Aufklärung für die Polizei in Österreich!

pdf herunterladen Rechtsgrundlagen bei Fahrzeugkontrollen und im Alltag 9-2015

Eine interessante Informations- und Fragenzusammenstellung für die Polizisten, die noch nicht aufgeklärt sind bzw. die die ihr Wissen vertiefen wollen. Für jene Polizisten, die hinter der Maske (Persona) noch ihre menschlichen Eigenschaften bewahrt haben. Aufklärung für die Polizei in Österreich (Herausgeber – der Wender) Original zum herunterladen, verteilen und im Auto mitführen Aufklärung für die Polizei in Österreich1 Die Polizei ist eine Firma: BMI ATU 36808308 – Wirtschaftsunternehmen Auch Österreich ist eine Firma: ATU 13585627 – Wirtschaftsunternehmen Einfach + kurz gehaltene Geschichte Österreichs: Durch EU Beitritt, Privatisierung, Deregulierung etc. ist jeglicher ehem. Staats-, Volksbesitz verkauft worden. „Ämter“ wurden in „Service“, da Firma, umgetauft. Österreich und alle damit verbundenen ehem Ämter sind bankrott, bis über Ohren verschuldet und in den steuernden Händen der Banken! Als Firma „Polizei“ sprich als Wirtschaftsunternehmen – Handelsunternehmen, unterliegen sie dem Handelsrecht. Daher die UID Nummer. Da Österreich seit ca. 2003 bei der SEC in den USA als Firma gemeldet ist, sind so genannte Beamte, Richter und Staatsanwälte nur Bedienstete. D.h. Firmenangestellte der Firma Republik Österreich samt Unterorganisationen. Bei Handelsunternehmen kommt dabei das Vertragsrecht zu tragen. Polizist=Privatperson Da sie für diesen „Sicherheitsdienst“ – Polizei – arbeiten, sind sie eine reine Privatpersonen und haben somit auch nur die Rechte von Privatpersonen. Sie dürfen Menschen zum Beispiel in Notlagen helfen und sie im Rahmen der Notwehr verteidigen. Sie dürfen auch Verdächtige festnehmen, denn dazu ist jeder berechtigt. Vertrag Jeder Vertrag bedarf einer mündlichen bzw. schriftlichen Einwilligung. Weil sie nicht ermächtigt sind, etwas in Zusammenhang mit den staatlichen Statuten zu vollstrecken – als Firma schon gar nicht – sind sie trainiert Juristenjargon zu benutzen um uninformierte Mitglieder der Öffentlichkeit reinzulegen. D. h. durch die Antwort des Gegenübers wird ein mündlicher Vertrag hergestellt. Somit haben sie freie Hand zum Handeln. Andersrum – Wo sie als Polizist absolut Recht haben ist: Das selbständige Assoziieren sprich freiwillige Antworten des Gegenübers steht dann im Kontext – „einer nicht wissentlichen Unterwerfung“ – sprich dem Eingehen eines Vertrages der das „Gehorchen eines Befehls“ beinhaltet. Jegliche Gleichstellung und damit das Menschenrecht sind damit ungültig. Das Eingehen eines Vertrages ermächtigt sie Wegelagererzoll/ Zwangsabgaben/ Strafen einzuheben. Die Firma braucht ja Geld. Aus einem Blog: Um fair zu sein, es ist sehr wahrscheinlich, dass sie als Mitglied der Polizei nicht über den Unterschied zwischen „gesetzlichen“ Statuten (welche freiwillig sind ) und die rechtmäßigen Common Law -Anforderungen, die für jeden gelten aufgeklärt worden sind. Als FIRMA, genauso wie ein McDonalds Restaurant, haben sie keine Autorität, irgendetwas durchzusetzen. Die Männer und die Frauen, die unter dem Banner der örtlichen Polizei arbeiten, haben zwei getrennte Rollen. Wenn sie ihren Dienst aufnehmen, schwören sie einen Eid, dass „Recht“ zu vollstrecken ( was sie als Firma nicht dürfen) und das Common Law „das