Der STAAT die Republik Österreich besteht nur aus 183 Abgeordneten.

Die jP. Republik Österreich {firmiert in D-U-N-S Numrner 301411641 unter SIC 9199 als (siehe diefirmaoesterreich.jimdo.com)

Wirtschafts- und Verwaltungsverein, als Standard Industrie Code nach Art. 133 GG – deutscher Konzern in einem US-Handelsregister und kann dort unter dem New Yorker Vertrag A,277.17 vom 10.06.1958 gemäß den Verpflichtungen vollstreckt werden.

Homepage Innenministerium Österreich – Mickl Leitner – Das Innenministerium ist dass größte und sensibelste Dienstleistungsunternehmen in AT – www.bmi.gv.at

Österreich Innenministerium Dienstleistungsunternehmen
http://www.bmi.gv.at/cms/bmi_minister
  1. Aussage vom 12.03.2016 im Bezirksgericht Imst vom Vorsteher der Geschäftsstelle Besler vor 30 Zeugen und als Vorlage am 21.03.2016 beim Termin egon wolfgang vollinhaltlich, ausgenommen 1.Absatz bestätig. Tonprotokoll

Der STAAT die Republik Österreich besteht nur aus 183 Abgeordneten und ca. 500.000 Söldnern (Angestellte, teilweise Beamte genannt).

Die jP. Rep. Österreich hat einen Verfassungsschutz, aber keine Verfassung (abgesehen vom Vereinsstatus). Was schützen die überhaupt?

In der jP. Rep. Österreich schimpfen sich manche Staatsanwalt, nennen aber die Firma Republik (müssten das dann Republicksanwälte sein?

Aussage von „Richter“ Besler in Imst (vor 30 Zeugen)
„ er (Besler) ist nur Angestellter des Staates und hat in seiner Funktion das Recht vom STAAT“ Er ist in seiner Funktion nicht Grundrechtberechtigt. Also auch nicht der Staat. Wenn wir was ändern wollen, dann nur über die 183 Abgeordneten DIE sind der STAAT. Nachfolgend DIE genannt.

DIE behaupten, sie sind von uns freiwillig gewählt und wer nicht wählt hat keine Stimme   LÜGE!

Wer zur Wahl geht hat keine Wahl, da auf dem Wahlzettel alles vorgedruckt ist, du darfst nichts schreiben, reden, auch ohne ankreuzen ist deine Stimme ungültig.

Dein + macht dich selbst zum Analphabeten, das Kreuz bedeutet        Tot und durch deine abgegebene Stimme in die Wahlurne, machst du alle        Nichtwähler unmündig, da du dem System nur durch das Betreten des Wahllokals im Register eingetragen wirst und damit allem als BÜRGE(R) dienst.

Was bedeutet     steuern?

Was bedeutet     STEUERN?

Was wird mit den STEUERN bezahlt?
DIE bestimmen die STEUERN

DIE bezahlen sich aus den STEUERN Btto.

DIE bezahlen selbst keine STEUERN Lohnsteuer

DIE machen die Gesetzte für sich und nicht für den MENSCHen

DIE halten sich ca. 500.000 Bedienstete und die zahlen keine Lohnsteuer SOLD SÖLDNER

DIE besitzen alle öffentliche Gebäude aus STEUERN

DIE lassen sich bei Dienstantritt der Bediensteten geloben,

  „Ich gelobe, dass ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem „Amte“ verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“

DIE schreiben in Ihren Gesetzen,

BDG §1   Anwendungsbereich. …alle Bediensteten … im Dienstverhältnis zum Bund … werden … als „Beamte“ bezeichnet

BDG §43 (1) Der Beamte ist verpflichtet, seine dienstlichen Aufgaben unter Beachtung der geltenden Recht(s)ordnung treu, gewissenhaft, engagiert und unparteiisch mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln aus eigenem zu besorgen.

(2) Der Beamte hat in seinem gesamten Verhalten darauf Bedacht zu nehmen, dass das Vertrauen der Allgemeinheit in die Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufgaben erhalten bleibt. Böbl

LÜGEN MÜSSEN MIT DER STAATSGEWALT GESCHÜTZT WERDEN

DIE WAHRHEIT STEHT VON SELBST

Ulrich Mohr: Die Aufzucht des orientierungslosen Weisungsempfängers

https://www.youtube.com/watch?v=ybW-GU3U7ls

„Ersatzfreiheitsstrafe“ – So werden Sie zum Straftäter! Ein Erfahrungsbericht!

