Österreich – Das Staatsgrundgesetz 1867 und die Europäische Menschenrechtskonvention

Hat die Republik Österreich eine Verfassung? Nein! Nur ein Bundes-Verfassungsgesetz.

So wie kann eine Republik einen Verfassungsschutz haben wenn es keine Verfassung hat?

Österreich Bundes-Verfassungsgesetz

In der Hommepage https://www.parlament.gv.at/PERK/VERF/BVG/ wird das so erklärt

Das heißt, diese Typen täuschen und betrügen die Menschen, ohne irgend eine Legitimation eines Landes, eines Volkes oder was auch immer zu haben.

Zudem sind seit 2002/2003 die meisten sogenannten Staaten oder Republiken Unternehmen, Firmen oder Vereine, so auch Österreich und haben weder ein Recht, Vorschriften (Gesetze etc.) zu erlassen, kein Recht, Steuern einzuheben (einzutreiben) usw.

Menschenrechte

1955 trat Österreich dem Europarat bei. Diese Internationale Organisation hat es sich zur Aufgabe gemacht, Menschenrechte und Demokratie in ganz Europa durchzusetzen und zu sichern. Schon 1950 hatten die Mitglieder des Europarats die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet. Sie ist eines der wichtigsten Dokumente zum Schutz der Menschenrechte. Da es in Österreich noch immer keinen neuen Grundrechtskatalog gab, wurde 1958 die Europäische Menschenrechtskonvention in die Verfassung übernommen.

Österreich Menschenrechtskonvention

Europäische Menschenrechtskonvention (The European Convention on Human Rights)

Darin heißt es u. a. The Convention protects the right to life, security, freedom of thought and expression, to marry… it prohibits torture, death penalty, discrimination, slavery… siehe Link

Also:

Recht auf Leben, Sicherheit, Freiheit in Gedanken und deren Ausdruck (Meinungsfreiheit) usw.  Und entweder gibt es eine Meinungs- und Ausdrucksfreiheit (u. a. auch Veröffentlichungen) oder eben nicht. Ein bisschen Schwanger geht nicht.

Das heißt alle die sich öffentlich nennen (was ja in der Unternehmensstruktur ohnehin nicht geht) sind Grundrechtverpflichtet, nur die Menschen sind Grundrechtberechtigt.  Das heißt die Öffentlichen müssen dafür sorgen dass diese Rechte auch geschützt werden.

Was tun sie aber, sie nehmen den Menschen beinahe alle Freiheiten, regulieren, verbieten den freien Gedanken und Meinungsausdruck in Wort und Schrift usw. Sie stehlen und rauben was das Zeug hält. Die Gefängnisse sind mit den falschen Insassen belegt, größtenteils!

Das heißt das gesamte System ist das Hindernis für ein friedliches Zusammenleben, für Freiheit und Lebensfreude.

Es ist die erzwingende Einrichtung für das herrschende Sklavensystem,für Elend und Krieg.

Es dient auch als Basis für die gewollte, geführte Massenimigration, die auf die Systemlinge genau so massive negative Einflüsse hat wie auf die Menschen, einmal abgesehen von den missbrauchten Flüchtlingen, die zuerst bekriegt oder verarmt werden und dann für, ja Genozid, die menschliche Massenwanderung benutzt werden.

4 thoughts on “Österreich – Das Staatsgrundgesetz 1867 und die Europäische Menschenrechtskonvention”

