kein Nachweis je die Empfehlung für regelmäßige  periodische Screenings und Mammographien in keinem Alter unterstützt, schlagen nun böswillige Empfehlungen der Society of Breast Imaging (SBI) und des American College of Radiology (ACR) Brustkrebsscreenings vor, diese bereits im Alter von 40 Jahren und früher an Hoch-Risiko-Patientinnen durchzuführen.

SBI und ACR empfehlen im Journal of the American College of Radiology (JACR), dass der Durchschnittspatient ab 40 mit dem jährlichen Brustscreening beginnen soll. Sie zielen auch auf Frauen ab 30 ab, sofern sie als „hohes Risiko“ gelten, wie sie sagten. Die Rate des fortgeschrittenen Krebses für US-Frauen zwischen 25 und 39 Jahren hat sich von 1976 bis 2009 fast verdoppelt, ein zu großer Unterschied, als dass er auf Zufall sondern eher auf die Diagnosen zurückzuführen ist. Eine beunruhigende Studie, veröffentlicht im New England Journal of Medicine macht auf die Tatsache aufmerksam, dass Mammographie mehr Schaden als Nutzen für Millionen von Frauen gebracht hat, die sie in den vergangenen Jahren als Hauptstrategie im Kampf gegen Brustkrebs angewandt haben. Es ging immer um das Geld und es wird immer um das Geld gehen. Ist es nicht an der Zeit, den Trend zu erkennen?

Netzfrauen Belinda Schneider (Übesetzung)  und Doro Schreier (Informationen)

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Lafontaine: „Oligarchen-USA“ wollen Russland einkreisen

Deutschland und die Vereinigten Staaten haben aus Sicht des Ex-Bundesfinanzministers Oskar Lafontaine keinesfalls die gleichen Interessen: Während die USA Russland einkreisen wollen, ist Deutschland an einem Sicherheitssystem unter Einbeziehung Moskaus interessiert, sagte der Politiker auf der Stopp-Ramstein-Kundgebung in Kaiserslautern.

„Die Vereinigten Staaten sind ein Oligarchen-System, das weltweit auf Rohstoff und Absatzmärkte aus ist, die eben noch militärisch gewonnen werden sollen. Und letztendlich wollen die Vereinigten Staaten Russland einkreisen, das ist nun für jeden, der auf die Landkarte schaut, offensichtlich“, so Lafontaine, der heutige Linksfraktionschef im saarländischen Landtag, in einem Interview für KenFM am Set.

Oskar Lafontaine
© AFP 2016/ JOHN MACDOUGALL

Denn Russland habe ja keine Raketen auf Kuba oder irgendwelche Stationen in Kanada oder Mexiko. Eine solche Politik der USA sei nicht im Interesse Deutschlands oder Europas. Die Deutschen wollen, so Lafontaine weiter, Frieden und einen Ausgleich zwischen den Ländern.„Wir wollen natürlich ein Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands und nicht die Konfrontation, die die Vereinigten Staaten seit vielen Jahren suchen“, betonte der Linkspolitiker.

Tausende Friedensaktivisten haben am Samstag trotz regnerischen Wetters um die US-Airbase Ramstein gegen den Kriegseinsatz von Drohnen demonstriert. Sie bildeten eine Menschenkette von der Ortsgemeinde Kindsbach im Kreis Kaiserslautern über Landstuhl an der Airbase bis nach Ramstein-Miesenbach.

 

Lafontaine kritisierte die Haltung der Bundesregierung und wies auf die Rolle der Ramstein-US-Basis in den weltweiten Drohnenkriegen hin.

„Lange Jahre war man sich gar nicht so bewusst, was hier eigentlich passiert. In den letzten Jahren ist immer deutlicher geworden, dass Ramstein bei den weltweiten Kriegen der Vereinigten Staaten eine entscheidende Rolle spielt, und insbesondere die Drohnenkriege werden von hier aus wesentlich gelenkt“, sagte der Politiker. Es sei an der Zeit, dass die Deutschen sich Klarheit darüber verschaffen, dass das nicht gehe.„Es ist unerträglich, dass die Bundesregierung dazu schweigt“, sagte Lafontaine. Es sei „schizophren“, einerseits Edelmut in der Flüchtlingskrise zu demonstrieren, andererseits aber Angriffskriege der USA zu unterstützen.