https://www.youtube.com/watch?v=SMAJFe72zhw

Tirol: Die Tücken und Hürden bei der Abmeldung der Person am Beispiel der Behörden in Imst

https://www.youtube.com/watch?v=gurt1fMFlY0

Raubüberfall im Namen des Gesetzes

https://www.youtube.com/watch?v=gB3qcV8YrxE

Fiss/Tirol: Die Gemeinde weigert sich seit 22 Jahren unrechtmässig erhaltenes Geld zurückzugeben

https://www.youtube.com/watch?v=fS99EXXGOCE

Zwangsversteigerung in Tirol: Wenn die Bank mehr haben will als ihr zusteht

https://www.youtube.com/watch?v=Rdfm2k8PlwM

Zwangsversteigerung Wenns

https://www.youtube.com/watch?v=q9q8MOpsmIw

Tiroler Hotelier: Stop, es reicht! Die Behörden kennen keine Grenzen mehr!

https://www.youtube.com/watch?v=Yf-KC6bI10o

Tiroler Hotelier Stop, es reicht! Alle Behörden sind komplett Illegal unterwegs!

https://www.youtube.com/watch?v=RdavSTKmacs

Jürgen aus Fiss: „Ich bin nicht die Person, ich (als Mensch) habe eine!“

https://www.youtube.com/watch?v=WoBnFgKRDT0

Geistheiler Sananda: Rette sich, wer kann!

https://www.youtube.com/watch?v=7Z_aaeslNl8

Notar Gasser aus Imst weigert sich, Unterschriften zu bestätigen (er bezieht sich auf den Inhalt, den ihn nichts angeht). Seine Pflicht als öffentlicher Notar ist lediglich die Unterschrift zu bestätigen, daher die Obligation

http://menschenrecht-austria.at/files/2015_12_11-Notar-Gasser–sterreich-abgegeben-Obligation.pdf

 

 

 

 

 

 

 

 

Viktor Orban spricht verbotene Wahrheiten der EU aus – über die Flüchtlingskrise

Ungarns Regierungschef Viktor Orban spricht in seiner Rede am 15 März 2016 in Budapest über Flüchtlingskrise Europas und ruft zum Widerstand gegen die kosmolitische Politik von Brüssel auf. Quelle https://www.youtube.com/watch?v=pC7dZ…

Systemkollaps! Die 5 Stufen und wie du dich darauf vorbereitest!

In diesem Video zeige ich euch eine sehr naive Vorstellung eines totalen Zusammenbruchs. So kann es kommen, muß es aber nicht.

Viel wichtiger ist es die Zeichen dieser spannenden Zeit zu erkennen und Vorkehrungen zu treffen. Hohe Arbeitslosigkeit, marode Banken, Neubürgerkrise, niedrigster Schifffahrtsverkehr (BDIY), 100te Geschäftsschließungen in den VSA, der nahe Osten brodelt, im Prinzip kann man sagen, daß die gesamte Welt verschuldet ist und am Rand eines absoluten Finanz- und Wirtschaftsdesaster steht. Die Comex (Goldterminwarenbörse) ist fast leer, radikale Kräfte in ganz Europa, politische Kampfverbände die auf den Straßen aufeinander los gehen und wir stehen da wo wir 1923 in der Weimarer Republik schon standen. Entweder wird unser Geld weginflationiert oder sie drücken schnell den Kriegsknopf + Währungsreform. Wahrscheinlich kommt alles auf uns zu. Nicht unterkriegen lassen und in die Puschen kommen was das Vorbereiten angeht heißt die Devise. Quelle: http://x2t.com/441073
#crash #geld #system #politik #politik #terror #krieg #finanzen #zinsen #staat #systemkrise #nwo #elite #wakeup #gold #zukrasalter #silber #sicherheit
Disclaimer: „Copyright Disclaimer Under Section 107 of the Copyright Act 1976, allowance is made for „fair use“ for purposes such as criticism, comment, news reporting, teaching, scholarship, and research. Fair use is a use permitted by copyright statute that might otherwise be infringing. Non-profit, educational or personal use tips the balance in favor of fair use.“

Freeman Austria Joe Kreißl in Hinterhalt gelockt und verhaftet!

Anm. Der Blog Redaktion. Es scheint, dass die Systemlinge, Beamten oder Justiz genannt ihren Kopf nur dazu haben, damit es nicht in den Hals regnet. Sie machen tagtäglich den Krieg gegen die Menschen, die erkennen was, gesteuert von den weltweiten Kriegstreibern, auch gegen uns (nicht nur gegen Araber, Muslime usw.) betrieben wird. Die totale Zerstörung unseres friedlichen Zusammenseins, unserer Kreativität, unseres Spiritualismus, unseres Seins. Sie unterstützen den wie es scheint bald beginnenden 3. Weltkrieg, arbeiten somit auch gegen sich selbst und meinen noch, damit gute Arbeit zu verrichten. Ist die Selbstvernichtung und die Vernichtung weiser Menschen Arbeit? Hier die Nachricht von Jo . . .

