Äußerst wissenswert: Man braucht hierzulande weder einen Führerschein, noch eine Fahrerlaubnis

Quelle: newstopaktuell.wordpress.com

Was wir mit diesem Artikel mitzuteilen haben, wird die meisten Leserinnen und Leser wohl mal wieder völlig umhauen, dennoch sind ´s (wie immer) die kalten Fakten.

Fahren ohne Führerschein-stvzo-gestrichen-fc3bchrerschein-fahrelaubnis-unnc3b6tig

Wir bekamen auf Grund unserer Artikel “Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge!” und “Antrag auf Erstattung aller gezahlten Steuern” in letzter Zeit sehr viele Anfragen, auch bezüglich Verlust des Führerscheins, bzw. der Fahrerlaubnis.

Diese Anfragen haben wir nach besten Wissen und Gewissen korrekt beantwortet.

Nun hat sich unser Wissen auf Grund kaum enden wollender Recherchearbeiten ein weiteres Mal erweitert.

Bezüglich Führerschein und Fahrerlaubnis ist die Sache nämlich die:

Wenn man die neueste StVZO (Straßenverkehrszulassungsordnung) betrachtet, also nicht die von 1937, sondern vom 26.04.2012, dann stellt man fest, dass die Paragrafen 1 bis 15 weggefallen sind.

Durch die Aufhebung der Paragrafen 1 bis 15 der StVZO ist die ganze Zulassungspflicht: Führerscheine, Fahrerlaubnis (man kann es gern selbst nachlesen) einfach weggefallen:

 

§ 2 STVZO gestrichen - Führerschein Fahrelaubnis unnötig
§ 2 STVZO gestrichen - Führerschein Fahrelaubnis unnötig -

 

Das ist aber noch nicht alles 🙂

Werfen wir nun einen Blick auf den Geltungsbereich der STVZO. Da hieß es unter Paragraf 69 einst:

 

STVZO hat keinen Geltungsbereich

 

Hier fehlt eindeutig die Territorialität, also das Territorium, in welchem die STVZO zu gelten hat. Zu lesen ist: “gilt für den gesamten Straßenverkehr”. Ah ja!

Also auch für den Straßenverkehr in Holland… in Amerika… in Australien… in Peru? Wohl kaum, denn diese Territorien dürften eigene Straßenverkehrsrichtlinien oder Ordnungen und Gesetze vorhalten.

Da im Geltungsbereich kein Territorium genannt wird, verstößt die STVZO schon von Haus aus gegen das Bestimmtheitsgebot und gegen die Rechtssicherheit.

Damit war die STVZO nach heutigem Stand der Dinge schon bei Einführung null und nichtig.

Es kommt aber noch besser! 🙂

Schauen Sie doch mal, was sich seit dem 26.04.2012 unter Paragraf 69 der STVZO vorfinden lässt:

 

STVZO hat keinen Geltungsbereich -

 

Es findet sich ein schlichtes “weggefallen”. Nun gibt es also auch offiziell keinen Geltungsbereich für die STVZO, womit diese auf jeden Fall vollständig nichtig ist.

Mit anderen Worten: Ein Führerschein, sowie eine Fahrerlaubnis war tatsächlich noch nie wirklich notwendig, da die STVZO wegen fehlendem territorialen Geltungsbereich nie Rechtsgültigkeit erlangte.

Seit dem 26. April 2012 benötigt man erst recht keinen Führerschein und keine Fahrerlaubnis mehr, da der Geltungsbereich (Paragraf 69 der STVZO) weggefallen ist.

Damit hat die STVZO weder Gültigkeit, noch Rechtskraft. Gesetzeskraft hatte die STVZO sowieso nie, da es sich lediglich um eine Ordnung, und nicht um ein Gesetz handelt.

Nun hören wir schon wieder das Störer- und Propagandalügnergesindel “mit den Hufen scharren”, die uns jetzt sicher gern mitgeteilt hätten, dass das ja alles durch die Fahrerlaubnis Verordnung abgelöst worden ist.

Das stimmt. Eine Fahrerlaubnis Verordnung (FeV) gibt es tatsächlich, doch wurde durch die nichts abgelöst,  da es vollkommen irrelevant ist, was in dieser steht, denn die Sache ist nämlich die:

Die vollständig irrelevante Fahrerlaubnis Verordnung wurde vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet (siehe Bild).

 

Firma Bundesministerium für Verkehr

 

Nun schauen wir uns mal an, was das “Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung” eigentlich für ein Laden ist:

 

Firma Bundesministerium für Verkehr -

 

Und siehe da: es ist tatsächlich ein Laden – eine eingetragene Firma nämlich.

