Handout bei Verkehrskontrollen!

Handout für die Polizei- Fahrzeugkontrollen – Update 1.2 – 12082015.doc

DEUTSCH

Liebe Freunde des Infoverteilers. Nach 2 monatiger zeitintensivster Arbeit
haben wir jetzt das Handout für die Polizei für dich fertig.

HANDHABE

a)           Das Handout für die Polizei wird von iccjv.org  allen
Polizei-Dienststellen Österreichs zugestellt..
Was EUCH aber nicht hindern soll es selbst
noch mal vorbeizubringen! J J J

b)           1 Exemplar immer im Handschuhfach zur Aufklärung

c)            Die Fragen S.14 – 19 bitte nach eigenem Ermessen zusammen
stellen….ebenfalls im Handschuhfach als Merkblätter.
äääh….Moment ich schau mal nach was auf meinem
Merkblatt steht…..Frage1,2,3….

d)           Polizisten sind Menschen wie du und ich. Das heißt
immer auf die jeweilige Situation und Person wertschätzend
eingehen. Es darf auch mal kein Handout sein, sondern
schlicht eine ganz normale Verkehrskontrolle.

Situationsbedingt und nach dem eigenem Gefühl und
Wissensstand handeln. Zum Training ruhig auch mal
harmlosere Fragen stellen.

e)            Das Handout ist kein Freibrief für unflätiges Verhalten
deinerseits. Achtsamkeit, Wertschätzung und Respekt
stehen immer an erster Stelle. Der Ton macht die Musik.