Ihr Lieben! (von Jo gepostet)

Jetzt ist offensichtlich Aktion SCHARF in Österreich gegen freie Menschen gestartet worden, denn Joe wurde in einen Hinterhalt gelockt und verschleppt von der Polizei, (so ähnlich war es auch bei Harvey Friedman) aber lest selbst was er via

Handy noch an Facebook geschrieben hat:

Joe mit Hut_ausgeschnFreeman Austria

Oherr, vergib ihnen, sie wissen nicht, was sie tun! Und sie sind eh alle irgendwie lieb… und sie müssen alle nur ihren Job machen…

Aber, liebe Erika Lidauer von der BH Vöcklabruck… Du musst mich nicht in einen Hinterhalt locken, um mir Deine Ignoranz aufzuzwingen… Das hättest Du Dir sparen können. Jetzt wird’s wieder teuer für die Republik und Dich… Und den ‚Hauptmann‘ vom ‚Bezirk’…

Ihr missbraucht hier Euer so genanntes Amt und verschwendet gleichzeitig Steuergelder und Zeit!

Also, liebe Freigeister da draussen, falls Ihr mich sucht, ich wurde soeben in einen polizeilichen Hinterhalt gelockt und werde aktuell in das so genannte Polizeianhaltezentrum Wels verschleppt… sag ich ja dauernd, dass ‚Österreich‘ eine riesige Schlepperorganisation darstellt… abernaja

Mal sehen, was sie sich noch so ausgeheckt haben…

Die Nummer von der Frau Lidauer ist 0043 7672 70273449

Sie erklärt Euch sicher gerne, wieso gerade sie die Polizei einsetzen darf um freie geistig-sittliche Wesen zu entführen… Danke. Es wird alles aufkommen – heisst ja nicht umsonst Apokalypse …

Bis nachher und Guten Morgen!

Hier wäre es hilfreich gleich dort anzurufen, wir sind so viele und fürchten brauchen wir uns auch nicht mehr denn sie werden damit nicht durchkommen.

Bitte weiterleiten  und handeln, danke euch!

Warum Europa gegen die Wand gefahren wird

Michael Morris info.kopp-verlag.de

In Deutschland sprudeln die Steuereinnahmen, es gibt Arbeit für alle und jedes Jahr haben die Bürger mehr Geld in der Tasche. Wären da nicht ein paar rechte Störenfriede, die auch an wirklich allem etwas auszusetzen haben, gäbe es keine Probleme. Doch zum Glück gibt es wachsame Bürger, die sich diesen Nestbeschmutzern selbstlos in den Weg stellen, um das »Pack« zum Schweigen zu bringen.

So weit die offizielle Version der Zustände in Deutschland. Seltsam ist nur, dass mich nicht nur amerikanische Freunde und Bekannten in letzter Zeit oft fragen: »Was ist da eigentlich los in Deutschland? Warum fährt Angela Merkel das Land absichtlich gegen die Wand?« Meine Antwort darauf lautet: »Weil anscheinend genau das ihre Aufgabe ist.« Europa muss destabilisiert werden, damit es den zusehends schwächer werdenden USA nicht über den Kopf wächst.

Die deutsche Politik bekommt ihre Anweisungen meist aus den USA – sowohl von offizieller politischer Seite, als auch von den Mächten im Hintergrund.

Die schicken ihre Sprachrohre wie Henry Kissinger, Zbigniew Brzeziński, George Soros oder Bill Gates los, um die öffentliche Meinung ihren eigenen Wünschen entsprechend zu gestalten. So spricht dann Angela Merkel während der Berlinale auch mit George Clooney und dessen Frau über die deutsche Flüchtlingspolitik.

Oder sie lässt sich von George Soros’ Abgesandten, CFR-Mitglied Gerald Knaus, darin beraten, wie man dem Volk die Zerstörung Europas besser verkaufen kann.