In diesem Laden glaubt man nun irrtümlicherweise, irgendetwas “verordnen” oder “anordnen “zu können, wonach sich dann gefälligst jede und jeder zu richten hat.

Dankenswerterweise ist das nicht so, da Verordnungen, Anordnungen Gesetze, Beschlüsse usw. nur von staatlichen Organen erlassen und eingefordert werden können.

Eine Firma ist aber kein staatliches Organ, sondern eine Firma. Eine Firma, ohne irgendwelche staatsorganischen Hoheitsrechte.

Mit einfachen Worten: Die Firma “Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung” kann verordnen was immer sie will – es hat keine Relevanz und betrifft die Menschen dieses Landes nicht die Bohne!

Nach Geltungsbereichen zu forschen haben wir uns daher von vornherein gespart, da die Fahrerlaubnis Verordnung sowieso schon von Haus aus irrelevant ist.

Da weder STVZO noch FeV gültig sind, bleibt den Leugnern und Propagandalügnern jetzt nur noch das Straßenverkehrsgesetz als allerletzter Notnagel, doch das STVG hat auch keine Gültigkeit, da dieses, wie die STVZO, ebenfalls keinen Geltungsbereich nennt.

Behauptet wird auch gern, dass Gesetze ja angeblich keinen Geltungsbereich nennen müssten. Das ist erst recht barer Unsinn, da das exakte nennen von Geltungsbereichen sogar zwingend von Nöten ist!

Ansonsten liegt nämlich ein Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit vor (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147) und gegen das Bestimmtheitsgebot (BVerwGE 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963; § 37 VwVerfG).

Auszüge: „Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein.

Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“ (BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

„Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten.

Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.

Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit).

Zurück zum Eigentlichen: Fahren ohne Fahrerlaubnis ist ein Vergehen, welches man hierzulande gar nicht begehen kann.

Hinzu kommt: Mangels Beamter und gesetzlicher Richter könnte diesbezüglich sowieso nichts geahndet werden, so ein solches Vergehen denn begehbar wäre.

Mit noch anderen Worten: Hierzulande darf schlicht jede und jeder im öffentlichen Verkehr ein Kraftfahrzeug fahren. So einfach ist das.

Sogar Persönchen, die beispielsweise erst 8 Jahre alt sind, dürfen das. Zumindest konnten wir nichts ausfindig machen, was dagegen spricht.

Wer also seinen Führerschein (sowieso unrechtmäßigerweise) abgegeben hat, der braucht sich um dessen Wiedererlangung gar nicht zu bemühen, da das Dokument sowieso nicht gebraucht wird.

Wer noch keinen Führerschein hat, der braucht auch keinen zu machen. Ein paar Fahrstunden, erteilt von Fachleuten, sind aber trotzdem nicht verkehrt – am Ende dann eben nur ohne Prüfung.

An all diese, für die im hiesigen Land lebenden Menschen, völlig neuen Umstände, muss sich natürlich erst einmal gewöhnt werden. Völlig klar.

Dass das verdammt schwer fällt, ist ebenfalls völlig klar, da eine ganze Nation schließlich jahrzehntelang davon überzeugt war, dass hierzulande alles rechtens und mit rechten Dingen zugehen würde.

Nun stellt sich mehr und mehr heraus, dass die Bevölkerung des hiesigen Landes jahrzehntelang gleich in mehrfachen Illusionen lebte.

Die Wirklichkeit muss man jetzt erstmal begreifen und akzeptieren. Ist diese begriffen und akzeptiert, wird sich nach und nach ein anderes Verhalten etablieren – nämlich weg von der Obrigkeitshörigkeit und Duckmäuserei.

Die Deutschen mögen das rechtloseste Volk der Welt sein, doch das offenbart auch eine ganze Menge Freiheiten, von denen nie jemand etwas ahnte.

So darf man hierzulande zum Beispiel einfach so auf öffentlichen Straßen mit einem Auto, einem LKW oder womit auch immer fahren – und zwar auch ohne “Lappen”!

Uns ist völlig klar… und da zitieren wir wieder einmal gern Peter Lustig:

 


Nordsee-Crash: Kollateralschaden am gebeutelten Ölmarkt

Von der Redaktion des Kopp Verlages
Ein Interview sorgt für Furore. Der Chef des britischen Öl-Explorationsverbandes Brindex, Robin Allan, verriet der BBC, dass die lokale Ölbranche wegen der eingebrochenen Preise »kurz vor dem Kollaps« steht. Bei Preisen unter 60 Dollar je Barrel Öl sei es »praktisch unmöglich, Geld zu verdienen«. Die Öl-Notierungen sind seit Juni um 45 Prozent gesunken.

