B. Fulford – vom 14. Juni 2016 – Machtübergabe der USA und UN − oder feindliche Übernahme – beides ist möglich

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ef156-benjamin_fulford_3Die Verhandlungen für ein neues Finanz-System liegen auf Eis, da die Kontrolleure des alten Systems untertauchen bzw. sich darauf vorbereiten, unterzutauchen. Das bedeutet, während dies geschrieben wird ist es unklar, ob es einen friedlichen Übergang zu einem neuen Finanz-System geben wird oder ob eine feindliche Übernahme des alten Systems stattfindet. Der Hintergrund für diese auf Eis liegenden Verhandlungen ist eine zunehmend chaotische Situation in den USA, dem Mittleren Osten und Europa, weil der Bankrott des Westlichen Finanz-Systems beginnt, die soziale und wirtschaftliche Stabilität zu beeinträchtigen. Die Lage in den USA ist besonders kritisch durch einen intensiven Machtkampf, der sogar in den Gesellschafts-Medien erkennbar wird. Sichtbar wird dies daran, dass einige durch die Khasaren kontrollierten Medien wie die New York Times und die Washington Post eine ganz andere Realität berichten als Medien wie das Wall Street Journal und ABC TV, oder die landesweite McClatchy Zeitungs-Kette. Die ersten berichten beispielsweise, dass HillaryClinton nun die offizielle PräsidentschaftsKandidatin der Demokratischen Partei ist, während die letzteren sich eher auf die strafrechtlichen Ermittlungen im Hinblick auf die Clinton-Stiftung konzentrieren usw. Das deutlichste Zeichen für eine Spaltung in der Machtstruktur kommt jedoch aus dem Weißen Haus selbst. Dort unterstütze der „handelnde Präsident“ BarackObama öffentlich HillaryClintons Präsidentschafts-Kandidatur, eine Stunde später kam der Pressesprecher des Weißen Hauses und sagte, gegen Clinton werde strafrechtlich ermittelt. https://www.washingtonpost.com/news/the-fix/wp/2016/06/06/make-no-mistake-hillary-clintonwill-clinch-the-democratic-nomination-on-tuesday/ http://www.foxnews.com/politics/2016/06/10/white-house-confirms-criminal-probe-over-clintonemails-shreds-campaign-claim.html https://www.youtube.com/watch?v=sVmuGQE5vyo Der Bankrott der UNITED STATES OFAMERICACorporation vom 2. Mai wird auf verschiedene Arten immer offensichtlicher. Zum Beispiel, viele der fast 50 Millionen Amerikaner, die auf Essens-Ausgabe angewiesen sind, um ihre Familien zu versorgen, erlebten in diesem Monat technische Störungen mit ihren Kredit-Karten, entweder aufgrund von Cyber-Attacken oder Versuchen, ihr Geld zu stehlen. Ein anderes Beispiel ist, dass die Polizei begonnen hat, Autos anzuhalten um das Bargeld der Insassen zu stehlen, bis hin zur Benutzung von High-Tech-Geräten zur Leerung ihrer Kredit-Karten. Es gibt auch Berichte über technische Störungen in den Mobilfunk-Netzen und GPS-Systemen überall in den USA, als klares Zeichen für einen intensiven Krieg im Netz. Der Angriff unter falscher Flagge in Orlando, Florida, wo angeblich 50 Leute getötet wurden, „wird Enthüllungen nicht beenden oder“ von den fortgesetzten Schritten zur Beendigung der Khasarischen Kontrolle über die USA „ablenken“, sagen Beamte des Pentagon. 2 Der Zwischenfall in Orlando zeigte auch die Spaltung in den USA, denn viele Gesellschafts-Medien beschrieben ihn als den Angriff eines einzelnen ISIS-„radikalen Muslim“-Mörders, während Internet-Nachrichten-Websites, Beamte der Agenturen und andere bewusste Leute das sofort als eine neue Operation von psychologischer Kriegsführung durch die Khasarische Mafia erkannten. Das Pentagon und die Agenturen kennen bereits die wahren Übeltäter der Khasarischen Mafia hinter dieser Attacke und wissen, die Spur führt nach Israel und in das Welt-Hauptquartier der Khasarischen Mafia in der Schweiz. Dieser Falsch-Flaggen-Angriff fand statt, sofort nachdem Top-Bosse der Khasarischen Mafia ihr Treffen bei der Bilderberg-Versammlung in Dresden, Deutschland, beendet hatten. Obwohl sie nicht auf der Liste der offiziell Anwesenden standen, bestätigen Quellen der Rothschild-Familie. Nathaniel Rothschild hatte den Vorsitz bei diesem Treffen, im Namen seines Onkels und Top Khasarischen Mafia Häuptlings Baron Jacob Nathaniel Rothschild. Die offizielle Pressemitteilung zu dem Treffen ist hier zu sehen: http://www.bilderbergmeetings.org/press-release.html Das Einzige, was wir aus eigenen Quellen hinzufügen können ist, dass bei der Versammlung über eine globale Steuer diskutiert wurde, die als notwendig dargestellt werden würde, um ein Ende von Umweltzerstörung und Armut zu finanzieren. Es wurde auch diskutiert über das Chinesische Angebot von 20.000 Tonnen Gold zu einem Rabatt von 13 Prozent unter der Bedingung, dass von dem Rabatt 10 Prozent benutzt würden, um eine Zukunfts-Planungs-Agentur einzurichten, und die übrigen 3 Prozent würden für Provisionen benutzt werden, wie früher in diesem Newsletter erwähnt, bestätigen Quellen der Familie Rothschild. Die Familie Rothschild hat auf jeden Fall klar damit begonnen, sich hinter einer Wagenburg zu verstecken. CIA-Beamte sagen, dass bei allen offiziellen, öffentlichen Gesellschaften der Familie Rothschild niemand ans Telefon geht. Die einzige Nummer, unter der sie zu erreichen sind, ist die von ihrem Familien-Landsitz in Zug, und während dies geschrieben wird, beantworte dort auch niemand mehr einen Telefonanruf. Hier sehen Sie eine Luftaufnahme des Rothschild-FamilienSitzes in Zug. Es gibt auch Anzeichen dafür, dass etwas Ungewöhnliches in England passieren wird, möglicherweise im Zusammenhang mit den Rothschilds. Gemäß RussiaToday (höchstwahrscheinlich keine Russische Webseite) https://www.rt.com/uk/345988-g4s-royal-mint-security/ wurde das Britische Militär von der Aufgabe entbunden, die Royal Mint (die Britische Münzpräge-Anstalt, wo Englands Gold eingelagert ist) zu bewachen, es wurde abgelöst durch die private Sicherheitsfirma G4S. Dies ist die Skandal-geplagte Gesellschaft, die bei der Olympiade in London den Sicherheits-Dienst vermasselte. Auch der so genannte Schütze von Orlando arbeitete dort. Wenn Sie die Büro-Schließungen der Rothschilds in England, Japan und anderswo bedenken, ist es eine gute Idee anzunehmen, dass sie sich mitsamt Englands Goldreserven in die Schweiz abgesetzt haben. Wenn dies der Fall ist bedeutet es, dass die Rothschilds, zum ersten Mal seit sie ein Vermö- 3 gen durch Insider-Handel nach der Schlacht von Waterloo erwarben, nicht länger die Bank von England kontrollieren. Dies könnte auch mit einem zwei-stelligen Vorsprung bei Umfragewerten in England in Zusammenhang stehen, die für die Volksabstimmung am 23. Juni einen Ausstieg aus der Europäischen Union befürworten. Wenn England die EU verlässt wird es ein wirklich unabhängiges Land werden, zum ersten Mal seit 1066. Die Ereignisse werden es zeigen. Wir hören auch aus Quellen des Zweiten Deutschen Reiches, dass Deutsche, die Deutschland nach oder kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges verließen, um anderswo Kolonien zu gründen, in Kürze nach Deutschland zurück gehen wollen, um die Unabhängigkeit ihres Vaterlandes wieder herzustellen. Sie sagen auch, eine Menge von bis heute versteckter Deutscher Technologie würde in Kürze freigegeben werden. Pentagon-Quellen sagen, US-Streitkräfte wurden vom Luftwaffenstützpunkt Ramstein evakuiert, um den dort entlang führenden Drogenverkehr der Bush-Kabale stillzulegen, und um so deren Einkünfte zu kürzen. Auf jeden Fall, so wie die Dinge stehen, schwankt das vollständige Europäische Finanz-System und steht kurz vor dem Kollaps. Der letzte Bericht der BIZ sagt, die internationalen Banken haben im letzten Quartal ihre Ausleihen an Europa um 275 Milliarden Dollar gekürzt. https://www.bis.org/publ/qtrpdf/r_qt1606.pdf Das längst bankrotte System wird solch eine große Kürzung von Geldern höchstwahrscheinlich nicht überleben. Vielleicht ist das der Grund, warum der letzte Khasarische Insider, George Soros, ankündigte, er wolle in Gold- und Goldminen-Aktien anlegen, als Sicherheit gegen finanziellen Tumult in den USA und Europa. Es gibt zusätzlich schwere Turbulenzen in der Türkei. Quellen in der Türkei sagen, es gibt Krawalle überall im Land und sogar Schlachten zwischen bewaffneter Polizei und Militär-Einheiten. Pentagon-Quellen berichten, die Evakuierung von US-Streitkräften aus der Türkischen LuftwaffenbasisIncirlik habe auch geholfen, Drogengelder für die Bush-Nazi Fraktion der Khasarischen Mafia abzuschneiden. Türkische Berichte in den Nachrichten bestätigen diese Quelle teilweise, indem sie melden, die Türkische Regierung lehne Gesuche aus Deutschland ab, der Deutschen Luftwaffe zu gestatten, diese Basis zu anzufliegen. Warum würde Deutschland auf einmal Flugzeuge zu einer Basis in der Türkei schicken wollen? http://www.dailysabah.com/politics/2016/06/13/ankara-dismisses-claims-germany-will-use-incirlikair-base Der Satan-verehrende Khasarische und Israelische Premierminister BenyaminNetanyahu reiste während der letzten Woche nach Russland, um Schutz sowie die Erlaubnis zu erhalten, die Luftangriffe gegen Syrien und Lybien fortzusetzen, berichten Pentagon-Quellen. Statt dessen wurde Netanyahu erzählt, Israel solle die Golan-Höhen zurückgeben und die Kontrolle über seine Gasfelder an die Russische Gazprom übergeben, wenn es Schutz haben wolle. Die Russen sagten auch, sie würden Hisbollah, Syrien und den Iran weiterhin mit Waffen versorgen. 4 Die Saudi-Arabische Regierung wird ebenfalls schwer angegriffen, weil ihre finanzielle Erpressung gegen die UN zutage trat. Damit wollten sie Sanktionen umgehen, die sie sich aufgrund des Mordes an Kindern im Yemen zugezogen hatten. In Asien, unterdessen, geht in China ein ernster Machtkampf vor sich, dort steht Xi Jinping gegen die Shanghai-Fraktion und die Kommunistische Junge Liga Fraktion. Von diesem Machtkampf wird erwartet, dass er bei dem Sommer-Treffen in Beidaihe im Juli zu einer Art Höhepunkt kommt. In Japan und Korea haben sich inzwischen Top-Figuren der Unterwelt bei der WDS gemeldet um zu erfahren, was mit ihnen passieren wird, wo doch die Rothschilds nun ihre Macht verloren hätten. Ein Vertreter der Koreanischen Vereinigungskirche, eine Langzeit-Verbündete der Khasarischen Bush-Nazi Fraktion und Unterstützerin des gegenwärtigen Abe-Regimes schlug vor, die Unterwelt könne sich mit der Kontrolle über die bald zu legalisierende Marihuana-Industrie in Japan und SüdKorea von selbst finanzieren. Marihuana war in Nord-Korea niemals illegal, dort wird es öffentlich in den Läden neben Amphetaminen verkauft. Der Vertreter sagte auch, sie hätten die Lieferungen von Amphetaminen an die Bush-Fraktion der Khasarischen Mafia eingestellt. Er fragte auch, welche Rolle der NordKoreanische Diktator Kim JongUn unter dem neuen Regime erhalten würde. Ein Top-Vertreter eines wichtigen in Kanto ansässigen Yakuza-Geschäfte-Sydikats sagte, seine Gruppe erwarte gleiche oder höhere Finanzierungen von dem neuen Regime, als sie sie von den Rothschilds erhalten hätten. Er erwartete, dies solle sich in Form von „Film-Finanzierungen“ sowie Darlehen auf Grundbesitz realisieren. Beiden wurde erzählt, dass alles, was von den Yakuza-Geschäften legalisiert werden könne, auch legalisiert werden würde, und dass sie unter dem neuen Regime mehr mit ihren legalen Geschäften verdienen würden als vorher, als sie noch im Untergrund arbeiteten. quelle/sourceenglish: http://antimatrix.org/Convert/Books/Benjamin_Fulford/Benjamin_Fulford_Reports.html#US_and_ UN_power_hand_over_2016_06_14 übersetzung: manavika

