Jetzt ganz offiziell: „Die EU vor dem Zusammenbruch, die BRD ein Verfolgerregime, nur der Nationalstaat bietet den Menschen Schutz“

peter-huberVerfassungsrichter Peter Huber bestätigt die Richtigkeit der Aufbruchsstimmung in die Neue Nationale Weltordnung und prangert die Meinungsverfolgung in der BRD an. Der Bundesverfassungsrichter bestätigt, dass nur die Nationalisten, vielfach Populisten genannt, recht behalten haben, denn nur der Nationalstaat sei der „wichtigste politische und kulturelle Bezugsrahmen für die Menschen“. Er erklärte auch, dass sich die zu Wort meldenden Menschen nicht auf die sogenannte freie Meinungsäußerung verlassen könnten, dass sie vielmehr beim Aussprechen der Wahrheit ein hohes Risiko eingehen würden. Huber verweist dabei sogar auf Parallelen aus feudalen Verfolgungszeiten, wo aus der Verfolgungsnot das Lied „Die Gedanken sind frei“ entstanden ist.

Huber: „Die Nationalstaaten sind der wichtigste politische und kulturelle Bezugsrahmen für die Menschen, sie sind die ‚Herren der Verträge‘, und ohne sie funktioniert die EU nicht. … Meinungsfreiheit kann mitunter persönlichen Mut erfordern, wenn man sich mit seiner Meinungsäußerung der ‚herrschenden‘ öffentlichen Meinung in Widerspruch setzt. Wie man an dem aus dem Vormärz stammenden Liede ‚Die Gedanken sind frei‘ erkennen kann, hat es das schon immer gegeben. Es ändert aber nichts daran, dass auch unter dem Grundgesetz die Inanspruchnahme der Meinungsfreiheit ein Akt der Zivilcourage sein kann.“
(FAZ, 02.01.2016, S. 6)

Quelle und weiter als PDF: nj-schlagzeilen_heute-04-01

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