Um Druck auf die Politik auszuüben, wird die öffentliche Meinung mittels privater NGOs beeinflusst. Ein Beispiel ist Avaaz, über die ich geschrieben habe: »Gründer und Chef der Organisation mit mehr als 40 Millionen ›Mitgliedern‹ ist Ricken Patel, ein Harvard-Absolvent, der für die UNO, die Rockefeller Foundation, die Gates Foundation und die International Crisis Group tätig war, eine Lobbyorganisation, die unter anderem von McKinsey und Goldman Sachs finanziert wird.«

Avaaz wird aber auch von mehreren George-Soros-NGOs unterstützt. Soros möchte ein geeintes Europa ohne Ländergrenzen schaffen, das sich gegen Russland abschottet und sich den USA unterwirft. Soros, der sich selbst als »Strippenzieher« bezeichnet, hat sich bereits des Öfteren mit Gott verglichen. Seine Open Society Foundations (OSF) intervenieren seit Jahren in »aller Herren Länder«, angefangen von Serbien in den 1990ern bis hin zur Ukraine in der jüngeren Vergangenheit, und nun auch sehr intensiv in Deutschland.

Die OSF unterstützen nicht nur Avaaz, sondern auch vermeintliche Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch oder die Revolutionsprofis von CANVAS. Dessen Chef, Srdja Popović, erklärte am 11. Mai 2011 nicht ohne Stolz, dass CANVAS den Arabischen Frühling mitgestalte und allein im Nahen Osten in acht oder neun Staaten aktiv sei: »Wir können erfolgreiche Revolutionenvorweisen, in Georgien, der Ukraine, im Libanon, auf den Malediven und nun in Ägypten und Tunesien!« In einem Vortrag an der Columbia University sagte er in Bezug auf die ägyptische Revolution: »Das war keine spontane Revolution von 19 Tagen. Vergessen Sie diesen Mythos. Das war alles lange vorbereitet, denn die ägyptische Jugend hatte erkannt, dass sie sehr mächtig ist!«

Popovićs Unterstützer George Soros schrieb im Januar 2015 in einem Artikel für Live Mint: »Die EU-Mitglieder befinden sich im Krieg – und sie müssen sich endlich dementsprechend verhalten.« Der Ukraine-Konflikt hatte nicht den gewünschten Effekt, also musste nachjustiert werden. Die Strippenzieher wollen Krieg – und sie bekommen ihn.

Der »Bericht von Iron Mountain« stellte bereits vor Jahrzehnten fest, dass Krieg bislang das einzig probate Mittel zur Unterwerfung der Bevölkerung ist. Im Krieg finden sich die Massen mit Entbehrungen, neuen Steuern und Kontrollen ab. Für den Sieg ist kein Opfer zu groß. Widerstand wird als Verrat angesehen. Krieg, so die Studie, ist zur Führung großer Populationen unerlässlich:

»Die Möglichkeit eines Krieges bietet eine äußere Gefahr, ohne die keine Regierung lange an der Macht bleiben kann. Die geschichtlichen Aufzeichnungen belegen eindeutig, dass ein Regime, welches es versäumt, eine Kriegsgefahr glaubhaft zu erhalten, auf seine Ablösung zusteuert, entweder durch die Mächte privater Interessen, durch die Reaktionen auf soziale Ungerechtigkeit, oder durch andere zersetzende Elemente. Die Vorbereitung der Gesellschaft auf die Möglichkeit eines Krieges ist ihr wichtigster politischer Stabilisator.« Deshalb hat der militärisch-industrielle Komplex in den USA nach Ende des Kalten Krieges mitgeholfen, den islamischen Terror zu kreieren.

Et voilà! Freie Meinungsäußerung wird unterdrückt, kritische Stimmen mundtot gemacht. Der akribisch vorbereitete »Kampf der Kulturen« sorgt für das nötige und gewollte Chaos, um die Neue Weltordnung umzusetzen. Die meisten der oberen Zehntausend sind in einer der großen Geheimlogen Mitglied, und der Wahlspruch der Obersten Räte des freimaurerischen Systems des Alten und angenommenen Schottischen Ritus lautet: »Ordnung aus dem Chaos« (»Ordo ab Chao«). Es läuft alles nach Plan.

Terrorakte werden nun als »Kriegsakte« bezeichnet, die europäische Bevölkerung auf Krieg eingeschworen. Frankreichs Premierminister Manuel Valls sagte nach den Attentaten in Brüssel:»Wir sind im Krieg. Wir erleiden in Europa seit mehreren Monaten Kriegsakte.« Soros und seine Hintermänner haben, was sie wollten.

Dass Soros Mitschuld an der Flüchtlingskrise in Europa trägt und seine Interventionen gefährlich sind, sieht nicht nur Ungarns Victor Orbán so.Der russische Präsident Wladimir Putin beantragte 2012 sogar einen internationalen Haftbefehl gegen Soros wegen »massiver Devisen-Derivats-Betrügereien« und Angriffen auf den russischen Aktienmarkt. Da wundert es nicht, dass Frau Merkel auf den Wirtschaftssanktionen gegen Russland besteht, obwohl sie der deutschen Wirtschaft massiv schaden.