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B. Fulford – Special Update – 14. Juni 2016 Spezial-Update: Die Rothschilds nahmen endlich Kontakt auf.

70522-benjamin_fulford_3Dies ist, was die Rothschilds über die Situation zu einem Mitglied der WDS in Asien sagten: „Hier ist es 04:40 Uhr. Ich habe sie endlich erreicht. Sicher eine merkwürdige Zeit. Ich sprach mit Nat’s persönlicher Sekretärin. Ich bin sicher, der Anruf wurde weitergeleitet. Hier ist, was sie mir sagte: »Wir wissen, was Sie und Ihre Kontaktpersonen in Tokio wünschen. Wir sind einverstanden und arbeiten mit anderen Mitgliedern der Familie daran, dass es so geschehen kann. Wir sind uns auch klar darüber, was zur Zeit geschieht. Die Goldenen Lilien sind bereit, geerntet zu werden. Die erste von 3 wird soeben vorbereitet. Die Gruppe die glaubt, sie zu bekommen, wird sie nicht erhalten. Sie wird in den Übergang einbezogen werden, für den neuen Plan. Alle neuen Gebiete werden ihre eigenen Reserven bekommen, für ihre neuen Währungen. Jedes Gebiet wird Teil eines Korbes mit Asiatischen Währungen, die durch verschiedene Werte (oder Rohstoffe) gestützt sind. Wir werden Ihnen unseren Repräsentanten schicken, um sich mit Ihnen zu treffen, weil wir wissen, wie wir Sie erreichen. Danach werden Sie und Ihr Kontakt in Tokyo sich mit Nat persönlich treffen können, falls Sie das wünschen. Bitte halten Sie sich zur Verfügung.« Ich habe auch ihren Namen. Jedenfalls den, den sie mir gab … Sie hörte sich an, als wäre sie British, das hörte ich an ihrer Art zu sprechen. Ich weiß nicht, was Sie mit dieser Information anfangen sollten. Vielleicht veröffentlichen Sie einen Teil davon, ohne den Teil, der xxx namentlich nennt. Es sieht so aus, als hätten sie Ihre (Verbindungs-) Daten überprüft, und sie sind offensichtlich darü- ber informiert, was Sie in Ihren wöchentlichen Updates über sie gesagt haben … genauso wie über unsere Gespräche?“ So, mit anderen Worten, die Rothschilds sind schließlich einverstanden damit, eine massive Bewegung zu unterstützen, die Armut und Umweltzerstörung beendet und eine exponentielle Expansion der Menschheit in das Universum auslösen soll. Dies sind tatsächlich gute Nachrichten für den Planeten. Wir werden unsere Leser auf dem Laufenden halten über alle weiteren Entwicklungen. quelle/sourceenglish: http://antimatrix.org/Convert/Books/Benjamin_Fulford/Benjamin_Fulford_Reports.html#US_and_ UN_power_hand_over_2016_06_14 übersetzung: manavika

