Der Mann, der TTIP zu Fall gebracht hat

Noch verhandeln US- und EU-Vertreter über TTIP. Doch das Abkommen gilt bereits als politisch tot. Dazu hat Thilo Bode, Gründer und Geschäftsführer der Verbraucherschutzorganisation „Foodwatch“, maßgeblich beigetragen, wie die US-Zeitung „Politico“ schreibt.

Mann der TIPP stürzte

Das Abkommen schien unaufhaltsam auf die europäischen Verbraucher zuzurollen, „nun ist es dank Thilo Bode in eine Sackgasse geraten“, schreibt „Politico“.

Dieser Mann gründete eine Bewegung, die Angela Merkel und ihre europäischen Amtskollegen kalt erwischt hat. Foodwatch hat ein Abkommen untergraben, das als das größte Freihandelsabkommen der Geschichte angekündigt war.Bode hat einen Streit aufgewärmt, von dem das EU-Establishment glaubte, er habe der Vergangenheit angehört. Anschließend hat er diesen Streit gewonnen.

Der Verbraucherschützer hat sich 2014 dem Kampf gegen TTIP angeschlossen. In dem Jahr ist die Zustimmung zum Abkommen in der deutschen Bevölkerung von 55 auf 17 Prozent abgesackt. Sein damals erschienenes Buch „Die Freihandelslüge“ wurde zu einem Bestseller.

Rund 150.000 Menschen versammelten sich im Oktober 2015 zu einer Kundgebung gegen TTIP, die Bode mitorganisiert hatte. Seit der Irak-Invasion in 2003 sei das die größte politische Demonstration in der Bundesrepublik gewesen, schreibt „Politico“.

Bis zu Bodes Einmischung in die Anti-TTIP-Kampagne hätten weder die deutsche noch die europäische Öffentlichkeit das Abkommen wirklich wahrgenommen. Die Anti-TTIP-Aktivisten hätten größtenteils gegen die USA und den Freihandel Stimmung gemacht, schreibt die US-Zeitung. „Bode hingegen verhält sich wie ein umsichtiger Konservativer, der berechtigterweise befürchtet, dass TTIP das für viele Deutsche vertraute Leben zerstört“, so „Politico“.Statt mit chlorverseuchtem Hühnerfleisch Ängste in der Öffentlichkeit zu schüren, verweist Bode auf die langfristige Gefahr, die TTIP für den Verbraucherschutz mit sich bringt.

So sieht das Freihandelsabkommen eine engere Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden auf beiden Seiten des Atlantiks vor. Dabei sollen Unternehmensvertreter Gesetzentwürfe zum Verbraucherschutz von Beginn an kommentieren dürfen.

Dies werde die Tendenz verstärken, dass Lobbyisten Druck auf die Regulierungsbehörden ausüben, um Entscheidungen zu eigenen Gunsten zu bewirken, sagt Bode.

Auf den Vorwurf, er schüre mit seinen Einwänden nur Angst, hat Bode ein rechtliches Gutachten initiiert, welches beweisen soll, dass Europas wichtigste Rechtsgrundsätze weder in TTIP noch in CETA – dem Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada – enthalten sind.

Im Mai dieses Jahres haben deutsche Medien geheime Greenpeace-Dokumente veröffentlicht, die offenlegen, welch enormen Druck Washington bei den TTIP-Verhandlungen auf Brüssel ausübt, schreibt „Politico“.