Nordsee shutterstock_136078472

Trotz dramatischer Kürzungen bei Personal und Investitionen, so Allan, sei die britische Ölindustrie in »eine enorme Krise« geschlittert. Diese werde schmerzhaft »für das ganze Land« sein. »Alle kürzen ihre Budgets für 2015«, sagt der Mann, der selbst Chef eines Ölunternehmens ist.

Vieles von dieser drastischen Schwindsucht in der Ölbranche werde jedoch keine großen Schlagzeilen machen, weil die Arbeiter in dieser Industrie über kleine unabhängige Vertragsunternehmen temporär beschäftigt werden.

Anstatt Entlassungen auszusprechen, beenden die großen Ölförderer einfach ihre Verträge mit Dienstleistern und Lieferanten.

Wie ernst die Situation in der Nordsee schon nach kurzem Preiseinbruch beim Öl ist, zeigen die Reaktionen der Gewerkschaften. Jake Molloy von der britischen Rail and Maritime Transport Union warnte zur Wochenmitte, der Ölindustrie des Landes drohe ohne starke Steuersenkungen das Schicksal der Kohleindustrie.

Zuvor hatte die Wood Group, einer der führenden Dienstleister im britischen Ölgewerbe, die Zahlungen an Auftragsfirmen um zehn Prozent reduziert. Laut Molloy fährt die Ölindustrie in der Nordsee direkt gegen eine Wand:
»Wir erleben die größte Misere seit 1986. Wenn das keine Krise ist, weiß ich nicht, wie man eine Krise definiert. Der gesamten Förderung in der Nordsee droht das Ende, wenn die Preise für Öl so am Boden bleiben. So ernst ist das inzwischen.«
Der britische Telegraph berichtete am Mittwoch unter Berufung auf die Beratungsgesellschaft Wood Mackenzie, dass in der Nordsee Förderprojekte mit einem addierten Investitionsvolumen von 70 Milliarden Euro auf der Kippe stehen.

Irans Ölminister hat für den scharfen Einbruch der Notierungen unterdessen eine »politische Verschwörung« verantwortlich gemacht.

Der Iran und Venezuela, die neben Russland besonders unter den einbrechenden Ölpreisen leiden, üben erfolglos Druck auf die OPEC aus, die Fördermenge von insgesamt 30 Millionen Barrel pro Tag doch noch zu kürzen. Das Kartell hatte sich vor einem Monat dagegen entschieden.

Auch im Fracking-Mekka USA werden die Schleifspuren sichtbar länger. Der Bundesstaat Texas, der mit seinem Öl-Schiefer-Boom seit Jahren die US-Wirtschaft anschiebt, könnte laut dem Chefökonomen von JPMorgan in den USA vor einer Rezession stehen.

Michael Feroli, so der Name des Ökonomen, macht eine düstere Prognose:

»Angesichts der Tatsachen gehen wir davon aus, dass Texas ein schwieriges Jahr bevorsteht, dem Bundesstaat droht eine regionale Rezession.«
Die Arbeitslosigkeit in Texas hat zuletzt deutlich unter dem Schnitt der USA gelegen, das Wirtschaftswachstum war doppelt so hoch. Mitte der 80er Jahre, so Feroli, habe ein ähnlicher Einbruch des Ölpreises von rund 50 Prozent eine Rezession in Texas verursacht.

Geruchte-Queen-Elizabeth-II-soll-zurucktreten

Fulford hat es angekündigt, gehört das zum wirklichen Umbruch oder ist es auch wieder eine Augenauswischerei. Laut Wagant ist der Umbruch nicht mehr aufzuhalten. Auch andere sagen das. Das Licht vetreibt die dunklen Gestalten von diesem Planeten!

STIMME RUSSLANDS Der Buchmacher Corrall’s nahm nach eigenen Angaben vom Donnerstag Gebote darauf, dass Queen Elizabeth II. in ihrer Weihnachtsansprache am 25. Dezember ihre Abdankung bekannt gibt, nicht mehr an. Zuvor habe es ein «ungewöhnlich hohes Wettaufkommen» gegeben. Die Königin zeichnet die Ansprache, die sie seit 1952 regelmäßig hält, vorher auf.

