Archiv der Kategorie: EU

Das Erbe der Rothschilds

http://www.infokriegermcm.de/nwo Das Erbe der Rothschilds. In diese Dokumentation geht es um die Rothschilds, diverse Geheimgesellschaften wie die Illuminaten oder Bilderberger, die Macht hinter den Illuminaten und ihr Ziel: Die Neue Weltordnung. Die Wahrheit kommt ans Tageslicht McM Music by: Kevin Macleod http://www.incompetech.com/m/c/royalt…

Überwachung & Gehirnwäsche 👁️ Mind Kontrol Deutsch

Überwachung & Gehirnwäsche 👁️ Mind Kontrol Deutsch Gedankenkontrolle ist nicht nur Fiktion, schon in der Vergangenheit gab es mehrere Projekte die auf genau dieses Ziel hingearbeitet haben. Das wohl bekannteste Projekt von ihnen ist das auch schon etwas ältere MK-Ultra Programm aus Amerika. Wer sich über das deutsche -K- anstelle des amerikanischen -c- ´s wundern sollte, denn es müsste ja ,,mind control lauten, der darf es als Anspielung der deutschen Beteiligung bei diesem Projekt vermerken. Selbst veraltete Techniken und damalige Möglichkeiten lassen einen staunen, die kommende 5G Technik und 5G Technologie jedoch, lassen diese damals schon mächtigen Methoden beinahe altertümlich erscheinen. ➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖ 🔽🔽Achtsamkeitstraining:🔽🔽 🍀Neu/ Empfehlung Unsere Videoserie ▶Achtsamkeit◀ mit vielen tollen & einfachen Übungen für zu Hause! Um deine Gesundheit & dein Wohlbefinden zu steigern & den Geist zu erweitern! Erweitere deinen Geist & dein Bewusstsein…☯ 🍀https://bit.ly/Grenzwertig-Achtsamkei… ➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖ Wahnsinn:⚡ Nikolai Teslas Bauplan zur freien Energiegewinnung* ⚡https://bit.ly/Bauplan-Tesla ➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖ 👍Jetzt kostenlos Grenzwertig Abonnieren: https://bit.ly/GRENZWERTIG-KOSTENLOS-… ➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖ ▶Weitere Videos: Unglaublich – Gibt es göttliche Wesen auf dem Mond? ▶ https://bit.ly/Die-Mondwesenheiten Äußere Einflüsse auf den Menschen ▶ https://bit.ly/Luzifers-Einfluss Etwas seltsames geht auf unserem Planeten vor! Die Anunnaki ▶ https://bit.ly/Die_Anunnaki ➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖ 👁 Schütze deine Privatsphäre RFID Kartenblocker https://amzn.to/2zSdWEf ➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖ Bilderquelle: stock.adobe.com/ ➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖ Bei den mit einem * Gekennzeichneten Verlinkungen handelt es sich um Affiliate Links. Bei einem Kauf über einen dieser Links erhält der Kanal eine kleine Provision oder Werbekostenrückerstattung! Es wird nichts teurer und es entstehen keinerlei Nachteile. Vielen Dank für Eure Unterstützung Freunde! #Grenzwertig #Unglaublich

Phänomenale Rede von Leyla Bilge auf der Europaversammlung der AfD aus Magdeburg

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Massenmigration – Wir werden heiße Tage erleben

Abwehr der Massenmigration als moralisches Dilemma? Staatliche Sicherheitskräfte im Spannungsfeld von politisch geförderter Masseneinwanderung und Pflicht zum Schutz der Bevölkerung.                                     

