#ReleaseTheMemo: US-Kongress in heller Aufregung um Überwachung Trumps durch Obama-Administration

Quelle: n8waechter.info

Am 4. März 2017 zwitscherte US-Präsident Donald Trump:

Terrible! Just found out that Obama had my „wires tapped“ in Trump Tower just before the victory. Nothing found. This is McCarthyism! 

Furchtbar! Habe soeben herausgefunden, dass Obama im Trump Tower kurz vor dem Wahlsieg meine “Leitungen angezapft“ hatte. Nichts gefunden. Dies ist McCarthyismus!

Auf Fox News berichtete seinerzeit der bekannte pensionierte Richter Andrew “Judge“ Napolitano, dass der Trump Tower abgehört worden sei, dies durch die britische Spionageagentur GCHQ. Unerwartete Schützenhilfe bekam Napolitano im April ausgerechnet von CNN, dort wurde die Geschichte bestätigt.

Am 20. März 2017 war auf dieser Netzseite zu lesen:

Trump hatte in einem kürzlichen Gespräch mit Tucker Carlson von Fox News zu dem Gezwitscher Stellung genommen und betont, dass die von ihm gemachten Anschuldigungen von seiner Administration belegt werden und sie »eine potenziell sehr ernste Situation« darstellen. Die angekündigten Beweise für Trumps Vorwurf wurden nun am vergangenen Freitag vom Justizministerium an das Geheimdienstkomitee des Kongresses geschickt.

Nun hat sich die Geschichte seitdem deutlich weiterentwickelt, denn allen Mitgliedern des US-Kongresses wurde am gestrigen 18. Januar 2018 Einsicht in ein noch klassifiziertes Memo gewährt, in welchem von erheblichen Verstößen gegen ein Überwachungsgesetz aus dem Jahr 1978 die Rede sei.

Das Gesetz mit der Bezeichnung “Foreign Intelligence Surveillance Act“, kurz FISA, regelt alle Notwendigkeiten und Vorgehensweisen in Bezug auf die Überwachung amerikanischer und ausländischer Staatsbürger. Wikipedia dazu:

2013 legte die New York Times offen, dass das FISC nach der Erweiterung des Gesetzes von 2008 in mehreren geheim gehaltenen Entscheidungen die National Security Agency ermächtigt hat, Verbindungsdaten ohne weitere Voraussetzungen zu speichern, wenn der Zugriff auf die gesammelten Daten nur unter Beachtung der Formvorschriften des Gesetzes erfolgt. Außerdem legte es den Anwendungsbereich des Gesetzes weit aus, so dass nicht nur Spionage und Terrorismus unter das FISA fallen, sondern auch der Handel und die Weitergabe mit Material zu Atomwaffen und Cyberattacken.

Diese weite Auslegung stützt sich darauf, das Wort relevant für den Schutz der nationalen Sicherheit anders auszulegen, als es bislang im Bereich des Strafrechts durch den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten definiert wurde. Demnach dürfen die kompletten Datenbanken herausverlangt werden, damit im Einzelfall dann in ihnen gesucht werden kann.

Das besagte klassifizierte Memo muss wohl derart große Sprengkraft besitzen, dass eine ganze Reihe an Kongressmitgliedern bereits öffentlich in verschiedenen TV-Stationen die sofortige Offenlegung des Memos gefordert hat. Die bekannte investigative US-Reporterin Sara Carter berichtet:

… die Aufdeckungen könnten zur Entfernung altgedienter Offizieller im FBI und im Justizministerium führen, wie mehrere Quellen mit Wissen über das Dokument sagen. Diese Quellen sagen, der Bericht sei “explosiv“ und dass sie nicht überrascht wären, sollte es zum Ende der Sonderermittlungen Robert Muellers gegen Präsident Trump und seine Verbündeten führen.

[Die Rede ist von den Ermittlungen über angebliche “Absprachen mit Russland“, welche seit über einem Jahr von linken Konzernmedien durchs Dorf getrieben werden, aber bis heute unbelegt sind.]

Das Geheimdienstkomitee des Kongresses signalisierte demzufolge, dass das noch klassifizierte Memo ausgedehnte Verstöße gegen das FISA-Gesetz belegt, da eine der vermeintlichen Grundlagen, für einen nun wohl bestätigten Abhörbeschluss gegen den seinerzeitigen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, das berüchtigte, jedoch unlängst aufgeflogene, “Steele Dossier“ sei.

