Gibt es die Richterliche Unabhängigkeit wirklich?

Diese Frage stellt sich in Österreich genau so wie in Österreich – nein, natürlich nicht, denn Gerichte sind Firmen, die „Kohle“ machen wollen. Mir hat sogar ein Polizist mitten ins Gesicht gesagt, „sie wissen dass Richtig und Recht nicht immer das selbe sind“.

Hier ein interessanter Bericht aus terragermania.com

rechtHallo,

ich bin Anwalt und habe mich beruflich aus der Justiz in soweit verabschiedet, dass ich rechtlich für Moskau arbeite, weil ich das in Deutschland getätigte Recht mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann. Ich habe weder Lust rechtsbeugende Urteile hinzunehmen noch meinen Mandanten zu belügen, der mich erwartungsvoll ansehen würde, wenn ich solch verwerfliche Taten einfach abdulden würde. Da Moskau inzwischen den ehrlichen Trend einschlägt, ist das die einzig erlösende Möglichkeit, meinen Beruf beizubehalten und nicht in einen anderen Job umlernen zu müssen.

Ich wünsche mir, dass meine Darlegung an den letzten Bürger von Europa kommt, um sich zumindest damit deutlich zu befassen, denn ich weis, dass viele die Gesetze kaum oder nicht verstehen und überhaupt eine Abneigung haben, sich damit zu befassen. Dass sie dadurch betrügbar sind ist vielen nicht wirklich klar.
Auch wenn jedes Land eigene Gesetzbücher hat ist die Richterliche Freiheit bei allen sehr ähnlich geregelt, womit meine Darlegung genau so auf die anderen Länder Europas zutrifft.

Setzt den Text damit auf Webseiten und eigene Emails an Bekannte und nutzt es als Argumentationshilfe bei juristischen Angelegenheiten oder gar Strafanzeigen. Schickt es in andere länder und übersetzt es in die jeweilige Sprache, was bestimmt leider nur wenige können.

Lösen können wir so aber juristisch groß angelegte Fehlschläge im Land aber nicht.
Deshalb bitte ich um Initiative und Mitarbeit, weil nur durch diese deutliche politisch offen angesprochene Klärung ein Rechtsstaat wieder hergestellt werden könnte, auch wenn dafür Richter durch für einen Bürger vielleicht irgendwann mal mögliche Richterwahl aus dem Amt gehoben werden müssen und sollten. Vom Jammern allein wird zumindest nie etwas besser.

Wichtiges zum Thema: Richterliche Unabhängigkeit

Gibt es sie überhaupt?

Da es nicht das erste mal ist, dass Gerichte sich gegen das Gesetz wenden und Willkürakte als Basis angeblicher nicht vorhandener Richterlicher Freiheit stellen und nach Gutdünken entscheiden, gilt es in diesem Falle die Thematik Richterliche Freiheit mal unter die Lupe zu nehmen und sie zu verbreiten, damit auch der letzte Bürger, selbst wenn er keine Ahnung hat, über diesen Misstand bescheid weis. Sie ist eine der Wurzeln des Übels. Wenn die vielen ehrlichen Richter den korrupten unehrlichen das Handwerk legen würden und nicht umgekehrt, wäre auch ihre erforderliche Mithilfe von Vorteil, weil sonst das schlechte Licht berechtigt auf alle fallen muss.
Wenn der Bürger nicht der Wurzel allen Übels an die Gurgel springt, dürfte ihm klar sein, dass sein Garten früher oder später vom Unkraut überwuchert und damit zerstört wird, weil das Unkraut die wirklichen Nützlichkeiten abwürgt.

Die Richterliche Unabhängigkeit ist in Art. 97 des Bonner Grundgesetzes klar und sicher geregelt. Dort heißt es in Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 deutlich:

(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.

Da sich diese Unabhängigkeit eben nicht auf ihre gesetzliche Meinung bezieht, eine Meinung die sehr wohl immer mit dem Gesetz deckungsgleich sein muss, da sie ja dem Gesetz unterworfen sind, ist die bisher viel zu oft angewendete angebliche Richterliche Freiheit der erste Rechtsverstoß, denn Willkür sieht ein Gesetz leider nicht vor sondern ist sogar explizit verboten und Meinung ist Willkür. Man bräuchte nämlich keine Meinung, wenn das Gesetz es bereits vorsehen würde. Sieht ein Gesetz aber etwas nicht vor, versuchen die Richter dies illegal und damit strafbar mit in ihre Urteile und Beschlüsse einzubringen und ihre ungesetzliche Meinung zu deckeln. Nicht selten stehen dann nach richterlicher Meinung die Alpen genau im Atlantik und eben nicht in Bayern.
Urteile solcher entglittener Richter, die jeglichem Recht entbehren, kennt jeder, genügenden Rechtsanwälten sind sie ein Ärgernis, von den Opfern, welche schlussendlich noch mit ihren eigenen Anwälten Zoff haben, weil die Anwälte dieses Richterverhalten dulden ganz zu schweigen.
Das infolge dessen die Anwälte ihre eigenen Mandanten lieber rechtlich belügen, anstatt diese Richterentgleitungen wirksam staatlich hoch angebunden zu kritisieren, weil sie von der Gunst selbiger völlig befangener inzwischen hochgradig bürgerfeindlich gewordener Justiz finanziell abhängen, zeigt nur wie verlogen diese gesamte Sparte ist und dass sich die rechtliche Lüge beim missachten des Bonner Grundgesetzes bis nach unten lawinenartig durchsetzt.