Ein Gastbeitrag von Oberst Hermann H. Mitterer in helmutmueller.wordpress.com

On va avoir des journées chaudes. Défendre la migration de masse comme un dilemme moral ? Les forces de sécurité de l’État dans la zone de tension entre l’immigration massive favorisée politiquement et l’obligation de protéger la population. Un article de fond du Colonel Hermann H. Mitterer

We’re gonna have hot days. Defending mass migration as a moral dilemma? State security forces in the area of tension between politically promoted mass immigration and the obligation to protect the population.  A guest article by Colonel Hermann H. Mitterer

 

Es ist Sommer 2018 und trotz aller Behauptungen, selbst von Jean-Claude Juncker, dass der “Schutz der EU-Außengrenzen wichtiger als alle anderen Themen“ ist, steht EU-Europa auch jetzt wieder vor dem hypermoralischen Dilemma das Jean Raspail in seinem fulminanten Roman „Das Heerlager der Heiligen“ bereits 1972(!) in visionärer Schau auf Europa zukommen sah: Die Unwilligkeit und Unfähigkeit des dekadenten Europas, der so genannten „westlichen Wertegemeinschaft“, sich gegen den Ansturm der „Armen“ zu erwehren. Dies ist nun in der zweiten Dekade des 21. Jhdt. zur Realität geworden.

Es ist Sommer 2018 und der Ansturm von Migranten, auch und besonders auf die Mitte Europas, also Österreich und Deutschland, nimmt wieder Fahrt auf. Der österreichische Bundekanzler Kurz und sein Vizekanzler Strache haben Ende Mai ihre Sorge darüber ausgedrückt, dass ein erhöhter Druck auf der nun neuen „Albanienroute“, in Ergänzung zur bekannten „Balkanroute“, zu bemerken ist.

Es ist Sommer 2018 und die BRD-Regierung streitet um „Lösungen“ in Frage der Massenzuwanderung. Die Bundeskanzlerin, mit ihrem „visionären“ Hauptprogramm „Bevölkerungsaustausch“, will weiter verzögern und setzt auf eine „europäische Lösung“. Denn sie weiß genau, die EU ist noch immer nicht handlungsfähig und will es auch gar nicht sein. Ganz im Gegenteil! Und die Medien erzählen uns Europäern schon wieder, dass alleine in Afghanistan zwei Millionen „arme Flüchtlinge“ sitzen, die keine Überlebenschance mehr in ihrem „sozialstaatsschwachen“ Land sehen. Ganz zu schweigen von Schwarzafrika. Die Mär vom MERKEL-Land, in dem Milch und Honig fließt, will nicht verstummen.

Es ist Sommer 2018 und auch der opportunistischste Untertan gesteht sich langsam ein: Die Masseneinwanderung von 2015 und teilweise noch 2016 wurde von den autochthonen Europäern nur deshalb wahrgenommen, weil sie medial so hochgespielt wurde. Ob den mächtigen Medienbesitzern wie Bertelsmann & Co hier ein Fehler unterlaufen ist oder ob hier eine für Otto-Normal-Verbraucher derzeit. nicht erkennbare Absicht dahinter stand, wird wohl erst die Zukunft erhellen können. Fakt ist, dass gemessen an den Einwanderungszahlen 2015 keine Ausnahme war, sondern. sich in eine jahrzehntelange quantitativ vergleichbare Serie einreiht. Kurz gesagt: Masseneinwanderung fand schon lange vor 2015 statt und sie findet ungebremst auch noch weiterhin – auch und erst recht wieder im Sommer 2018 – statt.

Warum?

Weil globale Eliten á la SOROS & Co via UNO, EU und „nationaler“ Regierungen das so wollen. Wer dies für eine Verschwörungstheorie hält der sollte sich einmal z. B. mit dem „Replacement Migration Programm“ der UNO, dem „Neuansiedelungsprogramm“ und der „Europäischen Migrationsagenda“ der EU sowie den „nationalstaatlichen“ Kindern dieser Programme befassen. Die Faktenlage ist klar: Man will diese kultur- und ethnofernen Massen hier in Europa haben. Denn wer die New World Order (Präsident BUSH I.) durchsetzen will, der braucht global bewegliche, von jeglicher Bindung befreite Massen, die man dann wohl eher als Post-Homosapien-Sapien bezeichnen muss.