Deutschland ist immer noch von US-Truppen besetzt und Soros bestand auf den Sanktionen. Und weil sie eine brave Befehlsempfängerin einiger reicher Amerikaner ist, wurde Merkel vom TIME Magazine im Jahr 2014 auch zur »Person des Jahres« ernannt und als »Kanzlerin der freien Welt« bezeichnet.

Deutschland ist unter der Großen Koalition in nur wenigen Jahren zu einem Potemkinschen Dorf verkommen, zu einer hohlen Fassade. Das offizielle Erscheinungsbild des Landes ist manipuliert. Selbst die linke taz berichtete bereits im Februar 2015 darüber, dass vermeintlich selbstlose linke Aktivisten heute »25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an antifaschistischen Protesten« bekommen. Die »Antifa e.V.« hat die Aufgabe, den Eindruck zu erwecken, als gäbe es im Volk eine starke Unterstützung für den Kurs der Regierung Merkel.

Doch moderne Jubelperser werden nicht nur gegen Bezahlung zu Demos gekarrt und dort mit dem nötigen Material ausgestattet. Sie legen auch kritische Webseiten lahm und hinterlassen Hetze und Propaganda im Internet, um den kritischen Teil der Bevölkerung einzuschüchtern. Unter falschen Namen und mit falschen Profilen wettern die »Trolle« gegen alternative Medien und kritische Bücher, ebenso wie gegen neue Parteien oder Bürgerbewegungen. Krieg findet heute nicht mehr ausschließlich zwischen Nationen statt. Sein Erscheinungsbild hat sich dank moderner Elektronik verändert. Der Feind ist immer schwerer zu erkennen.

Doch das Volk ist nicht so dumm, wie die Agitatoren meinen. Ein geschöntes Bruttoinlandsprodukt, Schattenhaushalte und falsche Arbeitslosenzahlen können nicht mehr verheimlicht werden. Immer mehr arbeitende Menschen können von ihrem kargen Lohn nicht mehr leben. Sie werden in Scheinselbstständigkeit oder Schwarzarbeit gezwungen, doch die will man mit der Abschaffung des Bargeldes eliminieren. Der Druck auf die unteren 90 Prozent wird konstant erhöht. Die Europäer verarmen zusehends und die Sorge macht viele krank.

Dass die Mehrheit der Deutschen mit ihrer Politik unzufrieden ist, viele Millionen Bürger sogar zunehmend wütend werden und die Stimmung im Land immer verzweifelter und aggressiver wird,stört die politischen Systemerhalter nicht. Denn sie werden gut für ihre Dienste bezahlt und sie leben – anders als die Bevölkerung – beschützt in Saus und Braus. Doch Hochmut kommt vor dem Fall.

Am 12. März zeltete der ehemalige CDU-Minister für »Arbeit und Sozialordnung«, Norbert Blüm, von Journalisten begleitet für eine Nacht im Flüchtlingslager im griechischen Idomeni – angeblich, um gegen die unmenschlichen Zustände im Lager und gegen nationale Alleingänge von Ländern wie Österreich zu protestieren. Zwei Tage später tauchten Flugblätter auf, die den Flüchtlingen rieten, geschlossen den Zaun zu Mazedonien zu umgehen und sich dahinter gewaltsam quer durch Europa den Weg in Richtung Deutschland zu bahnen.

Mehreren Tausend Flüchtlingen hätte die Polizei nichts entgegenzusetzen, hieß es in dem Schreiben – was sich jedoch später als Irrtum herausstellte, denn das mazedonische Militär brachte alle illegalen Eindringlinge wieder zurück nach Griechenland. Einige Flüchtlinge ließen während der Aktion ihr Leben. Unterzeichnet waren die in Arabisch verfassten Flugblätter mit »Kommando Norbert Blüm«.

Blüm beklagte zur selben Zeit in Interviews, dass in Europa »Geschäftemachen offenbar wichtiger sei, als den Menschen zu helfen«. Doch nur fünf Tage nach seinem spektakulären Campingauftritt, am 17. März 2016, erschien sein neues Buch Aufschrei!: Wider die erbarmungslose Geldgesellschaft, das sich dank seines großen Auftritts in Idomeni gut verkaufte.

Es ist dieser Tage schwer, Amerikanern zu erklären, was in Europa vor sich geht, da selbst die meisten Europäer es nicht verstehen – oder nicht verstehen wollen. Die Amerikaner sind zudem gerade mit ihrer absurden Präsidentenwahl beschäftigt und damit, darüber zu jammern, wie sehr ihr Land verkommt. Die wenigsten begreifen, dass gerade die Ignoranz und Überheblichkeit der weißen US-Oberschicht dazu beigetragen haben. Sie sind nicht in der Lage, zu erkennen, dass die USA den größten Teil der Schuld am Übel der gesamten Welt tragen.