Das Handout

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der Wender
FAHRZEUGKONTROLLEN
http://www.stockphotos.li/image.php?img_id=9451789&img_type=1
Info für die Polizei
und Mitmenschen in Österreich
Das sollten sie wissen bevor sie handeln
HANDOUT
Update 1.2 12082015
Ausgesprochener Dank an dieser Stelle an alle die
bei der Erstellung dieses Dokuments mitgewirkt haben.
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der Wender
Wussten sie das Österreich nie ein souveräner Staat war und jetzt eine FIRMA ist?
Österreich war nie ein souveräner Staat:
Die Vereinten Nationen (UN) haben ihr Hauptquartier in New York. Die Generalversammlung, der Sicherheitsrats-, der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen versammeln sich hier und das UN-Sekretariat hat hier seinen Sitz.
Am 24. Oktober 1945 wurde die UN-Charta ratifiziert, welche als eine der Hauptaufgaben die Verwaltung der nicht souveränen Gebiete (bis zur Herstellung der vollständigen Souveränität) vorsieht. Zu jenen Gebieten gehört auch Österreich. BIS HEUTE!
Genau hier ist Österreich auch als NGO, also als Nicht-Regierungs-Organisation registriert. Also eine Nicht-Staatliche Verwaltungs-Einheit! Was so viel bedeutet wie hier ist praktisch (ein Teil) der Befehlsausgabe! Sie sind sozusagen das letzte Glied in dieser Kette. Bitte zum Nachdenken anfangen.
Quelle: http://esango.un.org
Österreichische Nicht-Regierungs-Organisation Bundeskanzleramt Österreich Österreich ist eine Firma!
Österreich ist als aktive Firma in diversen Wirtschaftskarteien und Registern (D&B, KSV, Unternehmen24, …) eingetragen. Die Firma trägt eine UID-Nummer sowie auch eine D-U-N-S®-Nummer als auch einen SIC-Code, ist also Handels bzw. Wirtschaftsunternehmen!
Demnach sind alle so genannten Ämter, Behörden, Ministerien, Justiz und auch die Polizei, welche dem Innenministerium unterstellt ist, Firmen! Firmen mit Geschäfts-Niederlassungen, Zweigstellen, Filialen & Sub- Unternehmen! Folglich arbeiten sie für ein privates Sicherheitsunternehmen!
UPIK® – Unique Partner Identification Key
Quelle: http://www.upik.de
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der Wender
Einige Beispiele der jeweiligen Wirtschafts-Kennnummern:
UID D-U-N-S® SIC Republik Österreich ATU 13585627 301411641 9199 BMI / Polizei ATU 36808308 300270084 9221 BM für Justiz ATU 37978104 300278509 9111
BM für Verkehr, Innovation & Technologie ATU 37584501 302061031 9621
Stadt Wien / MA 15 Gesundheitswesen ATU 36801500 649431244 9121
Was für Nummern sind UID, D-U-N-S® und SIC? Die UID-Nummer
(Umsatzsteuer-Identifikationsnummer) ist eine eindeutige Kennzeichnung eines
Unternehmens innerhalb der Europäischen Union im umsatzsteuerlichen Sinne!
Die D-U-N-S® Nummer
(Data Universal Numbering System) ist ein 9-stelliger Zahlenschlüssel von Dun & Bradstreet (D&B) zur weltweiten und eindeutigen Identifizierung von Unternehmen. Ihr zugeordnet werden umfangreiche, einheitliche Informationen über die „Geschichte“ einer Firma.
Diese Daten werden z.B. im Risikomanagement verwendet. Der Code wurde von D&B 1962 eingeführt und hat sich inzwischen als internationaler Standard etabliert.
Er ist heute der Schlüssel zu Daten von weltweit mehr als 235 Mio. Unternehmen. Hier kann sich jede Firma registrieren lassen. D&B wirbt selbst mit dem Slogan „Die D-U-N-S® Nummer ist so aufschlussreich wie ein Fingerabdruck.“ Wirtschaftlich gesehen. Der SIC-Code
(Standard Industrial Classification) ist ein 4-stelliger Zahlenschlüssel welcher das Klassifikationsschema für unterschiedliche Industriezweige bzw. Branchen darstellt.
Er wird von der U.S. Regierung an Geschäftsunternehmen vergeben, um das Hauptgeschäft des Unternehmens zu identifizieren.
Die Systematik erfasst alle wirtschaftlichen Aktivitäten. Er dient auch als Grundlage zur allgemeinen Bewertung im Bereich der Unternehmensfinanzen und Finanzierung.
Alles läuft über Geld, Banken und Privatbesitz
Sie wissen jetzt Österreich war nie souverän und jetzt eine Firma ist. Große Firmen sind weltweit in ineinander geschachtelten Firmenkonstruktionen angelegt. Diese haben mit Souveränität und Staat nichts zu tun. Man bezeichnet sie als Konzerne, die sich weltweit auf eine Hand voll fest machen lassen. Alles öffentlich einsehbar. Es geht noch weiter.
Diese Konzerne wollen natürlich finanziert sein. Durch wen? Die Banken. Diese Banken haben den gleichen vernetzten ineinander geschachtelten Aufbau wie die Konzerne und werden von 3 Bankerfamilien, die natürlich „privat“ sind, gesteuert. Allein deswegen arbeiten sie schon als „Private“
und nicht mit hoheitlicher, geschweige denn mit souveräner Staatsgewalt.
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der Wender
All diese Firmen, Konzerne und Banken arbeiten mit rechtlichen Konstrukten wie Handelsrecht, Seerecht, kanonischem Recht. Dieses wurde und wird durch den „heiligen Stuhl“ vorgegeben. Dieser „heilige Stuhl“ ist tatsächlich einer, da er weder „Privat“ noch „Staatlich“ ist. Er hat sich selbst vor langer Zeit im Stillen als „hoheitlich“ erklärt. Womit? Mit Hilfe von alten Seerechten, römischen Rechten sowie kanonischen Rechten. Jetzt sollte ihnen schon langsam dämmern wer da wirklich die Strippen zieht, weltweit.
Hier ein paar Fakten, die sie als Fortsetzung zum vorangegangenen Text kennen sollten:
http://kurier.at/politik/juedischer-weltkongress-ruegt-strache/809.187