Biologisch gesehen noch Menschen, die aber psychologisch und soziologisch keinen Bezug mehr zu Boden und Historie haben und ihre Großeltern nicht kennen. Wenn sie denn überhaupt in dem angezettelten Patchwork-Family-Chaos noch ihre Eltern persönlich kennen. Oder wie das Thomas Barnett, ein imperialistischer US-Militärstratege, ein wissenschaftlicher Prostituierter der globalistisch-internationalistischen Oligarchie, es ausgedrückt hat: „(…) das hellbraune Gesicht, das eines Tages die Masse der amerikanischen Bevölkerung definieren wird.“ Das ist jener Barnett, der in Bezug auf die aus seiner Sicht notwendige Massenzuwanderung z. B. nach Japan, wie selbstverständlich darauf verweist, „(…) das wäre dann nicht mehr Japan; das wäre ein völlig anderes Land. (…) das wäre ein besseres Japan, (…).“

Es ist wohl eine rassistische Anmaßung anzunehmen, dass die Japaner dann „bessere“ Menschen wären. Aber solcher Rassismus ist ein „guter Rassismus“, denn er dient den wirklichen „Herrn der der Welt“ bei der Durchsetzung ihrer Interessen. Gut, bei einem großen Teil der BRD-Deutschen, den Wessis, den US-Fellachen, hat es ja auch funktioniert. Hier gilt Fernstenliebe und Nächstenhass – sofern der Nächste ein Biodeutscher ist – alles. Zumindest bei den 88% der Wähler, die bei der Bundestagswahl 2017 die Inländerfeinde und Masseneinwanderungsbetreiber von Linksaußen, die Linke, bis hin zur CSU, mit ihrem Heißluftfön-Horst, gewählt haben. Kollektivschuld anders herum. Kollektivschuld dieses Mal am ethnischen Selbstmord!

Der Schock von 2015, tatenlos zusehen und sogar noch mithelfen zu müssen beim politisch gewollten Rechtsbruch der illegalen Grenzüberschreitungen sitzt noch tief bei den Sicherheitskräften. Für diese stellt sich die Frage, können bzw. dürfen sich Angehörige von staatlichen Sicherheitskräften diesem politisch-medial verordneten kollektiven Selbstmord anschließen? Besonders auch vor dem Hintergrund, dass die globalistisch orientierten und totalitär liberalistischen Eliten aus Politik, Wirtschaft, „Bildung“, Medien, etc. vieler europäischer Staaten, besonders BRD, Frankreich und Großbritannien, für die meisten Push- und für alle Pull-Faktoren der Massenmigration direkte Verantwortung tragen.

Man kann daher von „betreuter Masseneinwanderung“, von der Erzwingung der Massenmigration vor Ort, über den sicheren Transport, bis zur sozialstaatlichen Totalalimentierung in den Zielländern selbst, durch die „eigenen“ Regierungen in manchen EU-Staaten sprechen.

Angehörige von Sicherheitskräften eines Staates stehen daher in einem unerhörten Spannungsverhältnis. Einerseits begehen „ihre“ Regierungen mit diesen migrationsfördernden Handlungen ganz klaren Rechtsbruch. Wenn gleich der illegale Grenzübertritt und die Beihilfe dazu durch manche Regierungen „nur“ ein Verwaltungsvergehen ist, so sind die Konsequenzen für die einheimische Bevölkerung verheerend.

Es geht daher immer mehr darum, dass sich die Angehörigen der staatlichen Macht- und Schutzorganisation über die moralische Rechtfertigung zur Anwendung polizeilicher und militärischer Zwangsgewalt gegenüber den „Zivilokkupanten“ Gedanken machen. Es stellt sich daher ganz klar die Frage:

„Welche Maßnahmen sind moralisch erlaubt und sogar geboten, um der Massenzuwanderung und die damit verbundenen Folgen physisch Einhalt zu gebieten?“

Um diese entscheidende Frage beantworten zu können betrachten wir einige entscheidende Rahmenbedingungen. Ohne dabei den Anspruch auf Vollzähligkeit zu erheben.