  1. Und da, seht Ihr, seid Ihr auf dem Klapperstuhl von Mammi sitzen geblieben! Die Besatzer dachten gerade in Jalta daran German zu vernichten, saßen mit Truman, Stalin und Churchil anderen und palaverten, bis dann die Connektion, Alliierte für das Reich der Deutschen, da auch Österreich, wegen der Heim in´s Reich – Story und deren Bündnisse und bis heute geltenden Organe des gesamten Deutschem Reiche gelten, von den Siegermächten zwar nicht abstellen könnten, jedoch die Grenzen inner-deutsche, mit deren Eintreffen, als die ihrigen betrachteten und sich mit der Kapitulation der Wehrmacht und der Beschlagnahme aller Regierungsgewalt und Ministerien, Verordnungen erlassen hatten, die entgegen der HLKO und bis zur Zeit nach den nürnbergern Prozessen und dann deren inner-deutsch-verwalteten Bereiche zu deren Vasallen-Staaten machten und auch erst nach 1949 mit Zulassung arbeitenden deutschprachigen Raum, „Staatsverwaltungen“ einrichteten! Also, wenn es im Deutschem Reich keine Verfassungsschützer des Deutschem und Ganzem gab, so doch die Ministerien unter „Besatzer“ arbeiteten, mit deren Erlaubnis auch bis hinter die grenzen der auch unter Stalin vergebenen Verwaltungsgebiete an die polnische, sowjet-freundliche-Kommunistenbrut, wie auch Sozialisten sich unter der Führung von Stalin bsi 1956 einbiden ließen, Besatzerarbeit und da unter Jalta-Connektion und abseits der Öffentlichen Einrichtungen der Deutschen, also: DDR, für russische Besatzung, BRD für französische, britische und amerkanische / kanadische Besatzung und dann der Vatikan mit der römisch – katholischen Reichsgrenzen habenden Rechtsprechung! Österreich konnte sich so getarnt mit einem anderen Staat vergleichend einrichten, DDR auch und Die BRD auch, und so wurde die Trennung der Familie, des Besitz und da dann auch der gesmte Vertreibungsbereich vollzogen werden ohne das deren Soldaten auf Deutschem Boden eingreifen mußten, das machten ja deren Diebe und Vasallen, die auch international die Agenten unter Stalin und seinen Freunden De Dingsda, Churchil, Trumen, Rosewelt, Reagen, Kennedy und der Briten schalten und walten ließen! Was die Briten an Verlusten und an Landmasse hinnehmen mußtzen, sehen wir an China und HONG KONG. Japan und dem DEUTSCHEM REICH seine Partner, die Türkei, Italien, wegen Mafia und Landeszutritt in EUROPA im Süden und in Frankreich mit den Briten und Amerikanern und so weiter, wie auch in Österreich die Sowjetunion die Russen hatten! Zudem, es galt ja, das der Deutsche Reich´sbürger generell seine Heimat im Reich und seinem Lande hatte, anerkannt, durch HLKO und nur Kapitulation der Deutschem Wehrmacht, Österreicher stellten ja auch Kameraden und unter deren kommunalen Rechten hergebenden Soldaten. Das bedeutet, jeder Deutsche wurde in der Welt noch als Deutscher Reichsbürger behandelt, durfte die Vertretungen als unter Besatzern, genehmigt, auch vetreten, hatte aber keinen mehr, der ihm Befehle gab und die Reichstagsabgeordneten, sie waren ja in haft und deren Arbeit beraubt! Das änderte sich 1960-1964 und aus der UN und in Amerika gefaßten Beschlüssen, das Geschichte und Deutsches Reich nicht mehr gelehrt werden darf und die 1949 ausgerufenen Wahlen, nicht mit Vertreibungsgebieten benannte Parteien Wahlen mit machen durften!
    Wenn nun der Friedensvertrag kommen sollte, liebe Deutschen, dann nur der Tag und im Recht von dem die Besatzer Beschlagnahme und Stillstand erzwungen hatten, und das ist der Tag 1944/45 und deren Eintreffen und weitere im Klau der Arbeitsfuntionen der Reiches Deutschem Verwaltungen!
    Also, Volk der Deutschen, was Euch genommen, ist unter Protokolle der Weisen von Zion arbeitender NWO, NGO´geraubt und kann auch durch Ersitzen nie deren Recht werden, siehe auch internationales Staats- und Völkerrecht, 1907, HLKO-Vertragspartner, wie auch in allen Teilen der Welt geltenden Nichteinmischung, in Nationen und Ländern, die nach Völkerschlacht und mit Technik dann schnell zu erreichenden Regierungen und Recht urteilenden Gerichte, deren Richter und Regierungen gemeinsam für deren Länder anerkannte Gesetze erlassen hatten. Und es waren der Deutschem Reich geltende Verfassung nach versailles nicht angetastete des Deutschem geltende Verfassung aus dem Jahre 1919, August und die der Wahlen und seiner Führung unter der NSDAP und Adolf Hitler, die bis dahin nur Reichsgesetze und da Staatsangehörigkeitsgesetze, Benimm- und Schutzgesetze, Tierschutz und dann die Verträge zur Nutzung von NORD-POL, SÜD-POL schafften, wie auch Bevölkerungsschutz und da Arbeits-Recht nach Bismarck verschärten, Schächten verboten und auch Dienstanweisungen und Beamte wieder in das Leben einberufte. Und wie in den USA, galt der Führer als Oberster Feldherr, was der Obama heute für die USA ist und der HERR Putin auch werden könnte, nicht abgesetzt, nicht verurteilt und nie in seinem Amt verklagt, also sein Amt, seine Grenzen und auch seine Untergebenen, im Friedensfall sofort wieder die arbeit und dann in der Volksbildung und nur nach dem Recht von 1945 wieder haben könnten! Siehe, Besatzer dürfen keine Kultur, Sitte und Moral, wie auch privaten Besitz und seine Menschen in ziviler Ordnung in deren Kriegsplanung einbeziehen oder einstellen, denn sonst deren Sold und Leben in deren Verantwortung! Völker wacht auf, es sind die NWO und NGO´s die Europa verwüsten und die Besatzer alle Male, da die wem Frieden geben? Nicht den Nichtjuden und auch nicht den Generationen der Nichtjuden!

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