Bis zum Ende des österreichischen Kaiserreiches gab es eine geteilte Führung durch die Kaiserkrone mit der Kirche als gleichgestelltem und in Wirklichkeit führendem Partner.
Der weitere Verlauf der Geschichte führte anschließend in den zweiten Weltkrieg. Welcher eine Neuordnung der Verhältnisse mit sich brachte.
Bereits seit 1942 gab es Verhandlungen, welche schließlich im Juli 1944, durch das Bretton Woods Abkommen dazu führten, dass der Internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank gegründet wurden. Dies diente als Grundlage für die Schaffung der Vereinten Nationen (UN).
Am 24. Oktober 1945 wurde die UN-Charta ratifiziert, welche als eine der Hauptaufgaben die Verwaltung der nicht souveränen Gebiete (bis zur Herstellung der vollständigen Souveränität) vorsieht. Zu jenen Gebieten gehört auch Österreich. BIS HEUTE!
Durch den EU-Beitritt 1995 begann die folgende Privatisierungs- und Deregulierungswelle sowie der Ausverkauf des ehem. Staats- / Volksvermögens und die Umstrukturierung von Ämtern in Service = FIRMEN.
Die Oesterreichische KONTROLLBANK AG (OeKB AG) ist bei der U.S. Securities and Exchange Commission (US Börsenaufsicht) mit dem Vermerk „Ausländische Regierung“ unter dem SIC-Code: 8888 „Foreign Goverments“ registriert. Der angegebene Sitz ist in 1010 Wien, am Hof 4. Anscheinend eine Regierung innerhalb der Regierung. Siehe  http://www.sec.gov
Die OeKB AG ist im Eigentum der führenden Kommerzbanken in Österreich. Deren Anteile befinden sich Großteils in PRIVATEM Streubesitz.
Österreich ist bis über beide Ohren verschuldet. Wir sind de facto BANKROTT und befinden uns in
den steuernden Händen von nicht legitimierten NGOs und Banken, welche die Geldflüsse steuern und ihre eigenen Ziele verfolgen. Der Wille der frei lebenden Menschen wird hier definitiv nicht umgesetzt!
Zusammenfassend:
Österreich ist wie alle anderen Staaten auch, nicht souverän, sondern lediglich eine nach wirtschaftlichen und gewinnorientierten Kriterien geführte Rechtseinrichtung bzw. eine Treuhandverwaltung, die vorgibt ein Staat zu sein (Rechtstäuschung)!
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der Wender
DER IRRTUM
https://mywakenews.wordpress.com/page/4/?cmsPreview=1
Die „Firma“ Polizei
DIENSTAUSWEIS
Sie haben einen Dienstausweis und keinen Amtsausweis. Dieser besagt, dass sie für die Firma Polizei arbeiten. In der freien Marktwirtschaft kann jedes Unternehmen, seinen Mitarbeitern Dienstausweise ausstellen. Für all ihre Tätigkeiten kommt Handels- / Vertragsrecht zum Tragen. Natürlich mit privater Haftung des Dienstnehmers! Der Dienstnehmer sind sie. Sie haben ja auch den Dienstausweis! Verordnung über das Tragen von Uniformen und die Verpflichtung zur Ausweisleistung (BGBl. II 203/2005 / Auf Grund des BDG§60 sowie VBG §23 verordnet!)…
…§4 (1) Die in Uniform Dienst versehenden Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres haben entsprechend der Bestimmungen der
Richtlinienverordnung die Dienstnummer bekannt zu geben und sich auf Verlangen mit dem Dienstausweis auszuweisen.
…§4 (2) Bei der Dienstverrichtung in Zivilkleidung haben sich die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres mit dem Dienstabzeichen (Kokarde) oder mit dem Dienstausweis bzw. auf Verlangen jedenfalls mit dem Dienstausweis auszuweisen.
RLV §9 Zusätzlich haben sie auf Verlangen, auch ihre Dienstnummer, Dienststelle sowie deren Telefonnummer bekanntzugeben, in der Regel durch Aushändigung einer Karte.
AMTSAUSWEIS
Amtsausweis wurden bereits 1945 abgeschafft. Seitdem wird nur noch „Beamte“ gesagt. Dies ist auch im Beamtendienstrechtsgesetz (BDG) zu erkennen:
BDG §1 Anwendungsbereich. … alle Bediensteten … im Dienstverhältnis zum Bund … werden
… als „Beamte“ bezeichnet. Spätestens hier führen sie sich selbst ad absurdum als „Beamter“. Sie sind gar kein Beamter – man nennt sie nur so! Deshalb haben sie auch nur einen Dienstausweis.
ANGELOBUNG
„Ich gelobe, dass ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem „Amte“
verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“
Sie geloben unter falschen Voraussetzungen, der Republik Österreich die Treue. Dass Österreich kein legitimer Staat, sondern nur eine Treuhandverwaltung ist, welche als Firma geführt wird, hat man vergessen ihnen mitzuteilen!
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der Wender
Was heißt das für sie?
Das heißt, dass sie für ein Wirtschafts- / Handelsunternehmen (UID, D-U-N-S®, …) tätig sind. Ebenso verhält es sich auch mit allen Bediensteten (Richter, Staatsanwälte, Politiker, …) dieser so genannten Rechtseinrichtung.
Echte Amtsausweise
haben derzeit nur Common Law Sheriffs und andere Mitarbeiter des ICCJVs. Dies beruht einerseits darauf, dass sich das Gericht exterritorial befindet, und andererseits das der ICJ (IGH) über die damit verbundene Aufgabenübernahme rechtsgültig informiert wurde. Deren Mitarbeiter genießen daher Dipolomatische Immunität. Siehe  http://www.iccjv.org/id-card-query
Berechtigte Hilfeleistung
Sie dürfen Menschen in Notlagen helfen und sie im Rahmen der Notwehr verteidigen. Sie dürfen auch Verdächtige festnehmen, denn dazu ist JEDER berechtigt!
http://de.123rf.com/photo_34869432_zwei-partner-anzeichen-dokument-gestempelt-griff-setzt-seine-unterschrift-cartoon-flache-design-stil.html