Seit sie im Jahre 1903 Panama von Kolumbien abspalteten, haben sie in so gut wie jedem Land der Erde, direkt oder indirekt, militärisch oder wirtschaftlich interveniert, Regierungen gestürzt und eigene eingesetzt, wie zuletzt in der Ukraine. Doch das blendet der gemeine Amerikaner meist aus, denn es passt so gar nicht zu seinem Selbstbild des Helden und Befreiers. Die Schuld ist generell für die Deutschen reserviert. Sie wurde für sie maßgeschneidert. Wenn europäische Politiker angeblich die »Fluchtursachen bekämpfen wollen«, dann müssten sie die USA dazu zwingen, ihre Kriege zu beenden, indem sie ihnen jegliche Unterstützung versagen. Doch die europäischen Politik-Marionetten haben dazu weder den Mut noch die nötige Motivation.

Die EU wurde nach dem Krieg von den Amerikanern erdacht und gegründet. Sie wurde seitdem von ihnen unentwegt weiterentwickelt und geformt und dient nur einem Zweck: Europa zu schwächen und den Interessen der reichsten US-Amerikaner unterzuordnen. Das Ziel ist die Schaffung der Vereinigten Staaten von Nordamerika und Europa, mit einer einzigen Währung und einer einzigen Regierung, deren Sitz in Manhattan ist, egal ob an der Wall Street oder in Rockefellers UNO-Hauptquartier. Der islamistische Terror in Europa ist sowohl eine Folge verfehlter europäischer Innen- und Außenpolitik, als auch der von den USA angeführten sinnlosen Kriege.

Der Widerstand der europäischen Bevölkerung gegen eine Weltregierung kann dadurch am einfachsten gebrochen werden, dass man Europa so sehr schwächt, dass die Menschen mit dem täglichen Überleben ausgelastet sind und ihnen ihre Energie durch Angst und Konflikte geraubt wird. Dieser Plan geht voll auf. Die wenigen, die sich dann noch auflehnen, kann man nach Abschaffung des Bargeldes leicht im Zaum halten, weil man ihnen durch Sperrung ihres Kontos jederzeit ihre Bewegungsfreiheit nehmen kann. Man kann sie einfach verhungern lassen.

Gegen den EU-Zerstörungsplan TTIP haben mehr als drei Millionen Europäer unterschrieben, doch die EU-Vertreter haben diese Unterschriften einfach nicht entgegengenommen. Frau Merkel treibt den TTIP-Vertrag indes weiter voran. Die »Integration« der Flüchtlinge kostet das deutsche Volk viele Milliarden Euro. Aber die Bundesregierung will den Kernkraftwerksbetreibern künftig dieBrennelementesteuer erlassen und ihnen somit rund fünf Milliarden an Steuern schenken.

Politik wird von den Reichen für die Reichen gemacht, und solange die unteren 90 Prozent der Einkommenspyramide sich dagegen nicht erheben, wird das auch weiterhin so sein. Deutschland wird gezielt in den Konkurs und damit in die Bedeutungslosigkeit getrieben.

Angela Merkel begünstigt diese Entwicklung. Sie fährt Deutschland und damit Europa gegen die Wand. Ihr »Deal« mit den Türken ist symbolisch für ihre Zerstörungswut. Für jeden Flüchtling, den die Türkei zurücknimmt, muss Europa einen anderen aufnehmen. Dafür zahlen die Europäer den Türken Milliarden und garantieren ihnen die freie Einreise. Doch selbst wenn der Flüchtlingsstrom nach Griechenland versiegen sollte, hat Europa sich verpflichtet, weiter Flüchtlinge aus Lagern in der Türkei aufzunehmen. Das ist Chaos mit Ansage.

Doch es macht keinen Sinn, den Kopf in den Sand zu stecken und zu kapitulieren. Wir dürfen uns nicht länger von einer kleinen Gruppe von Psychopathen terrorisieren lassen! Im Grunde ist die Situation in Europa dieselbe wie in den USA. Freiheit wird einem nicht geschenkt, man muss schon etwas dafür tun. Sind dazu genügend Menschen bereit?