Der republikanische Abgeordnete Peter King aus dem Bundesstaat New York sagte am Donnerstag:

»Das Dokument zeigt eine verstörende Verhaltensweise und wir müssen das Dokument verfügbar machen, damit die Öffentlichkeit es sehen kann. Sobald die Öffentlichkeit es sieht, können wir die beteiligten Leute auf einer ganzen Reihe von Wegen zur Verantwortung ziehen.«

Betroffen sind offenbar eine Zahl ranghoher Mitglieder der Vorgängerregierung unter Barack Obama, er selbst eingeschlossen.

Zum Verständnis der Zusammenhänge

Das “Steele Dossier“ wurde von dem ehemaligen (?) MI6-Spion Christopher Steele zusammengestellt, welcher von der Ermittlungsfirma Fusion GPS angeheuert wurde. Der Chef von Fusion GPS, Glenn Simpson, wurde im Rahmen einer Kongressanhörung zu dem Dossier befragt und bereits seit Oktober 2017 ist auch bekannt, dass Hillary Clinton und das DNC (Democratic National Committee) Fusion GPS großzügig für die Beschaffung des Dossiers entlohnt hatten.

Es darf davon ausgegangen werden, dass die am heutigen Tag zugleich auslaufende Frist für den Kongress, der Verlängerung des Zeitrahmens für die Vorlegung eines US-Haushalts zuzustimmen und somit den “Government Shutdown“ einmal mehr auf die lange Bank zu schieben, gewiss in direktem Zusammenhang mit der gestrigen Bereitstellung des Memos im Kongress steht.

Stimmen

Hier einige Abgeordneten-Stimmen zum Inhalt des vierseitigen Memos, wie sie von Fox News berichtet werden:

Jim Jordan (Ohio): »Es ist derart alarmierend, das amerikanische Volk muss dies sehen!«

Mark Meadows (North Carolina): »Es ist verstörend. Es ist schockierend. Ein Teil von mir wünschte, dass ich es nicht gelesen hätte, denn ich will einfach nicht glauben, dass derartige Dinge in diesem Land geschehen, welches ich meine Heimat nenne und so sehr liebe.«

Matt Gaetz (Florida): »Ich glaube, die Folgen der Veröffentlichung werden umfassende Änderungen bei den Leuten sein, welche beim FBI und im Justizministerium beschäftigt sind.«

Scott Perry (Pennsylvania): »Man denkt sich: “Passiert dies in Amerika oder ist dies der KGB?“«

Der durchaus umstrittene, ehemalige Trump-Mitarbeiter Sebastian Gorka zwitscherte in dem Zusammenhang:

My sources tell me tonight that the “nuclear” memo is just the beginning.

By the end of it all, the tapping of candidate @realDonaldTrump’s phone will be the least of the Left’s problems.

https://twitter.com/realdonaldtrump/status/837996746236182529 

Meine Quellen berichten mir heute Abend, dass das “nukleare“ Memo nur der Anfang ist. Sobald das alles vorbei ist, wird das Abhören von Präsidentschaftskandidat Donald Trumps Telefon das kleinste Problem der Linken sein.

Die Forderung nach der Freigabe des Memos beherrscht derweil die Gezwitscherkanäle. Das Rautezeichen “#ReleaseTheMemo“ ist seit gestern führend und “stürmt“, trotz aller offensichtlichen Unterbindungsversuche von Seiten Twitters, nach wie vor das Netz jenseits des großen Teichs:

“Q-Anon“ hat sich derweil zurückgemeldet und schreibt in seinem Eintrag Nr. 26:

Fight, Fight, Fight.
DEMAND public disclosure.
BE LOUD.
BE HEARD.
This is just the beginning.
2018 WILL BE GLORIOUS!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Q

Übersetzung:

Kämpft, kämpft, kämpft.
FORDERT die Öffentlichmachung.
SEID LAUT.
FINDET GEHÖR.
Dies ist erst der Anfang.
2018 WIRD RUHMREICH!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Q

So sieht es wohl aus. Wir warten auf das Memo.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

 

Advertisements