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Hans-Christian Ströbele auf 34C3: „Edward Snowden hatte in allen Punkten recht“

Quelle: deutsch.rt.com

Hans-Christian Ströbele auf 34C3: „Edward Snowden hatte in allen Punkten recht“
Hans-Christian Ströbele ist Mitbegründer der Partei Die Grünen. Er saß jahrelang in der Parlamentarischen Kontrollkommission für die Geheimdienste und in zahllosen Untersuchungsausschüssen.
Auf dem Chaos Communication Congress suchen Hacker und Politiker nach besseren Wegen, die Geheimdienste zu kontrollieren. Der Grünen-Politiker Ströbele bilanziert seine Arbeit mit den Worten: „Noch nie bin ich so belogen worden“.

Der Chaos Computer Congress in Leipzig läuft bereits auf vollen Touren, die Gänge sind gefüllt mit vielen Männern und einigen Frauen. Allesamt verbindet sie der Stil von Berufsjugendlichen, die unabhängig von ihrem tatsächlichen Alter und ihrer Einkommensgruppe die gleiche Ausstattung tragen: Turnschuhe, Jeans, T-Shirt. Farben und Frisuren sollten einen möglichst unbestimmbaren Charakter aufweisen, die Marken der Laptops sind mit bunten Aufklebern zu verdecken.

In diese Welt hat sich am Mittwoch ein Berufspolitiker verirrt. Dass er sogar auf das Podium gelangt, spricht dafür, dass er in der Gilde der politischen Hacker hoch respektiert wird. Denn professionelle Politiker genießen auf den jährlichen Hacker-Kongressen nicht eben große Anerkennung. Zumeist handeln die politischen Foren davon, dass die Politik in Sicherheitsfragen völlig versagt. Diese Formel vom „Staatsversagen“ stellt allerdings nur einen diplomatischen Kompromiss dar, der dem Gegenüber nicht direkt böse Absichten unterstellt.

Das Logo des Chaos Computer Clubs, ein Chaosknoten, wird während des 33. Chaos Communication Kongresses in Hamburg im Dezember 2016.

Hans-Christian Ströbele, Mitbegründer der Partei Die Grünen, ist mit inzwischen 78 Jahren nicht nur der bekannteste Polit-Rentner Deutschlands, er ist auch Spezialist für das angebliche Staatsversagen. In zahllosen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen hat er Politiker und Beamten gegenüber gesessen, die vorsätzlich einen ahnungslosen Eindruck erwecken, damit sie weder zur Aufklärung beitragen müssen, noch böser Absichten geziehen werden können.

Zuletzt ging es um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), der zehn Jahre lang wahllos Menschen ermorden konnte, obwohl seine drei wichtigsten Mitglieder von mindestens 44 V-Leuten der verschiedenen Innenbehörden umstellt waren. Und es ging um den wichtigsten Geheimdienst der USA, die National Security Agency (NSA), die für die technische Aufklärung im Ausland zuständig ist. Seitdem Edward Snowden desertierte und den Werkzeugkasten der NSA veröffentlichte, sollte jeder wissen, dass die Geheimdienste auf wirklich jeder Daten-Verbindung sitzen.

In beiden Untersuchungsausschüssen kamen die Vertreter der Opposition, das waren in diesem Fall Die Linke und Die Grünen, zu dem Ergebnis, dass eine derartig eklatante Menge an Verfehlungen nicht mehr durch „Fehler und Versagen“ zu erklären sei. So hielt es zumindest Hans-Christian Ströbele in seinen persönlichen Abschlussberichten fest. Wer nun erwartet hat, dass Ströbele die Gelegenheit nutzt, um auf der Bühne des CCC in der Heldenstadt Leipzig einmal Klartext zu sprechen, sah sich getäuscht. Im Gespräch mit Constanze Kurz, der Sprecherin des CCC, gab sich Hans-Christian Ströbele staatsmännisch, als ob er im Bundestag säße.

Wie so oft in den vergangenen Jahren gab es viel Lob für den Whistle-Blower Edward Snowden, aber Ströbele selbst, der angesichts seines fortgeschrittenen Alters wirklich nichts mehr zu verlieren hat, betonte im Laufe des Abends sechs Mal, dass er „hier nichts sagen kann“, etwa, weil er nicht mehr über die parlamentarische Immunität verfügt. Denn seit September gehört er nicht mehr dem Bundestag an, ist aber noch Mitglied in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) für die Geheimdienste: „Daher muss ich auch ein bisschen vorsichtig sein, was ich hier erzähle“, so der Mitbegründer der Partei Die Grünen.