Vertrag Jeder Vertrag bedarf einer mündlichen bzw. schriftlichen Einwilligung. Weil sie NICHT ermächtigt sind, etwas in Zusammenhang mit den staatlichen Statuten zu vollstrecken – als Firma schon gar nicht – sind sie trainiert Juristenjargon zu benutzen um uninformierte Mitglieder der Öffentlichkeit reinzulegen.
D. h. durch die Antwort des Gegenübers wird ein mündlicher Vertrag hergestellt. Somit haben sie freie Hand zum Handeln.
Hier kommt das Black Law Dictionary mit über 2000 Seiten für sie zum tragen! Anweisungen für Richter und Anwälte mit geschickten Fragen, die auch erfolgreich im Verkauf ihre Anwendung finden, um ihr Gegenüber in einen VERTRAG hinein zu theatern! Und….sie sind ja leider dazu angehalten Juristenjargon zu verwenden.
Beispiel aus dem Alltag
Was schon seltsam ist, und das will explizit an dieser Stelle gesagt sein, sie deklarieren sich als eine „Nummer“ und ihr Gegenüber soll spuren wie ein Einser – Name, Geburtsdatum, Ausweis….
Der Nummerer übernimmt null Verantwortung und versteckt sich hinter seiner Nummer und das Gegenüber soll sich unterwerfen, einen Datenstriptease machen, sich freiwillig zur natürlichen Person, sprich Deppen, machen, damit sie ihn zur Verantwortung ziehen können? Noch dazu vertreten sie eine Firma und haben somit kein Recht in deren Namen „amtszuhandeln“! Wo ist der Vertrag? Geht´s noch?
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der Wender
Andersrum – Wo sie als Polizist absolut Recht haben ist
Das selbständige Assoziieren sprich freiwillige Antworten des Gegenübers steht dann im Kontext – „einer nicht wissentlichen Unterwerfung“ – sprich dem Eingehen eines Vertrages der das „Gehorchen eines Befehls“ beinhaltet.
Das Eingehen eines Vertrages ermächtigt sie zwar Wegelagererzoll / Zwangsabgaben / Bußgelder / Strafen und ähnliches einzuheben. Die Firma braucht ja Geld. Aber rechtlich, sieht es anders aus.
Aus einem Blog
Um fair zu sein, es ist sehr wahrscheinlich, dass sie als Mitglied der Polizei nicht über den Unterschied zwischen „gesetzlichen“ Statuten (welche freiwillig sind ) und die rechtmäßigen Common Law – Anforderungen, die für JEDEN gelten, aufgeklärt worden sind.
Als FIRMA, genauso wie ein McDonalds Restaurant, haben sie keine Autorität, irgendetwas durchzusetzen.
Wissen sie, dass Common Law in der Hierarchie über ihrem „Recht“ steht?
Wissen sie, dass sie der Common Law Sheriff in die Pflicht nehmen kann?
Common Law
Das Common Law lässt sich einfach beschreiben:
…niemanden verletzen oder töten.
…nicht stehlen oder fremdes Eigentum beschädigen
…in Verhandlungen ehrlich sein und niemanden betrügen
Unter Common Law ist ein Verbrechen nur begangen, wenn es ein Opfer gibt. D.h. jemand wurde getötet oder verletzt, fremdes Eigentum wurde beschädigt, durch Betrug entwendet oder gestohlen.
Übrigens, wussten sie schon? Am 19. Juni 2014 wurde der ICCJV –International Common Law Court of Justice, als internationaler Justizgerichtshof für Naturrecht, Völkerrecht und allgemeingültige Rechtsprechung in Wien gegründet, und hat am 1. Juli 2014 seine Arbeit aufgenommen. Der IGH – International Court of Justice (ICJ) wurde am 19. Jänner 2015 per Email formal darüber informiert. Der Erhalt und Weiterleitung an die entsprechende Abteilung wurden ebenfalls schriftlich bestätigt. Danach kam keine weitere Nachricht mehr. Somit trat nach 90 Tagen automatisch internationale Rechtsgültigkeit ein. Weitere Informationen über die neue Gerichtsbarkeit finden sie im Internet unter: http://www.iccjv.org
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der Wender
http://de.toonpool.com/cartoons/Pinocchio%20heute_152632
Täuschung
Wenn sie folglich einen Dienstausweis als Amtsausweis bzw. unter Verwendung von Juristenjargon, vorgeben hoheitliche Befugnisse zu haben, so liegt unter anderem Täuschung im Rechtsverkehr bzw. sogar Amtsanmaßung vor. Das ABGB ist sehr alt. Es trat 1812 in Kraft, ist also in seiner Urversion über 200 Jahre alt. Daher gibt es
teilweise altdeutsche Formulierungen. Dazu einige Auszüge von Paragraphen die sie kennen sollten:
ABGB §869 Die Einwilligung in einen Vertrag muss frei, ernstlich, bestimmt und verständlich erkläret werden… Wer eine Scheinhandlung unternimmt leistet Genugtuung!
ABGB §870 Wer … durch List oder … Furcht zu einem Vertrag veranlasst worden, ist ihn zu halten nicht verbunden!
ABGB §874 Ein Vertrag der durch List oder ungerechte Furcht zustande kommt, bewirkt Wiedergutmachungspflicht!
StGB §108 Wer einem anderen in seinen Rechten dadurch absichtlich einen Schaden zufügt, dass er ihn oder einen Dritten durch Täuschung über Tatsachen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung verleitet…
StGB §146 Betrug – Wer mit dem Vorsatz, durch das Verhalten des Getäuschten sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, jemanden durch Täuschung über Tatsachen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung verleitet…
StGB §314 Amtsanmaßung. Wer sich die Ausübung eines öffentlichen Amtes anmaßt…
StGB §302 Missbrauch der Amtsgewalt
(1) Ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines
Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich missbraucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.
(2) Wer die Tat bei der Führung eines Amtsgeschäfts mit einer fremden Macht oder einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung (Firma!) begeht, ist mit Freiheitsstrafe von 1 – 10 zehn Jahren zu bestrafen. Ebenso ist zu bestrafen, wer durch die Tat einen 50 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt.
