Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, prangert Merkel als Verbrecherin an!

Quelle: michael-mannheimer.net

„Notwendig wird allerdings eine neue Gewichtung von Freiheit und Sicherheit wegen der steigenden Bedrohung der Gesellschaft durch einen islamistischen Terrorismus. … Zu denken gibt, dass aus den Kreisen des Islam aus religiöser Motivation der Terror entsteht.“

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof


DER AMTIERENDE VIZEPRÄSIDENT DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS WÖRTLICH:

„DEN WENIGSTEN, DIE ZU UNS KOMMEN,
STEHT DAS GRUNDRECHT AUF ASYL ZU.“
 

Der amtierende Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Kirchhof,sagte in der FAZ (29.08.2017, S. 4) wörtlich:

„Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“

Es seien nach BRD-Recht nur 0,5 Prozent (etwa 5.000) „Bleibeberechtigte“, die überhaupt Anspruch auf Asyl gehabt hätten im deutschen Schicksalsjahr 2015, in welchem Merkel illegal die Grenzen öffnete, illegal 1,3 Millionen “Flüchtlinge” nach Deutschland einließ – und das, ohne deren Papiere zu prüfen, was ebenfalls illegal war (und bis heute ist).

Was Kirchhof damit indirekt ausdrückt ist, dass Merkel in krimineller Weise gegen deutsche Gesetze gehandelt hat, damit eine  Gesetzesbrecherin ist – und dazu ebenfalls ihren Eid, in welchem sie die Treue zu Gesetz und Verfassung (Grundgesetz) beschwor, kriminell brach.

ES MÜSSTE EIN STAATSANWALTLICHES ERMITTLUNGSVERFAHREN GEGEN MERKEL EINGELEITET WERDEN – SOWIE DAS „KONSTRUKTIVE MISSTRAUENSVOTUM” SEITENS DES BUNDESTAGS MIT DEM ZIEL IHRER AMTSENTHEBUNG

Die Aussage Kirchhofs müsste, lebten wir noch in einem Rechtsstaat, zwingend eine Ermittlungsverfahren durch den Bundesgeneralstaatsanwalt einleiten, dessen Ereignis nichts anderes sein kann, als dass es das Urteil Kirchhof bestätigen wird.

Denn die Beweise für Merkels zigtausendfaches Brechen deutscher Gesetze sind erschlagend.

Es müsste zuvor die Immunität Merkels per Bundestagsbeschluss aufgehoben werden, welcher, nach ihrer Verurteilung durch ein ordentliches Gericht, der Prozess des “konstruktiven Misstrauensvotums“ eingeleitet werden muss: Sprich, ein Amtsenthebungsverfahren Merkels, das nur mit der Beendigung Merkels als Kanzlerin und als Bundestagsabgeordnete enden kann.

Dass weder das eine noch das andere erfolgen wird zeigt, dass nicht nur Merkel, sondern die gesamte politische Elite Deutschlands schuldig ist an den von Merkel begangenen Verbrechen.

ALLE DIE TAUSENDEN GEHENDEN KLAGEN GEGEN MERKEL WURDEN VON DER JUSTIZ ABGEWIESEN

Dieses „konstruktive Misstrauensvotum” hätte allerdings  – auch ohne die Anklage Kirchhofs – längst erfolgen müssen: Denn die Tatsache, dass Merkel unentwegt Gesetze bricht, ist sattsam bekannt. Dutzende hochrangige Verfassungsjuristen haben Merkel deswegen schon angezeigt – mit profunden, unwiderlegbaren Beweisen.

Den wenigsten Deutschen ist dies bekannt – so wie sie auch nichts davon wissen, dass diese Klagen allesamt vom BVerfG abgelehnt wurden:

Was einer Nihilierung des Rechtsstaats gleichkommt – und einer höchstrichterlichen Legitimierung ihres diktatorisch geführten Polit-Stils, der sich um Recht und Verfassung nur noch am Rand kümmert.

Immerhin: Es wagte einer der höchsten Richter Deutschland – noch in seinem Amt stehend und nicht als Pensionär – die Gesetzesbrüche Merkels nun anzuklagen. Das ist sein Recht, ja seine Pflicht .

Doch dieses Recht und diese Pflicht wird von 99 Prozent seiner Kollegen in Deutschland nicht wahrgenommen. Daher ist Kirchhof ein Volksheld – weil er sich einsam der Front der Linksdiktatur entgegenstellt.