Erneut appelliert Ströbele, der den ehemaligen NSA-Mitarbeiter bereits im Jahr 2013 in Moskau besuchte, dass Edward Snowden hier in Deutschland als Zeuge angehört werden und Asyl bekommen müsse. Aber er schildert auch, wie die Regierungsparteien und der Beamtenapparat dieses Anliegen souverän verhindern, etwa, indem sie nach drei Jahren immer noch kein Rechtsgutachten fertig stellen konnten, das den Asylantrag des Whistle-Blowers juristisch bewertet. Aber nur an wenigen Stellen ringt sich der Jurist dazu durch, Klartext zu sprechen und die Moderatorin Constanze Kurz, auch Redakteurin bei Netzpolitik, zwingt ihren Gast nicht, die Karten auf den Tisch zu legen.

Der britische Schatzkanzler George Osborne mit dem damaligen Direktor des GCHQ, Robert Hannigan, im 24-Stunden-Operationszentrum des GCHQ, November 2015.

So hakt die Moderatorin zweimal nach, warum die Abgeordneten aus SPD und CDU klare Rechtsbrüche und Verfassungsverstöße durch die Geheimdienste decken. Wie er sich die „kognitive Dissonanz“ dieser Mandatsträger erkläre, will Kurz wissen. „Da gibt es einfach so eine Disziplin, die jeweilige Regierung sieht es als ihre Aufgabe die Dienste zu schützen“, erklärt Ströbele und schiebt nach, dies sei ein „Riesenproblem“. Natürlich wisse man, dass es „anlasslose Massenüberwachung in Deutschland“ gegeben habe. Seine Bilanz des NSA-Untersuchungsausschusses lautet: „Noch nie bin ich so belogen worden.“

Konsequenzen haben diese Rechtsbrüche nicht. Im Gegenteil fallen die zuständigen Beamten und Politiker anschließend die Karriereleiter nach oben. So war es im NSU-Skandal, so war es beim NSA-Skandal. Die Geheimdienste wurden seitdem finanziell und personell weiter ausgebaut, es gibt große neue technische Abteilungen, um die Daten der Bürger auszuspähen. Mit dem neuen BND-Gesetz haben die Regierungsfraktionen ihre Rechtsverstöße zukünftig legalisiert. Und natürlich, so Ströbele, hat der BND gewusst, dass er gesetzwidrig handelt: „Die hatten Angst davor, dass die PKK oder die G10-Kommission erfahren, was sie tun.“

An diesem Punkt müsse man ansetzen, glaubt Ströbele. So habe die Arbeit der PKK eine Fernwirkung: Während des NSA-Untersuchungsausschusses waren „ganze Teile des BND“ blockiert. Es habe eine „heilsame Fernwirkung“ gegeben, weil jeder Mitarbeiter der Geheimdienste damit habe rechnen müssen, dass er vor einem Ausschuss landet. Tatsächlich jedoch müssen die Abgeordneten sich bei der Kontrolle der Geheimdienste „selbständig machen können“. Sie müssten konkrete Maßnahmen in den Diensten durchsetzen, etwa Versetzungen erzwingen können. Zudem muss der Gesetzgeber konkret gesetzlich ausschließen, was den Diensten nicht erlaubt ist.

Ohne effektive Kontrollinstanzen „müssen wir selber für die Sicherheit unserer Daten sorgen“, appelliert Hans-Christian Ströbele an die anwesenden Hacker. Es sei die Aufgabe der Informatiker, für wirksamen Datenschutz zu sorgen. Mit dieser Forderung sitzt er zwar potentiell vor dem richtigen Publikum. Praktisch alle Anwesenden verdienen ihre Geld mit Informationstechnologien. Aber bisher hat diese kritische Hackerszene es nicht geschafft, dass großflächig sichere Computertechnologien eingesetzt werden. Die Diskussion, wie sich die Marktmacht der NSA zertifizierten Monopolisten brechen lässt, bleibt einem zukünftigen Chaos Communication Congress vorbehalten.

Die Richard-Gutjahr-Story [Nizza-München-HOAX]

Veröffentlicht am 13.08.2016 – Danke Sasa Schronzator für den Link

Die Veröffentlichung kommt etwas verspätet, da ich sie noch mit anderen abstimmen wollte. Vielen Dank an alle, die mitmachen!

Speakers Corner, Hagen Grell, Kulturstudio, Primaster1, Jo Conrad, Wakenews Radio, Michael Vogt, Okitalk

Vielen Dank auch an Hagen Grell für die Erstellung des Thumnails! :-)

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Geheimkrieg unter falscher Flagge?
http://www.spiegel.de/politik/ausland…

Angriff auf USS-Liberty
https://de.wikipedia.org/wiki/USS_Lib…

Lawon-Affäre
https://de.wikipedia.org/wiki/Lawon-A…

Wahrscheinlichkeit, bei einem Terroranschlag zu sterben
http://www.suedkurier.de/nachrichten/…

Chronik München-Amoklauf
http://www.tz.de/muenchen/stadt/muenc…

Thamina Stoll Interview mit DukeChronicle
http://www.dukechronicle.com/article/…

Richard Gutjahr im Interview mit Journalism.co.uk
https://www.journalism.co.uk/video/ho…