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der Wender
Mensch
Der MENSCH ist ein Reisender unter COMMON LAW! Er hat das Recht frei zu Reisen unter Benutzung eines jeden Fortbewegungsmittels oder zu Fuß. Reisende – MENSCHEN – brauchen keinen Führerschein und erst recht keinen Ausweis.
http://www.melebrink.de/cartoon/pilgern.html
EU-Charta Art.1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen. ( Seite 11 Menschenrecht)
Ausweispflicht
Für den österreichischen Staatbürger besteht keine generelle Ausweispflicht!
Schengener Abkommen der Staaten der Europäischen Union
SPG § 34 Sie sind lediglich „ermächtigt“ im Rahmen der allgemeinen Hilfeleistungspflicht, bei Vorliegen einer Gefährdung, Auskunft zu verlangen… Zwangsgewalt ist somit unzulässig.
Rechtsordnung
DIE RECHTSORDNUNG IST DAZU DA DEN MENSCHEN ZU SCHÜTZEN!
Dazu einige Auszüge aus den Gesetzen:
Erklärung Juristische Person = Firma!
Natürliche Person = Person(alausweis)!
Mens(ch) = Geistig, sittlich beseeltes Wesen aus Fleisch und Blut!
Wussten sie, dass nur juristische wie natürliche Personen auf nummeriertem Papier existieren? Ein Mensch kann nicht auf Papier existieren, da er ja lebendig ist! Und dass bei Papier mit Nummern drauf Handelsrecht eintritt. Das heißt: Damit gehandelt wird!
Wussten sie, dass sie über alles was die Person betrifft nicht ganz in seiner Tragweite aufgeklärt worden sind und über alles was den Mensch betrifft gar nicht?
StVO §5 (2) …besonders Geschulte … und von der Behörde (welche Behörde? Sind ja alles Firmen!)
ermächtigte Organe (und man diskriminiert sie auch noch als Körperorgan!?) … sind berechtigt, Personen -KEINE MENSCHEN!- auf Alkoholgehalt zu untersuchen.
Sie sind bei VERDACHT auf Beeinträchtigung der Person durch Alkohol, oder bei einem Verkehrsunfall, wenn das Verhalten darauf schließen lässt, dazu berechtigt mit einem „Alkomat“ die Atemluft zu untersuchen.
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Rechtsordnung – Begriffserklärungen Die juristische Definition der rechtlich relevanten Begrifflichkeiten, wie z.B. Mensch, Person, Firma und viele weitere wichtige Wörter, finden sie in dem Buch mit dem Titel „Juristisches Wörterbuch Für Studium und Ausbildung“ von Univ.-Prof. Dr. Gerhard Köbler.
Für Wörter, welchen im juristischen Sprachgebrauch keine besondere Bedeutung zugemessen wird,
gilt die Bedeutung des Allgemeinen Sprachgebrauchs, diese finden sie im Duden.
Dilemma
Gibt sich ihr Gegenüber als Person zu erkennen, können sie handeln. Wirklich?
Fordert Ihr Gegenüber als erstes ihre Legitimation haben sie:
StGB §302 siehe Täuschung – Missbrauch von Amtsgewalt
Sie sind kein Amt sondern eine Firma!
StGB §303 siehe Befugnisse – fahrlässige Verletzung der Freiheit
Sie sind kein Amt sondern eine Firma!
Gibt sich ihr Gegenüber als MENSCH zu erkennen, haben sie keine Handhabe!
Ihre Handhabe betrifft die „Person“.
Erkennen Ich bin ein geistig sittliches lebendes menschliches Wesen. Mein Blut fließt durch meine Adern, mein Fleisch ist lebendig. Mein Schöpfer und ich sind eins .
Dabei tritt folgendes in Kraft:
ABGB §879 (1) Ein Vertrag der gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstößt, ist ungültig!
Sie versuchen als „Firma“ einen Vertrag herzustellen und zu handeln! Und das verstößt eindeutig gegen die guten Sitten!
StGB §9 (2) Rechtsirrtum – Sie handeln im Namen einer Firma, ohne Vertrag mit ihrem Gegenüber. Sie sind verpflichtet sich selbst mit den einschlägigen Vorschriften bekannt zu machen!
AHG §4 Von einem Organ kann kein Rückersatz wegen einer Handlung begehrt werden, die auf Weisung (Auftrag, Befehl) eines Vorgesetzten erfolgt ist, es sei denn, das Organ
hätte die Weisung eines offenbar unzuständigen Vorgesetzten befolgt oder in
Befolgung der Weisung gegen strafrechtliche Vorschriften verstoßen.
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13693
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der Wender
Menschliche Begegnung passiert übrigens auf gleicher Augenhöhe. Was passiert z.B. bei einer Fahrzeugkontrolle?
Betreffend menschlicher Begegnung auf gleicher Augenhöhe darf ich sie hiermit an folgendes erinnern:
http://www.toonpool.com/cartoons/human%20rights_9309
Menschenrecht
Menschen- und Völkerrecht steht immer über allen Firmenstatuten, Gesetzen, Verordnungen und Dienstanweisungen. Daher bewegen Sie sich offensichtlich auf ziemlich dünnem Eis!
B-VG Art. 9(1) Die allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechtes gelten als Bestandteile des
Bundesrechtes.
JURIST. WB Menschenrecht ist das dem Menschen als solches (gegenüber dem Staat)
KÖBLER zustehende, angeborene (unveräußerliche, unantastbare) Recht (vor allem die Rechte auf Leben, Freiheit und Eigentum)…
UN-Res. 217A Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit (III) Artikel 1 Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
UN-Res. 217A Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine (III) Artikel 12 Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines
Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.
Einfach gesagt kein Mensch steht über dem anderen, wir begegnen uns alle auf Augenhöhe, haben die gleiche Würde und unterliegen alle den gleichen Naturrechten.