Rothschild gegen Putin

Quelle: uncut-news.ch

 

Der Endkampf hat begonnen und er personifiziert sich in den Namen ROTHSCHILD und PUTIN. Zwei Systeme prallen aufeinander: Humanismus oder Kapitalismus – Das Recht auf Leben oder die List der Gier. Der derzeitige Kopf des Familienclans, Jacob Rothschild ROTHSCHILD verkörpert das System der internationalen Hochfinanz. Geld als Ware, Geld als Spekulationsmittel, Geld als göttlichen Höchstwert hinter dem alles zurückzustehen hat. Koste es Freiheit und Leben, man nehme in Kauf die Ausrottung von Völkern und die Zerstörung von Lebensraum und Natur. Der „Große Brockhaus“ aus dem Jahre 1955 verrät noch Unheimliches: „Die Rothschilds waren seit dem Wiener Kongress (1815) führend im Anleihegeschäft. Auch wirkten sie maßgeblich mit bei der Finanzierung der ersten Eisenbahnen (…) Im Anleihegeschäft stellten sie mehr und mehr politische Bedingungen und entschieden so über Krieg und Frieden.“ In den neuen Ausgaben der Brockhaus-Enzyklopädie fehlt dieser Vermerk völlig – man weiß warum. Sie entschieden „über Krieg und Frieden“. Die Tragweite dieser Feststellung muss erfasst werden. Unter dem Druck der Öffentlichkeit im Umbruchsjahr 2014 sah sich die Redaktion des FOCUS im Juli diesen Jahres ermutigt, folgendes über die Macht der Hochfinanz in den USA zu schreiben: „Geld regiert die Welt. Mitnichten. Es gibt noch eine Instanz der Macht über dem bloßen Reichtum. Denn wer das Geld regiert, dem kann der Rest ziemlich egal sein. Direkter als Mayer Amschel Rothschild (1744-1812) hat es kaum jemand formuliert: „Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, dann ist es für mich gleichgültig, wer die Gesetze macht.“ Der Gründer der Rothschild-Bankendynastie wusste, wovon er sprach. Denn er war einer, der in den Genuss dieser Kontrolle kam.“ Im System ROTHSCHILD gibt es keinen Staat und wenn, dann nur einen zahnlosen und willfährigen Staat. In diesem System gibt es keine Völker, Menschenrechte, Grenzen und keine Nachhaltigkeit, keine erhaltenswerte Natur, kein Kollektiv. Es gibt nur den Profit – alles dient dem Gewinn und endet letztlich in Ausbeutung und Sklaverei und hinterlässt überall verbrannte Erde. Als Wladimir PUTIN vor rund 15 Jahren an die Macht in Russland kam, lag das Land am Boden. Russland war zur Beute der internationalen Hochfinanz geworden – die Vertrauten des Systems ROTHSCHILD bedienten sich nach Lust und Laune. Ein zerfledderter, bankrotter Staat und hungernde Menschen waren die Folge. Die wertvollen Rohstoffe Öl und Gas wurden aus der russischen Erde gesaugt und aus dem Land geschafft – nicht einmal der russische Staat konnte durch Steuern von diesem Diebstahl profitieren, weil Heuschrecken vom Schlage eines Chodorkowski „steuerschonend“ rauben.Als PUTIN kam, begann er in Russland aufzuräumen. Bereits in den ersten Antrittssitzungen stellte er klar, dass ab sofort ein anderer Wind wehen würde. Er entmachtete die Oligarchen, die ihm gefährlich werden konnten, verstaatlichte die entscheidenden Schlüsselpositionen der Öl- und Gasindustrie und handelt bei der eigens gegründeten Rohstoffbörse in St. Petersburg die Bodenschätze in Rubel – nicht in Dollar! Auch wenn das riesige Russland mit seinen unzähligen Völkerschaften selbst kein ethnisch homogener Staat ist und nach orthodoxem Selbstverständnis auch nicht sein möchte, gesteht das System PUTIN allen Völkern ihr Selbstbestimmungsrecht zu. Die Erhaltung der Identität und die Durchsetzung dieses Selbstbestimmungsrechts hat PUTIN bei den entscheidenden Reden der letzten Jahre stets betont. Die beiden Gewaltigen standen sich auch schon direkt gegenüber: Als Putin 2003 das Öl-Kartell von Chodorkowski zerschlug und dieser hinter Schloss und Riegel wanderte, gingen die Anteile seines Unternehmens YUKOS an Lord Jakob Rothschild über. Ab sofort kontrollierte Rothschild die 13,5 Milliarden US-Dollar Anteile des Ölkonzerns. Wir sind in einen finalen Entscheidungsprozess getreten. Während das Geheimnis des Geldadels und der Dollar-Elite mit samt den Strippenziehern der FED für Jahrzehnte ein Tabuthema war und gut gehütet werden konnte, ist nun die Welt am erwachen. Durch die Gründung der BRICS-Staaten hat das System PUTIN den entscheidenden Schritt gesetzt, um sich als Gegenpol zu etablieren und um mit den „nicht westlichen Staaten“ enge Bande zu knüpfen. Noch tappen vor allem die Europäer im Dunklen, aber sie taumeln bereits schlaftrunken gegen ihre Zwingherren. Massenproteste in ganz Europa verkünden eine enorme, aufgestaute, lange unterdrückte Wut und Unzufriedenheit. Doch sie erkennen noch nicht die Zusammenhänge, begreifen noch nicht Ursache und Wirkung – doch die Wut bricht sich Bahn und das alte System zerbricht daran. Bald ist die Zeit der Völker gekommen. Die Zeit, die Fesseln und Ketten abzuwerfen, um Freiheit und Leben zu erkämpfen. Europa erheb dich, mach dich frei, von der One-World-Tyrannei! Quellen: Rothschild und die Aktien von Waterloo: freies-oesterreich.net/…/rothschild-und-der-kriegsgewinn-v…/ Der Aufstieg der Familie Rothschild:freiheitdurchwissen.blogspot.co.at/…/die-rothschilds-der-au… Was ist die FED? freies-oesterreich.net/…/was-ist-die-fed-die-zentralstelle…/ Putin säubert Russland von den Heuschrecken: freies-oesterreich.net/…/chodorkowski-wer-ist-die-oppositi…/ Rothschild und YUKOS: www.washingtontimes.com/news/2003/…/2/20031102-111400-3720r/FOCUS Artikel vom 17.07.2014 „Wie die US-Notenbank die Weltfinanz manipuliert“:www.focus.de/…/das-kartell-verschwoerung-oder-hirngespinst-… Putin beim jährlichen Waldai-Forum zur Erklärung seiner Politik: freies-oesterreich.net/…/11-konferenz-des-internationalen-…/ und freies-oesterreich.net/…/putin-ein-projekt-zur-erhaltung-d…/

„Eigentlich müßte die Regierung vom Verfassungsschutz beobachtet werden“

Quelle: jungefreiheit.de

Bayerns AfD-Landeschef Petr Bystron Foto: picture alliance/dpa

Bayerns AfD-Landeschef Petr Bystron Foto: picture alliance/dpa

Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron sorgt sich, der Verfassungsschutz könnte gegen seine Partei in Stellung gebracht werden. Ein solcher Schritt sei für die AfD existenzbedrohend, warnt er. Im Interview mit der JF plädiert Bystron daher, zu klären, was mit der Mitgliedschaft in der AfD vereinbar ist und was nicht.