Telegraph-Video von Thamina Stoll
http://www.telegraph.co.uk/news/2016/…

Twitteraccount Richard Gutjahr
https://twitter.com/gutjahr?lang=de

Twitteraccount Thamina Stoll
https://twitter.com/thaminastoll

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Die Sprache und die Psychologie des Staatsterrorismus

Die von der US-Rüstungsindustrie beherrschte Kriegsmaschinerie hat niemals zugegeben, dass der Überfall auf den Irak ein Terrorakt war; die Invasion war nicht politisch motiviert, weil die Kriegsmaschinerie vom Establishment beherrscht wird. Das Establishment, das vom Krieg profitiert, ist eigentlich nicht an Politik interessiert; es ist ideologisch neutral und nur auf Profitmaximierung fixiert.

Trotzdem üben die USA ihren unerwünschten politischen Einfluss auf das Ausland mit Mitteln des Staatsterrorismus aus: mit Flugzeugträger-Gruppen, Bombern, Atom-U-Booten, Invasionen, die Angst und Schrecken verursachen, und durch Pazifizierungs-Programme, den Sturz von Regierungen und die Einsetzung repressiver Marionettenregimes.

Dieser Staatsterrorismus, der niemals so genannt wird, ist die größte verdeckte Operation der psychologischen Kriegsführung aller Zeiten. Zu seiner Tarnung ist er darauf angewiesen, die Bezeichnung “Terrorismus” nur für Taten wie die Anschläge von Selbstmord-Attentätern, die Entführung eines Flugzeuges oder die Enthauptung eines Kollaborateurs zuzulassen. Als Terror dürfen nur “selektive Terrorakte” von Rebellen und Nationalisten gelten, denen, wenn sie in ihren Ländern entwaffnet und geächtet sind, nur die Möglichkeit bleibt, sich zu unterwerfen.

Selektive Terrorakte wollen eine psychologische Wirkung erzielen: Kollaborateure sollen isoliert werden, und die Unterdrückten sollen erkennen, dass die Rebellen in der Lage sind, gegen die Unterdrücker zurückzuschlagen. Brutale Pazifizierungs-Kampagnen mit den Angst und Entsetzen hervorgerufen werden sollen, sind Akte des Staatsterrorismus, die den Menschen die Möglichkeit nehmen, ihren Lebensunterhalt zu verdienen; mit selektiven Terrorakten ist das nicht möglich. Das ist ein großer, bedeutsamer “Klassen”-Unterschied.

Das National Security Establishment weiß sehr wohl, dass durch selektive Terrorakte politische und psychologische Ziele zu erreichen sind, die mit dem Staatsterrorismus nicht erreicht werden können; durch selektive Terrorakte können Menschen für revolutionäre Ideen begeistert werden. Um das zu verhindern, setzt auch das National Security Establishment selbst selektive Terrorakte ein, die gegen die Rebellen, ihre Familien, ihre Freunde und ihre Häuser gerichtet sind. http://www.politaia.org/terror/der-krieg-gegen-den-terror-die-umfassendste-verdeckte-operation-die-es-je-gab/

Türkei-Putsch von NATO-Terrortruppe GLADIO organisiert?

Quelle: www.politaia.org

Erdoğan könnte Recht haben: Türkei-Putsch von NATO-Terrortruppe GLADIO organisiert? Von Anonymous – 7. August 2016  Man mag ihn hassen und […]

Erdoğan könnte Recht haben: Türkei-Putsch von NATO-Terrortruppe GLADIO organisiert?

Syrien, GLADIO II und der Angriff auf Westeuropa

Der Krieg gegen einige arabische Länder und der gegen die Ukraine, jetzt ganz Europa dient, oder sollte der Eroberung Russlands, Chinas und damit der ganzen Welt dienen. Ist das Spiel jetzt aus? Oder kommt wie Irlmaier gesagt hat der ganz große Bumm? Hier der Beitrag aus Politaia

Kommentar: Bitte aufmerksam lesen. Das Wichtigste kommt am Schluss! ******************************************************************************** von Gordon Duff, Veterans Today – Übersetzung: politaia Russlands geheimer […]

Kommentar: Bitte aufmerksam lesen. Das Wichtigste kommt am Schluss!

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von Gordon Duff, Veterans Today – Übersetz und gepostet von Politaia.org

Russlands geheimer Krieg gegen die CIA in Syrien

Heute morgen berichtete Fox News über Anstrengungen des Pentagons, eine Strategie auszuarbeiten, um Russlands Bombenangriffe in der Gegend von Idlib nahe der türkischen Grenze zu blockieren. Für die Amerikaner wichtige Schlüsselagenten wurden getötet, nicht “moderate Rebellen”, sondern – wie es das Pentagon klar ausdrückt – wichtige, von den USA unterstützte Dschihadisten, welche gegen Präsident Assad kämpfen.