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11. Juni 1999: Befehl zum Angriff auf russische Truppen

General Mike JacksonBild oben ganz rechts: SACEUR General Wesley Clark, ganz links: Mafia-Boss Thaci __________________________________________________________ Kommentar: Wie gefährlich mittlerweile die Lage durch […]

Bild oben ganz rechts: SACEUR General Wesley Clark, ganz links: Mafia-Boss Thaci

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Kommentar: Wie gefährlich mittlerweile die Lage durch die permanente Provokationen gegen Russland und die persistente anti-russische Propaganda geworden ist, läßt sich aus einem Ereignis vor 17 Jahren ablesen. Die durchgeknallten Lamettaträger der US-Besatzung in Europa wollten schon damals den Krieg gegen Russland vom Zaun brechen. [Kommentar Ende]

„Sir, ich werde für Sie nicht den Dritten Weltkrieg beginnen“

Heute, am 11. Juni, jährt sich der Tag, an dem 1999 Europa an einem Krieg mit Russland gerade nochmals vorbeigeschrammt ist. Nicht irgendein schießwütiger General sondern der NATO-Oberbefehlshaber Europa (Supreme Allied Commander Europe – SACEUR) hatte den Befehl zum Angriff auf russische Truppen im Kosovo gegeben. Der Befehlsempfänger war der britische 3-Sterne General, Sir Mike Jackson, damals Kommandeur der NATO-KFOR-Invasionstruppe.

von Rainer Rupp

Sir Mike

Sein “Nein” verhinderte möglicherweise eine militärische Katastrophe, der britische 3-Sterne General, Sir Mike Jackson, damals Kommandeur der NATO-KFOR-Truppen im Kosovo. Auf dem Bild: Jackson im Gespräch mit dem russischen General Viktor Zawarzin auf dem Flughafen von Pristina, 26. Juni 1999.

Zum Glück widersetzte sich der kühle Brite dem wahnsinnigen und wiederholt eingeforderten Befehl seines US-amerikanischen Vorgesetzten, der US-Vier-Sterne General Wesley Clark. Stattdessen schaltete Sir Mike die Regierung in London ein und drohte mit seinen sofortigen Rücktritt. (Siehe: „Gen Sir Mike Jackson: My clash with Nato chief.“)Die britische Regierung wurde aktiv, telefonierte mitWashington. Von dort wurdeSACEUR Clark dann zurückgepfiffen, allerdings ziemlich widerwillig, wie sich später herausstellte.

Angesichts des zunehmenden militärischen Aufmarschs der NATO an den Grenzen zu Russland und der markigen Worte von NATO-Politikern und Militärs, die vor einem schon bald zu erwartenden Krieg „warnen“, als Rechtfertigung, umRussland noch mehr mit dem Rücken an die Wand zu drücken, ist der Schießbefehl des NATO-Oberbefehlshabers vom 11. Juni 1999 von hochaktueller Bedeutung. Die damaligen Ereignisse verdienen daher, nochmals in Erinnerung gerufen zu werden.

Der Kosovo-Krieg endete am 11. Juni 1999 und eine gemeinsame NATO-russische Friedenstruppe sollte im Kosovoinstalliert werden. Schließlich war das Ende des Blutvergießens weder ein Erfolg des US-NATO-Angriffskriegs noch der US-amerikanischen Diplomatie, sondern der Waffenstillstand kam auf Vermittlungen Russlands zustande. Darauf verwies u.a. auch US- Congressman Cunningham von Kalifornien in einer Debatte im US-Kongress am 1. Juli 1999, die festgehalten ist (Siehe Archiv des Kongresses: Congressional Record, 1. July 1999, Seite  14986). Daher war es nur selbstverständlich, dass Russland erwartete, ebenso wie die wichtigen NATO-Länder, die Verantwortung für einen eigenen, unabhängigen Friedenssektor zu bekommen. Und entsprechend verärgert war man in Moskau, als das von derNATO selbstherrlich abgelehnt wurde.

Kosovo_map-de.svgIn den US-NATO-Kreisen wollte man einen separaten russischen Sektor verhindern, um sicherzustellen, dass auch die von Serben bewohnten Gebiete im Norden des Kosovo unter die Kontrolle der albanischen Gewaltseparatisten UCK im Süden kamen, die von derNATO unterstützt wurden. – Ob damals im Kosovo mit der UCKoder aktuell in Syrien mit den islamistischen Halsabschneidern, die US-NATO-Kriegsverbrecher hatten noch nie Bedenken, mit angeblich „gemäßigten“ Terroristen, Killern und Verbrecherbanden zusammenzuarbeiten.