Weiterführende Information zu den Menschenrechten, Naturrechten sowie zur allgemein gültigen Rechtsprechung, finden sie unter: http://www.iccjv.org
Menschenwürde
JURIST. WB …ist der innere und zugleich soziale Wertanspruch, der dem Menschen um seinet- KÖBLER willen zukommt. Die Menschenwürde besteht darin, das der Mensch als geistig-
sittliches Wesen von Natur darauf angelegt ist, in Freiheit und Selbstbewusstsein sich selbst zu bestimmen und in der Umwelt auszuwirken. Die Menschenwürde ist
unantastbar. Daraus folgt, dass einerseits die Würde des Menschen nach der Verfassung der höchste Wert und damit der Mittelpunkt des Wertesystems ist und andererseits der Staat ausschließlich um des Menschen willen da ist und Verletzungen der Menschenwürde verhindern muss.
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Befugnisse
http://iormina.rssing.com/chan-2087812/all_p10.html
Achten sie auf IHRE Befugnisse
Jeden Schaden, den sie als Polizist der Firma Polizei beim Gegenüber verursachen, haben sie aus ihrem Privatvermögen zu zahlen!
Erinnern sie die unten schwarz und fett gehaltenen Stichworte zu den Paragrafen an den traurigen menschenverachtenden zerstörerischen Abschnitt in unserer Geschichte?
StGB §99 Freiheitsentziehung – Wer einen anderen widerrechtlich gefangen hält oder ihm auf andere Weise die persönliche Freiheit entzieht…
StGB §303 Fahrlässige Verletzung der Freiheit … oder des Hausrechts – Ein „Beamter“, der fahrlässig durch eine gesetzwidrige Beeinträchtigung oder Entziehung der persönlichen Freiheit oder durch eine gesetzwidrige Hausdurchsuchung einen anderen an seinen Rechten schädigt…
…und in diesem Zusammenhang die…
UN-Res 217A Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (III) Art. 20(2) Niemand darf gezwungen werden einer Vereinigung anzugehören. D.h. niemand darf gezwungen werden sich einem Personenstatut zu unterwerfen.
StGB §105 Nötigung – Wer einen anderen mit Gewalt oder durch gefährliche Drohung zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt…
StGB §106 Schwere Nötigung – Wer Nötigung begeht indem er … mit der Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz oder gesellschaftlichen Stellung droht…
EMRK Prot. 4 Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden! – Niemandem darf die Freiheit allein
Artikel 1 deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung
zu erfüllen.
B-VG Art 23 (2) Personen die als Organe… handeln … haften für Schäden soweit ihnen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt…
StGB §269 (4) Widerstand gegen die Staatsgewalt – Der Täter ist … nicht zu bestrafen, wenn die
Behörde oder der Beamte zu der Amtshandlung ihrer Art nach nicht berechtigt ist oder die Amtshandlung gegen strafrechtliche Vorschriften verstößt.
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der Wender
Wollen sie Teil vom Rechtsbankrott sein?
Selbst der Papst, der ja durch das kanonische Recht, Mitformer und Träger unseres Rechtssystems ist,
hat sich schon geäußert:
Spätestens jetzt sollten sie zum Nachdenken beginnen.
Die Zeiten sich hinter einer Nummer zu verstecken sind vorbei!
http://de.toonpool.com/cartoons/Pabst%20Franziskus%20Zypern_195894
APOSTOLISCHES SCHREIBEN – MOTU PROPRIO von PAPST Franziskus vom 11.7.2013 Alle Personen, welche sogenannten Staaten, Behörden oder Ämtern unterstellt sind, wurden der Immunität enthoben.
Das ist auch ein Grund warum so gut wie kein Schriftstück mehr tatsächlich, rechtsgültig unterschrieben wird. Man versucht sich der Haftung zu entziehen…
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der Wender
https://www.pinterest.com/michelmirjam/guust-flater/ FRAGEN BEISPIELE
Rechnen sie vom interessierten Menschen im Sinne einer hilfreichen Zusammenarbeit, mit FRAGEN statt Antworten. Hier einige Arten von Fragen die ihnen gestellt werden.
1 Art 2 DAUERFRAGEN vom Menschen
Es kommen immer die 2 gleichen Fragen wo sie durch ihre Antworten zeigen können wie rechtens ihr Verhalten ist.
Können sie mir begründen, warum das so ist?
Können sie mir begründen, warum ich als geistig sittliches Wesen, das ja dem Staat gegenüber steht und von diesem geschützt werden muss,…..machen soll?
Zu ihrem Schutz. Wenn sie ganz ehrlich zu sich selber sind, haben sie keine Antworten, weil man ihnen beim Briefing über Rechte – alles was den Menschen betrifft – diese vorenthalten hat!
2 Art DOPPELFRAGEN vom Menschen
Ihre Aussagen werden in Form einer Frage wiederholt und mit einer Frage beantwortet.
Sie wollen meinen Namen wissen?
Ich habe keinen Namen. Aber viele nennen mich „Spitzname“. Sonst noch was?
Ich muss einen Namen haben?
Können sie diese Vermutung begründen?
Ich soll den gültigen österreichischen Rechten unterliegen?
Können sie mir diese Behauptung begründen?
Ich soll auf Grund meiner Autonummer in Wien leben?
Ich lebe auf dem Teil der Erde – Gaja – den sie Wien nennen. Noch Fragen?
Das steht in den Gesetzen?
Mit welcher Begründung muss ich mich als geistig sittliches Wesen nach ihren Gesetzen richten?
Ich stehe dem Staat und dem Gesetz gegenüber!
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der Wender
Ich muss einen Ausweis (oder eine Geburtsurkunde) besitzen?
Können sie mir begründen warum ich als geistig sittliches Wesen einen Personalausweis,
Pass, Zulassungsschein oder eine Geburtsurkunde benötige?
