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Oban – brilliante Abrechnung mit der EU

Viktor Orbán kündigt an, notfalls auch gegen die Entscheidungen der Europäischen Union Politik zu machen. Ich wünschte, wir hätten einen deutschen Kanzler, der ähnlich denken und handeln würde.

Die Sanktionslüge (Österreich, Deutschland, Ungarn, Italien) geht auf die Barrikaden

Wenn kriminelle Machenschaften aufgedeckt werden sollen, so folge man immer dem Grundsatz zur Bekämpfung von Kriminalität, wie auch bei der Mafia, mit der klassischen Frage: Cui bono zu deutsch „Wem nützt es“ Der Nutznießer ist auf der anderen Seite des Erdballs und ich kann das Unterwerfungsverhalten der Merkeldrohne in keinster Weise auch nur im Ansatz verstehen.

„Europa muss europäisch bleiben“: Orban wirft EU-Führung Beihilfe zum Terror vor

Quelle: de.sputniknews.com

Laut dem ungarischen Premier Viktor Orban ist sein Land nie anti-europäisch gewesen. Hingegen hätten sich jedoch die europäischen Beamten in Brüssel auf die Seite der Terroristen gestellt.

„Unsere Regierung repräsentiert die echt europäische Position, die den geltenden europäischen Vertrag, darunter die Teilung der Vollmachten zwischen den Mitgliedsländern und Brüssel, verteidigt. Gerade Brüssel ist es, das seine Position verändert hat“, zitiert die Agentur MTI Orbans Ansprache vor dem ungarischen Parlament.

„Brüssel unterstützt unverhohlen die Terroristen“, so Orban. Er verwies darauf, dass die EU die vom ungarischen Gericht verhängte zehnjährige Gefängnisstrafe gegen den syrischen Migranten Ahmed Hamed kritisierte, der bei Unruhen an der Grenze zu Serbien Polizisten angegriffen hatte.

Die europäischen Beamten unterstützten diesen Migranten und gäben zu verstehen, dass „die absurden Lügen von Ahmed Hamed“ wichtiger seien als die Sicherheit der Ungarn, so Orban.

Ihm zufolge wird der Zaun zum Schutz gegen illegale Migranten an der Südgrenze Ungarns „stehen, solange ich Premier dieses Landes bin“. Budapest werde es Brüssel nicht erlauben, es zu erpressen, und werde weiterhin die von der EU-Kommission festgelegten Pflichtquoten für die Unterbringung von Flüchtlingen ablehnen, so Orban.

„Wir wollen, dass Ungarn ungarisch und Europa europäisch bleibt“, betonte der Premier.

„Wir können es Brüssel nicht erlauben, unsere inneren Angelegenheiten zu verwalten“, so Orban.

Budapest war schon zu Beginn der Migrationskrise für eine strenge Kontrolle über den Flüchtlingszustrom eingetreten. Ungarn hatte als erstes EU-Land aufgehört, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und aus Afrika in sein Territorium zu lassen, und zwei Zäune an seinen Grenzen gebaut.

Budapest ist überzeugt, dass neben illegalen Migranten auch Kämpfer von Terrormilizen in die EU einzudringen versuchen.

Viktor Orban: Deutsch-türkischer Geheimpakt zur Umsiedlung Hunderttausender Flüchtlinge nach Europa

Quelle: www.epochtimes.de

Ungarns Premierminister prangert den „deutsch-türkischen Geheimpakt“ an. Deutschland und die Türkei hätten eine geheime Abmachung und wollen Hunderttausende Flüchtlinge nach Europa umsiedeln, ist Orban sicher.

Orban Flüchtlingsplan Türkei Deutschland

„Eine der wichtigsten Aufgaben der kommenden Zeit ist es, den deutsch-türkischen Pakt abzuwenden,“ sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach Angaben der regierungsnahen Zeitung „Magyar Idök“ auf der Fraktionsklausur seiner Regierungspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten).

Mit dieser Aussage bezog sicher Orban auf einen angeblichen „deutsch-türkischen Geheimpakt“ im Umgang mit den Flüchtlingen aus Syrien.

Es würden bald bis zu einer halben Million Flüchtlinge aus der Türkei geholt und „zwangsweise über die EU-Mitgliedsstaaten verteilt“, so der ungarische Premier. Er meinte auch, dass der „beispiellose Migrantenstrom“ ohnehin nicht aufgehalten werden könne, und diese „ganze Belagerung“ durch die Flüchtlinge „Europa noch jahrelang belasten“ werde.