 

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Panama-Papiere: US-Thinktanks und George Soros hinter dem Recherche-Netzwerk ICIJ

Andreas von Rétyi in info.kopp-verlag.de

Die aktuell veröffentlichten Panama-Papers haben schlagartig einen wahren Mediensturm ausgelöst. Der Skandal scheint perfekt: 2,6 Terabyte vertrauliche Informationen über Steuerhinterziehung und Geldwäsche! Ein gewaltiger Sumpf, aus dem nun Politiker, Milliardäre, Prominente und Betrüger gemeinsam auftauchen. Doch der Skandal geht viel tiefer. Denn hinter den Enthüllungen der Massenmedien steckt eine Organisation, die genau vorgibt, was veröffentlicht wird und was nicht.

 

Der britische Guardian brachte eine erste große Story zum gewaltigen »Panama-Leck«, viele weitere Systemmedien folgten mit eigener umfassender Berichterstattung. Überall kocht der Skandal hoch. Nur der eigentliche Skandal dahinter, der brodelt fleißig im Verborgenen weiter. Denn die Öffentlichkeit darf wie üblich nur das erfahren, was ohnehin ins Schema passt. Und deshalb fallen wieder einmal die entscheidenden Informationen aus dem Raster.

Auf den ersten Blick klingt alles natürlich schon nach einer sensationellen Enthüllung: Im Rahmen einer internationalen Medien-Kooperation wurden Finanzmanipulationen im größten Stil aufgedeckt. Demnach habe die auf der Finanzoase Panama ansässige Anwaltskanzlei Mossack Fonseca ihren Klienten geholfen, Milliardensummen über Briefkastenfirmen vor Finanzämtern und anderen zuständigen Behörden geheim zu halten.

Der Chef der Kanzlei erklärt: »Wir wurden gehackt.« Er spricht seinerseits von einem Verbrechen. Mit Geldwäsche und Steuerhinterziehung habe seine Firma nichts zu tun. Es gehe um die Gründung von Firmen und deren Verkauf an Banken, an Anwälte oder Vermögensberater. Jedoch stehe man nicht mit den Endkunden in geschäftlicher Beziehung. Nun sind da allerdings noch die insgesamt 2,6 Terabyte an ursprünglich strikt vertraulichen Daten, die bis in die 1970er-Jahre zurückreichen.

Wie berichtet wird, handelt es sich dabei um unzählige E-Mails, Passkopien, Kontoauszüge und weitere Informationen zu 214 000 Gesellschaften. Unbekannte Informanten haben dieses brisante Material bereits im August 2015 ursprünglich der Süddeutschen Zeitung und einem Rechercheverbund namens International Consortium For Investigative Journalists (ICIJ) zugespielt. NSA-Enthüller Snowden bezeichnete den Fall in einer Twitter-Meldung bereits als das »größte Leckin der Geschichte des Daten-Journalismus«. Und der Leiter des Rechercheverbundes, der deutsch-italienische Journalist Georg Mascolo, sprach gegenüber Anne Will von einer vermutlich »ganz erheblichen Sprengkraft« dieses Datenlecks. Doch die Tatsache des Lecks und der dadurch bekannt gewordenen, immensen Hinterziehung überrascht weder allzu sehr noch dürfte von ihr die eigentliche Sprengkraft des Skandals ausgehen.

Bemerkenswert ist zunächst einmal, dass lediglich eine handverlesene Selektion von Mainstream-Medien überhaupt Zugriff auf das komplette Material besitzt. Für den Rest der Welt gilt weiterhin Datenschutz. Nur relativ wenige ausgewählte Repräsentanten der Qualitätsmedien kennen also den kompletten, in diesen Großskandal verwickelten Kreis. Kritischen Beobachtern fiel sofort auf, dass unter den jetzt publizierten Informationen keine westlichen Konzerne und Milliardäre erwähnt werden. Vielmehr konzentriert sich das Material vor allem auf Russland und Staatschef Wladimir Putin.

Gewiss, auch dort darf mit genügend Korruption gerechnet werden. Die Rede ist nun von zwei Milliarden Dollar, die Putin-Vertraute mittels der Panama-Connection über Briefkastenfirmen in Sicherheit gebracht haben. Doch der Name Wladimir Putin taucht dem Guardian zufolge nirgendwo in den Dokumenten auf. Trotzdem zirkulieren anderslautende Berichte. Und in der Preisgabe von Informationen und Namen gehen die westlichen Alpha-Medien ohnehin systematisch selektiv vor. Wie auch die Süddeutsche Zeitung erläuterte, konzentrierte sich die Suche vor allem auf solche Firmen, die im Verdacht stehen, gegen US-Sanktionen zu verstoßen. Laut den diesbezüglich bestätigenden Informationen des Guardian stehen Russland, Nordkorea, Simbabwe und Syrien auf dieser Liste.