 Begrifflich-rechtliche Rahmenbedingungen:

Es wurden und werden alle möglichen Benennungen für die Migranten erfunden und verwendet: Asylsuchende, Asylanten, Asylanten auf Zeit, Schutz- und Hilfe-Bedürftige, etc. bis hin zu Flüchtlingen. Vielen ist mittlerweile klar, dass diese unterschiedlichen Begriffe letztlich nur zur Verschleierung des tatsächlichen Sachverhaltes und zur moralisierenden Manipulation und damit zur Hebung der Bereitschaft zur Aufnahme dienen. Die überwiegende Mehrzahl sind keine Asylberechtigten und keine Flüchtlinge im Sinne der rechtlichen Definitionen.

Das italienische  Innenministerium hat es für 2016 mit gerade einmal 5,1% Berechtigte auf den Punkt gebracht: Es sind mit Masse Wirtschaftsflüchtlinge, die von der sozialstaatlichen Totalalimentierung angezogen werden. Kurz gesagt: Alles, von den veröffentlichten Gründen zur Auslösung von Migration (Push-Faktoren) bis hin zur Beschreibung des angeblich als Menschenrecht einzufordernden rechtlichen Status Flüchtling und/oder Asylant (Pull-Faktoren) ist alles gelogen. Daher beruhen auch alle humanitär begründeten Maßnahmen und Forderungen unserer „nationalen“ Regierungen, der EU- und der UNO-Gremien in Bezug auf die Masseneinwanderung auf Lügen.

Sachlich-faktische Rahmenbedingungen:

Es bestehen teilweise seit langer Zeit ganz konkrete Einwanderungsprogramme und –Massnahmen von Seiten der UNO, EU und der „nationalen“ Regierungen. Es geht daher im Kern nicht um „Hilfe für Schutzbedürftige“, sondern  darum, die Agenda der „Ersatzmigration“, der Replacement Migration, des Neuansiedelungsprogramms, usw., also des Bevölkerungsaustausches, zu realisieren. Auch mit massiver Einbindung von z. B FRONTEX, Marine- und Handelsschiffen und diverser NGO´s.  EUNAVFOR-Mediterrane Operation SOPHIA ist die größte Schlepperorganisationder Welt. Noch dazu von Steuergeldern der betroffenen Bürger der Zielländer finanziert. Man muss daher von Importierten und nicht von Ankömmlingen sprechen.

Ein weiteres Faktum ist, dass die überwiegende Zahl dieser Importierten Männer im Alter von 18 bis 35 Jahren sind. Familiennachzug wurde und wird bereits mitgedacht und geplant. Sowie  teilweise. schon umgesetzt. In der BRD kommen jetzt schon monatlich mehr als 15.000 Migranten an (nur die offiziellen Zahlen). In Österreich werden wöchentlich 300 bis 500 Migranten aufgegriffen. Monatlich 1.200 bis 2000. Die Dunkelziffer dürft deutlich höher sein.

Diese anhaltende Flut trifft auf Staaten, wie eben die BRD mit bereits rund 21% Anteil an Bewohnern mit „Migrationshintergrund“ und in Österreich von ca. 22%. In vielen Großstädten der  BRD liegt der Anteil der unter 6 Jährigen mit Migrationshintergrund bei 50 – 80%. Die heutigen Kleinen sind die Erwachsenen von in zehn bis zwanzig Jahren. Diese Städte werden nur noch in der Erinnerung „deutsch“ sein. Die Lage in manchen österreichischen Städten, besonders in Wien, ist ähnlich.

Gesellschaftlich-kulturell-religiöse Rahmenbedingungen:

In EU-Europa herrscht ein vollkommen entgrenzter, totalitärer, internationalistischer Links-Liberalismus der alle Bereiche des menschlichen Seins durchdringt und sich in Hyper-Individualismus, Materialismus, Genderismus, Homo- und Frühsexualisierung, Kinderfeindlichkeit, Saturiertheit, etc. manifestiert.

Dem steht die Mehrheit der Migranten als Moslems unversöhnlich gegenüber. Der Islam ist bekanntlich nicht nur eine Religion, sondern. mindestens so viel auch eine politische Ideologie. Der Weltbeherrschungsanspruch, seine Vorgaben bis in die kleinsten Lebensbereiche hinein – auf dem Niveau der Lebensbedingungen des 7. Jhdt. Arabiens – genauso wie seine Christen-, Juden- und generell Nicht-Gläubigen-Feindlichkeit, sind dem Islam immanent.