Anfang der Woche hatte Angela Merkel bei ihrem Besuch in Ankara von einer legalen und kontrollierte Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei gesprochen. Die Kanzlerin meinte, dass eine Gruppe von Ländern in derEU sich daran beteiligen wolle die Flüchtlinge auf freiwilliger Basis aufzunehmen. Welche Länder dies sein werden, ist nicht bekannt.

Erdogan droht Flüchtlinge in die EU zu schicken

Unterdessen drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan damit, syrische Flüchtlinge massenweise in andere Länder zu schicken – und zwar in jene, aus denen derzeit „gute Ratschläge“ zur Öffnung der Grenze wegen der Lage in der syrischen Stadt Aleppo kämen, sagte Erdogan laut der Nachrichtenagentur Anadolu, berichtet die „Welt“.

Während sich die Kämpfe um die syrische Stadt Aleppo intensivierten, flohen Zehntausende Menschen in Richtung Türkei. Die UN rechnet bis zu 600.000 Menschen die sich nun zusätzlich auf der Flucht befinden. Die Organisation forderte die türkische Regierung auf, die Grenze am Übergang Öncüpinar nördlich von Aleppo zu öffnen und die Flüchtlinge ins Land zu lassen. Erdogan sagte, einige Länder hätten lediglich ein paar Hundert Flüchtlinge aufgenommen. Die Türkei dagegen gewährt 2,5 Millionen Syrern Zuflucht. Die UN solle lieber an andere Länder appellieren ihre Grenzen zu öffnen.

In seiner Rede bestätigte der türkische Präsident, dass er bereits bei einem Treffen mit der EU-Spitze im vergangenen Jahr damit gedroht hatte, Flüchtlinge nach Europa zu schicken, so die „Welt“ weiter. Aktuell würde die Türkei die Flüchtlinge an der Grenze zu Europa aufhalten. Doch dies könne sich eines Tages auch ändern, so Erdogan.

Ungarn beklagt Grenzübertritte

Seit Anfang 2016 beklagen die ungarischen Behörden mehr Grenzübertritte als nach dem Erbauen des Grenzzauns im Oktober. Erstmals seien mehr als 100 Flüchtlinge an einem Tag aufgegriffen worden. Wie die Polizei mitteilte hatte sie am Mittwoch 104 Menschen an der Südgrenze in Gewahrsam genommen, berichtet die „Welt“. Die Flüchtlinge, die auf der sogenannten Balkanroute aus Serbien kommen, hatten den Grenzzaun überwunden, den Ungarn im vergangenen Herbst an seinen Grenzen zu Serbien und Kroatien errichtet hatte.

EUROPA BLOCKIERT USA VOR EINEM KRIEG GEGEN RUSSLAND

Eric Zuesse
Aus dem Englischen: Einar Schlereth in vineyardsaker.de
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Am 6. März hat Obama zeitweilig seine geplante Vermehrung von Waffen-
und Soldatenlieferungen in die Ukraine auf Eis gelegt, um sie gegen die “Terroristen” im Donbass zu “verteidigen”, jene Region, wo die Bewohner zu 90% für den Präsidenten stimmten, den Obama im Februar 2014 gestürzt hat. Obama erseetzte die Regierung mit einem rassistisch-faschistischen anti-Russen Regime, das sich schnell daran machte, so viele Bewohner des Donbass wie möglich auszuradieren (sie wurden ‘Terroristen’ genannt wegen ihrer Weigerung, von der neuen durch Obama eingesetzten anti-russischen Regierung beherrscht zu werden).

Laut den Deutschen Wirtschafts-Nachrichten schimpfen Deutschlands Angela Merkel und Frankreichs François Holland auf das Tempo von Obamas Eifer nach einem Krieg gegen Russland

Zuvor sind schon ein paar der kleineren Länder – Tschechien, Ungarn und Griechenland – gegen die Bemühungen der USA gewesen, die ökonomischen Sanktionen und militärischen Maßnahmen gegen Russland zu verstärken.Hier ist die Schlüsselpassage aus denDeutschen Wirtschaftsnachrichtenvom 7.