für jeden gilt“ aufrecht zu erhalten. Wissen sie, dass Common Law in der Hierarchie über ihrem „Recht“ steht? Wissen sie, dass sie der Common Law Sheriff sie in Verpflichtung nehmen kann? Common Law Das Common Law lässt sich einfach beschreiben: …niemanden verletzen oder töten. …nicht stehlen oder fremdes Eigentum beschädigen …in Verhandlungen ehrlich sein und niemanden betrügen Unter Common Law ist ein Verbrechen nur begangen, wenn es ein Opfer gibt, (jemand wurde getötet oder verletzt, oder jemanden Eigentums wurde beschädigt, oder durch Betrug oder Diebstahl entwendet). Dienstausweis Sie haben einen Dienstausweis, der besagt, dass sie für die Firma Polizei arbeiten. In der freien Marktwirtschaft kann jedes Unternehmen seinen Mitarbeitern Dienstausweise ausstellen. Amtsausweis Einen Amtsausweis gab es bis 1944. 1945 wurden Beamten aufgelöst. Es wird seitdem nur gesagt „Beamte“. In Wirklichkeit sind sie Dienstnehmer deswegen auch Dienstausweise ohne hoheitliche Befugnisse! Die Definition der sog. Beamten finden sie im Valen Jura von Gerhard Körbler. Transparenzgesetz Wenn sie folglich einen Dienstausweis als Amtsausweis ausgeben liegt lt. Transparenzgesetz Rechtstäuschung vor! Bestallungsurkunde Eine Bestallungsurkunde besagt, dass sie bestellt und beeidigt worden sind. Als Polizist für welchen Zeitraum und für welches Fachgebiet. Das ist deswegen wichtig dabei zu haben, da sehr viel Betrug, sprich Vortäuschung passiert. Es legitimiert sie sozusagen als Polizisten. Als der der sie sind! Haftungserklärung ist der Versicherungsschutz den sie über ihr Gehalt zahlen. Auch diese Erklärung kann zur Legitimation eingefordert werden. Damit sie sich als der ausweisen können der sie wirklich sind. Das ist: Der „PUBLIK HAZARD BOND“ (öffentliche – RISIKO-VERSICHERUNG) mit UNTERSCHRIFT des ZEICHNERS seiner ADRESSE und der NUMMER der POLIZZE zu dem SIE gesetzlich verpflichtet sind. (siehe CCC § 337) Mensch Der Mensch ist ein Reisender unter COMMON LAW! Er hat das Recht frei zu Reisen unter Benutzung eines Fortbewegungsmittels oder zu Fuß. Reisende brauchen keinen Führerschein und erst recht keinen Ausweis. Menschenrecht S.3. Ausweispflicht Für den österreichischen Staatbürger besteht keine generelle Ausweispflicht! § 118 StPO Man ist also nicht verpflichtet, einen Ausweis bei sich zu haben. § 34 SPG Besteht nur bei Gefahr im Verzug! Paragrafen DIE RECHTSORDNUNG IST DAZU DA DEN MENSCHEN ZU SCHÜTZEN! § 43 Sie sind für die Bürger da und nicht für die Elite bzw. Profitmacher. § 9 Bekanntgabe der Dienstnummer Bedenken sie auch § 50 und § 51 das Recht auf Information, Akteneinsicht und Aufklärung Was schon seltsam ist, und das will explizit an dieser Stelle gesagt sein, sie deklarieren sich als eine „Nummer“ und ihr Gegenüber soll spuren wie ein Einser – Name, Geburtsdatum, Ausweis…. Der Nummerer übernimmt null Verantwortung und versteckt sich hinter seiner Nummer und das Gegenüber soll sich freiwillig unterwerfen einen Datenstriptease machen und zur Verantwortung gezogen werden. Geht´s noch? Menschliche Begegnung passiert übrigens auf gleicher Augenhöhe. Und was passiert z.B. bei einer Fahrzeugkontrolle? MENSCHENRECHTE Passend dazu die allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen – also gleichberechtigt sein. Befugnisse Achten sie auf IHRE Befugnisse die ja in der Bestallungsurkunde umrissen sind! Jeden Schaden, den sie als Polizist der Firma Polizei beim Gegenüber verursachen, haben sie aus ihrem Privatvermögen zu zahlen.