https://mywakenews.wordpress.com/2015/01/15/das-verlorene-eden-wann-konnen-wir-zuruck/
Weil ich hier in diesem Land lebe, ist es Gesetz, dass ich einen Ausweis herzuzeigen habe?
Ich stehe als geistig sittliches Wesen dem Staat und dem Gesetz gegenüber.
Von mir geht keine Gefahr aus.
Aber sie als Staatsgewalt müssen mich und meine Menschenwürde schützen! Wussten sie das?
Wenn ich hier lebe muss ich mich an die Gesetze halten?
Das ist ihre Ansicht. Aber ihre eigenen Wortdefinitionen begründen eine andere Wahrheit. Die Wahrheit nach der ich als Mensch lebe, ist friedlich und im Einklang, auf und mit dieser Erde.
Wenn ich mich an ihre Gesetze halten soll dann müssen sie mir das auch begründen können und zwar mit Fakten.
3 Art FRAGE + RECHTSAUFKLÄRUNG vom Menschen
Ich frage sie unter welchem Recht sie jetzt handeln und helfe ihrem Gedächtnis nach.
Ist das eine allgemeine Verkehrskontrolle?
StVO §5 (2) Nur bei Personen, bzw. Alkohol oder Unfall zulässig! Jedoch nicht bei Menschen!
Wie lautet der Vorwurf?
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte…
…Art.9 (1) Jedermann hat ein Recht auf persönliche Freiheit … niemand darf willkürlich
festgenommen werden … Niemandem darf seine Freiheit entzogen werden …
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der Wender
Besteht Gefahr im Verzug?
SPG §34 Auskunftspflicht von Menschen besteht nur im Rahmen der ersten allgemeinen
Hilfeleistungspflicht … Ausübung von Zwangsgewalt zur Durchsetzung ist unzulässig!
Wer ist das Opfer?
Common Law Wenn keine Gefahr für Leib oder Leben besteht und auch kein Eigentumsdelikt vorliegt gibt es keinen Grund einen Reisenden aufzuhalten!
Haben sie (der Polizist) einen Ausweis?
Laut „Verordnung über das Tragen von Uniformen und die Verpflichtung zur Ausweisleistung“ müssen sie ihren Dienstausweis, sowie als Zivilpolizist ihre Korkade (Dienstabzeichen) auf Verlangen vorweisen!
BDG §60 Wer sind sie? Ich will ihren Ausweis sehen!
RLV §9 Aushändigung einer Karte mit Dienststelle, Telefonnummer und Dienstnummer
Sind sie (der Polizist) ein Beamter?
Kann ich ihren Amtsausweis sehen?
StGB §314 Sie haben keinen. Das ist Amtsanmaßung
StGB §302 Soll ich sie wegen Missbrauch der Amtsgewalt anzeigen?
BDG §43 Ihr Amtsausweis? Wollen sie mich täuschen? Hiermit erinnere ich sie!
(1) Der Beamte ist verpflichtet, seine dienstlichen Aufgaben unter Beachtung der geltenden Rechtsordnung treu, gewissenhaft, engagiert und unparteiisch mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln aus eigenem zu besorgen.
Hier werden sie in die Haftung für ihr Verhalten gezogen! Wussten sie das? Ich kann sie für ihr illegales Verhalten voll belangen!
(2) Der Beamte hat in seinem gesamten Verhalten darauf Bedacht zu nehmen, dass das Vertrauen der Allgemeinheit in die sachliche Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufgaben erhalten bleibt.
StVO §5 (2) Wie soll ich sie ernst nehmen? Als Mensch haben sie meinen vollsten Respekt. Handeln sie jedoch als Person – und das tun sie, noch dazu illegal als Firma, kann ich sie nicht ernst nehmen!
Wessen werde ich verdächtigt?
UN Res. 217A Alle Menschen sind frei! Ist das jetzt ein willkürlicher Eingriff?
(III) Art.1 & 12
17
der Wender
Sie wollen einen Ausweis und damit eine Einwilligung in einen Vertrag?
ABGB §869 Sie wissen dass sie jetzt Scheinhandlung unternehmen?
Warum soll ich einen Ausweis herzeigen?
SPG§30 Ich habe Recht auf Information, und es besteht keine allgemeine Ausweispflicht.
Sie glauben rechtens zu handeln?
StGB §9(2) Rechtsirrtum, sie sind eine Firma!
http://www.vebidoo.de/andreas+imsande
Haben sie meine Deklaration gehört?
Deklaration Ich bin ein geistig sittliches lebendes menschliches Wesen. Mein Blut fließt durch meine Adern, mein Fleisch ist lebendig. Mein Schöpfer und ich sind eins. Ich bin MENSCH! (Mensch = frei = gleich an Würde!)
ABGB §879 (1) Sie wissen dass sie sittenwidrig handeln?
UN-Res 217A Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (III) Art.1 Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren
JURIST. WB Menschenwürde….daraus folgt, dass der… Staat ausschließlich um des Menschen willen KÖBLER da ist und Verletzungen der Menschenwürde verhindern muss!
Wissen sie, dass die Würde des Menschen unantastbar ist?
EU-Charta Art.1 Wollen sie die EU-Charta brechen?
IPRG § 9 Das Recht der Person unterliegt dem Staat. Das ist richtig. Das bedingt eine Person,
die es nur auf Papier gibt d.h. mit z. B. Sozial-VS, Führerschein, Geburtsurkunde, etc.
Ich habe mich jedoch als MENSCH deklariert! Damit ist das Papier, die Person nicht anzutreffen! LESEN SIE NACH IN DEN GESETZEN!
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der Wender
Sie sind eine Firma. Wissen sie das?
ATU36808308 Handelsunternehmen. Es gilt Vertragsrecht! Sie haben kein Recht mich ohne Aufklärung in einen Vertrag hinein zu theatern.
Sie wollen mich warten lassen?
StGB §99 Sie praktizieren widerrechtlichen Freiheitsentzug?
Sie wollen mein Recht auf Freiheit zu reisen hindern?
StGB §303 Das wollen sie – fahrlässige Verletzung der Freiheit?
UN-Res 217 A Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
(III) Art.20 (2) Niemand darf gezwungen werden einer Vereinigung anzugehören.
Kann ich jetzt gehen?
Wenn kein Verbrechen vorliegt, bleibt ihnen letztendlich gar nichts anderes übrig,
als mich jetzt gehen zu lassen!!!
Welches Recht veranlasst sie zu handeln?