Die EU ist eine Hochtechnologieregion deren bereits gegebene Gegenwart und nahe Zukunft mit Schlagworten wie Industrie 4.0, Roboterisierung, Internet der Dinge, Künstliche Intelligenz, etc. zusammengefasst beschrieben werden kann. Daher ist künftig der Bedarf an Nieder- bis Gar nicht-Qualifizierten enden wollend. Die überwiegende Mehrzahl der Massenmigranten, ob aus Nah-Mittel-Ost oder aus Afrika, sind weder kulturell, noch geistig, noch mental in der Lage, noch haben sie den Willen, sich in eine hochtechnisierte Leistungsgesellschaft einzubringen.

Was sind die Folgen für EU-Europa?                                                                                     Ebenfalls unvollständig und beispielhaft.

Parallelgesellschaften mit sich teilweise ausschließenden und diametral entgegengesetzten Wertvorstellungen und Lebensentwürfen. Daraus folgernd permanente Reiberei mit explodierender Kriminalität, wie wir sie heute schon in Form von Banden- und Drogenkriminalität, beinahe täglichen Vergewaltigungen und Mord, Kfz-, Lkw- Messer- und sonstige Attentate auf alle möglichen unschuldigen Ziele, offene Auflehnung gegen die Staatsmacht, No-go-areas, etc. kennen und erdulden müssen.

Massive Überbevölkerung mit all ihren umweltschädigenden und –vernichtenden Folgen. Dem umfassend welt- und lebenserfahrenen Peter Scholl-Latour wird folgendes Zitat zugeschrieben: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst zu Kalkutta!“.

Der durch Zahlen belegbare Bevölkerungsaustausch wird die  lebensweltlichen Bedingungen, wie sie seit Jahrhunderten den Begriff Europa prägten, innerhalb der nächsten 20 bis 30 Jahre radikal verändern. Europa wird nicht mehr das bisher bekannte sein.

Die Ablehnung des staatlichen Gewaltmonopols und dessen damit verbundenen rechtlich-moralischen Basis, das christlich-abendländischen Weltbildes, durch diese große Masse der Migranten MUSS, aus der inneren Logik von Ursache und Wirkung, von Aktion und Reaktion, in bewaffnete Auseinandersetzungen zw. den unterschiedlichen Interessensgruppen führen. Dies mit all den grauenhaften Konsequenzen für Kämpfer und Zivilisten die in Weltanschauungs- und Religionskriegen üblich sind. Denn diese Art von Kriegen sind Vernichtungskriege. Die Leidtragenden werden alle Bewohner sein. Ganz besonders aber die autochthone Bevölkerung, denn die wird von allen gehasst.

Was aber sind die ureigensten, jedes staatliche Gebilde überhaupt erst moralisch konstituierende Aufgaben des Staates?

Es ist Sicherheit für das Staatsvolk nach innen und Sicherheit für das Staatsvolk nach außen. In diesem Bewusstsein haben sich Soldaten, Polizisten, Beamte und erst recht Regierungspolitiker, nur mit zeitlich und rechtlich begrenzter Machtbefugnis ausgestattet, in  eid- und gelöbnisbasierende Formeln zum Schutz des jeweiligen Volkes verpflichtet. So lautet z. B. die Gelöbnisformel des österreichischen Soldaten gem. § 41 Abs. 7 des Wehrgesetzes 2001:

„Ich gelobe, mein Vaterland, die Republik Österreich, und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen. Ich gelobe, (…) mit allen meinen Kräften der Republik Österreich und dem österreichischen Volke zu dienen.“

Die Eidesformel höchster deutscher Regierungsrepräsentanten lautet für BundespräsidentenBundeskanzlers und der Bundesminister nach Art. 56 (und Art. 64) GG:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

Angehörige der Sicherheitskräfte und erst recht Politiker können sich daher nicht ohne Eid- und damit Rechtsbruch zu begehen, so mir-nichts-dir-nichts aus der Verantwortung stehlen. Tun sie es doch, dann begehen sie Hochverrat am schutzbefohlenen Volke, dem Souverän.