Hohe US-Militärführer und Verteidigungsbeamte debattieren darüber, ob man militärische Mittel einsetzen solle, um die von Washington unterstützten syrischen Rebellen zu beschützen, die in den letzten Tagen ins Visier der russischen Luftschläge kamen.

Die Associated Press berichtete am Freitagmorgen, dass diese Frage Teil einer umfänglicheren Debatte im Pentagon über das große Dilemma gewesen sei, wie die Administration auf die “unterschiedslose Militäroperation Russlands gegen die syrische Opposition” reagieren solle, wie es der Pressesprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, umschrieb.

Stellvertreterkrieg in SyrienDas Problem ist nur, dass die amerikanischen “Agenten” von der Al-Kaida sind; sie gehören zur Gruppe Al Nusra, welche diese Region in Syrien – aus der Türkei heraus operierend – vollständig kontrolliert, seit sie im Frühjahr 2015 die sogenannten “syrischen Rebellen” und ein Dutzend Splittergruppen besiegte.

Die Bombenkampagnen der Amerikaner vermeiden tunlichst Angriffe alle auf Al Nusra. Sogar in der Presse werden sie selten erwähnt, obwohl sie für mehr Tote unter den Zivilisten verantwortlich sind, als jede andere Gruppe. Ihre Zivilopfer werden auf 150.000 geschätzt. Dafür gibt es einen Grund. Im folgenden Film sehen sie, wie Al Nusra syrische Städte belagert und dabei Saringas-Bomben einsetzt:

AQIS (Al Kaida in Syrien) setzt sich vornehmlich aus von der  CIA rekrutierten ausländischen Kämpfern zusammen, die in die Türkei geflogen werden, dort von Saudi-Arabien und Katar ausgebildet und von Erdogans islamistischen Regime in Ankara logistisch unterstützt werden.

Beim heutigen russischen Angriff auf einen Kommandoposten wurden nur wenige Al Kaida-Führer getötet. Dafür aber über ein Dutzend oder mehr türkische, saudische und katarische Offiziere, wie syrische Aufklärungseinheiten in der Gegend berichteten.

Der Kommandoposten wurde von einer SU34 mit konventioneller bunkerbrechender Munition getroffen. Der Posten war 2013 von türkischen Ingenieuren unter einer Felsenschicht von 12 Metern errichtet worden, hat drei Stockwerke und kann bis zu 300 ausländische Kämpfer inklusive ihrer türkischen Kommandeure beherbergen.

Der Bunkerkomplex, der heute getroffen wurde, ist den Al-Kaida-Komplexen nicht unähnlich, welche die USA in Afghanistan finden wollten und weswegen sie das Land besetzten. Nach 15 Jahren haben diese immer noch nicht lokalisiert.

Russland lügt wirklich; es ist nicht ehrlich, Al Nusra zu bombardieren und sie ISIS zu nennen. Al Nusra ist zehnmal schliommer als ISIS. Sie verfügen über schwere Artillerie und Mörser, einen endlosen Munitionsnachschub aus der Türkei, Lastwagenladungen von modernen amerikanischen Waffen, wie Stinger- und TOW-Raketen, sichere Rückzugsbasen in der ganzen Türkei und unerschöpfliche Geldmittel aus Saudi-Arabien und Katar. Al Nusra betreibt den systematischen Völkermord am syrischen Volk.

Russlands Interesse an Al Nusra rührt von deren Partnerschaft mit Extremisten in der Ukraine her. Gegenwärtig dienen bis zu 3000 Al Nusra-Dschihadisten in der Ukraine und sie sind verantwortlich für die meisten Verletzungen des Minsk-Abkommens. Das Kiewer Regime hat sich offen auf die Seite von Al Kaida gestellt und profitiert dadurch von den Geldkoffern der CIA. Es sind Container voller Bargeld, um das Regime zu stützen und die Regierungen von Rumänien, Bulgarien, Georgien und Aserbeischan zu kaufen. Diese alle haben große Ruhebasen für Terrorgruppen der Al Kaida zur Verfügung gestellt, welche gegen Westeuropa eingesetzt werden sollen.

Das ist “GLADIO II“.

Die ganzen Flüchtlinge, die sich nach Europa bewegen, stammen aus syrischen Gebieten unter der Kontrolle der Türkei und Al Kaida/Al Nusra. Uns wurde gesagt, dass GLADIO II die Aufgabe hat, die Eurozone zu sprengen und rechte “neo-nationalistische” Regierungen in Europa vorzubereiten.

Man muss kein Genie sein, um sich das vorstellen zu können, oder?

Quelle: http://www.veteranstoday.com/2015/10/02/russias-secret-war-on-the-cia-in-syria/

Sind Angela Merkel und Sarkozy CIA-Agenten?