Herr Bystron, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat erst jüngst erst wieder erklärt, er wolle die AfD nicht beobachten lassen. Weshalb machen Sie sich trotzdem Sorgen, daß dies nicht so bleibt?

Bystron: Wir sehen eine klare Tendenz der Altparteien, die AfD zumindest verbal immer wieder als extremistisch zu bezeichnen. Dazu werden von den Mainstream-Medien immer wieder Bilder kreiert, welche dieses Image festigen. Beste Beispiele hierfür waren der vom Mannheimer Morgenerfundene „Schießbefehl“ von Frauke Petry ebenso wie die von der FAS herbeigeschrieben „Beleidigung“ von Herrn Boateng durch Alexander Gauland. Das funktioniert nach dem Motto: „Tausend Mal wiederholte Lüge wird zur Wahrheit“. Damit soll in der Bevölkerung der Boden für eine spätere tatsächliche Beobachtung vorbereitet werden.

In Bayern ist die Lage besonders drastisch. Die CSU kann uns wegen der vielen inhaltlichen Überschneidungen unserer Programme gar nicht inhaltlich bekämpfen. Daher bleibt ihr nur die Einschüchterung der Wähler. Der bayerische Verfassungsschutz und der Bayerische Rundfunk helfen da kräftig mit. Es hat wirklich absurde Ausmaße erreicht.

Sie müßten Mal die Nachrichtenbeiträge des BR zählen, in denen es heißt: „Die AfD wird noch nicht vom Verfassungsschutz beobachtet“, nur damit die Konnotationsachse AfD = Verfassungsschutz entsteht. Wenn die genauso oft „Horst Seehofer ist noch nicht zum Rücktritt aufgefordert worden“ verbreitet hätten, wäre der Arme schon lange nicht mehr Ministerpräsident.

Gefährlicher Prozeß

Rechnen Sie damit, daß der Verfassungsschutz bis zur Bundestagswahl seine Haltung gegenüber der AfD ändert?

Bystron: Dazu gibt es faktisch keinen Grund. Herr Maaßen hat sich auch wiederholt dagegen verwahrt, daß seine Behörde von politischen Parteien zur Bekämpfung der AfD mißbraucht wird. Es ist auch absurd, uns Verfassungsfeindlichkeit in die Schuhe schieben zu wollen – wir sind die Partei, deren Mitglieder sich am meisten Sorgen um die Einhaltung unserer Gesetze und auch des Grundgesetzes machen. Eigentlich müßte eher die Regierung vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Doch die Realität sieht so aus, daß die Altparteien alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen werden, uns an unserem Weg zur Macht zu behindern. Herr Maaßen wäre nicht der erste Beamte, der plötzlich seinen Hut nehmen müßte. Es findet sich immer jemand, der bereit ist, an seiner Stelle die an ihn gelegten Erwartungen im vorauseilenden Gehorsam zu erfüllen.

Warum ist es für Ihre Partei existenzbedrohend, wenn der Verfassungsschutz gegen Sie in Stellung gebracht wird?

Bystron: Weil dann ein gefährlicher Prozeß beginnt: Beamte und Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst verlassen die Partei, es findet eine Ausgrenzung in der Gesellschaft statt. Das hat schon den Republikanern das Genick gebrochen. Bei denen war die Beobachtung faktisch auch nicht gerechtfertigt. Es hat ihnen aber nichts genützt, als sie sich juristisch dagegen wehrten. Als sie alle Gerichtsverfahren in dieser Sache gewonnen hatten, waren sie bereits politisch völlig bedeutungslos.

„Die radikalen Mitglieder sind eine deutliche Minderheit“

Beobachten Sie, daß bereits jetzt Beamte, Polizisten, Soldaten, Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes die Partei verlassen oder gar nicht erst in sie eintreten?

Bystron: Noch ist das Gegenteil der Fall. Durch die offensichtlichen Lügen der Regierung zu dem ganzen Komplex der Zuwanderung kommen sehr viele Polizisten, Feuerwehrleute und andere zu uns, die mit den Migranten im täglichen Leben konfrontiert sind. Sie alle können die enorme Diskrepanz zwischen der offiziell verbreiteten Propaganda und der Realität nicht mehr ertragen.

Bei Beamten aus anderen Bereichen ist jedoch eine gewisse Zurückhaltung spürbar. Es ist erschreckend, daß wir im Jahr 2016 in der Bundesrepublik solche Zustände haben. Menschen haben Angst, einer demokratischen Partei beizutreten, weil sie deswegen mit Konsequenzen im Berufsleben rechnen müssen. Das gesellschaftliche Klima hier und jetzt gleicht der Stimmung im Ostblock am Vorabend des Zusammenbruchs des Kommunismus.

Droht Ihnen durch die Mediendebatte, die AfD befinde sich auf dem Weg zu einer rechtsradikalen Partei, eine Art „Selbsterfüllende Prophezeiung“, indem gemäßigte Mitglieder die Partei verlassen und radikalere die Oberhand gewinnen?

Bystron: Nein, noch nicht. Wir sind ja eine Partei der gesellschaftlichen Mitte. Unsere Mitglieder sind mehrheitlich überdurchschnittlich gebildet und politisch gemäßigt. Das zeigt sich immer wieder bei allen wichtigen Abstimmungen und Parteitagen. Die radikalen Mitglieder sind eine deutliche Minderheit. Aber sie waren schon immer überproportional laut. Und sie bekommen überproportional viel Aufmerksamkeit der Medien.

Viele von denen versuchen, radikale Positionen unter dem Deckmantel der Redefreiheit in der Partei zu etablieren. Das ist natürlich perfide, denn die Freiheit der Gedanken und des Wortes ist für die meisten von uns ein hohes Gut. Doch nicht alles, was gesagt werden kann, soll und will die AfD als ihre Parteilinie vertreten. Menschen, die bei ihren Äußerungen keine Rücksicht auf das Überleben der Partei nehmen, sind hier falsch am Platz. Sie sollten sich eine andere Plattform suchen, vielleicht eine außerparlamentarische.

„Antisemitismus ist absolutes ‘No-Go’“

Was wollen Sie gegen diese Entwicklung tun?

Bystron: Wir müssen zwei Sachen tun: Erstens möglichst viele Menschen über die Mechanismen aufklären, deren sich die Altparteien bedienen, um uns zu vernichten. Und zweitens müssen wir parteiintern sehr deutlich machen, was mit der AfD-Mitgliedschaft vereinbar ist und was nicht.