…siehe Polizist = Privatperson Wollen sie wegen folgender Taten persönlich – sie handeln ja, wie sie bereits wissen, als Privatperson – belangt werden? § 99 StGB Freiheitsentziehung § 105 StGB Zwang & Nötigung § 106 StGB schwere Nötigung § 302 StGB Missbrauch von Amtsgewalt § 343 StGB Aussagenerpressung § 344 StGB Verfolgung Unschuldiger Willkür und Generalpräventionen sind verboten Alkotest eine physiopathologische Untersuchung ist nicht Teil einer allgemeinen Verkehrskontrolle nach § 36 StpO. § 302 und § 344 StgB kann hier zum Einsatz kommen. Erinnern sie obige Stichworte zu den Paragrafen an den traurigen menschenverachtenden zerstörerischen Abschnitt in unserer Geschichte? Wollen sie Teil davon sein? Hinterfragen sie Anweisungen? Sorgen sie situationsbedingt bei Befehlen für die schriftliche Legitimation? Fragen Rechnen sie vom interessierten Menschen und Bürger im Sinne einer hilfreichen unterstützenden Zusammenarbeit mit FRAGEN statt Antworten. Haben sie einen Ausweis? (Wer sind sie?) Haben sie einen Amtsausweis? (Sie geben sich ja als Amtsperson aus) Haben sie eine Bestallungsurkunde? (Sind sie der der sie sind? Var.1) Haben sie eine Haftungserklärung? (Sind sie der der sie sind? Var.2) Wer ist das Opfer ?(Common Law) Handeln sie im Sinne einer allgemeinen Verkehrskontrolle? (Alkotest verboten) Was ist der Vorwurf? Ist Gefahr im Verzug? (Generalpräventionen sind verboten) Kann ich jetzt gehen? …..u.v.a.m. CONCLUSIO Dieses Dokument habe ich aus verschiedenen Quellen und als interessierter Mensch und Österreicher für meine Mitmenschen, und da gehören selbstverständlich auch sie von der Polizei dazu, ZUM NACHDENKEN verfasst. Meine Fragen an sie: Warum werden sie von mir aufgeklärt und nicht von ihrem Vorgesetzten? Warum ist Österreich im Sinne der Menschenrechte ganz hinten auf der Liste? Warum ist der Staat plötzlich eine Firma mit Heinz Fischer als Geschäftsführer? Warum ist der Staat pleite und das Volksvermögen futsch? Wer sackt sich denn das alles ein? Was ist mein menschlicher Beitrag? EPILOG A Wenn sie also einem Menschen in ihrer Polizeitätigkeit begegnen ist das Anlass zur Freude. Sie sollten sich daran erinnern, dass auch sie Mensch sind. Sie werden dann mit berechtigten Fragen beschenkt. Das fällt unter Menschenrecht. Dieses ist sehr wertschätzend, entgegenkommend und erbaulich! B Sollten sie einem Schlafschaf begegnen, welches weder sich selbst noch andere hinterfragt und beim Anblick einer „sogenannten“ Autorität seinen Hausverstand in Urlaub schickt, dann ist Weihnachten für sie. Da heißt es nach Lust und Laune „Amtszuhandeln“ (wobei sie ja inzwischen wissen, dass sie kein Amt inne haben). Das funktioniert so lange, bis das Schlafschaf als Mensch aufwacht und kapiert was wirklich abgeht. C Die Matrix in der WIR uns bewegen ist so unglaublich, dass es sie als engagierten Österreicher und Mensch interessieren sollte was da über unsere Köpfe hinweg mit uns gemacht wird. Hiermit danke ich ihnen herzlich für ihre Mühe und Zeit dieses Dokument zu lesen. Das zeigt mir, das wir beide an einem erbaulichen und erfreulichen Österreich interessiert sind.

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