März:“Offenbar haben die Entwicklungen gezeigt, dass in der Euro-Zone der Wunsch der Amerikaner nach einer vollen Eskalation im Konflikt gegen Russland nicht ohne Einwände der Europäer akzeptiert wird. Die Amerikaner waren offenbar von Angela Merkel und François Hollande informiert worden, dass sie beunruhigt seien über den Aufstieg der Nationalen Front in Frankreich: Deren Vorsitzende Marine Le Pen weist die gegenwärtige EU-Politik gegen Russland zurück. Wenn die NF an die Macht kommt, würde es unmöglich für die EU sein, eine mit der USA koordinierte Außenpolitik durchzuführen, wie es beide Seiten wollen. Daher möchten Merkel und Hollande die negativen ökonomischen Konsequenzen der Sanktionen gegen Russland für ihre Länder minimieren, um einen Sieg der NF zu verhindern.

Der italienische Premier Matteo Renzi hat mit Putin in Moskau gesprochen über eine stärkere Partnerschaft zwischen Italien und Russland. Die Italiener fühlen die Effekte der Sanktionen besonders stark und wollen unbedingt eine Eskalation vermeiden.

Der griechische Außenminister Nikos Kotzias hat auch Zweifel an der US-Sanktions-Politik.”

Washington kritisiert viele europäische Politiker wegen ihrer Opposition zu Washingtons anti-russischen Politik. In Ungarn und Frankreich leisten nationalistische Parteien besonders starken Widerstand, weil sie dagegen sind, dass ihre Länder durch Washingtons Diktate beherrscht werden. Obwohl Washington Nazis in der Ukraine unterstützt, sind einige europäische rechte Parteien (obwohl bei weitem nicht so rechts wie in der Ukraine) patriotisch dagegen, dass europäische Steuerzahler Gelder an Ukraines Faschisten schenken. Das seltsame Ergebnis ist, dass einige halb-faschistische Parteien in Europa besonders laut gegen den extremen Faschismus und Nazismus bellen, den Washington in der Ukraine unterstützt. Das ist für sie allzu weit nach rechts; sie wollen nicht gezwungen werden, so weit zu gehen; sie wollen nicht, dass ihre Länder die Ziele Washingtons bezahlen.
Obama muss also jonglieren, um einerseits die westliche Allianz zusammenzuhalten und andererseits sein vorrangiges Ziel der Zerstörung Russlands zu verfolgen.


Quelle – källa – source

In einem 2. Artikel vom 8. Märzschreibt Zuesse, dass es falsch vom Spiegel sei, so zu tun, als sei Obama die Taube und Breedlove mit Nuland & Co. die Bösen. Das gehört zum Spiel. Der eine spielt ‘the good guy’ und der andere ‘the bad guy’. Obama hat von Anfang an eine rabiate anti-Russland-Politik betrieben.
Am Ende spekuliert Zuesse, ob Europa vielleicht Russland einladen wolle, sich ihm anzuschließen. Weil es schließlich seine Erfahrungen mit dem Faschismus und Nazismus gemacht habe. Doch sicher ist er nicht. Am Ende fragt er:

Aber wird Deutschland das wirklich tun? Wird Frankreich es wirklich tun? Haben sie genug vom Sunni-Dschihad und von christlichem Nazismus (beides aristokratische Spielzeuge) und werden sie entscheiden, dass sie beides nicht wollen? Vielleicht ‘Goodbye USA’ und ‘Hallo, Russland’? Was für ein Europa soll das geben? Würde es die USA übertrumpfen? Wäre es das Beste für Europa?

Das ist die große strategische Frage unserer Zeit. Und es wird nicht Amerika sein, die sie beantwortet. Entweder wird Europa mit der Demokratie und Frieden gehen und die NATO verlassen (d.h. die US-Armee aufgeben) oder es wird den Nazismus und Krieg und Aufgabe der Demokratie wählen (wie die USA es getan hat, besonders in der Ukraine).

Was wird geschehen? Europa wird zwischen Russland und den USA wählen müssen. Wenn es mit den USA geht, werden die Europäer die Diener von Amerikas Aristokratie, der Leute, die jetzt die Ukraine steuern. Geht es mit Russland, dann werden vielleicht die Vereinigten Staaten von Europa möglich, und dann wird keine Aristokratie irgendeines Landes weder die Neigung noch die Fähigkeit haben, den Regierungen Europas zu befehlen.