In welchen Punkten wünschen Sie sich mehr Klarheit?

Bystron: Die Punkte müssen intern diskutiert werden. Aber Antisemitismus ist sicher ein absolutes „No-Go“, da sind wir uns alle einig.

Gibt es aus Ihrer Sicht auch hausgemachte, objektive Probleme und Fehlentwicklungen in Ihrer Partei?

Bystron: Um Gottes Willen, selbstverständlich machen wir Fehler! Es wäre sehr verwunderlich, wenn dem nicht so wäre. Die AfD macht alle Prozesse durch, die eine neugegründete Partei eben auf dem Weg zum Erwachsenwerden durchmachen muß. Ich habe als Politologe und Kommunikationsberater einige Parteigründungen in mehreren europäischen Ländern begleitet.

Im Vergleich mit den anderen kann ich sagen: Bisher haben wir uns sehr gut geschlagen. Das ist vor allem das Verdienst unserer sehr besonnen agierenden Mitglieder. Die Mehrheit unserer Mitglieder ist sich unserer Verantwortung für dieses Land, ja für ganz Europa bewußt. Und sie handeln auch entsprechend verantwortungsvoll.

„Hetze in unvorstellbarem Ausmaß“

Ist die Auseinandersetzung um den Abgeordneten Wolfgang Gedeon in Baden-Württemberg eine Schlüssel-Affäre? Steht die Partei hier an einem entscheidenden Scheideweg?

Bystron: Ich würde es nicht am Fall Gedeon alleine festmachen. Die AfD steht insgesamt auf dem Scheideweg. Der Druck von Außen hat enorm zugenommen. Die Linken, Grünen, SPD und Gewerkschaften hetzen gegen uns in einem für mich früher nicht vorstellbaren Ausmaß. Sie säen Haß und nehmen dabei gezielt eine Spaltung der Gesellschaft in Kauf.

Große Teile der Medien beteiligen sich bereitwillig an diesem Prozeß. Das beste Beispiel dafür ist die Affäre Boateng, bei der die FAS aus einem banalen, rein deskriptiven Satz von Herrn Gauland eine „Beleidigung“ herausgedrechselt hat und die dann postwendend weitere Medien zum Rassismus hochgeschrieben haben.

An der Heftigkeit der Reaktionen sieht man, wie blank die Nerven bei den Politikern der Altparteien liegen. Gaulands Äußerung wurde von der Bundeskanzlerin kommentiert, meine Kritik an der Profitgier der Amtskirchen vom Bundespräsidenten. Wir kämpfen wirklich gegen das ganze Kartell-System der Etablierten – Parteien, Medien, Gewerkschaften, Verbände und Amtskirchen.

Just in dieser Situation sind einige unserer Mitglieder und Funktionäre nach den beeindruckenden Erfolgen der letzten drei Landtagswahlen etwas übermütig geworden. Die wollen nun alle nach vorne stürmen und Tore schießen. Dabei müssen wir aber gerade jetzt wie ein Mann hinten stehen und auf schnelle Konter spielen.

„Bürgerlich, liberal, freiheitsliebend“

Der Verfassungsschutz hat jetzt im Bund und in den Ländern begonnen, die „Identitäre Bewegung“ wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Bestrebungen zu beobachten. Es gibt Mitglieder der AfD und der Jungen Alternative, die in dieser Organisation aktiv sind. Ist ein Unvereinbarkeitsbeschluß Ihrer Partei notwendig?

Bystron: Das werden wir intern zu diskutieren haben.

Sehen Sie insgesamt in Ihrer Partei die Tendenz zu einem „Überbietungswettkampf“ um die steilste These, den „umstrittensten“ Auslandskontakt? Wer fährt öfter nach Moskau, auf die Krim, wer trifft sich als erster mit Politikern des Front National? Das wirkt alles getrieben von einem schwelenden innerparteilichen Machtkampf.

Bystron: Klar macht der eine oder andere gerne Mal ein gemeinsames Foto für Facebook mit einem ausländischen Politiker. Aber insgesamt ist das kein gravierendes Phänomen. Im Bereich Außenpolitik bewegen sich bei uns nur einige wenige Politiker. Die meisten aus gutem Grund. Marcus Pretzell war in seiner Funktion als Mitglied des Europäischen Parlaments in Moskau. Beatrix von Storch trifft sich mit Nigel Farage, weil sie Kollegen in der gleichen Fraktion sind. Und die Kontakte zum FN finden auch meist auf der Basis normaler Arbeitstreffen im EU-Parlament statt. Man kann keinen internen Machtkampf mit außenpolitischen Treffen gewinnen.

Die AfD muß in der Öffentlichkeit den Wählen eigentlich nicht mehr klar machen, daß sie gegen den Kurs der Bundesregierung in der Frage unkontrollierter Einwanderung steht. Hat die AfD nicht eher das Problem, ihren Ruf zu verteidigen, Wähler auch bis in die Mitte zu erreichen, auch eine Stimme der gut integrierten Migranten zu sein, nicht eine ausländerfeindliche Partei zu sein? Wie kann Ihnen das gelingen?

Bystron: Ja, genau das ist im Moment unser größtes Problem. Wir müssen dem medial erzeugten Bild unserer Partei mit allem Gewicht entgegentreten. Im Empfinden der Menschen sind wir in den letzten Monaten weit nach rechts gerückt. Im Jahr 2014 sahen uns 30 Prozent der Wähler in der Mitte, 38 Prozent rechts oder sehr rechts. Ende 2015 hielten uns bereits 57 Proznet der Wähler für rechts oder sehr rechts. Die Wahrnehmung unserer Mitglieder bleib dabei jedoch unverändert, sie sehen sich selbst und unsere Partei immer noch in der Mitte.

Das ist auch der Schlüssel zu Erfolg: Wir müssen bei jeder Gelegenheit zeigen, wie wir wirklich sind: bürgerlich, liberal, freiheitsliebend. In einer Studie der Hans Seidel Stiftung heißt es:  „Die AfD steht auf der Links-Rechts-Skala heute da, wo 1998 noch die CDU gestanden hatte.“ Genau das müssen wir auch den Menschen vermitteln.

USA und Israel für Flüchtlingsansturm verantwortlich?

Ehemaliger US-Finanzminister: USA und Israel für Flüchtlingsansturm auf Europa verantwortlich »Gedankenlosigkeit und Sorglosigkeit sind zur »Leitkultur« des Westens geworden!« Unter […]

Ehemaliger US-Finanzminister: USA und Israel für Flüchtlingsansturm auf Europa verantwortlich

»Gedankenlosigkeit und Sorglosigkeit sind zur »Leitkultur« des Westens geworden!« Unter Präsident Reagan war er stellvertretender Finanzminister der Vereinigten Staaten und später Mitherausgeber des Wall Street Journals. Das Magazin Forbes wählte ihn einst zum besten Journalisten der Welt. Mit einem aufrüttelndenArtikel wendet sich Dr. Paul Craig Roberts jetzt an die Weltöffentlichkeit und stellt dabei die Ziele und Absichten der eigenen US-Regierung bloß. Roberts nennt Fakten und Interna aus denen hervor geht, dass der Flüchtlingsansturm, der sich momentan über Zentraleuropa ergießt, das kalkulierte Ergebnis der von USA und Israel geführten Hegemonialpolitik ist.

Europa wird von einem gigantischen Flüchtlingsansturm überrollt, der durch die Hegemonialpolitik Washingtons und Israels im Nahmittelosten und Nordafrika, die dort zu großen Opfern in der Zivilbevölkerung führte, ausgelöst wurde und wird.