Angesichts der oben beispielhaft dargestellten Konsequenzen für die den staatlichen Organen anvertrauten inländischen Schutzbefohlenen haben sich Streit- und Sicherheitskräfte nicht in den Dienst eines hypermoralisch-internationalistischen Pseudo-Humanismus stellen zu lassen. Der in degenerativer Absicht das Wohl der Fremden auf Kosten der einheimischen Schutzbefohlen verfolgt. Sie haben sich nicht als Schlepper (s. FRONTEX, SOPHIA & Co) zu betätigen, sondern ihr Volk vor den Konsequenzen der Zivilinvasion kultur- und ethnoferner Okkupanten zu schützen.

Soldaten, Polizisten und Vorgesetzte aller Ebenen sind nicht nur Beamte in diesen Funktionen, sondern auch Bürger dieses Staates, Teil des Volkes, Mütter und Väter und daher natürlich auch ganz persönlich für die Sicherheit ihrer eigenen Frauen, Kinder und Anvertrauten persönlich verantwortlich. Und sie sind auch verantwortlich für die Erhaltung des Rechtsstaates.

Angesichts der lebensbedrohlichen Konsequenzen für die inländischen Schutzbefohlen bei Nichthandeln kann die oben gestellte zentrale Frage nach der Zulässigkeit physischer Abwehrmittel im Sinne einer „abgestuften Antwort/ flexible response“ über die gesamte Palette des Möglichen (vgl. Israel und Australien )mit einem klaren ja beantwortet werden.

Abschließend ist daher ganz klar festzustellen:

Der Soldat und Polizist HAT(!), genauso wie der Politiker, die ihm anvertrauten schutzbefohlenen Bürger, kurz sein Volk, vor Gewalteinwirkung jeglicher Art, auch auf Grund von Zivilokkupation, zu schützen! Das ist moralisch und gesetzlich nicht nur erlaubt, sondern die bereits jetzt realen Konsequenzen vor Augen, im höchsten Maße geboten!

Es ist Sommer 2018 und wir werden wieder heiße Tage erleben.

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Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Von David Berger / Gastautor22. November 2018 Aktualisiert: 23. November 2018 10:37
In den Diskussionen um den Migrationspakt meldet sich nun eine Mitstreiterin Merkels, die UN-Migrationsbeauftragte Louise Arbour zu Wort. Sie räumt ein, dass der Migrationspakt nie als unverbindlich gedacht war.

Video in www.epochtimes.de anschauen

In Deutschland wird die Kritik von Stunde zu Stunde lauter, in aller Welt erklären immer mehr Länder, dass sie den verhängnisvollen UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen werden. Die von Merkel seit Jahren eifrig betriebene Spaltung Europas wird dadurch weiter vorangetrieben:

Erste Journalisten – wie etwa Wolfram Weimer – sprechen davon, dass der Migrationspakt zum Spaltpilz Europas wird. Um Merkels Pläne nicht scheitern zu lassen, greift nun die UN-Migrationsbeauftragte in die Debatte ein.

Details, die wir nie erfahren sollten

Dabei kommen erstaunliche Details, die die Deutschen vermutlich nie erfahren sollten, ans Tageslicht. So etwa die Tatsache, dass der Migrationspakt hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel entstanden ist:

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Weimer.

Migrationspakt war nie als unverbindlich geplant

Und von Anfang an war geplant die Öffentlichkeit zu täuschen: Offiziell von Unverbindlichkeit zu sprechen, aber „einklagbare Verbindlichkeit“ festzuschreiben.

Für ihr perfides Agieren hat Merkel vermutlich von Anfang an in der UN-Migrationsbeauftragten Louise Arbour, die sich jetzt in die deutschen Diskussionen einmischt, eine wichtige Verbündete gefunden. Weimer sieht bei ihren Interventionen einen „agitatorischen Tonfall“.

