Frust extrem hoch! Droht ein Aufstand innerhalb der Polizei?

Stefan Schubert in info.kopp-verlag.de

Die Motivation vieler Polizisten befindet sich am Boden: Politisch korrekte Vorgesetzte, die Polizisten zu Mittätern des Schweigekartells umfunktionieren. Eine explodierende Flüchtlings- und Ausländerkriminalität, die nur noch notdürftig verwaltet wird und für die Täter meist folgenlos bleibt. Und Journalisten, die keine Ahnung von wirklicher Polizeiarbeit haben, diese aber an ihren Schreibtischen mit der gewohnten Arroganz negativ beurteilen. Doch was passiert in Deutschland, wenn die Polizei die sprichwörtliche Schnauze voll hat?

In der No-Go-Area von Bonn Bad Godesberg haben Polizeibeamte sich aktuell geweigert, nachts an Brennpunkten und in dunklen Parks eingesetzt zu werden, »das sei zu gefährlich für sie«, äußerte sich ein »Angehöriger des Polizeipräsidiums Bonn«, in einem anonymen Brief.

DerGeneral-Anzeiger berichtet auf lokaler Ebene über die Befehlsverweigerung der Polizisten.

In Nordrhein-Westfalen, wo es laut Innenminister Jäger ja gar keine No-Go-Areas gibt, ist die Kriminalität und die brutale, willkürliche Gewalt an vielen Orten völlig außer Kontrolle geraten.

Das verloren gegangene Sicherheitsgefühl hat nun zu einem neuen »Sicherheitskonzept« geführt, das eine nächtliche Bestreifung der Hotspots der Gewalt vorsieht.

Natürlich ist dieser Versuch, den Unmut innerhalb der Bevölkerung zum Schweigen zu bringen, an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Und an diesen scheitert die Umsetzung an vielen Tagen, denn es müssen genügend freie Polizisten zur Verfügung stehen.

In Bad Godesberg ist den Politikern nicht etwa eingefallen, dass die ureigene Aufgabe des Staates darin besteht, seine Bürger zu schützen und das Gewaltmonopol des Staates auch gegenlibanesische Clans, türkische Gangs und nordafrikanische Schläger und Vergewaltiger durchzusetzen. Nein, natürlich nicht. Aber die SPD-Regierung ist nach dem Mord an dem 17-jährigen Niklas P. in Bonn unter erheblichen Druck aus der Bevölkerung geraten.

Am 10. Mai wurde er an einer Bushaltestelle wartend, von vier Männern grundlos angegriffen und brutal niedergeschlagen. Als Niklas bereits blutig und schwer verletzt auf dem Boden lag, kam der 20-Jährige marokkanisch-stämmige Walid S. extra noch einmal zurück, um den wehrlosen Niklas brutal zu Tode zu treten, so die Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft Bonn.

Deutschenfeindlichkeit – das tabuisierte Hassverbrechen

Das vermutete Tatmotiv, worüber kein Journalist, keine TV-Nachrichten und selbstredend kein Politiker sprach, wurde dagegen in den sozialen Netzwerken aufwühlend diskutiert: Deutschenfeindlichkeit. Ein Hassverbrechen, das so tabuisiert ist, dass der Mainstream nicht einmal die Diskussion darüber erwähnt.

Das Schweigekartell ist hier wieder einmal bei der Tatbegehung zu beobachten.

Man möge sich mal den Aufschrei in Politik und Medien vorstellen, wenn vier Fremdenfeinde einen Flüchtling auf offener Straße zu Tode getreten hätten. Die Politikprominenz hätte sich um die Kameras und anschließend bei der Beerdigung gedrängt.

Zu Niklas P. äußerte sich hingegen niemand. Niemand kam zu seiner Beerdigung, niemand sprach seinen Eltern Trost im Namen der Regierung aus. Keine Merkel, kein Heiko Maas, keine Hannelore Kraft, kein Ralf Jäger. Niemand.

Und es ist diese heuchlerische Doppelmoral, die neben der Überforderung im Dienst und dem Anstieg von Gewalt gegen Polizisten zu dem Fruststau innerhalb der Polizei geführt hat. Dieser äußert sich auch durch hohe Krankenstände in bestimmten Einheiten und Dienststellen, die oftmals mit einer inneren Kündigung einhergegangen sind.

Erst kürzlich unterhielt ich mich mit einem Führungsbeamten einer größeren westdeutschen Stadt, der mir mitteilte, dass er seine Streifenwagenbesatzungen nicht mehr dazu motivieren kann, rauszufahren, die Dienststelle zu verlassen und Streife zu fahren. Sie verlängern dazu einfach ihre Schreibarbeit und Anzeigenaufnahme und sind immer öfter intern im Präsidium unterwegs, um angeblich Verwaltungs- und Behördenangelegenheiten zu regeln.

In Italien würde man längst von einem Bummelstreik der Polizei sprechen. Bei Recherchen zu meinem aktuellen Sachbuch, Grenzenlos kriminell – was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen, habe ich viele Gespräche mit Polizisten geführt, die aufgrund des Drucks von politischen Vorgesetzten nur anonym ihren Frust beschrieben haben.

Sie berichteten von Vorwürfen aus der Nachbarschaft, im Bekanntenkreis und selbst aus der eigenen Familie, immer öfter würden sie für die Vertuschung von Straftaten durch Flüchtlinge persönlich verantwortlich gemacht.

Auch der Vorwurf, »Wo wart Ihr an Silvester?«, hat vielen engagierten Polizisten zugesetzt. Dass dieses Staatsversagen allein politisch von Ralf Jäger und Hannelore Kraft zu verantworten ist, hilft ihnen dabei nicht weiter. Die Politiker residieren in ihrem Glaspalast am Rheinufer und sind unerreichbar für den normalen Bürger geworden. Der gemeine Schutzpolizist hingegen nicht, er wohnt nebenan, oder ist Teil der Familie und bekommt den vollen Unmut der Bevölkerung zu spüren.

In diesem Zusammenhang erscheint die anfänglich beschriebene Befehlsverweigerung von Bonner Polizisten in einem anderen Licht. Sie sind es leid, die Folgen der katastrophalen Flüchtlingspolitik auszubaden und sich für die aufgeflogenen Vertuschungen bei der Flüchtlingskriminalität persönlich rechtfertigen zu müssen. Und sie sind es leid, in Symboleinsätzen für die Medien verheizt zu werden. Die Politik hat Niklas B. bereits vergessen, bald werden die Medien auch nicht mehr über die No-Go-Area Bad Godesberg schreiben und der Sondereinsatz wird dann still und leise beerdigt werden. So lange bis Merkels grenzenlose Kriminalität das nächste Todesopfer gefordert hat und der verlogene Kreislauf von vorne beginnt.