Der Flüchtlingszustrom ist so massiv, dass die europäischen Regierungen darüber untereinander zerstritten sind, wer wie viele Flüchtlinge aufnehmen soll. Ungarn plant nach dem Vorbild der USA und Israels an der Grenze zu Serbien einen Grenzzaun, der die Unerwünschten abhalten soll. In allen westlichen Medien finden sich Berichte über den Zustrom von Flüchtlingen, aber nirgendwo findet man Hinweise auf die eigentlichen Ursachen des Problems.

Die europäischen Regierungen und ihre jeweiligen gedankenlosen Bevölkerungen tragen selbst die Verantwortung für ihr Flüchtlingsproblem. Seit 14 Jahren unterstützt Europa den aggressiven Militarismus Washingtons, dem Millionen Menschen, die niemals eine Hand gegen Washington erhoben hatten, zum Opfer gefallen sind oder durch seine Auswirkungen vertrieben wurden. Die Zerstörung ganzer Länder wie etwa des Iraks, Libyens und Afghanistans und gegenwärtig Syriens und des Jemens sowie die anhaltende Tötung pakistanischer Zivilisten unter anderem durch amerikanische Drohnenangriffe, die mit voller Unterstützung der korrupten und verräterischen pakistanischen Regierung stattfinden, haben ein gigantisches Flüchtlingsproblem geschaffen, für das die schwachsinnigen Europäer selbst mitverantwortlich sind.

Europa hat dieses Problem verdient, aber diese Strafe ist angesichts seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die es mit seiner Unterstützung der Vorherrschaft Washingtons begangen hat, noch nicht hoch genug.

In der westlichen Welt herrschen Gedankenlosigkeit und Sorglosigkeit in den Regierungen sowie den Bevölkerungen vor, und dies gilt aller Wahrscheinlichkeit nach auch für den Rest der Welt. Es bleibt abzuwarten, ob Russland und China ein klareres Verständnis der Realität haben, der sie sich gegenübersehen.

Generalleutnant Michael Flynn, der bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt im August 2014 Direktor des amerikanischen Militärgeheimdienstes Defense Intelligence Agency (DIA) war, hat bestätigt, dass die RegierungObama seinen Rat missachtete und sich bewusst dafür entschied, die Dschihadisten, die jetzt den Islamischen Staat (IS) ausmachen, zu unterstützen. Wir haben es hier also mit einer amerikanischen Regierung zu tun, die so gedankenlos ist und über einen so verengten Tunnelblick verfügt, dass sie die unterschiedlichen Gruppen und Elemente stärkt, die Washington gerade die Rechtfertigung für seinen »Krieg gegen den Terror« und die Zerstörung verschiedener Länder lieferten. So wie die idiotischen Europäer sich ihr eigenes Flüchtlingsproblem schufen, haben sich die idiotischen Amerikaner ihr eigenes Terrorproblem geschaffen. Das ist einfach hirnverbrannt. Und ein Ende ist nicht in Sicht.

Nehmen wir nur als Beispiel die wahnsinnige Politik des Obama-Regimes gegenüber Russland. Kissinger undBrzeziński, die meistgehassten Feindbilder der Linken, sind von der Ahnungslosigkeit Washingtons und der EUhinsichtlich der Konsequenzen ihres aggressiven Vorgehens und ihrer falschen Anschuldigungen gegenüber Russlanderschüttert. Kissinger erklärte, die amerikanische Außenpolitik liege in den Händen von Leuten, deren Denken ahistorisch geprägt sei und die nicht verstünden, dass »wir uns nicht in internationale Konflikte einmischen sollten, wenn wir zu Beginn keine Vorstellung davon haben, wie sie enden sollen«. Kissinger kritisierte Washington und die EU für die absurde Annahme, der Westen könne in der Ukraine russische Interessen missachten und Russland nehme das widerstandslos hin.

Und zur idiotischen Behauptung, Putin sei für die Tragödie in der Ukraine verantwortlich, erklärte Kissinger:

»Es widerspricht jeder Vernunft, anzunehmen, dass Putin 60 Mrd. Euro dafür ausgibt, einen Sommerurlaubsort in den Austragungsort Olympischer Winterspiele zu verwandeln, um dann nur eine Woche nach Abschluss der Spiele, die Russland als Teil der westlichen Zivilisation zeigten, eine militärische Krise vom Zaun zu brechen.«

Aber man darf eben nicht davon ausgehen, dass die ungebildeten Deppen, die die westlichen Medien prägen, etwas so Offensichtliches wie die kluge Beobachtung Kissingers überhaupt wahrnehmen. Brzeziński griff die Äußerungen von Kissinger auf und sagte unmissverständlich, Russland »muss zugesichert werden, dass die Ukraine niemals Mitglied derNATO wird«.

Kissinger hat mit seiner Einschätzung, die amerikanische Bevölkerung und ihre Eliten dächten ahistorisch, völlig recht. Die USA agieren auf der Grundlage von A-priori-Theorien, die alle amerikanischen Vorurteile und Bestrebungen rechtfertigen. Diese Geisteshaltung führt zwangsläufig zu Krieg, Katastrophen und dem Untergang der Menschlichkeit.

Selbst amerikanische Kommentatoren, die man als intelligent bezeichnen würde, denken ahistorisch. Auf der Internetplattform OpEdNews schrieb William Bike am 18. August d.J., Ronald Reagan habe sich für die Zerstörung derSowjetunion stark gemacht. Das ist falsch. Reagan stand der sowjetischen Führung respektvoll gegenüber und arbeitete zusammen mit Gorbatschow daran, den Kalten Krieg zu beenden. Reagan hat niemals davon gesprochen, den Kalten Krieg gewinnen zu wollen, es ging ihm darum, ihn zu beenden. Die Sowjetunion brach zusammen, als Gorbatschow von kommunistischen Hardlinern verhaftet wurde, die seine Politik ablehnten und einen Putsch organisierten. Dieser Putsch scheiterte zwar, aber er führte zum Sturz der sowjetischen Regierung. Reagan hatte nichts damit zu tun und war zu der Zeit bereits nicht mehr im Amt.

Einige ahistorisch denkende Amerikaner sind nicht in der Lage, den Unterschied zwischen Kriegsverbrechern wie Clinton, Bush, Cheney und Obama einerseits und Jimmy Carter andererseits, der sein Leben lang versuchte, Gutes zu tun, und damit teilweise auch erfolgreich war, zu verstehen. Wir erfuhren erst, dass der heute 90-jährige frühere Präsident an Krebs erkrankt ist, als Matt Peppe uns im Internet-Magazin CounterPunch am 18.08.2015 über das »blutdurchtränkte Erbe Jimmy Carters« aufklärte.

Peppe schrieb, Carter sei nur ein weiterer Heuchler, der zwar vorgebe, für Menschenrechte einzutreten, aber eine »Neigung zu Blutvergießen« habe. Peppe meint damit, Carter habe Blutvergießen nicht beendet, das durch ausländische Kräfte im Ausland verübt wurde. Carter habe mit anderen Worten als »Weltpolizist« versagt. Diese Vorwürfe Peppes gegenüber Carter entsprechen ganz der abgestandenen und falschen Kritik der Neokonservativen an Carter.