Ist Ihnen klar, dass ihre Mitmenschen, ein Recht auf Information und Aufklärung haben?
Auskunfts- Sowohl als Organ des Bundes (Auskunftspflichtgesetz §1), als auch als Organ der Länder und Pflicht- Gemeinden (Auskunftspflicht-Grundsatzgesetz §1) sind sie verpflichtet über Gesetz §1 Angelegenheiten ihres Wirkungsbereichs Auskunft zu erteilen.
StPO § 50(2) Ebenso steht jedem Verdächtigen in einem Ermittlungsverfahren zu, über den Tatverdacht informiert zu werden, sowie über seine wesentlichen Rechte aufgeklärt zu werden
BDG §43 Außerdem haben sie ihr Gegenüber im Rahmen ihrer dienstlichen Aufgaben, mit dem Gebot der Unparteilichkeit, zu unterstützen und zu informieren (BDG §43). Willkür ist immer verboten!
BDG §7 Sie sind zwar zu Beginn ihres Dienstverhältnisses angelobt worden (BDG §7, VBG §5), VBG §5 (3) jedoch passierte auch dieser Akt, nur unter Vortäuschung falscher Tatsachen. Sie werden zwar angehalten, die Gesetze zu befolgen sowie die mit ihrem Amt verbundenen Aufgaben, treu und gewissenhaft zu erfüllen. Jedoch hat ihnen eben niemand gesagt, dass die Republik Österreich eine Firma ist, sie eben nur Beamter genannt werden, und deswegen auch kein gültiger Vertrag mit den hier lebenden Menschen besteht. Das heißt sie sind also reingelegt worden, genauso wie alle anderen Menschen auch! Sie haften also voll und ganz für all ihr Handeln!
Sie drohen mir, wollen sie mich zwingen?
StGB §105 Kennen sie den Nötigungsparagrafen?
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der Wender
Selbst wenn sie mich zwingen – ich handle nicht! Wissen sie warum?
ABGB §870 Sie wissen, dass sie jetzt mit List und ungerechter
ABGB §874 Furcht handeln?
Sie wollen jetzt mit einer Exekution vor Ort offen stehende Verwaltungsstrafen eintreiben?
SPG § 28 Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben haben die Sicherheitsbehörden und Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes dem Schutz des Lebens und der Gesundheit
des Menschen vor dem Schutz anderer Güter Vorrang einzuräumen.
StGB §106 Wollen sie eine Klage wegen schwerer Nötigung?
EMRK Prot. 4 Freiheitsentziehung wegen Schulden ist schwer illegal! Art.1
Können sie mir meinen Vertrag zeigen?
AVG §17 Sowohl im allgemeinen Verwaltungsverfahrens Gesetz als auch in der
StPO §51 Strafprozessordnung, ist die Akteneinsicht und die Möglichkeit, von Akten, Abschriften und Kopien zu erstellen klar geregelt. Also zeigen sie mir bitte den Vertrag auf Grund dessen sie glauben handeln zu dürfen!
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Hat man sie nicht AUFGEKLÄRT?
B-VG Art 23 (2) Sie wissen, dass ich sie für vorsätzliches falsches Handeln belangen kann?
BDG§ 44 (2) Der Beamte kann die Befolgung einer Weisung ablehnen, wenn die Weisung entweder von einem unzuständigen Organ erteilt worden ist oder die Befolgung gegen
strafgesetzliche Vorschriften verstoßen würde.
Der Verstoß liegt vor – sie glauben als Amt zu handeln, sind jedoch eine Firma!
(3) Hält der Beamte eine Weisung eines Vorgesetzten aus einem anderen Grund für rechtswidrig, so hat er, wenn es sich nicht wegen Gefahr im Verzug um eine unaufschiebbare Maßnahme handelt, vor Befolgung der Weisung seine Bedenken dem Vorgesetzten mitzuteilen. Der Vorgesetzte hat eine solche Weisung schriftlich zu erteilen, widrigenfalls sie als zurückgezogen gilt. (Remonstration!)
Wenn sie sich durch alte Spielchen wie „des is so“ abspeisen lassen und ihnen pragmatische rechtlich sachliche Antworten, vorenthalten werden und sie sich nicht selber profundierte Klarheit mit Fakten schaffen, sind sie selber schuld!
StGB §108 Sie wollen wissentlich mit Betrug … StGB §146 … und Täuschung arbeiten?
StGB §9 (2) Sie wissen nicht, dass sie als Firma, ohne Vertrag mit den Mitmenschen und noch dazu im Rechtsirrtum arbeiten?
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der Wender
HIERMIT KLÄRE ICH SIE AUF! – HANDOUT
http://www.gq-magazine.co.uk/comment/articles/2013-11/04/how-to-handshake-properly
DENKEN SIE NACH UND ÜBERPRÜFEN SIE SELBST!
Es gibt Lösungen!
Finden sie diese!
Es geht um ein erbauliches Miteinander.
Hiermit danke ich ihnen herzlich für ihre Mühe und Zeit dieses Dokument zu lesen. Das zeigt mir, dass wir beide an einem erbaulichen und erfreulichen Miteinander interessiert sind.
Dieses Aufklärungsvideo kann ich ihnen empfehlen: Menschen und Personen – oder – Leben im Märchen

Abschließend noch die Klarschreibweise, der verwendeten Abkürzungen, der zitierten Gesetzestexte:
ABGB Allgemein Bürgerliches Gesetzbuch AHG Amtshaftungsgesetz AVG Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz BDG Beamtendienstrechtsgesetz 1979
B-VG Bundes-Verfassungsgesetz EMRK Europäische Menschenrechts Konvention
EU-Charta Charta der Grundrechte der Europäischen Union IPRG Internationales Privatrecht-Gesetz SPG Sicherheitspolizeigesetz StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozess Ordnung StVO Straßenverkehrsordnung RLV Richtlinien für das Einschreiten der Organe des öffentl. Sicherheitsdienstes UN Res. 217A (III) UN-Menschenrechtskonvention
VBG Vertragsbedienstetengesetz 1948 (GG) Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Als pdf download Handout für die Polizei- Fahrzeugkontrollen

Viel Spaß beim Lesen und Anwenden.

Echte Information führt zu Frieden und Kooperation!

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