Im Rahmen der NSA-BND-Spionageaffäre dürfte dieser Artikel, den wir 2011 veröffentlichten, von Interesse sein. Der Artikel stammt von Thierry Meyssan, […]

Im Rahmen der NSA-BND-Spionageaffäre dürfte dieser Artikel, den wir 2011 veröffentlichten, von Interesse sein. Der Artikel stammt von Thierry Meyssan, der ihn 2007 schrieb.
Auch der französische Ex-Präsident Sarkozy soll ein Agent der CIA sein. Wer von den europäischen Politikern steht noch auf der Gehaltslitse der CIA? Lesen Sie:

Die Operation SarkoCIA : Wie die CIA einen ihrer Agenten zum Präsidenten der Republik Frankreich machte [Voltairenet.org]

Wem nimmt’s da wunder, dass es mit Europa und Deutschland dermaßen bergab geht.

Angela Merkel, eine deutsche Neokonservative
Von Thierry Meyssan
voltairenet.org, 05.02.07 ( http://www.voltairenet.org/article145118.html )

Der Artikel des linken französischen Journalisten Thierry Meyssan (s.http://www.voltairenet. org/article160330.html) lässt den Verdacht aufkommen, dass Angela Merkel unmittelbar nach dem Fall der Berliner Mauer von der CIA rekrutiert und von neokonservativen US-Kreisen systematisch in ihre jetzige Position gehievt wurde. Die zeitweise Anstellung ihres Ehemanns Joachim Sauer (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Joachim_Sauer ) bei Firmen, die für das Pentagon arbeiten, dürfte eine begleitende Maßnahme gewesen sein. Nach Frau Merkels sagenhaftem Aufstieg muss diese Bundesregierung einfach noch mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken.

Angela Merkel wurde 1954 in Hamburg geboren. Kurz nach ihrer Geburt traf ihre Familie die ungewöhnliche Entscheidung, nach Ostdeutschland überzusiedeln. Ihr Vater, Pfarrer der lutheranischen Kirche, gründete wenig später ein Seminar in der DDR und übernahm die Leitung eines Behindertenheims. Er verzichtete auf jegliche öffentliche Kritik am Regime und genoss einen privilegierten sozialen Status: Er verfügte über zwei Autos und reiste oft in den Westen.

Angela Merkel ist eine brillante Studentin und schließt ihr Physikstudium mit dem Doktorat ab. Sie heiratet den Physiker Ulrich Merkel, von dem sie sich bald darauf wieder scheiden lässt. Später lebt sie mit Professor Joachim Sauer zusammen, selbst auch geschieden und Vater von zwei Kindern. Frau Merkel wird Forscherin in Quantenphysik an der Akademie der Wissenschaften.
Gleichzeitig engagiert sie sich politisch bei der Freien Deutschen Jugend (FDJ), einer staatlichen Jugendorganisation. Sie steigt dort bis zur Sekretärin der Abteilung für Agitation und Propaganda auf und wird eine der wichtigsten Experten für politische Kommunikation in der sozialistischen Diktatur. Aus beruflichen und politischen Gründen reist sie oft in die UdSSR, vor allem nach Moskau, was durch ihre guten Russischkenntnisse erleichtert wird. Obwohl der Fall der Berliner Mauer schon lange erwünscht und vorbereitet wird, überrascht er im November 1989 alle Regierungen.

Die CIA versucht die neuen Regierungsmitglieder selbst zu bestimmen, indem sie Verantwortliche des alten Regimes rekrutiert, die bereit sind, den USA zu dienen, wie sie früher der UdSSR dienten.

Einen Monat später wechselt Angela Merkel die Seite und schließt sich von einem Tag auf den anderen dem Demokratischen Aufbruch an, einer von den westdeutschen Christdemokraten inspirierten neuen Bewegung. Sie nimmt dort von Anfang an die gleiche Stellung ein wie vorher, außer dass ihr Posten nun den westdeutschen Begriffen angepasst wird: Sie ist nun «Pressesprecherin». Bald einmal wird bekannt, dass der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs, Wolfgang Schnur, ein ehemaliger Stasi-Mitarbeiter ist.

Angela Merkel teilt diese schmerzliche Nachricht der Presse mit. Herr Schnur muss zurücktreten, was ihr ermöglicht, an seiner Stelle Vorsitzende der Bewegung zu werden.
Nach den letzten Parlamentswahlen der DDR tritt sie in die Regierung von Lothar de Maizière ein und wird deren Sprecherin, obwohl der Demokratische Aufbruch nur 0,9 Prozent der Stimmen erhalten hat. In dieser Übergangsperiode beteiligt sie sich aktiv sowohl an den «2+4»-Gesprächen, die der Aufteilung Berlins in 4 Sektoren und der alliierten Besetzung ein Ende setzen, als auch an den Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung. Um, wie sie sagt, einen massiven Exodus von Ost nachWest zu verhindern, setzt sie sich für den sofortigen Eintritt der DDR in die Marktwirtschaft und die D-Mark-Zone ein. Ihr Lebenspartner Joachim Sauer ist bei der US-amerikanischen Firma Biosym Technology angestellt. Er verbringt ein Jahr in San Diego (Kalifornien) im Labor dieser Firma, die für das Pentagon arbeitet. Er bleibt in der Folge Experte bei Accelrys, einer anderen für das Pentagon arbeitenden Gesellschaft in San Diego. Angela Merkel ihrerseits verbessert ihr Englisch, das sie von nun an bestens beherrscht.