Der einzige Punkt der Freiheit den die Richter aufgrund des Gesetzes haben, besteht einzig und allein nur auf der Einteilung ihrer eigenen Arbeitsorganisation (Büroorganisation), denn Richter sind reell beim Staat angestellte Angestellte, vom Volk bezahlt und haben damit einen Dienstherren, mit dem sie in Vertrag stehen.
Da Vorgesetzte, Dienstherren und Arbeitgeber, alles eigentlich das gleiche, eine sogenannte Freiheit immer mit vielen Unfreiheiten begrenzen, sind Angestellte, also Nicht-Selbständige nie frei und somit in ihren Befugnissen sehr beschnitten.
Da wiederum aber beschnittene Angestellte nicht vollständig walten können, ein vollständiges Walten aber Willkürrechte mit ins Boot holen würde, hat das Bonner Grundgesetz einen Haken geschlagen, den man aber nicht nur richtig verstehen muss, sondern auch in der Pflicht steht dies richtig anzuwenden.

Um also diese Diskrepanz der Unfreiheit eines Arbeitnehmers mit der Freiheit eines Selbständigen zu paaren, verlieh man den Richtern durch nach oben hin fehlende vorgesetzte Rechts-Organisatoren für ihre Büroverwaltung ihre arbeitsorganisatorische Freiheit, holte sie aber gleich wieder auf den Boden der Realität zurück, dass sie aber sehr wohl dem Gesetz unterworfen sind, eigene Gesetze nicht entwickeln oder erfinden dürfen und somit alleinig auf die existierenden Gesetze begrenzt sind.

Somit sind aber auch die vorhandenen Gesetze vollständig und richtig anzuwenden und nicht zu ignorieren. Fehlende gesetzliche Regelungen wären dabei bestenfalls vom BGH zu reformieren oder ansonsten in ein nicht entscheidungsmögliches Remis zu extrahieren, anstatt sie mit verbotener Willkür, getarnt als angebliche Richterliche Freiheit zu versehen.

Was also ein Gesetz nicht hergibt, kann also theoretisch von keinem Richter beschlossen und beurteilt werden, weil er dazu nicht befugt ist.

Genau diese Eigenschaft erklärt schlussendlich, dass ein Richter also überhaupt nicht frei ist und ein arbeitsorganisatorisches Eigenständigsein erwartet man sowieso von jedem durchschnittlichen Angestellten. Die Richterliche Freiheit ist daher eine Illusion und für die Urteilsfindung eine nicht nutzbare Eigenschaft, weil sie mit der gesetzlichen Richtigkeit von Urteilen und Beschlüssen nicht verbindbar ist, wenn man den wahren Hintergrund des Gesetzes verstanden hat, auf den die Richter den Eid geschworen haben und uns damit erklären, dass sie ehrliche unbescholtene Angestellte und Erfüllungsgehilfen des Staates der Bürger sind, wenn es den überhaupt gibt.

Das dieser Sachverhalt aber aus Unfähigkeit oder Absicht von den Richtern und anderen Justizbeschäftigten missverstanden wird ist und bleibt kein Kavaliersdelikt mehr, sondern ist ein klares strafrechtliches Vergehen, nämlich Betrug am Volk, weil es um seine Rechte beschnitten wird, von den Verfahrenskosten der Opfer ganz abgesehen, denn das Volk verlässt sich auf Richter, welche nach Gesetz und nicht nach Willkür oder Korruptionszwängen entscheiden, so wie sie es im Eid versprochen haben.

Es gibt also keine Chance, dass ein Richter anders entscheiden kann als ihm das Gesetz klar aufträgt.

Damit betrügen diese Richter die das tun mit jedem Fehlurteil und Fehlbeschluss ihr eigenes Volk leider schon Jahrzehnte lang und es wird nicht legaler damit.

Strafrechtlich gegen diese Richter vorzugehen und notfalls gegen die dies einstellenden Staatsanwälte bleibt dann nur als (vor-)letzte Chance. Rechtsbeugung, Betrug, Beihilfe zum Betrug u.e.a.m.

Mit freundlichen Grüßen
Anwalt K.

Quelle: MONEDO per mail

Ein Gedanke zu „Gibt es die Richterliche Unabhängigkeit wirklich?“

  1. Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    In der BRD GmbH nicht, siehe USA-Besatzer und Kinderklau in allen Ländern! Fall Kannu ist nur Blitzlicht! Siehe Vatican und deren Aussage, Recht nicht mehr da! Glück, Auf, meine Heimat! Es ist der erste und Krieg gegen die Judanei!

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