Wie gesagt, zu den Milliardären der westlichen Hemisphäre halten sich die Enthüllungen vornehm zurück, allenfalls von internationalen Bankinstituten und deren Ablegern ist die Rede. Deutsche Bankunternehmen werden ebenfalls genannt. Einem Bericht der Tagesschauzufolge werden in den »Panama Papers« rund 1000 Deutsche gelistet, auch etliche Prominente. Doch der Schwerpunkt liegt auf Russland und der dortigen Korruption.

Selektive Berichterstattung wirft auch der ehemalige britische Botschafter Usbekistans, Craig Murray, den Medien vor. Und Murray ist nun nicht unbedingt von heiligem Eifer besessen, Russland allzu sehr in Schutz nehmen zu wollen. Er richtet allerdings den dringend nötigen kritischen Blick auf jenes internationale Journalistenkonsortium ICIJ und vor allem auf dessen Geldgeber. Mit ihnen dürfte dann auch sehr schnell klar werden, woher der Wind eigentlich weht und welche Informationen dieser Wind dann nach außen trägt – und welche nicht.

Das 1997 ins Leben gerufene ICIJ ist ein Kind des Center for Public Integrity (CPI), das wiederum 1989 als gemeinnützige Organisation vom Journalisten Charles Lewis gegründet wurde und voneinem riesigen Netzwerk finanziert wird, das sich wie ein Who’s Who der Denkfabriken und Philanthropen liest. Darunter finden sich – neben vielen anderen – die Carnegie Corporation of New York, Atlantic Philanthropies of the World, die Stanley Foundation, die W. K. Kellogg Foundation, die Rockefeller Foundation, die Ford Foundation und nicht zuletzt auch die Open Society Foundations von Multimilliardär George Soros.

Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Kritische Journalisten bemängeln die klaren Abhängigkeiten des CPI. Sie erkennen darin nichts anderes als ein parteiisches Sprachrohr genau jener machtvollen Kreise. Das stellen sogar einige Mainstream-Journalisten fest. So kritisiert Jennifer Rubin von der Washington Post die Tatsache, dass das CPI finanzielle Mittel von George Soros annimmt. Ihn sieht sie auch als den treibenden Motor hinter der vom CPI geführten Kampagne gegen die Milliardärs-Brüder Charles und David H. Koch.

Auf allen Seiten wird schmutzige Wäsche gewaschen, vor allem aber die Korruption in der westlichen Finanzelite dürfte auch künftig in der allgemeinen Berichterstattung zum Panama-Skandal weitgehend unter den Tisch fallen. Schnell wird klar, dass die Enthüllungen intensiv vorgefiltert werden und, so betont Craig Murray: Man dürfe nicht erwarten, dass »der westliche Kapitalismus hier ernsthaft bloßgestellt wird«. So lässt auch der Guardian durchblicken, dass ein Großteil des zugespielten Materials weiterhin privat bleiben werde.

Insgesamt sollen um die 400 Journalisten aus mehr als 80 Ländern die vom IJIC mitgeteilten, rund 11,5 Millionen Dateien ausgewertet haben. Doch folgen sie allesamt der westlichen Agenda, so merkt Murray an. Es werde nicht erwähnt, wie sich westliche Milliardäre und Konzerne der Kanzlei Mossack Fonseca bedienen, obwohl sie deren bedeutsamste Kunden seien. Für Anfang Mai sei eine Preisgabe der vollständigen Liste geplant. Da darf man allerdings gespannt bleiben!

Wie Murray betont: Wer die Panama-Papiere ursprünglich ans Licht brachte, habe wohl tatsächlich das System entlarven wollen. Ein System, in dem die Superreichen in der Lage sind, ihre gigantischen Geldverstecke weiter im Verborgenen zu halten. Doch diese Person oder Gruppe habe auch einen schrecklichen Fehler begangen. Sie habe sich den westlichen Massenmedien anvertraut.

 

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Flüchtlinge: polnische Journalistin redet Klartext. Gutmenschin verschlägt es fast die Sprache

Sehenswerte Phoenix- Runde vom 17.03.2016.

Zum Glück gibt es in den osteuropäischen Nachbarländern noch Menschen, die sich den gesunden Menschenverstand in der Flüchtlingskrise bewahrt haben. Vielen Dank an Aleksandra Rybinska für die klaren Worte. Die ganze Sendung gibt es hier: http://www.phoenix.de/content/1087831 und eine gute Zusammenfassung gibt es hier: https://youtu.be/1EIMnm5fVmkund Merkel benutzt ihr Gehirn nicht: https://youtu.be/z1ABdJHvdWg