Elisabeth
© Foto: East News

Aussicht auf große Geldgewinne dürften die Glücksritter nicht haben. Der Buckingham-Palast wies offiziell darauf hin, dass er nicht gedenke, Spekulationen aus Wettbüros zu kommentieren. Unter der Hand ließen Höfling aber britische Medien wissen, dass die Queen noch nie eine wichtige Botschaft über sich selbst in der Weihnachtsrede versteckt hat. Grund für Spekulationen gibt es dennoch. Immerhin ist sie seit 1952 im Amt und somit die Königin der Rekorde. news.de
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/news/2014_12_18/Geruchte-Queen-Elizabeth-II-soll-zurucktreten-3241/

Steinmeier-warnt-vor-Folgen-der-Russland-Sanktionen

Steinmeier scheint die Situation zu checken, weiß dass die Sanktionen Deutschland so wie der gesamten EU massiv schaden. Alles nur um den Weltmachanspruch der USA-Regierung zu befriedigen.

Steinmeier

STIMME RUSSLANDS Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über die Folgen der EU-Sanktionen gegen Russland geäußert. In einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sprach sich der deutsche Außenminister gegen eine Verschärfung der Sanktionen aus.

Wer Russland wirtschaftlich in die Knie zwingen wolle, irre gewaltig, wenn er glaube, dass das zu mehr Sicherheit in Europa führen würde, sagte Steinmeier. „Ich kann davor nur warnen.“ Mit Blick auf den Rubelverfall und die steil fallenden Energiepreise sprach Steinmeier von einer handfesten Wirtschafts- und Finanzkrise, die auch innenpolitische Wirkung entfalten würde. „Es kann nicht in unserem Interesse sein, dass diese völlig außer Kontrolle gerät.“

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich nach dem Februar-Umsturz in der Ukraine dramatisch verschlechtert. Westliche Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung anerkannt, jedoch nicht das darauf erfolgte Referendum auf der von Russischstämmigen dominierten Schwarzmeerhalbinsel Krim, die im März eindeutig für eine Wiedervereinigung mit Russland stimmten. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und – auf ihr Drängen hin – die Europäische Union in vier Etappen politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Russland konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/news/2014_12_19/Steinmeier-warnt-vor-Folgen-der-Russland-Sanktionen-1427/

Weitere Berichte zu diesem Thema

Russlandsanktionen schaden deutscher Wirtschaft stärker als erwartet – Italienische Zeitschrift

Die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland auf die deutsche Wirtschaft

Umfrage-Viele-EU-Burger-sind-fur-Aufhebung-der-Russland-Sanktionen

Eine wahre Meldung, die Menschen in der EU haben großteils überhaupt kein Verständnis für Sanktionen gegen Russland. Nur die Politmarionetten sind dafür. Es ist Zeit, die Untertänigkeit gegenüber der Washington-Mafia zu beenden.

Quelle: german.ruvr.ru

STIMME RUSSLANDS Mehr als ein Drittel der Bewohner Deutschlands (40 Prozent) und fast ein Drittel der Franzosen (31 Prozent) treten für die Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen ein, in Großbritannien sind 17 Prozent der Befragten dieser Meinung. Das erbrachten Umfragen der Agentur ICM Research, die im Auftrag von Radio Sputnik durchgeführt wurde.

EU-Menschen Aufhebung Sanktionen

Die Umfragen wurden von der Agentur ICM Research vom 5. bis 17. Dezember 2014 in Frankreich, Großbritannien und Deutschland durchgeführt. Man befragte 3.013 Personen (1.001 in Großbritannien, 1.001 in Deutschland, 1.011 in Frankreich). Insgesamt vermuten 29 Prozent der Bewohner dieser drei Länder, dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden sollten. Eine Verstärkung der antirussischen Sanktionen unterstützen 14 Prozent der Deutschen, 20 Prozent der Franzosen und 21 Prozent der Briten, insgesamt – 19 Prozent der Europäer.

Zugleich sahen sich acht Prozent der Deutschen, 13 Prozent der Franzosen und 17 Prozent der Briten außerstande, die Frage zu beantworten, ob man die Sanktionen gegen Russland aufheben, verstärken oder so lassen sollte, wie sie sind. Insgesamt waren es zwölf Prozent der Befragten.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine verschlechtert. Ende Juli waren die EU und die USA von punktartigen Sanktionen gegen einzelne natürliche Personen und Unternehmen zu Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft übergegangen. Russland schränkte daraufhin den Import von Lebensmitteln aus jenen Ländern ein, die Sanktionen gegen das Land verhängt hatten: das sind die USA, die EU-Staaten, Kanada, Australien und Norwegen.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/news/2014_12_19/Umfrage-Viele-EU-Burger-sind-fur-Aufhebung-der-Russland-Sanktionen-1072/