Früh am 11. Juni 1999 fuhr eine Kolonne von etwa dreißig gepanzerten russischen Fahrzeugen mit insgesamt russischen 250 Soldaten vonBosnien kommend, wo sie zuvor Teil der internationalen Friedenstruppe SFOR gewesen waren, über die serbische Grenze und weiter in die serbische Provinz Kosovo. Auf den russischen Fahrzeugen waren die großen weißen Kennzeichen der internationalen Truppen in Bosnien „SFOR“ mit denen der Kosovo-Mission „KFOR“ ersetzt worden. Um 10:30 Uhr wurde die Präsenz der Russen im Kosovo von der NATO und durch Bilder von CNNbestätigt. Und noch lange bevor die ersten NATO-Truppen auch nur in der Nähe waren, hatten die Russen das strategisch wertvollste Objekt des ganzen Kosovo gesichert: die jugoslawische Luftwaffenbasis Slatina in unmittelbarer Nähe zum Flughafen in Pristina.

Slatina bestand zum größten Teil aus unterirdischen Bunkern, die dafür gebaut worden waren, einem Atomschlag Stand zu halten. Dort hatten die jugoslawischen Mig-29 Staffeln die NATO-Luftschläge unbeschadet überstanden. Die Startbahn war zwar von Bombenkratern übersät, aber die jugoslawische Luftwaffe verfügte über Prozeduren, mit deren Hilfe die Migs innerhalb von einer Stunde an den Start gehen konnten. In der Tat starteten einen Tag nach dem Ende der NATO-Luftschläge die Mig-29 Jäger von Slatina, um in Kern-Serbien auf einen neuen Stützpunkt verlegt zu werden.

Dieses strategische Juwel sollte auf keinem Fall in den Händen der Russen bleiben, zumal die NATO davon ausging, dass das Moskau die Möglichkeit gab, auf dem Luftweg schnell neue Kräfte und Versorgungsgüter heranzuführen, um vor Ort seine Stellung mit Mannschaften und Material auszubauen. In dieser Situation gab SACEURWesley Clark seinem untergebenen britischen KFOR-Kommandeur Sir Mike den Befehl, die Russen mit militärischer Gewalt von Slatina zu verjagen. Sir Mike hatte mit seiner 5. Luftlandebrigade als erste NATO-Streitmacht – aber erst einige Zeit nach den Russen – Pristina erreicht. In seinen Memoiren hat Sir Mike die kritischen Augenblicke seiner wiederholten Befehlsverweigerung festgehalten. Hier ein kurzer Auszug, der damit beginnt, dass Sir Mike seinem NATO-Oberbefehlshaber „klar machte, dass er die Nase voll davon“ habe, „von Leuten aus Washington, die von der Lage vor Ort keine Ahnung haben, Befehle zu bekommen“.

Daraufhin sagte Clark: “Mike, das sind nicht Washingtons Befehle, es sind meine”.

Sir Mike: “Wer gibt Ihnen die Autorität dafür?”

Clark: “Als SACEUR habe ich dafür die Autorität.”

Sir Mike: “Nein, dafür haben Sie nicht die Autorität.”

Clark: “Ich weiß, dass ich die Autorität dafür habe. Die Autorität des Generalsekretärs steht hinter mir.” (Clark hatte sich zuvor beim NATO-Generalsekretär, der spanische „Sozialist“ Javier Solana, politische Rückendeckung geholt.)

Sir Mike: “Sir, ich werde für Sie nicht den Dritten Weltkrieg beginnen. … “Ich bin ein Drei-Sterne-General und Sie können mir keine Befehle dieser Art geben. Ich habe mir mein eigenes Urteil über die Situation gebildet und ich glaube, dass dieser Befehl außerhalb unseres Mandats liegt.”

Clark: “Mike, ich bin ein Vier-Sterne-General, und ich kann Ihnen diese Dinge befehlen.”

Letztlich empfiehlt Clark seinem KFOR-Kommandeur, von seinem Posten sofort zurückzutreten. Der ruft stattdessen seine Vorgesetzten in London an, erklärt die Situation und kündigt an, lieber zurückzutreten, statt den Befehl auszuführen. London unterstützt Sir Mike und wirkt dann auf Washington, dass der brandgefährliche und wahnsinnige SACEUR-Befehl zurückgezogen wird.