Wie so viele andere zeigt Peppe eine erstaunliche Unkenntnis der Einschränkungen der Handlungsfreiheit der Präsidenten durch eine etablierte und institutionalisierte Politik im Regierungsapparat. In der amerikanischen Politik sind Lobbygruppen einflussreicher als gewählte Politiker. Sehen Sie sich doch nur einmal um. Die Umwelt-Bundesbehörden, die aufgebaut wurden, um sich um das Wohlergehen der Naturschutzgebiete und des öffentlichen Landes sowie die Reinheit der Luft und des Wassers zu kümmern, sind personell mit leitenden Angestellten genau der Unternehmen besetzt, die zu den schlimmsten Umweltverschmutzern und Kahlschlag und Raubbau betreibenden Firmen gehören, die die Behörden doch eigentlich überwachen sollen.

Um zu verstehen, dass diejenigen, die eigentlich überwacht werden sollen, tatsächlich selbst diese Überwachung in ihrem Interesse kontrollieren, sollte man das Buch Born Under A Bad Sky des CounterPunch-Herausgebers Jeffrey St. Clair lesen. Bei all diesen Machenschaften steht an keiner Stelle das Gemeinwohl im Vordergrund.

Oder werfen wir einen Blick auf die Wirtschaftspolitik. Die gleichen Manager der Finanzwirtschaft, die die anhaltende Finanzkrise verursacht haben, die dazu führte, dass nunmehr schon seit acht Jahren gigantische Mengen öffentlicher Gelder in das Privatbankensystem strömen, leiten nun an verantwortlicher Stelle das amerikanische Finanzministerium und die amerikanische Notenbank Federal Reserve.

Ohne einen starken Rückhalt aus allen Schichten der Gesellschaft, aus denen ein Präsident sich die geeigneten Personen für eine Regierung und Verwaltung aussuchen kann, die zu größeren Veränderungen entschlossen sind, bleibt der Präsident ein Gefangener der Privatinteressen, die politische Kampagnen und Wahlkämpfe finanzieren. Reagan war der einzige Präsident der jüngeren Geschichte, der überhaupt über einen Anflug einer solchen ihn stützenden Bewegung verfügte, und selbst in seiner Regierung standen seinen Anhängern, den »Reaganites«, die Bush-Leute des republikanischen Establishments gegenüber.

In den 1930er Jahren konnte sich Präsident Franklin D. Roosevelt auf eine solche Bewegung stützen, die aus Anhängern des New Deal bestand. Infolgedessen war Roosevelt in der Lage, zahlreiche längst überfällige Reformen etwa im Bereich der sozialen Sicherungssysteme durchzusetzen.

Dennoch war Roosevelt überzeugt, dass sein Einfluss beschränkt war. In dem Buch The Age of Acquiescence zitiert Steve Fraser eine Äußerung Roosevelts gegenüber seinem Finanzminister Henry Morgenthau vom Jahresende 1934. Roosevelt erklärte: »Die Leute, die ich die ›Geldwechsler im Tempel‹ genannt habe, besitzen immer noch die absolute Kontrolle. Es wird vieler Jahre und wahrscheinlich einiger Revolutionen bedürfen, um sie auszuschalten.«

Wie Nomi Prins in ihrem 2014 erschienenen Buch All The Presidents Bankers aufzeigt, verfügen die Geldwechsler immer noch über diese Macht. Es bedarf wohl des »Feuers und des Schwertes«, um sie auszutreiben. Aber heute, und so wird es immer sein, gibt es in Amerika Kommentatoren, die wirklich überzeugt sind, ein Präsident könne die Dinge ändern, weigere sich aber, dies zu tun, weil er die jetzigen Verhältnisse vorziehe.

Ohne eine große Katastrophe wie etwa die Große Depression oder auch kleinere Herausforderungen wie eine Stagflation, für die es anscheinend keine Lösung gibt, ist ein Präsident ohne eine ihn stützende Bewegung den einflussreichen privaten Interessengruppen hoffnungslos unterlegen – und manchmal gilt dies auch, obwohl er über einen starken Rückhalt verfügt.

Diese privaten Interessengruppen wurden durch die Entscheidung des von Republikanern dominierten Obersten Gerichtshofs der USA, nach der der Kauf der amerikanischen Regierung durch Spenden der Wirtschaft durch das Recht auf freie Meinungsäußerung von der Verfassung geschützt sei, erheblich gestärkt. Der Oberste Gerichtshof der USA hat mit anderen Worten entschieden, dass organisierte Lobbygruppen das Recht haben, die amerikanische Regierung zu kontrollieren.

Nach dieser Entscheidung des Obersten Gerichtshofes können die USA wohl kaum noch behaupten, eine Demokratie zu sein. Wie kann Washington seinen Völkermord damit rechtfertigen, man bringe den verbliebenen Teilen der Bevölkerung »Demokratie«? Wenn die Welt nicht endlich aufwacht und erkennt, dass im Westen Bösartigkeit in ihrer schlimmsten Form das Ruder übernommen hat, hat die Menschheit keine Zukunft.

Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2016/06/13/ehemaliger-us-finanzminister-usa-und-israel-fuer-fluechtlingsansturm-auf-europa-verantwortlich/

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Boris Palmers Ausflug in die Asylrealität: Linksautonome wiegeln die Flüchtlinge auf

Birgit Stöger in info.kopp-verlag.de

Na ja, ein paar wachen ja langsam auf – oder trauen sich, die Realität auch offen auszusprechen! Anm. der Redaktion

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer veröffentlicht auf Facebook einen für grüne Verhältnisse mehr als offenen Bericht über seinen Besuch in einer Immigrantenunterkunft am Dienstag. Seine ernüchternde Erkenntnis: »Es fällt mir ungeheuer schwer, mir vorzustellen, wie wir diese Menschen in unsere Gesellschaft, unser Bildungssystem, unseren Arbeitsmarkt integrieren sollen.« Ein Ausflug in die Realität.

Boris Palmer (Grüne) ist seit 2007 Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. Nicht-Grüne überraschte er, in rot-grünen Kreisen wurde er geradezu dafür verabscheut, als er sich Mitte Februar in der FAZ über die »Pippi-Langstrumpf-Politik« der Bundesregierung im Thema Massenimmigration beklagte.

Palmer ein Realo

Ohne medialen Aufschrei ‒ oder gar eine Anzeige wegen Volksverhetzung ‒ konnte Palmer noch weit vor der AfD die Forderung, mit einem Zaun und bewaffneten Grenzern die EU-Außengrenzen zu sichern und deutlich mehr Immigranten abzuweisen, artikulieren. »Stoppen ist unmöglich, aber wir müssen die unkontrollierte Einwanderung beenden. Das bedeutet nicht, dass wir niemanden mehr reinlassen. Aber wir entscheiden, wer reinkommt«, so Boris Palmer, ehemaliger Waldorfschüler und Lehramtsstudent.

Er hatte Mitte Januar noch für Eigentümer leerer Wohnungen zwecks Unterbringung von Immigranten eine »Zweckentfremdungssatzung« gefordert.

Palmer forderte zudem die Grünen im Frühjahr auf, die von der Union verlangte Erweiterung der Liste sogenannter sicherer Herkunftsländer um die Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko mitzutragen und nicht im Bundesrat zu blockieren. Aktuell scheint es so, dass seine grünen wie auch die roten Genossen diesem Aufruf nicht folgen werden und im Bundesrat die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer blockieren werden.

