Österreich – damit ist der Verrat des Verfassungsgerichtshof am Volk besiegelt….

hallo

dies habe ich soeben entdeckt…. damit ist der Verrat der Regierung gegen das Volk besiegelt.-….

FB von KK:

Das hätten die Verfassungsrichter nicht tun dürfen, Klagen des SOUVERÄN ohne bundesweite Volksabstimmung zurückweisen, in so einer wichtigen Sache :

zitiere:
Der Verfassungsgerichtshof hat den Österreichern beschieden, dass er ihre Verfassung nicht gegen das Unrecht der europäischen Integration zu schützen gedenkt. Der internationalistischen Politik, wer auch immer sie entworfen hat, stellen sich, wenn sie von den Regierungen vereinbart wurde, weder die Volksvertreter noch die Gerichte entgegen.

Der Verfall der Gewaltenteilung ist geradezu die Logik der Parteienoligarchie. Ein Verfassungsgericht sollte die Verfassung vor der Politik schützen, aber der Verfassungsgerichtshof schützt die Politik vor dem Recht. Er verweigert den Bürgern die Erkenntnis der Rechtslage, weil sonst die Politik zurückweichen müsste.

Nachdem die europäische Integration die Demokratie beendet hat, beugt sich auch die Gerichtsbarkeit der Integrationsideologie, da die Verfassungsklage gegen die Integration Österreichs in die Europäische Union durch den Beschluss des Verfassungsgerichtshofes vom 11. März 2009 zurückgewiesen wurde und zwar in nicht öffentlicher Sitzung aller 12 Verfassungsrichter und des Präsidenten und Vizepräsidenten!

damit ist der Verrat des Verfassungsgerichtshof am Volk besiegelt….

Ein interessanter Bericht zum Selbstbedienungsladen der Systemlinge, angefangen von den „Politikern“ bis hinunter zu den „Schergen“ (Polizei, Soldaten), allerdings fehlt da der Fakt, dass die Republik Österreich ein Unternehmen ist, schon seit 1914, laut einem ehemaligen Nationalratsmitglied.

Der Verein Republik Österreich (deutscher Verein) ist über die BRD an der SEC gelistet. Und daher interessiert die einen Dreck, was Recht ist. Wenn die Menschen in dieser Region erkennen dass es so ist und gemeinsam die Gefolgschaft verweigern, ist das Spiel vorbei.