Als die DDR in die Bundesrepublik und der Demokratische Aufbruch in die CDU übergeführt sind, wird Angela Merkel in den Bundestag gewählt und tritt in Helmut Kohls Regierung ein. Obwohl dieser sehr sittenstreng ist, wählt er diese junge Dame aus dem Osten, geschieden, ohne Kinder und im Konkubinat lebend, zu seiner Jugend- und Frauenministerin. In 14 Monaten hat sich die Verantwortliche für kommunistische Propaganda bei der DDR-Jugend zur christdemokratischen Ministerin für Jugend in der Bundesrepublik gewandelt. In dieser ersten Amtszeit hinterlässt sie jedoch eine sehr magere Bilanz. Ihre Karriere bei der CDU weiter verfolgend, versucht Angela Merkel erfolglos, sich als Regionalpräsidentin der Partei in Brandenburg wählen zu lassen. Lothar de Maizière, der Vizepräsident der nationalen Partei geworden ist, werden entfernte Kontakte zur Stasi vorgeworfen; er muss demissionieren, worauf Frau Merkel ihn ersetzt.

1994 wird Klaus Töpfer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, zum Direktor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen ernannt, dies nach langen scharfen Angriffen der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK). Diese wirft Töpfer vor, die wirtschaftlichen Realitäten zu unterschätzen. Helmut Kohl beruft darauf seinen Schützling Angela Merkel an dessen Stelle, was zur Beendigung der Krise führt. Sofort nach ihrem Amtsantritt entlässt sie alle höheren Beamten, die ihrem Vorgänger treu geblieben sind. In dieser Zeit verbindet sie sich freundschaftlich mit ihrer damaligen französischen Amtskollegin Dominique Voynet. 1998 lässt Bundeskanzler Kohl die USA wissen, dass er der internationalen Intervention in Kosovo nicht zustimmt. Dies zur gleichen Zeit, zu der Gerhard Schröders Sozialdemokraten und Joschka Fischers Grüne Slobodan Milosevic mit Adolf Hitler vergleichen und zum humanitären Krieg aufrufen.

Die US-freundliche Presse wettert daraufhin gegen den Bundeskanzler los, indem sie ihm die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes nach der Wiedervereinigung anlastet. Die Christdemokraten werden in den Wahlen von 1998 von einer rotgrünen Welle weggespült. Schröder wird Bundeskanzler und ernennt Fischer zum Außenminister.

Bald darauf wird Helmut Kohl und seinem Umfeld vorgeworfen, geheime Gelder der CDU angenommen zu haben, aber er weigert sich, auf Grund eines Versprechens, die Namen der Spender bekannt zu geben. Angela Merkel veröffentlicht daraufhin eine Stellungnahme in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», [1] um sich von ihrem Mentor zu distanzieren. Dadurch zwingt sie Helmut Kohl, sich aus der Partei zurückzuziehen, und kurz danach auch den neuen Vorsitzenden der CDU, Wolfgang Schäuble, zurückzutreten. Im Namen der öffentlichen Moral übernimmt sie so den Vorsitz der Partei. In der Folge passt sie sich der christdemokratischen Moral an und heiratet ihren Lebenspartner.

Von nun an wird Angela Merkel von zwei wichtigen Pressegruppen offen unterstützt. Sie kann auf Friede Springer zählen, der Erbin der Axel-Springer-Gruppe (180 Zeitungen und Zeitschriften, darunter «Bild», «Die Welt»). Die Journalisten der Gruppe müssen eine Verlagsklausel unterschreiben, die festlegt, dass sie sich für die Entwicklung der Transatlantischen Verbindungen und für die Verteidigung des Staates Israel einsetzen. Angela Merkel kann auch auf ihre Freundin Liz Mohn zählen, Direktorin der Bertelsmann-Gruppe, Nummer 1 der europäischen Medien (RTL, Prisma, Random House usw.). Frau Mohn ist auch Vizepräsidentin der Bertelsmann-Stiftung, die den intellektuellen Stützpfeiler der euroamerikanischen Verbindungen bildet.