Und schreibt über sie weiter: „Louise Arbour gilt nicht nur als ‚Mutter des Migrationspaktes‘, sie ist auch eine leidenschaftliche, politische Aktivistin. Seit Jahrzehnten betreibt sie aus einer linksliberalen Haltung heraus Politik zum Thema Minderheiten und Völkerrecht; ihre politischen Gegner rufen sie gerne ‚Comrade Louise‘, Genossin Louise.“

Sie hasst die USA und Israel

„Als Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen attackierte sie regelmäßig die US-Außenpolitik ebenso wie Israel oder auch die eigene Regierung in Kanada, die angeblich zu wenig für indianische Ureinwohner tue. Arbour setzt sich dabei auch in politische Nesseln, so als sie die Arabische Charta der Menschenrechte begrüßte, die Israel einseitig des Rassismus bezichtigte und den Zionismus zu „eliminieren“ suchte.

Erst nach heftiger Kritik westlicher Staaten distanzierte sich Arbour von einigen Aussagen dieser Erklärung. Großen, parteiübergreifenden Respekt erwarb sich Arbour aber als Chefanklägerin der Tribunale zum Völkermord in Ruanda und zu den Verbrechen während der Jugoslawienkriege.“

Eine solche Fürsprecherin für Merkels Migrationspakt dürfte die Zustimmung zu dem Machwerk bei den Menschen in Europa kaum erhöhen. Sie macht überdeutlich, wessen Interessen dieser Pakt vertritt. Für Merkel wird es immer schwieriger, ihren skandalösen Rechtsverstößen in der Migrationspolitik die höheren Weihen im Sinne einer nachträglichen Legitimation zu verleihen.

Weitere Informationen zu dem Autor dieses Artikels, dem Publizisten David Berger, auf seinem Blog Philosophia Perennis.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf PP und stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Italien fordert Beschlagnahmung von NGO-Migrantenschiff „Aquarius“ – Konten von Ärzte ohne Grenzen gesperrt

Italien will das NGO-Schiff „Aquarius“ beschlagnahmen lassen. Die italienische Justiz forderte die Zwangsmaßnahme gegen das in Frankreich festliegende Schiff, teilte Ärzte ohne Grenzen mit.

Italien will das Migrantenschiff „Aquarius“ beschlagnahmen lassen. Die italienische Justiz forderte die Zwangsmaßnahme gegen das in Frankreich festliegende Schiff, wie die Organisation Ärzte ohne Grenzen am Dienstag mitteilte.

Medienberichten zufolge werfen die italienischen Behörden den Betreibern vor, 24 Tonnen mutmaßlichen Sondermüll als normalen Müll ausgegeben zu haben. Dabei handele es sich um Hygieneartikel, Kleidungsstücke von Migranten und Lebensmittelreste, die in italienischen Häfen entsorgt worden seien.

Auch die Konten von Ärzte ohne Grenzen in Italien wurden demnach gesperrt. Die Ermittlungen leitet die Staatsanwaltschaft im sizilianischen Catania. Die Vorwürfe der illegalen Müllentsorgung treffen auch ein zweites Schiff von Ärzte ohne Grenzen, die „Vos Prudence“.

Ärzte ohne Grenzen wies die Vorwürfe in einer Erklärung zurück. „Alle unsere Einsätze, auch die Müllentsorgung, erfolgten immer nach Vorschrift.“ Die zuständigen Behörden hätten die Verfahren nie beanstandet. „Das einzige Verbrechen, das wir heute im Mittelmeer sehen, ist die vollständige Demontage des Such- und Rettungswesens“, kritisierte die Organisation.

Ärzte ohne Grenzen betreibt die „Aquarius“ seit 2016 zusammen mit der Organisation SOS Méditerranée. Derzeit liegt die „Aquarius“ im südfranzösischen Hafen Marseille. Panama hatte dem Schiff nach einer Beschwerde aus Italien die Flagge entzogen. Italiens Innenminister Matteo Salvini beschuldigt die Betreiber, einen „Taxidienst“ für Migranten zu betreiben. (afp/so)

Quelle: www.epochtimes.de