Er sei dafür, dass Deutschland großzügig Menschen in Not aufnimmt, aber eben nicht alle. »Das Leben im Irak und in Afghanistan ist hart und nach unseren Maßstäben auch riskant. Es gibt aber auch im Irak weite Gebiete, die nicht von den Terroristen des Islamischen Staats beherrscht werden. Selbst nach der Genfer Flüchtlingskonvention müssen die Menschen zuerst in solche Gebiete fliehen.« Für seine kritischen Positionen, die für Grüne und andere Gutmenschen schwer verdaulich sind, kassierte der grüne OB mehrfach heftige Parteischelte.

»Meine aufwühlende Stunde in einer Flüchtlingsunterkunft«

So kann Palmer davon ausgehen, für sein aktuelles Facebook-Posting aus dem links-grün-rot drehenden Lager keinerlei Applaus zu bekommen. Auf Facebook schildert der 44-Jährige seine »aufwühlende Stunde in einer Flüchtlingsunterkunft«.

Die Stadt Tübingen habe dem Kreis vor einem halben Jahr die Shedhalle, ein Forum für zeitgenössische Kunst, als Notunterkunft angeboten, da zum damaligen Zeitpunkt täglich 10 000 Immigranten unterzubringen und der Kreis auf diese Hilfe dringend angewiesen war, so Palmer. Nun leben dort etwas mehr als 100 Menschen, was dem von Grün-Rot geforderten Standard von sieben Quadratmetern pro Person entspreche und weit über den zulässigen 4,5 Quadratmetern liege. Die Unzufriedenheit mit der Unterkunft sei jedoch in letzter Zeit laut formuliert worden. Und deshalb habe Palmer sich als Vertreter des Eigentümers daher am Dienstag ein Bild gemacht.

»Flüchtlingskinder« halten Schilder hoch, die die menschenunwürdigen Zustände beklagen

Die Unterkunft, so das Resümee des Tübinger OB, habe alle Nachteile einer Hallenunterkunft: Es gebe keine Privatsphäre. Immer sechs Menschen, nach Möglichkeit jeweils eine Familie, teilen sich einen abgetrennten Bereich ohne Decke. Die Sanitäranlagen (Container) seien aber neu, ihre Zahl ebenfalls ausreichend. Zudem gebe es zwei Gemeinschaftsräume, ein Arztzimmer.

»Nicht schön, aber für die vorübergehende Unterkunft während des laufenden Asylverfahrens ‒ anerkannt ist hier niemand ‒ annehmbar. Und bei einer Belegung von 100 Personen eine Größe, die in Deutschland bis heute üblich ist, mit der Fläche pro Person sogar über dem Schnitt. Kein Vergleich zur Unterbringung von fast 400 Personen in einer Turnhalle. Das hatten wir auch bis vor wenigen Wochen«, so die Bewertung.

Als Palmer die Halle betrat, kamen ihm nach eigener Darstellung zunächst nur die Männer entgegen. Palmer berichtet weiter: »In der Halle erwartet mich eine Demonstration ausschließlich von Kindern. Sie alle halten Schilder hoch, die menschenunwürdige Zustände beklagen. Die Frauensind so weit im Hintergrund und alle verschleiert, dass sich kein Kontakt ergibt. Ich lasse mir die Einrichtung zeigen, und dabei setzt sich der Tross von ca. 25 Leuten lautstark in Bewegung. Es spricht niemand deutsch oder englisch. Als zwei Dolmetscher ihre Hilfe anbieten, kommt eine Diskussion zustande.«

 

»Lieber leben wir mit Bomben als hier«

Der Tonfall sei empört, fordernd, fast schon aggressiv. Palmer gibt sich einsichtig und erklärt, dass er verstehe, dass niemand so auf Dauer leben möchte. Jedoch bitte er um Zeit, um eine Lösung zu finden, und er berichtet von einer älteren Dame aus dem Unterstützerkreis, die sagt: »Ich verstehe die Kritik nicht. Die Halle ist doch gut. Hier sind alle sicher.«

Palmer berichtet von einem »Flüchtling«, der ihm auf das Argument der Frau entgegnet: »Lieber leben wir mit Bomben als hier.« Die Gruppe, die etwa ein Viertel der Flüchtlinge in der Halle ausmacht, stamme laut Palmer größtenteils aus Syrien und Afghanistan. Die Erwartungen seien offensichtlich fürchterlich enttäuscht, die Stimmung sei beängstigend bis depressiv.

Aus den Reihen des »Helferkreises« habe der Oberbürgermeister »Sorge, mehrheitlich aber Hoffnung« herausgehört. Das Engagement sei ungebrochen, die Mehrheit der Immigranten sei zufrieden. Eine Demonstration wie beim jetzigen Besuch des OB habe man nie erlebt, so ein in der Einrichtung als Hausmeister tätiger Mann, der vor 20 Jahren selbst nach Deutschland immigrierte.

Weiter wird berichtet, dass in letzter Zeit eine »dubiose Gruppe von Linksautonomen die Flüchtlinge aufgewiegelt und ihnen wohl den Eindruck gegeben hätte, durch öffentlichen Druck die Halle schneller verlassen zu können«.

»Die Erwartungshaltung ist maßlos. Dankbarkeit gibt es nicht«

Die Hausmeister widersprechen jedoch: »Die haben sich vorgestellt, sie bekommen hier sofort ein Haus, und alles läuft von selbst. Die Erwartungshaltung ist maßlos. Dankbarkeit gibt es nicht. Und wir hatten vor 20 Jahren nichts von der Unterstützung, die es heute gibt.« Letzte Nacht habe es wegen Streitereien wieder eines Polizeieinsatzes bedurft. Um zwei Uhr war der Mitarbeiter im Bett, um sieben Uhr wieder in der Halle.

Während des Gesprächs haben sich die Frauen und Männer wieder strikt getrennt, so Palmer in seinem Facebook-Post weiter. »Es fällt mir ungeheuer schwer, mir vorzustellen, wie wir diese Menschen in unsere Gesellschaft, unser Bildungssystem, unseren Arbeitsmarkt integrieren sollen. Wenn das gelingen soll, dann ist das eine Riesenanstrengung über ein Jahrzehnt und überhaupt nur denkbar, wenn die Zahl weiterer Neuankömmlinge begrenzt bleibt. Und ganz bestimmt wird es nicht leicht, wenn auf der einen Seite die AfD vor Islamisierung des Abendlandes warnt und auf der anderen Seite linke Splittergruppen die Chance sehen, das System ordentlich vorzuführen«, so die für einen Grünen mehr als überraschende Analyse der Realität.

»Und darf man so ein Erlebnis zur Diskussion stellen?«

Abschließend ahnt Palmer, was kommen könnte: Der Palmer wolle ja nur seine Kassandrarufe bestätigen. Nein, das sei gewiss nicht seine Absicht, so die Versicherung des grünen Stadtoberhaupts. Auch wenn er früh darauf hingewiesen habe, dass eine solche Entwicklung wahrscheinlicher sei als die schnelle Lösung für den Mangel an qualifizierten Handwerkern, so müsse er sagen: Diese Intensität hätte er nicht annähernd erwartet.

Palmer fragt: »Und darf man so ein Erlebnis zur Diskussion stellen? Ich meine nach wie vor, es nützt niemandem, die Situation anders zu beschreiben, als man sie sieht. Dass sie so ernst sein kann, bedrückt mich.« Und spricht somit wohl mittlerweile Millionen deutschen Bürgern aus den immer mehr verunsicherten Herzen. Als grüner Berufspolitiker kehrt Palmer jedoch von dieser Exkursion mit dem »Bewusstsein zurück, dass wir weit mehr tun müssen, als wir bisher getan haben«.