Angela Merkel stützt sich auf die Ratschläge von Jeffrey Gedmin, der vom Bush-Clan speziell für sie nach Berlin geschickt wurde. Dieser Lobbyist hat zuerst für das American Enterprise Institute (AEI) [2] unter der Direktion von Richard Perle und der Frau von Dick Cheney gearbeitet. Er ermutigt sie sehr, den Euro dem Dollar anzupassen.

In der AEI hat er zuvor die New Atlantic Initiative (NAI) geleitet, die alle wichtigen amerikafreundlichen Generäle und Politiker Europas vereinte. Er hat auch am Project for a New American Century (PNAC) mitgewirkt und das Kapitel über Europa in diesem Programm der Neokonservativen verfasst. Dort schreibt er, dass die EU unter der Kontrolle der NATO bleiben muss und dass  dies nur möglich sein werde, wenn «die europäischen Forderungen nach Emanzipation» geschwächt werden können. [3] Gleichzeitig ist er auch Verwalter des CCD (Council for a Community of
Democracies), [4] der eine UNO der zwei Geschwindigkeiten fordert, und er übernimmt die Leitung des Aspen-Instituts in Berlin. [5] Das Angebot seines Freundes John Bolton, [6] Stellvertretender Botschafter der USA bei der UNO zu werden, lehnt er ab, damit er sich ganz der Betreuung von Angela Merkel widmen kann. 2003 vertraut das State Departement Jeffrey Gedmin und Craig Kennedy ein ausgedehntes Programm für «öffentliche Diplomatie» an, das heißt für Propaganda, welches unter anderem die geheime Subvention von Journalisten und Meinungsbildungsstellen in Westeuropa beinhaltet. [7]

2003 widersetzt sich Gerhard Schröder der anglo-amerikanischen Operation im Irak. Angela Merkel veröffentlicht daraufhin eine Stellungnahme in der Washington Post, [8] in der sie die Chirac-Schröder-Doktrin der Unabhängigkeit Europas zurückweist, ihre Dankbarkeit und Freundschaft gegenüber «Amerika» betont und den Krieg unterstützt.

Im Mai 2004 verwirrt sie die Situation, indem sie die Wahl des Bankiers Horst Köhler zum Bundespräsidenten durchsetzt, dem Hauptredakteur des Maastrichter Vertrags, dem Vertrag zur Einführung des Euro, und ehemaligen Präsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) und Direktor des IWF. Daraufhin lanciert sie eine «patriotische» Kampagne gegen den radikalen Islamismus.

Während der ganzen Kampagne für die Bundestagswahlen von 2005 prangert sie die steigenden Arbeitslosenzahlen an und die Unfähigkeit der Sozialdemokraten, diese einzudämmen. Die CDU erhält daraufhin in den Umfragen einen Vorsprung von 21 Prozentpunkten. In dieser Situation veröffentlicht ihr geheimer Berater Jeffrey Gedmin in «Der Welt» einen offenen Brief an sie. Nachdem er das deutsche Wirtschaftsmodell kritisiert hat, schreibt er weiter: «Bevor Sie das Land voranbringen können, müssen Sie diese Nostalgiker intellektuell überwältigen. Sollte Herr Sarkozy Herrn Chirac nachfolgen, wird Frankreich vielleicht einen Aufschwung erleben. Es wäre schade, wenn Deutschland weiter zurückfiele.»

Dieser Einladung folgend, gibt Angela Merkel endlich ihre Lösungsvorschläge bekannt. Sie schiebt einen ihrer Berater, den ehemaligen Richter am Verfassungsgerichtshof, Paul Kirchhof, vor und betraut ihn mit der Initiative «Neue Soziale Marktwirtschaft». [9] Sie kündigt den Stop der Progression der Einkommenssteuer an: der Prozentsatz soll der gleiche sein für Bedürftige wie für Superreiche. Gerhard Schröder, der scheidende Bundeskanzler, kritisiert dieses Projekt in einer Fernsehdiskussion scharf. Der Vorsprung der CDU wird pulverisiert. Schließlich erhält die CDU 35% der Stimmen und die SPD 34%, der Rest verteilt sich unter den kleineren Parteien. Die Deutschen wollen Schröder nicht mehr, aber sie wollen auch Merkel nicht. Nach langwierigen und mühsamen Verhandlungen wird eine große Koalition gebildet: Angela Merkel wird Bundeskanzlerin, aber sie muss die Hälfte der Ministerposten an die Opposition abgeben.
Anlässlich der israelischen Intervention in Libanon setzt sie den Einsatz der deutschen Flotte im Rahmen der FINUL durch, indem sie erklärt: «Wenn die Daseinsberechtigung Deutschlands darin besteht, das Existenzrecht von Israel zu garantieren, können wir jetzt, wo dessen Existenz in Gefahr ist, nicht untätig bleiben.» Seit dem 1. Januar 2007 steht Angela Merkel der Europäischen Union vor. Sie macht aus ihrem Ansinnen keinen Hehl, Frankreich und die Niederlande zu zwingen, eine zweite Version des Entwurfs für eine europäische Verfassung anzunehmen, obwohl diese Länder eine erste Version in einem Referendum abgelehnt haben. Auch verbirgt sie ihre Absicht nicht, das Projekt des Zusammenschlusses der nordamerikanischen Freihandelszone mit der europäischen zur Bildung eines «großen transatlantischen Marktes» – den Vorstellungen von Sir Leon Brittan entsprechend – wiederzubeleben.
Übersetzung aus dem Französischen: Zeit-Fragen, s. http://www.zeit-fragen.ch/index.-
php?id=1496 . Die Hervorhebungen wurden von uns hinzugefügt.)