Merkel muss weg. Und der Tag wird kommen, an dem Deutschland aufatmen wird. Denn Merkel ist ohne Frage die kriminellste Kanzlerin der deutschen Geschichte. In puncto ihrer Politik des Genozids an der deutschen Bevölkerung noch weit krimineller als ihr Vorgänger Adolf Hitler. Denn dieser plante nichts dergleichen.

Michael Mannheimer, 10.9.2017

Kirchhof prangert Merkel als Verbrecherin an!

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, hat nun Merkels Verbrechen offiziell gemacht!

Es gibt derzeit so gut wie keinen Wahlkampf-Auftritt Merkels, bei dem ihre Lügenaufführung nicht in Schmähungen, Pfeifkonzerten und „Merkel-muss-weg-Rufen“ untergehen würde. Und das zu recht, wie nun der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, öffentlich versichert. Ich jedenfalls kann mich an keinen Wahlkampf erinnern, in welchem einem deutschen Bundeskanzler so viel Hass und Schmähungen seitens des Volks entgegenschlug. Kein wunder: Ist doch die Agenda von merkels Politik geprägt von ihrer Absicht, die deutschen auszurotten – und sie mit einem vielvölkergemsich zu ersetzen.

Die Linkspresse, die bislang solche Aussagen steht als “rechte Verschwörungstheorie“ abtat, ist in ihrer “Kritik” dahingehend seltsam still geworden. Weiß se doch genau, dass es keine Verschwörungstheorie mehr ist, und schon gar keine “rechte”  – sondern den evidenten Fakten von Merkels Politik entspricht.

Kirchhofs Aussage hat insofern eine neue Qualität, als er ist noch im Dienst ist – im Gegensatz zu den anderen Systemfeiglingen und Mittätern, die das Recht bis zu ihrer Pensionierung verschlucken.

Kirchhof hingegen hat Merkels Verbrechen jetzt offen angeprangert:

Die planmäßig illegale Grenzöffnung und die nicht minder illegalen Grenzübertritte seinen unrechtens.

Nach dem Sturz des Merkel-Systems muss sie dafür – sollte es je zu einem Prozess gegen Merkel kommen – den Rest ihres Lebens hinter Gitter verbringen.

Bundesverfassungsgericht zu den “Merkel-Flüchtlingen“

So gut wie niemand, der über unser Land herfallenden Invasoren hat ein Recht, bei uns zu sein, sagt der zweithöchste Richter am höchsten Gericht der BRD. Kirchhof in der FAZ (29.08.2017, S. 4) wörtlich:

„Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“

Es seien – nach BRD-„Recht“ – nur ganze 0,5 Prozent „Bleibeberechtigte“. Gemäß der Lügenzahl von einer Million Invasoren 2015 (es waren weit mehr) hätten gerade mal 5.000 von ihnen Asyl bekommen dürfen. Aber Hunderttausende erhielten unter Bruch deutscher Gesetze Asyl gewährt, was das Anschluss-Unrecht des Familiennachzugszur Folge hat.

Am 29.08.2017 berichtete FOCUS, daß 2018 jährlich nahezu 390.000, gemäß Kirchhof, unrechtmäßig ihre Familien nachholen dürfen (pro Eindringling mindestens 5 Nachzüge).

Mit anderen Worten. Deutschlands islamische Invasionsgemeinde wächst jährlich um die Größenordnung einer Landeshauptstadt wie Stuttgart.

Es fallen also allein 1,5 Millionen Syrer aus dem Flutjahr 2015 über uns her

Und jedes Jahr kommen weitere Millionen und Abermillionen Nachzugs-Invasoren hinzu, wofür wir Existenz, Gesundheit und Leben opfern müssen.

Da die zugrundeliegende Asylgewährung gemäß Kirchhof sogar BRD-Unrecht darstellt, handelt es sich bei den anschließenden Familiennachzügen quasi um die Vorbereitung von Mord und schwersten Verbrechen an uns Deutschen, denn alles, was mit dem Kommen dieser furchtbaren Menschenmassen zu tun hat, war, ist und bleibt Unrecht.

Kirchhof: Unsere Freiheit und Sicherheit ist durch den Islam bedroht

Wörtlich sagte Kirchhof dazu:

„Notwendig wird allerdings eine neue Gewichtung von Freiheit und Sicherheit wegen der steigenden Bedrohung der Gesellschaft durch einen islamistischen Terrorismus. … Zu denken gibt, dass aus den Kreisen des Islam aus religiöser Motivation der Terror entsteht.“
FAZ, 29.08.2017, S. 4


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