Zwei Monate nach Ende der Slatina-Krise verließ Sir Mike, der in Großbritannien als Held gefeiert wurde, seinen KFOR-Posten, auf dem ihm dann der deutsche General Reinhard als Kommandeur folgte. Was wäre gewesen, wenn Sir Mikeschon früher versetzt worden wäre? Hätte der neue deutsche General auch den Mut zur Verweigerung des Befehls gehabt, wo doch SACEUR und der NATO-Generalssekretär mit ihrer ganzen Autorität dahinter standen?

Slatina zeigt, wie schnell bei der unverantwortlichen Politik der NATO-Politiker und Militärs aus einer kleinen Krise ein großer Krieg werden kann.

Verein Rep. Österreich – Wahlbetrug bei der Obmannwahl (Verein FPÖ lässt untersuchen)

Quelle: www.unzensuriert.at

Wahlanfechtung zeigt extreme Ergebnis-Abweichungen bei Auszählung ohne Wahlkommission

Dieter Böhmdorfer (links) brachte im Auftrag von HC Strache die Wahlanfechtung vor den Verfassungsgerichtshof. Foto: FPÖ

Dieter Böhmdorfer (links) brachte im Auftrag von HC Strache die Wahlanfechtung vor den Verfassungsgerichtshof.
Foto: FPÖ

Die FPÖ hat heute den Volltext der Wahlanfechtung auf ihrer Webseite veröffentlicht. Darin sind nur die Namen der Personen sowie der betroffenen Bezirke geschwärzt, um die Anonymität der als Zeugen beantragten Mitglieder der einzelnen Wahlbehörden zu wahren, heißt es in einer Presseaussendung der Freiheitlichen. „Die FPÖ geht durch die Veröffentlichung des Volltextes einen Weg der Transparenz im Sinne einer positiven Demokratieentwicklung in Österreich“, erklärt dazu FPÖ-Obmann HC Strache.

Besonders spannend sind dabei die Ausführungen zu jenen Bezirken, in denen das Wahlgesetz in besonders eklatanter Weise gebrochen wurde – wo nämlich sogar von gar nicht befugten Personen die Breifwahlstimmen ausgezählt wurden.

Villach-Stadt: 18 Prozent Abweichung zwischen Urnen- und Briefwahl

Einer dieser Bezirke ist Villach-Stadt, wo offenbar bereits am Montag um 9 Uhr früh – also zu dem Zeitpunkt, als die Auszählung beginnen sollte – das Ergebnis vorlag. Insgesamt erreichte Norbert Hofer dort etwas mehr als 54 Prozent der Stimmen – von den am Sonntag direkt im Wahllokal abgegebenen waren es sogar 56 Prozent. Völlig konträr das Wahlkarten-Ergebnis: Hier kam Alexander Van der Bellen auf mehr als 62, Hofer nur auf knapp 38 Prozent. Das Ergebnis der Urnenwahl und der Briefwahl klafft also um mehr als 18 Prozent auseinander. Nicht ganz so krass, aber immer noch deutlicher als im Bundesdurchschnitt fiel die Abweichung auch in den anderen Stimmbezirken aus, in denen die FPÖ grobe Gesetzesverstöße anprangert.

Böhmdorfer beschreibt möglichen Manipulationsvorgang

In 82 von 117 Bezirken soll es zu einer vorzeitigen Trennung von in den Auszählungsvorgang einzubeziehenden und nichtigen Wahlkarten gekommen sein. Der Anteil dieser Wahlkarten, die aus formalen Gründen gar nicht ausgezählt werden, ist mit sechs Prozent sehr hoch. Ob das an der Überforderung der Wähler liegt, will FPÖ-Anwalt Dieter Böhmdorfer allerdings nicht bestätigen. Im Interview mit FPÖ-TV sagt der frühere Justizminister klipp und klar, dass man nicht ausschließen könne, „dass diejenigen, die völlig unautorisiert und gesetzwidrig diese Briefwahl ausgesondert haben, […] den Namen des Wählenden gesehen haben, daraus geschlossen haben, wen der wählen könnte, und dann nach eigenem Gutdünken vielleicht eine Nichtigkeit festgestellt haben, die bei näherer Betrachtung gar keine ist“.