[1] Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.12.1999.
[2] «L’Institut américain de l’entreprise à la Maison-Blanche», Réseau Voltaire vom
21.6.2004.
[3] «Europe and Nato: Saving the Alliance» von Jeffrey Gedmin in Present Dangers. Crisis
and Opportunity in American Foreign and Defense Policy unter der Leitung von Robert Kagan
et William Kristol, Encounter Books 2000.
[4] «La démocratie forcée» von Paul Labarique, Réseau Voltaire vom 25.1.2005.
[5] «L’Institut Aspen élève les requins du business», Réseau Voltaire vom 2.9.2004.
[6] «John Bolton et le désarmement par la guerre», Réseau Voltaire vom 30.11.2004.
[7] «Selling America, Short» von Jeffrey Gedmin und Craig Kennedy, The National Interest
Nr. 74, Winter 2003.
[8] «Schroeder Doesn’t Speak for All Germans» von Angela Merkel, The Washinton Post
vom 20.2.2003.
[9] Dieser Think tank beruft sich auf die soziale Marktwirtschaft, die Bundeskanzler Ludwig
Erhard in Abstützung auf den Marshall-Plan 1963–66 einrichtete.

Andreas von Bülow: IOK, ISIS, Ukraine,CIA

Andreas von Bülow spricht über die Internationale Organisierte Kriminalität (IOK), CIA, ISIS, Ukraine und weitere Schweinereien Veröffentlicht am 28.12.2014 Andreas […]

Andreas von Bülow spricht über die Internationale Organisierte Kriminalität (IOK), CIA, ISIS, Ukraine und weitere Schweinereien

Veröffentlicht am 28.12.2014

Andreas von Bülow war Budestagsabgeordneter der SPD Fraktion und Bundesminister für Forschung und Technologie.
Andreas von Bülow durfte stellvertretend, im April 1978, an der Bilderberg-Konferenz in Princeton (USA) teilnehmen.

Autor von Film über FEMA Camps tot aufgefunden

Es ist schon interessant, wie viele zufällig Selbstmord machen und was sie beruflich tun. Man könnte vielleicht sagen sie wurden beselbstmordet oder so? Auch wenn es am Ende das Licht nicht aufhalten kann so sind das doch traurige Geschehnisse.

Von wiw.adpo.org

Der Drehbuchautor des Films “Gray State” wurde zusammen mit seiner Frau und Tochter tot in einem Haus in Minnesota aufgefunden. Laut Polizei handelte es sich um Mord mit anschließendem Selbstmord. In dem Film wird umfangreich über FEMA Camps berichtet. Eine Fortsetzung war aktuell in Arbeit.

Fema-Camps

David Crowley, Drehbuchautor der regierungskritischen Films ”Gray State”, wurde am Samstagnachmittag zusammen mit dessen 28-jähriger Frau und 5-jährigen Tochter in einem Haus in Minnesota tot aufgefunden. Laut Polizei handelte es sich um Mord mit anschließendem Selbstmord.

Eine Nachbarin hatte die Leichen entdeckt und gab gegenüber der regionalen Presse an, dass sie die Familie seit Weihnachten nicht gesehen habe. Laut Polizei lagen die Leichen der Familie möglicherweise bereits seit der Vorweihnachtszeit im Haus, da einige Pakete nicht angenommen worden seien. Crowley hatte zuhause an Drehbüchern gearbeitet und seine Frau war Ernährungsberaterin.

David Crowley war leitender Drehbuchautor des Films “Gray State”, in dem es um den brutalen Polizeistaat USA und über Massenproteste gegen die Regierung geht. Zudem wird in dem Film umfassend das Thema FEMA Camps aufgegriffen. Dabei handelt es sich um eine große Anzahl (800 Stk., Stand 2012) neu errichteter, leerstehender, hochgesicherter Internierungslager innerhalb der Vereinigten Staaten. FEMA ist eine Tochterorganisation des US-Heimatschutzes, somit sind die Lager offenkundig für die Inhaftierung von Millionen US-Bürgern vorgesehen.

Die Produktion des Films begann im März 2013. Teil 2 war bereits in Arbeit, das letzte Update dazu gab es im Juni 2014. Hier der Trailer (Achtung, viel Gewalt):